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Mörlenbach, 21.09.2021 – „Wie hat sich Ihre Firma in den letzten gut 130 Jahren verändert“, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Franz-Josef Bürner wissen. Dieser betreibt einen Meisterbetrieb für Metallbau. Zu seinen Leistungen gehört das Planen, Bauen und Montieren insbesondere von Geländern, Hoftoren, Handläufen und Garagentoren in verschiedenen Stählen und Edelstahl. Der Betrieb wurde bereits 1885 gegründet. Zunächst war er ein Schmiedebetreib und hat sich an die veränderten Bedingungen angepasst und entsprechend gewandelt. Im Beisein von Bürgermeister Erik Kadesch erklärte Bürner, dass er schon zu Beginn seiner Arbeitstätigkeit mit seinem Vater die Kanalisation von Mörlenbach beaufsichtigt und gereinigt habe. Die Anforderungen seien aber dann so gestiegen, dass sein Betrieb diese Arbeit nicht mehr leisten kann. Die Pandemie habe er im Hinblick auf die Aufträge gut bewältigt. Allerdings sei er im März 2020 als einer der ersten in Mörlenbach an Corona erkrankt und ca. sechs Wochen ausgefall. Abgesehen von seiner Krankheit habe er die Pandemie betrieblich gut überstanden. Sorgen bereitet ihm derzeit die hohe Steigerung des Stahlpreises. Dieser sei um ca. 40% gestiegen. Er könne seinen Kunden daher kein seriöses Angebot erstellen, zumal die Auftragserfüllung meist erst ein bis zwei Monate später ausgeführt wird. Wenn nach Abgabe eines Angebotes die Materialkosten steigen, kann er das Angebot nicht mehr halten. Ebenfalls kritisierte Bürner, dass die Nebenkosten immer höher werden. Strom und Gas sind stark gestiegen. Es sei selbstverständlich, dass er eine entsprechende Versicherung haben müsse. Warum er aber neben der Innung noch in der IHK Beiträge zahlen muss, sei ihm nicht recht verständlich. Auch die Berufshaftplicht ufere seines Erachtens aus und es würden Bereiche pauschal abgedeckt, die in seinem kleinen Betrieb überhaupt nicht zum Tragen kommen. Weiter ist er der Meinung, dass es in der Unfallhaftpflichtversicherung eine Art Bonus geben müsse, wenn er diese nicht in Anspruch nehme. Letztlich bat er Meister, sich auch dafür einzusetzen, dass die Bürokratie, die immer mehr Zeit in Anspruch nehme, vereinfacht werde. Dies sagte Meister sofort zu.

Mörlenbach, 20.09.2021 - Wie hat sich die Pandemie auf Ihre Firma ausgewirkt, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Markus Ehmann wissen. Ehmann ist Geschäftsführer der Firma Karosseriebau Ehmann GmbH und erklärte zunächst, dass die Firma im Jahr 1865 als Wagner- und Stellmachbetrieb gegründet wurde. Im Jahr 1982 hat Markus Ehmann in vierter Genration das Unternehmen in einen modernen Karosseriefachbetrieb mit Schwerpunkt Unfallreparatur etabliert und 2013 die Fachkompetenz durch die Einrichtung einer modernen Kfz-Werkstatt erweitert. Die Pandemie habe seine Firma natürlich stark getroffen. Durch Homeoffice hat der tägliche Straßenverkehr stark abgenommen, weshalb es natürlich auch zu weniger Unfällen gekommen sei. Dies sei einerseits für die Autofahrer gut, anderseits schade es natürlich seiner Firma. Ehmann geht davon aus, dass die Unfallzahlen auch künftig zurückgehen werden. Homeoffice falle nicht ganz weg, hinzu komme die moderne Technik in den Fahrzeugen, die Unfälle nach Möglichkeit verhindere oder zumindest verringere. Gerade aus diesem Grund habe man auch die Kfz-Reparatur und Wartung als zweiten Schwerpunkt etabliert. Seine Firma könne alle Wartungen und Reparaturen vornehmen und halte sich dabei streng an die Vorgaben der Hersteller. Das Feld der Unfall-Instandsetzung, der Autoglas-Reparaturen und die Lackierung von Fahrzeugen seien nach wie vor gefragt. Mittlerweile sei seine Firma in der Lage, über 30.000 verschiedene Farbtöne herzustellen. Modernste Technik und computergesteuerte Mischanlagen machen dies möglich. Ebenfalls habe man bezüglich der Achsvermessung mit einem lasergesteuerten Gerät die modernste Technik in Betrieb. Auf Nachfrage von Meister erklärte er, dass er daher der Zukunft gelassen entgegensehe, zumal die fünfte Generation mit Carolin und Markus Ehmann bereits fest im täglichen Betrieb eingebunden sei und er so in zwei bis drei Jahren beruhigt in den Ruhestand gehen könne. Bei einem Rundgang durch die Betriebsräume zeigte Ehmann Meister, dass in seinem Betrieb auch modernste Technik zum Wohle und zur Gesundheit der Mitarbeiter, aber auch zum Wohl der Umwelt zum Einsatz komme. So würden etwa nur noch Lacke ohne Lösungsmittel verwendet. Abschließend nutzte Ehmann die Gelegenheit, sich mit Meister über aktuelle Politik zu unterhalten. Dabei sparte er weder die Umweltpolitik, noch die Integration, den Wert des Meisterbriefes oder die Inflation aus. Markus, aber auch Carolin und Max Ehmann waren erfreut, dass Meister sich die Argumente zuerst in Ruhe anhörte und dann gezielt darauf erwiderte.

„Ich finde es toll“, erklärte Markus Ehmann zum Abschied, „dass wir so offen über alles reden konnten, auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren“. Meister erklärte, dass gerade dies unsere Demokratie ausmache.

Berlin/Lorsch, 20.09.21 – Die Katholische Leihbücherei in Lorsch erhält vom Bund eine Förderung in Höhe von 4.245 Euro. Mit dem Soforthilfeprogramm „Vor Ort für Alle“ unterstützt der Bund auch in diesem Jahr Bibliotheken im ländlichen Raum.

Gefördert werden Maßnahmen, die die Infrastruktur und Ausstattung von Bibliotheken für zeitgemäße Angebote und multifunktionale Nutzungsmöglichkeiten verbessern. Darunter fallen etwa die Bereitstellung von Technik und digitalen Angeboten, die Schaffung von Barrierefreiheit oder die Erweiterung der Nutzflächen. Ziel ist es, Bibliotheken auch in ländlichen Räumen zu stärken und so einen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu leisten.

„Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr wieder eine entsprechende Förderung in unseren Landkreis geht“, so der gebürtige Lorscher und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). „Herzlichen Glückwunsch in die Klosterstadt!“ Das geschulte Team der Katholischen Bücherei in Lorsch gestaltet Büchereiarbeit mit großem Herz und Engagement. Mit seiner ehrenamtlichen Arbeit leistet das Bücherei-Team vor Ort einen sehr wertvollen kulturellen Beitrag. Gelebte Literatur- und Leseförderung gepaart mit einem attraktiven Medienangebot machen die Katholische Bücherei Lorsch zu einem unverzichtbaren Teil der Klosterstadt.

Zu einem Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Dr. Gerald Kunzelmann, Geschäftsführer der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG). Die HLG ist die staatliche Treuhandstelle für ländliche Bodenordnung in Hessen. Kunzelmann erklärte, dass seine Gesellschaft „in der Baulandentwicklung, im Grunderwerb, im Straßenbau und Infrastruktur, in der Landwirtschaft und im Naturschutz einen aktiven Beitrag zur Sicherung der Lebensgrundlagen für Natur, Mensch und Tier in Hessen“ leistet. So ist Kunzelmann stolz, dass gerade Naturschutz in seiner Gesellschaft einen steigenden Stellenwert habe. Eines der großen derzeitigen Projekte ist daher die Unterstützung Hessischer Kommunen beim Projekt „100 wilde Bäche“.

Viernheim, 04.09.2021. Wie ist die Situation nach dem Tode des ersten Stadtrates Bastian Kempf im Viernheimer Rathaus, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Bürgermeister Matthias Baaß wissen. Baaß erklärte, dass er zwar die angespannte gesundheitliche Situation von Kempf kannte, dessen Tod jedoch sehr überraschend für ihn kam. Nicht nur Termine, sondern auch die einzelnen Aufgaben von Kempf mussten neu verteilt werden. Baaß hat aber, da er bereits seit 1997 Bürgermeister ist, aufgrund seiner enormen Erfahrung die schwierige Situation gut regeln können. Der Wahlvorbereitungsausschuss für die Wahl eines neuen ersten Stadtrates ist eingesetzt und Baaß geht davon aus, dass ein neuer Stadtrat noch in diesem Jahr gewählt werden wird.

