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Berlin, 7. Juni 2023 – In den letzten Wochen haben sich vermehrt besorgte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Dr. Michael Meister, Mitglied des Deutschen Bundestages, mit Anliegen zur Gesundheitsversorgung an ihn gewandt. Insbesondere wurden dabei die langen Wartezeiten auf Arzttermine sowie das unzureichende Angebot an Präventionsmaßnahmen als Problem genannt.

Diese Entwicklungen werden von Dr. Michael Meister auf eine Änderung im GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz (GKV-FinStG) zurückgeführt, die unter der rot-grün-gelben Regierung vorgenommen wurde. Unter der damaligen CDU-geführten Bundesregierung hatten Ärzte eine Vergütung erhalten, wenn sie zeitnah Termine vergeben konnten. Diese Regelung wurde unter der aktuellen Regierung, dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), zurückgenommen. Dr. Michael Meister:“ Ich betrachtet dies als eine Politik, die zu Lasten der gesetzlich Versicherten geht“.

Die langen Wartezeiten beim Facharzt für gesetzlich Versicherte haben nicht nur negative Auswirkungen auf die Patienten, sondern führen auch zu einer Belastung des Gesundheitssystems. Es ist bedauerlich, dass die Ampel-Koalition anscheinend den Respekt gegenüber den GKV-Versicherten vermissen lässt und keine adäquaten Maßnahmen ergriffen hat, um diesen Missstand zu beheben.

Dr. Michael Meister betont, dass die Gesundheitsversorgung eine zentrale Säule des deutschen Sozialstaats ist und dass es im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger liegen sollte, eine effiziente und zeitnahe medizinische Versorgung sicherzustellen. Er wird sich daher weiterhin für eine Verbesserung der Situation einsetzen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Deutschen Bundestag unterstützen.