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Berlin, 24. Juni 2023 – In dieser Woche hatten Schülerinnen und Schüler der Senfkornschule Bensheim die außergewöhnliche Gelegenheit, den Deutschen Bundestag zu besuchen und sich dort mit ihrem Bundestagsabgeordneten, Dr. Michael Meister (CDU), auszutauschen. Die Exkursion wurde auf Einladung von Dr. Meister organisiert und bot den jungen Besuchern einen tiefen Einblick in die politischen Abläufe und Diskussionen auf Bundesebene.

Das Programm begann mit einem einstündigen Gespräch. Die Jugendlichen hatten die Möglichkeit, Fragen an Ihren Bundestagsabgeordneten zu stellen und mehr über die Motivation des Abgeordneten für seine politische Karriere zu erfahren. Insbesondere interessierte sie, ob Dr. Meister schon während seiner Schulzeit Pläne hatte, in den Bundestag zu gehen, sowie welche Voraussetzungen dafür erforderlich sind. Dr. Meister betonte die Bedeutung eines soliden beruflichen Hintergrunds und einer gefestigten Meinung zu politischen Themen. Er ermutigte die Jugendlichen, praktische Erfahrungen in Vereinen oder anderen Institutionen zu sammeln und sich politisch zu engagieren, um das Organisieren von Mehrheiten und das Finden eigener Lösungen zu lernen.

Auch Fragen zu lokalen Themen wurden geäußert, insbesondere zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Bergstraße. Dr. Meister betonte, dass die Kommunen bei diesen Herausforderungen nicht allein gelassen werden dürfen und forderte eine solidarische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Er erläuterte, dass eine effektive Kontrolle an den EU-Außengrenzen sowie eine faire Lastenverteilung und einheitliche Asylverfahren innerhalb der EU notwendig seien, um die Herausforderungen der Migration zu bewältigen.

Auch zu aktuellen politischen Themen nahm der CDU-Politiker Stellung. Er äußerte Bedenken über die operative Umsetzung von politischen Maßnahmen durch die Regierungsparteien und betonte die Wichtigkeit, die Menschen inhaltlich mitzunehmen, um ihre Unterstützung zu gewinnen. Des Weiteren äußerte er klare Kritik am Mullah-Regime im Iran und plädierte für Sanktionen aufgrund der Menschenrechtsverletzungen.

Darüber hinaus interessierten sich die Jugendlichen auch für Persönliches, wie Menschen, die Dr. Meister im Laufe seines Lebens besonders beeindruckt haben oder seinen Lieblingsfilm. Er erzählte von der Brentano-Lecture, einer Veranstaltung in der Hessischen Landesvertretung, die im Gedenken an Heinrich von Brentano durchgeführt wird. Dr. Meister berichtete von einem besonderen Gastredner, Henry Kissinger, der die Rede zu Ehren des ehemaligen Deutschen Außenministers gehalten hat und in diesem Jahr 100 Jahre alt wurde. Den Titel seines Lieblingsbuchs das verfilmt wurde, "Der Pate", verriet er auch und hob besonders den ersten Teil hervor. Sein größtes Ziel und Wunsch ist die Gesundheit seiner Familie, da Gesundheit die Basis für alles ist, was wir anpacken.

Zum Programm gehörte auch der Besuch einer Plenardebatte. Dort erlebten die Jugendlichen hautnah, wie Politik auf Bundesebene gestaltet wird. Diese lebendige Erfahrung ermöglichte es ihnen, das Zusammenspiel der verschiedenen Parteien und die Diskussion über aktuelle Themen zu beobachten.

Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Bensheim durch. Am Donnerstag, dem 29.06.23, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 71 -73 (2. OG über dem Lokal Okami) in Bensheim für persönliche Gespräche in Anliegen aller Art zur Verfügung. Für die Bürgersprechstunde wird um Anmeldung unter 06251/680 274 gebeten, Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung zu Dr. Meister kommen.

Berlin: Der Bundestagsabgeordnete Dr. Meister begrüßt die Entscheidung der Apotheker im Kreis Bergstraße, ihre Apotheken für einen Tag geschlossen zu halten. Die Apotheker möchten damit auf die schwierige Lage in ihrer Branche aufmerksam machen, insbesondere auf die anhaltenden Lieferengpässe bei wichtigen Arzneimitteln und die fehlenden Wirkstoffe, die sich negativ auf die Versorgung der Bevölkerung auswirken.

Dr. Meister, der sich als Mitglied des Bundestages mit gesundheitspolitischen Fragen auseinandersetzt, treibt das Thema auch um. Deswegen hat er am 12. Mai die Bundesregierung gefragt, mit welchen Instrumenten beabsichtigt die Bundesregierung den aktuellen Mangel in der Arzneimittelversorgung Abhilfe zu schaffen. Ebenso stellt sich die Frage, wie diese Instrumente finanziert werden sollen.

Der Abgeordnete sieht die Ursachen für die Schwierigkeiten in der Festsetzung der Festbeiträge bei Arzneimitteln. Es fehlt ein Zusammenhang zwischen der allgemeinen Preisentwicklung und der Inflationsrate, der bei der Festlegung der Beiträge berücksichtigt wird.

Dr. Meister ist überzeugt, dass eine Festlegung einer Mindesthöhe des jeweiligen Festbetrages bei Arzneimitteln angebracht wäre, um weiterhin eine zuverlässige Versorgung der Bevölkerung gewährleisten können. Ansonsten entsteht ein Preiswettlauf nach unten, der irgendwann zur Einstellung des Vertriebs oder gar der Herstellung führt.

Berlin, 7. Juni 2023 – In den letzten Wochen haben sich vermehrt besorgte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Dr. Michael Meister, Mitglied des Deutschen Bundestages, mit Anliegen zur Gesundheitsversorgung an ihn gewandt. Insbesondere wurden dabei die langen Wartezeiten auf Arzttermine sowie das unzureichende Angebot an Präventionsmaßnahmen als Problem genannt.

Diese Entwicklungen werden von Dr. Michael Meister auf eine Änderung im GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz (GKV-FinStG) zurückgeführt, die unter der rot-grün-gelben Regierung vorgenommen wurde. Unter der damaligen CDU-geführten Bundesregierung hatten Ärzte eine Vergütung erhalten, wenn sie zeitnah Termine vergeben konnten. Diese Regelung wurde unter der aktuellen Regierung, dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), zurückgenommen. Dr. Michael Meister:“ Ich betrachtet dies als eine Politik, die zu Lasten der gesetzlich Versicherten geht“.

Die langen Wartezeiten beim Facharzt für gesetzlich Versicherte haben nicht nur negative Auswirkungen auf die Patienten, sondern führen auch zu einer Belastung des Gesundheitssystems. Es ist bedauerlich, dass die Ampel-Koalition anscheinend den Respekt gegenüber den GKV-Versicherten vermissen lässt und keine adäquaten Maßnahmen ergriffen hat, um diesen Missstand zu beheben.

Dr. Michael Meister betont, dass die Gesundheitsversorgung eine zentrale Säule des deutschen Sozialstaats ist und dass es im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger liegen sollte, eine effiziente und zeitnahe medizinische Versorgung sicherzustellen. Er wird sich daher weiterhin für eine Verbesserung der Situation einsetzen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Deutschen Bundestag unterstützen.