Die Kinderbetreuung in seiner Gemeinde wird immer aufwendiger. Baaß ist natürlich froh, dass die Geburtenrate in Viernheim gestiegen ist, da Kinder die Zukunft einer Stadt sind. Daher hat Viernheim beschlossen, weitere neue Betreuungsplätze zu schaffen, u.a. 50 bei der Kindertagesstätte Kapellenberg. Auch für eine Ganztagsbetreuung an Grundschulen, die nach Meinung von Meister und Baaß in Kürze gesetzlich normiert wird, müssen Räumlichkeiten geschaffen werden. Hierfür fällt natürlich auch ein erheblicher Investitionsbedarf für seine Stadt an. Baaß hat sich hier an den Bundestagsabgeordneten gewandt, mit der Bitte, sich dafür einzusetzen, die bürokratischen Voraussetzungen für die Beantragung von Fördergeldern sowohl beim Land als auch insbesondere beim Bund zu vereinfachen. Auch der Hessische Städte- und Gemeindebund habe dies inzwischen auf der Agenda, da viele Gemeinden hiermit zu kämpfen hätten. Baaß ist der Meinung, dass gerade in Zeiten der Digitalisierung Fördergelder, auf die die Gemeinden dringend angewiesen seien, einfacher zu beantragen sein müssten. Selbstverständlich sei, dass eine Gemeinde den Nachweis über das Verwenden der Fördergelder erbringen müsse ohne hierzu einem allzu großen bürokratischen Aufwand ausgesetzt zu sein. Meister versprach, sich künftig auch hierfür einzusetzen.

Auf Nachfrage von Meister erklärte Baaß, dass er in Viernheim keine Überflutungen durch die Weschnitz erwarte, da diese ja nur am Rande von Viernheim und zudem nicht in einem Tal fließe. Der Starkregen könne allerdings seiner Stadt mehr Probleme bereiten. Diese seien in diesem Jahr zwar ausgeblieben, in der Vergangenheit habe aber nach Starkregen das Wasser nicht abfließen können, weshalb Straßen überflutet wurden und Wasser auch in Keller geflossen sei. Viernheim habe daher beschlossen, ein neues Abwasserkanalrohr mit großem Durchmesser quer durch die Stadt zu verlegen, sodass auch bei hoher Belastung das Abwasser schnell und ohne Schäden zu verursachen aufgenommen werden könne. Auch hierfür müsse eine Investition von ca. 20 Millionen aufgenommen werden. Hinsichtlich des Klimawandels könnten auch Städte wie Viernheim reagieren. So könne etwa durch das Anpflanzen von Bäumen, die zudem noch Schatten spenden, die Temperatur vor Ort positiv beeinflusst werden. Baaß wies darauf hin, dass die Temperatur in der Stadtmitte an manch heißen Tagen 2 Grad höher sei als in Stadtvierteln am Rande, die stark mit Bäumen bewachsen seien.

Baaß dankte Meister abschließend, dass dieser auch immer Anregungen und Sorgen der Gemeinden aufnehme und diese in Berlin zur Sprache bringe.

Viernheim, 27.08.2021, Staatssekretär Jens Deutschendorf übergibt Förderbescheid in Höhe von 1,45 Millionen Euro für „Projekt geplanter Kreisverkehr an der Kreuzung L3111/ Wiesenstraße“ in Viernheim an Bürgermeister Matthias Baaß. Die marode Brücke der Wiesenstraße wird abgerissen. Die Wiesenstraße wird in Zukunft die L3111 mittels eines Kreisverkehres queren. Im Beisein von Alexander Bauer, MdL und Stadtverordnetenvorsteher Norbert Schübeler erklärte der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister, dass diese Maßnahme sehr sinnvoll sei, da der Kreisel längere Umwege verhindere und zudem mehr Sicherheit für den motorisierten Verkehr und auch für Radfahrer bringe.

Berlin / Bergstraße, 24.08.21 - Über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werden zentrale Förderprogramme für die klimapolitischen Maßnahmen der Bundesregierung abgewickelt. Diese tragen dazu bei, die Energiewende erfolgreich zu gestalten, indem Ökologie und Ökonomie miteinander in Einklang gebracht werden.
Die BAFA-Förderungen im Energiebereich, die 2020 in den Kreis Bergstraße flossen, sind beeindruckend: Im Mittelpunkt der Förderung stand im vergangenen Jahr das Programm "Heizen mit Erneuerbaren Energien". Es wurden 932 Anträge mit einem Fördervolumen von rund 15,6 Millionen Euro bewilligt. "Ich gehe davon aus, dass es bei der energetischen Gebäudesanierung in diesem Jahr nochmals einen zusätzlichen Schub gibt. Die bundesweiten Zahlen aus dem ersten Halbjahr zeigen hier eine weitere Steigerung der Bewilligungen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Ebenfalls über das BAFA wird die Anschaffung von Elektro-und Hybridfahrzeugen gefördert. Dies waren im letzten Jahr im Kreis Bergstraße 213 Fahrzeuge, die mit einer Gesamtsumme von mehr als 892.000 Euro gefördert wurden. "Auch hier ist für 2021 mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen, denn durch die Verdoppelung des Bundesanteils am Umweltbonus ist der Kauf von Elektrofahrzeugen noch einmal deutlich attraktiver geworden", so Meister.
Auch weitere Förderprogramme des BAFA kamen der Region zugute: So wurden beispielsweise 249 Anträge im Rahmen des Programms "Heizungsoptimierung" mit einem Fördervolumen von rund 167.000 Euro bewilligt. Und Energieberatungen, die dabei unterstützen, das Effizienzpotential eines Wohngebäudes optimal zu nutzen, wurden im Kreis Bergstraße mit rund 316.000 Euro gefördert.

Online-Präsenz von MdB Michael Meister in neuem Design

Bergstraße/Berlin – 20.08.2021. Zu Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes hat Dr. Michael Meister seine Website www.meister-schafft.de neu gestaltet. „Neben einem modernen Design mit klaren Strukturen ist es mir besonders wichtig, angesichts der bevorstehenden Wahl die Bürgerinnen und Bürger transparent über meine Ziele und die der CDU sowie über die zurückliegenden Erfolge zu informieren“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete.

Meister tritt am 26. September 2021 zum achten Mal in Folge als Direktkandidat im Wahlkreis Bergstraße an. Für die Nutzerinnen und Nutzer der Website wird es nun durch die zeitgemäße und nutzerfreundliche Struktur noch übersichtlicher und komfortabler, sich jederzeit über die politische Arbeit des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten zu informieren. Unter anderem zeichnet sich Meisters neuer Internetauftritt nun durch eine optisch ansprechendere Einbettung seiner Social-Media-Aktivitäten auf Facebook und Twitter aus.

Berlin / Bergstraße, 17.08.21 – Aus Afghanistan erreichen uns furchtbare Bilder und Nachrichten. „Die Angst der Menschen und die Brutalität der Taliban machen mich fassungslos“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Was derzeit in Afghanistan passiert, ist eine politische und eine humanitäre Katastrophe. Das oberste Gebot ist jetzt das Retten von Menschenleben. Mittelfristig müssen allerdings auch die außen- und sicherheitspolitischen Fehleinschätzungen aufgearbeitet werden. In diesen Tagen führt die Bundesregierung eine Rettungsaktion durch – für unsere Staatsbürger, aber insbesondere auch für die Ortskräfte, welche viele Jahre lang an der Seite Deutschlands für ein besseres, ein freies Afghanistan gearbeitet haben. Solange es noch möglich ist, müssen wir alles versuchen, um sie vor den Taliban zu schützen. Das ist unsere moralische Pflicht. Meine Gedanken sind auch bei unseren Soldatinnen und Soldaten, die sich in große Gefahr begeben. Mögen sie alle unversehrt wieder nach Hause kommen. Zudem erwarte ich von der Bundesregierung, dass die Luftbrücke auch aktive Frauen- und Menschenrechtlerinnen, Aktivistinnen und Bürgermeisterinnen rettet. Denn es waren insbesondere viele mutige Frauen, die in den vergangenen Jahren am Aufbau einer Zivilgesellschaft mitgewirkt haben. Jetzt sind sie akut bedroht. Sie brauchen den unmittelbaren Schutz der Weltgemeinschaft. Deutschland sollte sich bereit erklären, im Wege der Soforthilfe solche besonders gefährdeten Frauen und ihre engsten Familienangehörigen vor dem Tod zu retten und aufzunehmen. Die Bundesregierung sollte außerdem alle Anstrengungen unternehmen, die deutsche Rettungsmission mit unseren EU- und NATO-Partnern zu koordinieren. Unsere europäische Antwort muss eine sein, die aus den Fehlern im Umgang mit dem syrischen Bürgerkrieg gelernt hat. Die Ereignisse des Jahres 2015 dürfen sich nicht wiederholen. Es darf nicht erneut zu mangelnder Flüchtlingshilfe für den UNHCR in der Region kommen. Die meisten Menschen werden in die Nachbarländer Afghanistans fliehen. Deutschland sollte sich deshalb auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Hilfe in den Nachbarländern Priorität genießt. Wir müssen die Nachbarländer unterstützen und sie gleichzeitig an die Verantwortung erinnern, die sie für die Region tragen. Deutschland sollte konkret beim Aufbau von Flüchtlingseinrichtungen vor Ort unterstützen – mit Technischem Hilfswerk und unseren erprobten Hilfsorganisationen. Europa muss außerdem dazu beitragen, die humanitäre Katastrophe vor Ort zu lindern. Die EU wird daher in großem Umfang ihre humanitäre Hilfe, die sie bereits jetzt leistet, in der Region verstärken. Wir müssen aber auch einen mittel- und langfristigen Plan entwickeln. Wir müssen sicherstellen, dass Afghanistan nicht erneut zum sicheren Hafen für den internationalen Terrorismus wird. Das war das erste Ziel des gesamten Afghanistan-Einsatzes – und dieses Ziel gilt weiter.

