Pressemitteilungen

Berlin, 07. Juni 2023 - Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) hatten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Groß-Gerau und der Bergstraße die einzigartige Gelegenheit, die Hauptstadt zu besuchen. Die politische Bildungsfahrt wurde vom Bundespresseamt organisiert und finanziert.

Über vier spannende Tage hinweg erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen umfassenden Einblick in die politische und kulturelle Vielfalt Berlins. Das Programm beinhaltete unter anderem den Besuch des Bundeskanzleramtes sowie einen sehr interessanten Vortrag von Dr. Albrecht Sommer bei der Deutschen Bundesbank zur Geldpolitik.

Bei einer Stadtrundfahrt durch Berlin erzählte Monika Kleiner, Betreuerin des Bundespresseamtes, anschaulich über die bewegte Geschichte der Stadt. Zudem besichtigten die Gäste das Stasi-Museum, um mehr über die Geschichte der ehemaligen DDR-Geheimpolizei zu erfahren. Ein weiteres Highlight war der Besuch der Hessischen Landesvertretung, bei dem Philipp von Schumann, Referent für Soziales und Integration, die Aufgaben und Arbeit der Landesvertretung anschaulich erläuterte.

Der Höhepunkt der Reise war zweifellos der Besuch des Deutschen Bundestages und das einstündige Gespräch mit Dr. Michael Meister, MdB. Die Themen des Gesprächs umfassten die Arbeit von Dr. Meister, die Stärke der AfD, die Vorbereitungen der CDU auf die nächste Bundestagswahl sowie das Thema Energie und Wärmepumpe. Dr. Meister betonte dabei, dass die aktuelle Regierung den Menschen misstraue und ihnen detaillierte Vorschriften machen wolle, anstatt Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger zu setzen und ihnen Ziele vorzugeben, wie die Reduzierung von CO2-Emissionen bis 2045. Er sprach sich dafür aus, einen Mechanismus einzuführen, der eine CO2-Abgabe für emittiertes CO2 vorsieht und den Menschen Anreize gibt, alternative Lösungen zu finden. Technologie müsse gefördert werden, um zukunftsfähige Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu entwickeln.

Dr. Michael Meister bedankte sich seinen Gästen für ihr Interesse und ihre aktive Teilnahme. Er hoffte, dass sie viel Wissen und neue Eindrücke aus Berlin mit nach Hause nehmen konnten und wünschte ihnen eine gute Heimreise.

Bensheim, 22.05.2023. Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Heppenheim durch. Am Donnerstag, dem 01. Juni 2023, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Schönbacherstraße 5 in Heppenheim für persönliche Gespräche in Anliegen aller Art zur Verfügung. Für die Bürgersprechstunde wird um Anmeldung unter 06252/982144 gebeten, Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung zu Dr. Meister kommen.

Berlin / Bergstraße, 11.05.23 - Das Land Hessen hat sich für einen beschleunigten 6-streifigen Ausbau der A67 zwischen Lorsch und dem Autobahnkreuz Darmstadt ausgesprochen. "Das ist eine gute Entscheidung - gerade auch im Sinne der vielen Berufspendler aus unserer Region, die auf das Auto angewiesen sind", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Das Bundesverkehrsministerium hatte angeboten, in Hessen 30 Autobahn-Ausbauprojekte des vordringlichen Bedarfs in das geplante Genehmigungsbeschleunigungsgesetz des Bundes aufzunehmen und beschleunigt umzusetzen. Insgesamt 23 Autobahnprojekten hat Hessen nun zugestimmt. Neben dem A67-Ausbau zwischen Lorsch und Darmstadt, der gemeinsam mit dem Bau der Bahn-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim erfolgen soll, gehört etwa auch der Ausbau zwischen den Autobahndreiecken Rüsselsheim und Mönchhof dazu.
Bei sieben Autobahnprojekten sieht Hessen dagegen kein überragendes öffentliches Interesse. Zu diesen gehört unter anderem der Ausbau der A5 zwischen Seeheim-Jugenheim und dem Autobahnkreuz Darmstadt. Nach Meinung des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) sei der Ausbau dieses Abschnitts "nicht prioritär". Er verwies auf die hier eingerichtete temporäre Seitenstreifenfreigabe, die "konsequent angewendet werden sollte".
Dr. Meister bedauert, dass der hessische Verkehrsminister an dieser Stelle nicht mutiger war und auf das Angebot des Bundes eingegangen ist. "Die temporäre Seitenstreifenfreigabe ist und bleibt eine Zwischenlösung, wenn auch eine sehr wichtige. Sie ist aber kein Ersatz für einen 6-streifigen Ausbau der A5 südlich von Darmstadt", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete abschließend.

