Bundestagswahl 2021

Unsere Gesellschaft ist herausgefordert: Durch Klimawandel und Globalisierung, durch demografischen Wandel und Digitali­sierung.

Für die passenden Antworten hier­auf weist uns die soziale Marktwirtschaft den Weg. Sie hat sich mit ihren Prinzipien von Eigen­verantwortung, Wettbewerb und Solidari­tät bereits in vielen herausfordernden Situatio­nen bewährt. Die Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft geben Freiräume und Anreize für Innovationen und Leistung. Und dies verbinden sie mit sozialem Zusammenhalt, Chancengerechtigkeit sowie einer nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweise.

Die CDU und ich setzen auf die soziale Marktwirtschaft als unseren klaren Kompass. Sie ist eine Wirtschafts- und Sozialordnung, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Freiheit statt Bevormundung. Vertrauen statt Gänge­lung. Vernunft statt Verbots­kultur. Die Zukunft lässt sich gestalten und meistern, wenn wir auf die Prinzipien und die Kraft der sozialen Markt­wirtschaft setzen – und nicht auf ideolo­gische Denkmuster und linke Experimente.

 

Bildung für alle

Bildung für alle

Sie ermöglicht es jedem Einzelnen, seine Talente zu entfalten. Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, sozialen Aufstieg und ein erfülltes Leben. Investi­tionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Wir werden weiter kräftig in diesen Bereich investieren.
So wollen wir auch weit über die Corona-Pandemie hinaus die digitale Bildung for­cieren. Denn: Digitale Bildung ist Chancen­gerechtigkeit und betrifft am Ende jeden. Zudem werde ich mich weiter dafür einsetzen, die Durchlässigkeit im Bildungssystem zu erhöhen und die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung zu festigen.

 

Zukunftsideen fördern

Zukunftsideen fördern

Für zukunftsweisende Innovationen werden wir weiter starke und nachhaltige Anreize geben. Wir setzen dabei auf Technologie­offenheit und auf die Innovationskraft unserer Forscher und Ingenieure.

Künstliche Intelligenz ist eine der wesent­lichen Zukunftstechnologien, die es weiter voranzutreiben gilt. Künstliche Intelligenz ist ein Motor der Digitalisierung und ermöglicht Diagnosen, Produktion, Zusammenarbeit. Digitaler Fortschritt schafft Wohlstand und kann zur Lösung globaler Probleme wie etwa dem Klima­wandel beitragen.

 

Nachhaltig gestalten

Nachhaltig gestalten

Nachhaltiges Handeln und die Bewahrung der Schöpfung sind für mich zentrale Ziele im Sinne der Generationengerechtigkeit und gehören zu unserem christlichen Selbstverständnis. Wir dürfen nicht auf Kosten anderer leben – und heute nicht auf Kosten von morgen. Wir wollen eine Entwicklung, die uns – genauso wie unseren Kindern und Enkeln – ein Leben in Wohlstand und gesunder Umwelt ermöglicht. Wichtiger Ordnungs­rahmen sind für mich dabei die internatio­nal vereinbar­ten 17 Nachhaltig­keits­ziele, die unter maßgeb­licher Beteiligung der CDU-geführten Bundesregierung entwickelt wurden.

 

Neue Energien freisetzen

Neue Energien freisetzen

Wir müssen schneller werden und den Staat in vielen Bereichen „entfesseln“. Die Belebung von Wirtschaft und Wachs­tum wird nur dann nachhaltig gelingen, wenn wir uns im Standortwettbewerb durch vereinfachte Planungen, schnelle Genehmigungsverfahren sowie schlanke und nachvollziehbare Regelungen verbessern. Hier sind wir als Politik in der Verantwortung, durch Modernisierung und Bürokratieabbau Rahmenbedingungen zu schaffen, um die großen wirtschaftlichen Kräfte unseres Landes zu nutzen und Potenziale für Wachstum freizusetzen. Und ganz wichtig: Die Steuerbelastung für Bürger und Unter­nehmen darf sich nicht erhöhen.

 

Den Alltag digitalisieren

Den Alltag digitalisieren

Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern sie soll den Menschen dienen. Ziel ist es, Lebenserleichterungen zu schaffen und die gesamte Gesellschaft im digitalen Wandel mitzunehmen. Es muss gelingen, für die Menschen spürbar zu machen, dass und wie sich ihr Alltag durch eine zunehmende Digitali­sierung verbessert.
Hier brauchen wir mehr Tempo, etwa bei dem Vorhaben, bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen in eutschland digital anzubieten. Digitalisierung wird auch daran gemessen, wie effizient sich der Staat zum Nutzen der Bürger als digitaler Dienstleister begreift und Verwaltungs­prozesse vereinfacht.

 

In der letzten Wahlperiode haben wir viel erreicht:

  • Klimaschutz vorangetrieben – mit jährlicher Erfolgskontrolle und Pflicht zum Nachsteuern.
  • Top-Rahmenbedingungen für den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland, der zur Weltspitze zählt.
  • Noch nie wurde so viel Geld für Investitionen bereitgestellt.
  • Trotz Brexit und Corona-Pandemie haben wir Europa zusammengehalten.

Klimaschutz ist Gesetz geworden:
Wir haben weltweit als erstes Land unser nationales Klimaschutzziel verbindlich festgeschrieben. Der Fahrplan in Richtung Treibhausgasneutralität wird jährlich überwacht. Werden Zwischenziele verfehlt, muss nachgesteuert werden. Das ist eine ganz neue Qualität.

Wir investieren klug in die Zukunft:
Etwa in die Impfstoff-Forschung. Und das mit großem Erfolg. So hat das deutsche Unternehmen BioNTech in Rekordzeit einen hervorragenden Corona-Impfstoff ent­wickelt. Wir investieren auch kräftig in unsere Infrastruktur. Eines von vielen Beispielen ist die Ortsumgehung in Mörlenbach.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat wichtige Weichen für Europa gestellt:
So gelang die Einigung auf den siebenjährigen EU-Finanzplan und den Corona-Wiederauf­baufonds. Der europäische Zusammenhalt wurde gestärkt.

 

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