Biblis: Seit 2016 fördert der Bund die sprachliche Bildung als festen Bestandteil in Kitas und legte dazu ein separates Förderprogramm auf. Deutschlandweit ist inzwischen jede zehnte Kita eine Sprach-Kita. Derzeit läuft das Interessenbekundungsverfahren für das Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche". Bundesweit werden 1000 zusätzliche Fachkräfte in Sprach-Kitas gefördert. Der Bund unterstützt Sprach-Kitas in den Jahren 2021 und 2022 mit zwei Zuschüssen. Besonders gefördert werden in diesem Jahr der Einsatz digitaler Medien und die Integration medienpädagogischer Fragestellungen. Über den "Aufhol-Zuschuss" werden die Beschaffung pädagogischer Materialien zur sprachlichen Bildung oder pädagogische Angebote gefördert. Der Bund stellt für die Jahre 2021 und 2022 insgesamt 188 Millionen Euro zur Verfügung. Das Antragsverfahren läuft noch bis zum 30. September. Alle interessierten Kitas, die sich am laufenden Verfahren beteiligen wollen, können sich bei der Servicestelle Sprach-Kitas, Büro Stiftung SPI, Alexanderstr. 1, 10178 Berlin, Tel. 030/ 390 634 710 (Hotline), E-Mail: kontakt@sprach-kitas.de bewerben. Der Landkreis Bergstraße verfügt bereits über zehn Sprach-Kitas. Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU) ist am Donnerstag vom zuständigen Bundesministerium informiert worden, dass im September eine weitere Sprach-Kita im Kreis startet. Ab 1. September fördert der Bund in Biblis die kath. Familien-KiTa Sonnenschein. Die Kita wird mit einer zusätzlichen Fachkraft für sprachliche Förderung und Beratung ausgestattet. Seit 2011 besucht Dr. Michael Meister in seinem Wahlkreis Sprach-Kitas regelmäßig und informiert sich in den Einrichtungen über die Umsetzung der Sprachförderung. "Je früher Kleinkinder beim Erwerb der deutschen Sprache unterstützt werden, desto größer ist die Chance auf Erfolg in der Schule und später im Beruf. Unsere berufliche Welt hat sich verändert und wird sich weiter verändern, schon heute arbeiten viele Unternehmen national und international" Meister weiter:" Die neue Förderwelle ist für Erzieher und Einrichtung, eine gute Chance Digitalisierung zu erschließen. Deshalb kann ich nur alle interessierten Kitas ermuntern, sich am Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen", sagt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Michael Meister (CDU).

Bensheim, 13.08.2021. Seine nächste Bürgersprechstunde wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister wieder als Präsenzsprechstunde durchführen. Dr. Meister steht Interessenten am Donnerstag, dem 26. August 2021, in Fürth, Hauptstraße 19, im Rathaus, kleines Sitzungszimmer, in der Zeit von 17.00 – 18.00 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung. Interessenten werden gebeten, sich zuvor unter Telefonnummer 06251/680274 anzumelden, jedoch sind auch Spontanentschlossene ohne Voranmeldung willkommen.

Bergstraße, 13.08.21 - Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mitteilt, profitieren mittelständische Unternehmen, Privathaushalte und Kommunen im Landkreis Bergstraße weiterhin in ganz erheblichem Umfang von den Förderprogrammen der bundeseigenen KfW-Bank. Im ersten Halbjahr 2021 belief sich die Förderung der KfW-Bank im Kreis Bergstraße auf insgesamt 105,6 Millionen Euro. "Das ist ein beachtliches Fördervolumen. Dieses zeigt einmal mehr, dass die KfW in vielen Förderbereichen, wie etwa bei der energieeffizienten Wohnraumförderung, eine tragende Rolle spielt", so Dr. Meister. Auf die Förderung des Mittelstandes im Kreis Bergstraße wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres KfW-Zusagen in Höhe von rund 22 Millionen Euro verbucht. Hiervon entfielen über zwölf Millionen Euro auf den KfW-Unternehmerkredit - Corona sowie über fünf Millionen Euro auf den KfW-Schnellkredit 2020. Im Privatkunden-Geschäft der KfW stellten die Förderungen zum energieeffizienten Bauen und Sanieren und das KfW-Wohneigentumsprogramm die Schwerpunkte dar. In diesem Geschäftsfeld wurden im Kreis Bergstraße rund 50 Millionen Euro im Bereich "Energieeffizienz und erneuerbare Energien" sowie gut 14 Millionen Euro Fördergelder im Bereich "Wohnen und Leben" bereitgestellt. Das Baukindergeld hat hieran einen Anteil von über vier Millionen Euro durch 209 entsprechende Anträge. Die Kommunen im Landkreis Bergstraße erhielten im ersten Halbjahr 2021 KfW-Förderungen im Bereich kommunale und soziale Infrastruktur in Höhe von über 18 Millionen Euro.