Hirschhorn. Wie ist Ihnen der Start als Bürgermeister von Hirschhorn gelungen, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Martin Hölz wissen. Dieser hat sein Amt am 1.12.2022 angetreten. Er erklärte, dass ihm der Anfang gerade von den Mitarbeitern im Rathaus, aber auch von den Magistratsmitglieder und den Stadtverordneten sehr leicht gemacht wurde. So konnte er sich schnell in die Hirschhorner Themen einarbeiten.

Derzeit gebe es zwei Hauptthemen, zu viele Baustellen und die 1250 Jahr–Feier.

Die Arbeiten an der Eisenbahnüberführung und die Sanierung der Wehrbrücke sind nur zwei Baustellen, die die Bürger von Hirschhorn belasten. Die Arbeiten an der Wehrbrücke hätten sich länger als prognostiziert hingezogen. Um eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur bereitzustellen, muss die Bahn die Eisenbahnüberführung Langenthaler-Straße durch einen Neubau ersetzen. Daher wird die Bahnstrecke vollständig gesperrt und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet werden. Hölz erwartet, dass nicht nur der Schienenersatzverkehr zur Belastung führen wird. Er befürchtet, dass zudem viele Pendler wieder auf ihr Auto zurückgreifen, weshalb es zu einer starken Frequentierung des Verkehrs innerhalb von Hirschhorn kommen wird. Dass nun Hessen Mobil auch noch den Straßenbelag der B 37 erneuern will, wird das Problem noch stark verschärfen. Hölz bewundert die Toleranz seiner Bürger, erkennt jedoch auch, dass diese aber langsam nachlässt.

In Hirschhorn gab es durchaus Diskussionen, ob die 1250 Jahr-Feier durchgeführt werden soll. Die Zeit der Planung war wegen der Corona Einschränkungen der vorangegangenen Jahre relativ kurz. Hölz freut es jedoch, dass sehr engagierte Bürger, Vereine, Organisationen und Institutionen sich immer wieder eingebracht haben. „Schwung und Zusammenarbeit sind da“, weshalb die Feierlichkeiten gut geplant sind. Auch wenn es bis zu den großen Feierlichkeiten am 11.08 sowie am 23. und 24.09 noch etwa hin ist hat Hölz die Gelegenheit wahrgenommen, Meister zum Festakt einzuladen.

Wie in allen Gemeinden ist auch die Flüchtlingssituation an Hirschhorn nicht vorübergegangen. Hölz ist jedoch optimistisch, Flüchtlinge nicht in Containern unterbringen zu müssen. So hat seine Gemeinde bereits Objekte anmieten können, in denen Flüchtlinge wohnen können. Doch die Belastungsgrenzen treten spürbar zutage, sowohl was die Ressourcen als auch die Akzeptanz betrifft. Auf Nachfrage von Hölz, wie der Flüchtlingsstrom gebremst werden könne, erklärte Meister, dass die Außengrenzen der EU besser kontrolliert werden müssten. Nur wenn ein Asylantrag positiv beschieden wurde, darf die Einreise erlaubt werden. Die EU müsse einheitlich für alle Mitgliedsstaaten regeln, dass die Sozialleistungen entsprechend dem jeweiligen Lebensstandard des Mitgliedsstaates gleich sind, sodass ein wirtschaftliches Interesse des Geflüchteten in ein bestimmtes EU-Land zu kommen, entfalle.

Auch die Wasserwirtschaft ist ein Thema in Hirschhorn. Aufgrund des fehlenden Fachpersonals hat Hirschhorn eine Kooperation mit Eberbach geplant. Die Quellen und Anlagen bleiben weiterhin im Eigentum von Hirschhorn, die Betriebsführung soll von Eberbach ausgeführt werden.

Der Klimawandel beschäftigt auch Hirschhorn. Die Häuser könnten durch entsprechende Dämmung oder durch Wärmepumpen klimaneutraler genutzt werden. Aber in der Altstadt sind einfache Lösungen nicht möglich. Eng aneinander gebaute Häuser haben oft nicht die Möglichkeit, eine Wärmepumpe zu installieren. Auch die Dämmung alter Fachwerkhäuser ist aus bautechnischer Sicht sehr schwierig. Hölz ist aber zuversichtlich, dass auch hier Lösungen gefunden werden.

Das Schloss ist im Eigentum des Landes Hessen. Dessen Sanierung dürfte bald abgeschlossen sein. Die Kommunikation mit dem Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen bezeichnet Hölz als gut und sehr angenehm, sodass auch die Interessen der Stadt gewahrt wurden. Natürlich bedarf es einer Gastronomie, um das Schloss als Besucherattraktion wieder zu beleben.

Hölz dankte Meister abschließend für seinen Besuch, auch dass er als Abgeordneter an den südlichsten Zipfel von Hessen denke.