Neckarsteinach, 12.08.2021. Wie ist die Firmengruppe Krieger für die Zukunft aufgestellt, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch wissen. Der geschäftsführende Gesellschafter Michael Krieger und Prokurist Peter Janssen sind nur kurz in die 130 jährige Geschichte der Firmen eingegangen, da Meister, der in Begleitung von Gabriele Rauxloh von der örtlichen CDU kam, die Firma schon näher kennt. Krieger wies darauf hin, dass dieser die Firma schon besuchte, als noch sein Vater Geschäftsführer war. Zwischenzeitlich habe es nur wenige Änderungen gegeben. Unter anderem produziert die Firmengruppe seit dem Jahr 2020 nun auch in der Rhein-Neckar-Region Beton unter eigenem Namen. Krieger erklärte dann, dass seine Firma ein traditionelles Familienunternehmen und die Firma somit Teil der Familie sei. So denke man nicht kurzfristig an finanzielle Erfolge, sondern daran, die Firma langfristig zu entwickeln. Aufgrund der langen Genehmigungsverfahren zur Gewinnung von Rohstoffen, die teils bis zu 20 Jahren in Anspruch nähmen, müsse die Bürokratie unter Sicherung der inhaltlichen Qualität vereinfacht und die Verfahren schneller werden. Er hoffe, dass dies mit fortschreitender Digitalisierung zum Tragen komme. Krieger ist zudem ein Verfechter von regionaler Rohstoffgewinnung. Es sei aufgrund von Umweltschutzgedanken abwegig, Rohstoffe mit hohen Kosten und vor allem hohem CO2-Ausstoß weit zu transportieren. Seine Firma produziere auch Beton, der gerade in Zeiten von Wohnungsnot in kurzen Wegen zu den Baustellen der Region gelange. Auch das Recyceln wird bei Krieger groß geschrieben. Schon jetzt liegen in Baden-Württemberg Recyclingquoten von über 90% vor. Die Renaturierung nach beendeten Abbau gehört ebenfalls zum Selbstverständnis seiner Firma. Die Firma sei zudem bereit, in Zusammenarbeit mit Universitäten oder Instituten alternative Arbeitsprozesse oder Einsparungen von Energien in Zukunft zu übernehmen. Krieger ist sich bewusst, dass die Gewinnung von Steinen, Kiesen und Sanden auch immer ein Eingriff in die Natur ist. So sucht seine Firma im Vorhinein immer den Dialog mit Bürgern. Deswegen arbeite man aktiv in der Initiative „KIWI“ (Kieswirtschaft im Dialog) mit, um im Vorhinein nicht nur für den Abbau und deren Verwendung (z.B. Wohnungs- und Straßenbau) zu werben, sondern auch Ängste oder Bedenken der Bürger im Vorfeld aufzugreifen. Der Verlängerung der Schleusen im Neckar sieht Krieger positiv entgegen. Die Transportschiffe der Fa. Krieger seien so beschaffen, dass sie alle Schleusen im Neckar bis Stuttgart ohne Probleme passieren können. Zum jetzigen Zeitpunkt solle der Fokus aber primär darauf gerichtet werden, dass die Schleusen durchgehend betriebsbereit sind, um kostenintensive Staus und Verspätungen zu vermeiden. Die Pandemie hat die Firma bisher gut überstanden. Abgesehen von kleinen Einbrüchen sei man finanziell gut über die Runden gekommen. Infizierungen von Mitarbeitern habe es nur im privaten Bereich gegeben, die Reglungen im Betrieb seien so gut gewesen, dass Ansteckungen untereinander nicht vorgekommen seien. Die Impfbereitschaft der Mitarbeiter sei sehr hoch gewesen, so dass man von einer fast hundertprozentigen Impfquote sprechen könne. Natürlich bildet die Firma auch Auszubildende aus. Janssen bemängelte hierbei, dass es ein starres Länderdenken gebe, das verändert werden müsse. So könne es nicht sein, dass ein(e) 17 jährige(r) Auszubildende(r) nach Lampertheim (Hessen) in die Berufsschule bei einer Fahrtdauer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln von weit über einer Stunde, nicht eine Berufsschule in Eberbach (Baden-Württemberg), wo er mit öffentlichen Verkehrsmitteln in 20 Minuten sei, besuchen könne. Janssen bat Meister, auch wenn er kein Landespolitiker sei, dieses Anliegen weiterzuleiten. Meister versprach, dies seiner Kollegin Birgit Heitland, die Mitglied in Hessischen Landtag sei, weiterzuleiten. Meister bedankte sich abschließend bei Krieger und Janssen für den interessanten Dialog und war vor allem davon fasziniert, dass auch ein Transport- und Rohstoffgewinnungsunternehmen die eigene Zukunft wie auch die des Klimas im direkten Fokus hat.

Rimbach, 09.08.2021. Dr. Michael Meister besuchte in Begleitung von Rimbachs CDU-Vorsitzendem Bernhard Welcker die in Rimbach-Mitlechtern ansässige SPIR STAR AG in Rimbach. Die Firma ist einer von zwei international führenden Herstellern thermoplastischer Höchstdruckschläuche mit spiralisierten Druckträgern aus Stahldraht für einen Druckbereich von 250 bis 4.000 bar und produziert ausschließlich in Rimbach. Der weltweite Vertrieb erfolgt durch SPIR STAR Unternehmen in Frankreich, Singapur, China und den USA. Vorstand Ruben de Graaf und Aufsichtsratsvorsitzender Rainer Schmitt erläuterten, dass ihre Firma zur festen Größe in den Industriesegmenten Wasserstrahl, Wasserstoff, Hydraulik, Öl & Gas sowie in der Automobilbranche zähle. Aber auch die Umwelt liegt der Firma sehr am Herzen. Biodiversität ist ein großes Anliegen der Firma, die sich durch das Halten von Schafen und das Anpflanzen von Wiesen mit Blumen oder Gehölzen in Zusammenarbeit mit der Heinz-Siemann-Stiftung sehr deutlich zeigt.

Rimbach, 27.07.2021. Beim Besuch der Firma Nanotrade GmbH in Rimbach überzeugte sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von der Flexibilität eines jungen Unternehmens. Die Geschäftsführer Deniz Quick und Marcel Gassert erklärten, dass ihr Kerngeschäft die Produktion von Spirituosen sei. Als die Pandemie kam, war beiden klar, dass bei geschlossenen Bars oder Restaurants Gin und andere Spirituosen wohl nicht mehr so viel getrunken würden. „Als die Pandemie kam, haben wir uns aber nicht schmollend zurückgezogen, sondern überlegt, was wir tun können“, betonte Gassert. Ethanol war vorhanden, weshalb es nahe gelegen habe, Desinfektionsmittel herzustellen. Zunächst einmal wurde eruiert, welche Voraussetzungen für Desinfektionsmittel bestanden. Zum einen ging es an die Produktion, zum anderen musste Akquise betrieben werden, da neue Kunden gefunden werden mussten. Beide waren erstaunt, welche Nachfrage nach Desinfektionsmittel bestand, weshalb Abnehmer sehr schnell gefunden wurden. Vom Herstellen der Desinfektionsmittel zu Corona-Schnelltests war es dann ein kleiner Schritt und die Firma betreibt mittlerweile 5 Testzentren. Beide Geschäftsführer hoffen, dass sie bald aber wieder ihr eigentliches Kerngeschäft betreiben können. Sie stellen derzeit 60 verschiedene Gins und 25 verschiedene Rums her. Nach den langen Schließungen der Lokale und Bars hätten die Leute wieder Lust auf ihre Produkte, ist sich Gassert sicher. Dies zeigt sich auch schon daran, dass der Absatz der Spirituosen langsam wieder ansteigt. Sorgen machen sich beide über die lokale Politik hinsichtlich der Gewerbegebiete. Sowohl Rimbach als auch Mörlenbach gebe es kaum Fläche für Gewerbetreibende. „Wir werden wohl in Zukunft nicht in Rimbach bleiben können, da wir hier nicht expandieren können“, erklärte Gassert sehr enttäuscht. Rimbach und Mörlenbach müssten ja nicht Gewerbegebiete für die „Großindustrie“ anbieten, aber die heimischen Klein- und Mittelständler sollten gehalten werden, zumal die Gemeinden und somit deren Bürger von den Einnahmen der Gewerbesteuer profitieren. Bürger in Gemeinden mit wenig Gewerbesteueraufkommen müssen sich tendenziell auf steigende Hebesätze der Grundsteuer einstellen. Meister war sich mit Gassert und Quick einig, dass ein gesunder Mix von Wohn- und Gewerbeflächen gut sei, da Arbeitnehmer vor Ort tätig sein könnten und so täglich längere Fahrten zum Arbeitsplatz vermeidbar wären. Unter Nachhaltigkeitsansichten ist eine regionale Verbindung von Wohn-, Arbeits- und Freizeitangeboten optimal.

Am 13.07.2021 trafen sich die Lautertaler Christdemokraten gemeinsam mit ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister im großen Saal des Gasthauses „Zur Traube“ in Reichenbach. Carsten Stephan, Vorsitzender der CDU Lautertal, lud zu diesem Treffen alle Kolleginnen und Kollegen aus Vorstand, Fraktion und den Ortsbeiräten ein. Dr. Meister sei nicht nur der Vorsitzende der Kreis CDU, sondern auch ein gern gesehener Gast bei uns im Lautertal, so Stephan. Gesprächsthemen gab es an diesem Abend reichlich. Gerne hätte man eine CDU-Mitgliederversammlung abgehalten, jedoch hat man, auf Grund von Corona, den Rahmen für dieses Treffen etwas kleiner gehalten. Die Pandemie war auch an diesem Abend ein Thema und so berichtete Dr. Meister u.a. auch davon, dass man doch nicht vergessen solle, wo der PCR-Test beispielsweise entwickelt wurde. Dieser wurde hier bei uns in Deutschland entwickelt. Ebenso könne man auch stolz darauf sein, dass der Corona Impfstoff BioNTech nicht weit weg von uns, nämlich in Mainz, entwickelt wurde. In nur elf Monaten wurde hier am Standort Deutschland dieser Impfstoff entwickelt und ist hierbei auch die Zulassungsverfahren durchgegangen. Die meisten Impfungen, die bei uns mittlerweile getätigt werden, seien von BioNTech, so Meister. Im Vergleich zu anderen Ländern sei Deutschland bisher, was die Auslastung von Intensivstationen und Sterblichkeitsraten angeht, besser durch die Pandemie gekommen als viele unserer Nachbarn. Die Bundesregierung habe 750 Millionen Euro in die Impfstoffentwicklung gesteckt. Man habe auch selbstverständlich in der Pandemie erkennen müssen, dass wir z.B. noch an manchen Stellen Handlungsbedarf für die Zukunft sehen, gerade was die Meldewege usw. angeht. Im Kreis Bergstraße sind natürlich auch einige Branchen besonders hart von der Pandemie betroffen. Gerade die Bereiche Tourismus, Einzelhandel und Gastwirte seien hier erwähnt. Die Arbeitslosenquote liege derzeit bei uns im Kreis bei 3,7 % so Meister. In den Jahren von 2014-2019 habe man glücklicherweise Schulden im Bund abbauen können und dadurch eine gewisse Bonität bekommen, die uns jetzt in der Corona Situation geholfen hat. Es sei wichtig, dass wir nicht nur beim Thema Umwelt an die Nachhaltigkeit denkt, sondern auch bei den Finanzen, so Meister. Auch das Thema erneuerbare Energien und Umweltpolitik wurde intensiv diskutiert. Fast 42 Prozent hat man bereits den CO2 Ausstoß gegenüber von 1990 reduziert. Deutschland stehe zu dem Pariser Klimaabkommen und habe sich hierzu verpflichtet. In den nächsten 10 Jahren soll der CO2 Ausstoß um weitere 25 Prozent sinken. Für 2045 möchten wir klimaneutral sein. Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen und auch gerade im Hinblick auf die Forschung gezielt investieren. Wir sollten uns technologieoffen bewegen. Beim Thema E-Mobilität sei angemerkt, dass derzeit rund 90 Prozent der Batterien aus Asien kommen, dies sei nicht sinnvoll, wir müssen auch in Deutschland hier Vorreiter werden. Auch die Lademöglichkeiten, deren Infrastruktur oder auch die Speicherung von erneuerbarem Strom ist eine wichtige Frage an die Forschung. Deutschland solle Wasserstoff-Technologieführer werden und zwar bei der Herstellung, Speicherung und auch dem Transport, dies wünschten sich alle Anwesenden. Deutschland solle lieber marktwirtschaftlicher Vorreiter in diesen Themen sein und werden, statt vieles über Steuern und Abgaben zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger zu regulieren, wie es die politisch linkere Konkurrenz beispielsweise fordert. Hier unterscheide man sich deutlich in der Debatte so Meister. Nicht nur wegen der kommenden Bundestagswahl, sondern auch generell möchte man sich noch stärker mit den anderen CDU - Orts- und Stadtverbänden vernetzten. Es gibt noch viel Potenzial und einen guten Draht z.B. nach Lindenfels, diesen können und sollten wir auch noch ausbauen, so Stephan. Hermann Heppenheimer, Ortsbeiratsmitglied aus Reichenbach, bedankte sich, dass die Bundesregierung gerade in Zeiten von Corona Unterstützung anbot. Gerade die Kurzarbeit sei hier zu erwähnen. Dies sei eine Möglichkeit, die viele genutzt haben und froh waren, dass es solch eine Unterstützung gab bzw. gibt. Dr. Meister erklärte, dass es neben der Kurzarbeit auch noch Stützungsmaßnahmen gab, wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer. Jedoch seien auch weitere Ausgaben getroffen worden, gerade auch Investitionen in die Zukunft. Maßnahmen für Digitalisierung usw., also auch in Bereiche, die weit über die Pandemie herausreichen so Meister. Erhebliche Kritik an der geplanten Bauschutt-Recycling Anlage in Kolmbach brachte Ortsvorsteher Peter Bünau hervor. Die CDU Lautertal unterstütze in der Vergangenheit hier den Ortsbeirat Gadernheim. Die letztliche Entscheidung hierzu trifft aber das Regierungspräsidium in Darmstadt. Neben vielen weiteren Themen wurde am Schluss natürlich auch die Bundestagswahl direkt angesprochen. Hierbei sei zu erwähnen, dass der größte Einschnitt für die Regierungsparteien noch bevorsteht. Zum ersten Mal seit 1949 tritt bei der nächsten Bundestagswahl kein Amtsinhaber an. Es wird auf jeden Fall einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin geben. Carsten Stephan machte am Ende nochmals deutlich, dass die Lautertaler Christdemokraten ihren erfahrenen Kreisvorsitzenden und Kandidaten für die Bundestagswahl unterstützen werden, wo sie nur können. Unter anderem wird hierzu auch Anfang August eine Vorstandssitzung geplant werden, so Stephan.

Bensheim 12.07.2021. Wie kann die Digitalisierung uns in die Zukunft führen, wollten die beiden Bundestagsabgeordneten Nadine Schön und Dr. Michael Meister von Sven Herbert, Geschäftsführer der Firma Herbert GmbH und Co wissen. Nadine Schön ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2014 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zuständig für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Digitale Agenda. Sie hat zusammen mit ihrem Kollegen Thomas Heilmann das Buch „Neustaat“ verfasst, worin sie erklärt, dass Politik und Staat sich modernisieren müssen. In dem Buch kommen 29 Bundestagsabgeordnete und 35 Experten zu Wort. Herbert begrüßte seine Gäste und stellte kurz sein Betrieb vor. Wir sind ein moderner Handwerksbetrieb der Gebäudetechnik, dem insbesondere Nachhaltigkeit und Klimaschutz am Herzen liegt. So beraten wir unsere Kunden hinsichtlich der modernsten Technologien wie Photovoltaik, Geothermie und anderen energieeffizienten Geräten. Dies kommt nicht nur den Kunden, sondern auch dem Klima zugute. Sodann zeigte Herbert auf das Buch Neustaat und erklärte, es mit viel Interesse gelesen zu haben. Auch im Baugewerbe sei seines Erachtens die Digitalisierung notwendig und von großer Bedeutung. Die Produktivität liegt in diesem Sektor auf dem Niveau von 1990 und hat deshalb viel Steigerungspotential. Erfreut zeigte sich Herbert, dass im Buch von Schön aufgezeigt wird, dass die Politik und Staat sich ändern und verändern müssen. Gerad im Baugewerbe gebe es sehr viele Normen, die sehr unübersichtlich seien. Herbert fordert hier nicht die Abschaffung der Normen, sondern eine Reduzierung auf wenige gute Normen und eine hohe Standardisierung. Sind Normen unübersichtlich bedeute dies beim Bau nur Stress und Verzögerung. Gerade hier könne die Digitalisierung viel helfen. Für Herbert ist die Zukunft im Baugewerbe sehr spannend, zumal es hierbei auch um viel Geld geht. Die Digitalisierung bringt seiner Meinung nach nur Vorteile. Zum einen wird der Umgang mit den Behörden erleichtert, weshalb auch deren Bearbeitungszeiten kürzer werden, zum anderen werden aber die einzelnen Arbeitsschritte vereinfacht, verkürzt und letztlich kostengünstiger. So kann bereits jetzt durch Inhouse-Vorfertigung die Arbeitszeiten am Bau stark verkürzt werden. Innovation und „New-Technologie“ sind hier die zukunftsweisenden Schlagworte. Herbert wies auf Bäder und Toiletten hin, die soweit vorgefertigt werden können, dass deren Einbau in stark reduzierter Zeit vorgenommen werden kann. “Die Technik gibt es heute schon, sie muss sich allerdings durchsetzen und in der Breite angewandt werden. Allerdings gibt es immer wieder Vorbehalte bei (Ver-)Änderungen, auch bei seinen eigenen Mitarbeitern. Gerade die IT-Branche könne beim Baugewerbe hilfreich sein. So könne man im Vorhinein dem Kunden digital sehr plastisch den Einbau, aber auch die Funktionsweise von Wärmepumpen und deren Auslastung zeigen. Herbert weiss, dass viele Kunden zu hoch dimensionierte Geräte kaufen, um bei außergewöhnlich hohen Belastungen gewappnet zu sein. Zeige man bei einer digitalen Simulation auf, dass die höchste Belastung etwa im Jahr nur eine einstellige Stundenzahl ausmache, kann der Kunde besser einschätzen, wie er sich entscheidet. Herbert ist daher dabei, die Digitalisierung und IT-Technologie in seiner Firma einzubringen. Um hier Reibungsverluste und Vorbehalte entgegenzuwirken, hat er für die IT-Arbeit eine neue Firma gegründet. Während sich Herbert mit Schön und Meister über die notwenige Digitalisierung einig ist, hatte Herbert noch einen Wunsch an die Politik. Das Arbeitszeitgesetzt stört ihn massiv. Zumindest in seiner Branche, wo Fachkräfte stark gesucht sind, ist eine Ausbeutung für ihn nicht mehr denkbar. In einem solchen Falle würde der Arbeitnehmer ohne Schwierigkeiten in eine andere Firma wechseln. Es gibt jedoch Arbeitskräfte, insbesondere ausländische Mitarbeiter, die gerne länger arbeiten würde und dann die Mehrarbeitszeit in Urlaub, den sie bei ihren Familien verbringen könnten, umgewandelt sehen. Schön und Meister versprachen, dieses Thema mit „nach Berlin“ zu nehmen. Mehr Vertrauen in die handelnden Menschen und Freiraum für passende Lösungen seien erforderlich. Hierbei müssen neben der Politik auch die Tarifpartner mitwirken.

Heppenheim, 16.07.021 - Bei einem gemeinsamen Mittagessen informierte sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zuständig für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Digitale Agenda, und Dr. Michael Meister, wie weit die Digitalisierung im Kreis Bergstraße fortgeschritten ist. Diana Stolz, 1. Kreisbeigeordnete, Heppenheims Bürgermeister Rainer Burelbach und Dr. Mathias Zürker von der Wirtschaftsförderung des Kreises Bergstraße, waren ihre Gesprächspartner. Schön hat zusammen mit ihrem Kollegen Thomas Heilmann das Buch „Neustaat“ verfasst, worin sie erklärt, dass Politik und Staat sich modernisieren müssen und die notwendige Digitalisierung einfordert. Stolz ist zuständige Dezernentin für den Eigenbetrieb Neue Wege. „Hier haben wir zuerst 2017 die Digitalisierung vollständig eingeführt“, erklärte Stolz. Sie lobte die Mitarbeiter, die trotz mancher Anlaufschwierigkeiten immer bereit waren, die Digitalisierung voranzutreiben. Am Anfang war manchmal der Zugriff auf die Papierakte schneller, dennoch haben die Mitarbeiter den Digitalisierungsweg konsequent vorangetrieben. Wichtig war für Stolz, dass die Mitarbeiter auch einen Freiraum für die Umsetzung hatten, den sie auch zum Vorteil von Neue Wege genutzt haben. Für Stolz ist Neue Wege daher ein Vorbild. Die Digitalisierung hat sich gerade in der Pandemie bewährt, wo ohne Probleme im Homeoffice die Arbeiten erledigt werden konnten. Die Digitalisierung wird nun in der gesamten Kreisverwaltung vorangetrieben. Auch Burelbach sieht die Digitalisierung in den Gemeinden schon als gut angekommen. Auch er verwies darauf, dass ohne die Digitalisierung Homeoffice in der Pandemie gar nicht möglich gewesen sei. Es gebe aber gerade in seiner Verwaltung noch viele Möglichkeiten, die Digitalisierung voranzubringen. Zürker stellte kurz die Wirtschaftsförderung des Kreises Bergstraße vor. Der Kreis Bergstraße liegt in zwei Metropolregionen, nämlich Rhein-Main und Rhein-Neckar. Dies sei einmalig in Deutschland und biete auch große Chancen. Mitglieder der Wirtschaftsförderung seien Gemeinden, Banken und Unternehmen. Ein Transfer innerhalb der Mitglieder sei heutzutage ohne Digitalisierung nicht mehr möglich. Lobend erwähnte Zürker hier die Bergsträßer Gemeinden, die mit IKBiT (Interkommunales Breitbandnetz) selbst erst die Voraussetzungen für ein schnelles Internet geschaffen hätten. Leider hätten die Netzbetreiber in der Vergangenheit oftmals nur die Wirtschaftlichkeit geprüft und dann vom Ausbau abgesehen. Dennoch ist Zürker der Meinung, dass der Ausbau weiter vorangehen muss. Gerade für Firmen ist ein optimales Netzt Voraussetzung, sich hier anzusiedeln oder weiter hier zu bleiben. Die weitere Infrastruktur mit dem Frankfurter Flughafen, Autobahnen und Bahnstrecken seien im Kreis hervorragend. Einig waren sich Stolz, Burelbach und Zürker, dass trotz einiger Erfolge die Digitalisierung weiter vorangetrieben werden muss und dass dies noch ein langer Weg sei. Digitalisierung von Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung muss ein Schwerpunkt in der kommenden Legislaturperiode sein, forderte Burelbach. Schön und Meister unterstützen dies mit dem HInweis auf das Wahlprogramm von CDU/CSU: „Wir sorgen dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen digitalen, wohnortnahen und möglichst barrierefreien Weg,…. haben“.

Birkenau, 15.07.2021. Einen Kaffeestopp legte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Birkenau ein. Andreas Schneider und seine Frau Iris betreiben seit 2016 die Kaffeestopp Privatrösterei in der Hauptstraße. Es ist ein Café, innerhalb dem auch die Rösterei ihren Platz hat. Schneider ist gelernter Industriekaufmann, seine Ehefrau Friseurin. Aus seinem Hobby Kaffee wurde nun sein Beruf. Während zunächst das Café täglich geöffnet war, hat Schneider mittlerweile die Öffnungszeiten auf Donnerstag bis Samstag reduziert. „Es ist einfach nicht optimal, die Rösterei und zugleich das Café zu betreiben, selbst wenn man dies als Erlebnisgastronomie bezeichnen könnte. Die Rösterei ist intensiv und vor allem laut“, so Schneider. Er biete dunkle, mittlere und helle Röstungen an, wobei er handgepflückte und saisonal frische Bohnen aus verschiedenen Herkunftsländern wie Brasilien oder Kolumbien verwende. Nach der Röstung wird der Kaffee als ganze Bohnen oder frisch gemahlen verkauft. Der Verkauf erfolgt vor Ort oder Online. "Bei der Röstung", erklärte Schneider auf Nachfrage von Meister, "muss ich kreativ und innovativ sein. So haben wir gemeinsam mit einem hiesigen Brenner auch einen Kaffeelikör kreiert." Die neuen Kaffeesorten stellt er seinen Kunden, die ins Café kommen, vor. Deren Rückmeldungen sind für Schneider enorm wichtig. Ohne positive Reaktionen verfolge er diesen Röstvorgang dann nicht weiter oder ändere ihn entsprechend. Die Pandemie hat Schneider durch den Röstkaffeeverkauf zum Glück nicht so hart getroffen. Gerade der Onlinehandel mit Privatkunden ist stark angestiegen. Offensichtlich waren viele unserer Kunden im Homeoffice und wollten dabei zumindest einen sehr guten Kaffee trinken. Die Eheleute Schneider hoffen aber, dass die Pandemie soweit zurückgeht, dass ein einigermaßen normales Leben wieder einkehrt. So traten in ihrem Café auch Künstler, insbesondere Comedy-Künstler, auf. Auch wenn dies nicht sehr profitabel war, war es immer auch für die Betreiber des Cafés ein tolles Erlebnis, wie Iris Schneider betonte. Meister kostete natürlich auch den Kaffee der Privatröster und lies sich die Unterschiede der verschiedenen Röstungen erklären.

Lindenfels, 15.07.2021 - Bei seinem Besuch der Fa. Kopp Schleiftechnik GmbH wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Geschäftsführer Achim Kopp wissen, wie es trotz der Pandemie um die Zukunft der Firma bestellt ist. Kopp wies zunächst darauf hin, dass seine Firma leistungsstarke Werkzeuge zum Fräsen und Bohren fertige. „Wir fertigen Bohrer und Fräser in Standardausführung und XXL- und Mikrovarianten. Unsere Kunden können sich bei uns aber auch individuelle Werkzeuge schleifen lassen. Die Sonderwerkzeuge werden aus hochwertigen Materialien genau für deren speziellen Anwendungsfall maßgeschneidert“ stellte Kopp zunächst seine Firma kurz vor. „Wir sind einigermaßen gut durch die Pandemie gekommen. Zwar haben auch wir Umsatzeinbußen von etwas mehr als 20 Prozent gehabt, dennoch mussten wir keine Kurzarbeit anmelden. Unsere Mitarbeiter haben wir früh informiert und haben vereinbart, dass zunächst einmal Überstunden abgebaut und aufgelaufener Urlaub genommen wird. “So zahlte die Firma den vollen Lohn aus, auch wenn üblicherweise anfallende Überstunden wegfielen. Kopp lobte das Verständnis seiner Mitarbeiter und deren Engagement während der Pandemie. Mit den Kunden habe man ein vertrauensvolles Verhältnis. So habe man auf deren kurzfristigen Wünsche eingehen können, aber sich auch ausgetauscht, wenn deren Aufträge storniert werden mussten. „Zunächst hatten wir unser Betriebsgebäude auf der anderen Straßenseite, sind dann jedoch umgezogen. Das neue Betriebsgebäude ist großzügig konzipiert, sodass wir durchaus noch innerhalb des Gebäudekomplexes expandieren können. Weiterhin haben wir die Altersstruktur unserer Mitarbeiter im Auge. Wir wissen also genau, wann unsere Mitarbeiter in den Ruhestand gehen. Daher bilden wir natürlich auch Auszubildende im Beruf des Präzisionswerkzeugmechanikers aus. Dies ist ein sehr spezieller Beruf, was sich auch darin zeigt, dass die dafür zuständige Berufsschule in Bayern liegt und deutschlandweit die Einzige für diesen Beruf ist. Für den Beruf ist aber nicht nur die gute Ausbildung, sondern oftmals auch viel Erfahrung notwendig.“ Kopp ist dankbar, dass seine langjährigen Mitarbeiter diese Erfahrung mit viel Leidenschaft an die jüngeren weitergeben. „So ist gewährleistet, dass der hohe Standard in unserer Firma erhalten bleibt.“ Letztlich wies Kopp noch darauf hin, dass auch für die Geschäftsleitung die Zukunft geregelt ist. „Meine Frau, mein Bruder und ich sind schon die zweite Generation. Unser Vater hat uns damals schon früh in die Verantwortung genommen und hat sich dann nach und nach aus dem operativen Geschäft zurückgezogen. Dies haben wir uns zum Vorbild gemacht. Mein Neffe Tobias und unsere Kinder Fabian und Luisa haben bereits Verantwortungsbereiche übernommen. Wir sind jetzt schon sicher, dass die Geschäftsleitung in Händen der dritten Genration sehr gut aufgehoben sein wird und diese die Firma weiter voranbringen werden.“ Bei einem Betriebsrundgang durch das neue Gebäude zeigte Kopp Meister, dass das Gebäude viele Fensterflächen hat und sehr hell ist. „Unsere Mitarbeiter haben das Gefühl, mitten in der Natur zu arbeiten“, meinte Kopp schmunzelnd. Beim Blick auf die Fertigung von Präzisionswerkzeugen konnte Meister sich ein Bild davon machen, welchen Wert gerade dieses Unternehmen auf Hightech und Innovation legt.

Gorxheimertal, 14.07.2021 – „Corona ist nach erheblichen Einschränkungen im letzten Jahr derzeit erfreulicher Weise nicht alleine im Vordergrund in unserer Gemeinde“, erklärte Bürgermeister Uwe Spitzer zu Beginn des Gespräches mit dem Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister. Leider gibt es laut Spitzer wenige Ausnahmen, die aufgrund der niedrigen Inzidenz sämtliche Corona-Regeln außer Acht lassen. So meinen diese etwa, man brauche weder Hygienemaßnahmen oder müsse in der Gastronomie zur Nachverfolgung keine Daten angeben. Spitzer merkt jedoch ausdrücklich an, dass in seiner Gemeinde die Corona-Regelungen in der Vergangenheit mit einer sehr hohen Prozentzahl umgesetzt worden seien. Für die Verwaltung war es allerdings schwierig, die Verordnungen der Landesregierung, die sämtlich am Wochenende verkündet wurden, auch sofort umzusetzen. Viel Lob dagegen hat Spitzer für seine KollegInnen im Kreis, für Christian Landrat Engelhardt und Gesundheitsdezernentin Diana Stolz. Die Abstimmung mit den KollegInnen habe Vieles erleichtert und Stolz sei gefühlt 24 Stunden am Tag für ihn zu sprechen gewesen. Schwierig sei gewesen, dass die Länder verschiedene Regelungen getroffen hätten. So habe in Hessen etwa die Ausgangssperre um 21:00 Uhr, in Baden-Württemberg, wie in der direkten Nachbargemeinde Weinheim, bereits um 20:00 Uhr begonnen. Dennoch hätte die Bevölkerung alles gut umgesetzt, „sodass wir gut durch die Krise gekommen sind“. Die Finanzen sind durch die Pandemie nicht groß beeinträchtigt worden. „Zum einen ist bei uns das Gewerbesteuer-Aufkommen nicht so hoch, zum anderen wurden die Ausfälle durch die Regierung ausgeglichen.“ Nunmehr sieht Spitzer wieder optimistisch in die Zukunft, da man viele kleine Gewerbesteuerzahler habe, wodurch der Ausfall eines Einzelnen nicht die Stabilität der Gemeinde ins Wanken bringt. Abgesehen von den notwendigen Kindertagesstätten seien die Ausgaben der Gemeinde aufgrund der vielen beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen auch nicht so hoch. Hinzu komme, dass man etwa für die Infrastruktur vergleichsweise nicht so hohe Aufwendungen habe. Seine Gemeinde sei in einem Tal gelegen, weshalb es etwa bei der Abwasserentsorgung und der entsprechenden Bevölkerungsdichte keine weit verzweigten Netze gebe, die mit hohen Kosten permanent unterhalten werden müssten. Auf Nachfrage von Meister erklärte Spitzer, dass seine Gemeinde bevölkerungstechnisch nicht ganz homogen sei. So bezeichnete er einen Teil als „ städtisch“, den anderen als typische Bewohner einer Odenwaldgemeinde. Dies führe jedoch keineswegs zu Problemen. Das Ehrenamt macht Spitzer jedoch Sorgen. So fehle es oft am Nachwuchs, gerade bei Feuerwehr. Spitzer bemängelt hierbei auch amerikanische Serien über Rettungsdienste, bei dem ein falsches Bild vom Alltag wiedergegeben wird und zudem eine Ausstattung zeigt, die beim potentiellen Nachwuchs nicht erfüllbare Erwartungen wecke. Meister, der selbst lange aktives Mitglied der Feuerwehr war, weiß, dass dies kein Einzelproblem von Gorxheimertal ist, weshalb er sich für die Stärkung des Ehrenamtes einsetzt.

Zwingenberg, 13.07.2021 - Wie innovativ ist die BRAIN Biotech AG in Zwingenberg, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Dr. Michael Krohn, Leiter F&E und Mitglied der Geschäftsleitung, wissen. Da Meister die Firma in der Vergangenheit bereits besucht hatte, führte Michael Schneiders, Leiter Investor Relationsund Nachhaltigkeit, nochmals kurz den Werdegang der Brain Biotech AG vor. „Wir sind Spezialist der industriellen Biotechnologie. Mit unseren innovativen biobasierten Produkten und Lösungen tragen wir zur Wertschöpfung bei – vom Konzept bis zur Produktion und darüber hinaus. Wir setzen auf Biotechnologie – als Werkzeug für eine Bioökonomie und zur Gestaltung einer biobasierten Zukunft“. Das Unternehmen habe sich in der jüngsten Zeit natürlich weiter entwickelt und verändert. Schneider war es ein Anliegen dem Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung aufzuzeigen, welche hohen finanziellen Hürden mit der Forschung verbunden sind. Krohn ist Mitglied der Geschäftsleitung, in erster Linie aber Biologe. So berichtete er zunächst generell über die neuste Forschung und bahnbrechende Entwicklung für Anwendungen aus dem Bereich der CRISPR-Cas-Methode. Zum Patent der ursprünglichen CRISPR-Cas9-Methode gibt es derzeit Rechtsstreite mit hohem finanziellem Aufwand. Krohn erklärte schmunzelnd, wenn er nur einen Bruchteil der Anwaltskosten als Forschungsgeld zur Verfügung hätte, müsste er sich keine Gedanken über die Finanzierung der Forschung der nächsten Jahre machen. Wegen dieser Patenstreitigkeiten habe BRAIN Biotech nicht an der exakten strittigen CRISPR-Methode weitergeforscht, sondern „nur“ in deren Umfeld. „Wir haben ein Instrument zur Genom-Editierung entwickelt, also zur gezielten Erbgut-Veränderung.“ Krohn führte aus, dass BRAIN Biotech hierbei eigentlich nicht die Methode neu erfunden, sondern lediglich in der Natur vorhandene methodisch vergleichbare Werkzeuge aufgespürt habe. „Diese sehr selten vorkommenden Abläufe haben wir dann analysiert und erforscht, ob diese allgemein auch auf andere Vorgänge anwendbar sind. Daraus haben wir dann sehr erfolgreich eine Technologie entwickelt, mit der einzelne Gene eingefügt, entfernt oder ausgeschaltet werden können, so Krohn. Zunächst habe man die Wirksamkeit dieser Methode bei Bakterien und Pilzen nachgewiesen. Meister sieht darin Potenziale für die wissenschaftliche wie auch kommerzielle Nutzung im Sinne einer hohen Wertschöpfung für die Bioökonomie oder die biobasierte Wirtschaft. Hiermit werde auch der Standort Deutschland für den Biotechnologiersektor gestärkt. Krohn wies darauf hin, dass diese Methode darüber hinaus für den medizinischen Bereich von enormer Bedeutung sei. Die Genom-Editierungstests für weitere Anwendungsbereiche seien am Laufen und ein Antrag auf Patenterteilung sei gestellt. Krohn sieht neben seiner Arbeit als Biologe aber auch die wirtschaftliche Seite dieser Technologie. Der Markt für die Genom-Editierung sei erst im Entstehen und biete sehr hohe Wachstumschancen. Meister erklärte abschließend, dass er um die weitere Innovationskraft von BRAIN keine Angst habe, wenn er Forschern wie Krohn zuhöre, die mit jedem Wort ihr Herzblut an der Forschung ausdrücken.

Berlin / Bergstraße, 09.07.21 - Das Musiktheater REX in Bensheim sowie das Forum Kultur Heppenheim wurden von Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit dem Bundesmusikpreis APPLAUS 2021 ausgezeichnet. Der Preis für das Musiktheater REX in der Kategorie Spielstätte ist mit 25.000 Euro dotiert; der Preis für das Forum Kultur Heppenheim in der Sparte Jazz der Kategorie Programmreihe ist mit 10.000 Euro dotiert. "Herzlichen Glückwunsch an die beiden Preisträger! Das ist eine verdiente Anerkennung für zwei großartige Programmmacher bei uns an der Bergstraße", so der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Der APPLAUS ist einer der höchstdotierten Kulturpreise des Bundes und würdigt Musikclubs als gesellschaftlich bedeutende Orte des gemeinsamen kulturellen Erlebens. Die Auszeichnung für die Programmplanung unabhängiger Spielstätten belohnt die Programmmacher hinter den engagiertesten Livemusikclubs und Programmreihen mit einem Preisgeld von insgesamt 2,67 Millionen Euro. "Die Musikclubs, von denen in der Corona-Pandemie viele hart getroffen wurden, sind wichtige, lebendige Kulturorte, die es zu würdigen gilt. Die entbehrungsreichen Monate haben uns gezeigt, wie sehr wir die Livemusikprogramme, die Spielstätten und das gesamte kulturelle Leben vermissen - gerade auch bei uns im Kreis Bergstraße. Wie schön, dass Musik und Kultur nun allmählich wieder Fahrt aufnehmen können", so Meister.

Bensheim-Zell, 09.07.2021 - „Wieso betreibst du keine Viehzucht mehr,“ wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Klaus Schwinn, dem „Eier-Klaus“, wissen. Schwinn und Meister, beide in Zell aufgewachsen, kennen sich seit Kindheitstagen. Auch nach der gemeinsamen Grundschulzeit gab es weiterhin losen Kontakt, der auch heute noch besteht. Schwinn berichtete, dass die Viehzucht sich unter den ihm vorgegebenen Bedingungen nicht mehr gerechnet habe. Die Bevölkerung erwarte, dass der Landwirt neben der Viehzucht auch noch Landschaftspflege betreibe, sie sei aber noch nicht einmal bereit, die landwirtschaftlichen Produkte wie etwa Milch, angemessen zu vergüten. Gerade auch im hiesigen Raum stünden den Landwirten nur kleinparzellierte Grundstücke zur Verfügung. Dies seien wirtschaftlich sehr schwierige Bedingungen. Schwinn richtete daher den dringenden Appell an die Politik, die Landwirte aktiv zu unterstützen und an die Bevölkerung, die Arbeit der Landwirte wieder mehr zu schätzen. Aufgrund dieser schwierigen Voraussetzungen habe er sich vor ca. vier Jahren dazu entschlossen, Hühner zu kaufen und keine Viehzucht mehr zu betrieben. Trotz vieler Bedenken von Freunden und Bekannten habe er diesen Entschluss bis heute nicht bereut. Er war von Anfang an überzeugt, dass der Eierverkauf sich tragen würde. Allerdings war er nur bereit, selbst zu verkaufen und keinen Zwischen-Händler einzuschalten, von dem er dann abhängig sei und der nach einiger Zeit dann die Preise diktieren könne. Anfangs habe es etwas gedauert, bis „mein Geschäft richtig gelaufen sei“, nunmehr sei die Nachfrage teilweise höher als sein Angebot. Er habe 750 Hühner, die in mobiler Freilandhaltung leben. Dies bedeutet, dass die Hühner auf ausreichender Fläche leben und dann, wenn diese verbraucht ist, zu eine anderen verbracht werden. „Natürlich kam mir auch mein Auftritt bei „Bauer sucht Frau“ zugute“, erklärte Schwinn. Der kurzfristige Boom sei aber längst abgeflacht. Während direkt nach der Sendung Käufer aus über 100 Kilometer Entfernung angefahren seien, komme seine Kundschaft jetzt nur aus der direkten Umgebung. Seine Werbung direkt bei der Freilandfläche am sogenannten AOK-Kreisel bringe ihm sehr viel. „Die Kunden schätzen immer mehr, wenn sie sehen, wie der Landwirt arbeitet und wie die Lebensbedingungen der Tiere sind“, so Schwinn. Daher sieht Schwinn der Zukunft, wie er auf Nachfrage von Meister erklärte, gelassen entgegen. Damit Kunden aber nicht nur der Eier wegen zu ihm kommen, verkauft er auch noch andere landwirtschaftliche Produkte, wie Kartoffeln und Honig auf seinem Hof. Zudem backt seine Lebenspartnerin, die er nicht in der Sendung Bauer sucht Frau kennen lernte, alle 14 Tage Brot, das ebenfalls zum Verkauf bereit steht. Abschließend erklärte er, dass er mit seiner derzeitigen Situation sehr zufrieden sei. Es sei auch toll, dass „der Michael“ ein Politiker sei, der seine Wurzeln noch kenne und schätze. Daher habe ihn dessen Besuch sehr gefreut.

Lindenfels-Winterkasten, 08.07.2021 - Vor welche Aufgaben stellt die Corona-Pandemie die Eleonoren-Klinik wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Birgit Friedrich, der kaufmännische Leiterin und von Dr. Hans-Peter Filz, dem ärztlichen Direktor, wissen. Friedrich erklärte, dass sie erst vor 15 Monaten in der Klinik anfing zu arbeiten, also zu der Zeit als die Pandemie anfing. Sie war zuvor Referentin der Geschäftsleitung bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen und suchte eine neue Herausforderung. Filz dagegen ist seit 14 Jahren Chefarzt. Auf Nachfrage von Meister erklärte er, dass er sich ursprünglich nicht vorstellen konnte, Chefarzt einer Reha-Klinik zu sein, bzw. so lange diesen Posten innezuhaben. Sehr schnell habe er aber gemerkt, dass diese Aufgabe seine Passion sei und er jeden Tag noch dazulerne, da immer wieder Patienten mit neuen Krankheitsverläufen seine Reha-Klinik aufsuchen würden. Gerade die Diabetologie, die Stoffwechselerkrankungen und die Behandlung von Übergewicht und deren orthopädischen Folgeerkrankungen liegen ihm sehr am Herzen. Meister erklärte, dass er bei jedem Wort von Filz merke, wie wohl dieser sich in seiner medizinischen Aufgabe fühle. Natürlich hat die Pandemie ihre Spuren in der Klinik hinterlassen. Die Eleonoren-Klinik hat ein sehr ausgereiftes Hygienekonzept erstellt. Neben der Temperaturmessung werden die ankommenden Patienten getestet und ausreichend über die Bedingungen aufgeklärt, aber auch darauf hingewiesen, dass sie bei Verstößen sogar die Klinik gegebenenfalls verlassen müssen. Die Konzepte sind einzeln aufgestellt, sodass für den Essenssaal andere gelten als etwa für das Schwimmbad. Der Essenssaal ist „unser Flaschenhals“, erklärte Friedrich, weshalb derzeit die Klinik nur bis zu 112 Patienten aufnehmen kann. Dies sind etwa 60 % der regulären Auslastung. Filz und Friedrich sind sich ganz bewusst, dass diese Situation defizitär ist und sind daher dem Träger, der Deutschen Rentenversicherung Hessen, sehr dankbar, dass diese dennoch keine negativen Vorgaben macht. So konnte auch das Personal normal weiterarbeiten und keiner musste in Kurzarbeit oder in die Arbeitslosigkeit gehen. Filz ist auch stolz auf alle Mitarbeiter, die weiterhin sehr engagiert gearbeitet und alle Hygienebestimmungen sehr diszipliniert umgesetzt haben. So wurde im Haus niemand angesteckt. In der Pandemie sei der Kontakt zum Kreis und dem Gesundheitsamt sehr gut gewesen. Wir hatten immer einen Ansprechpartner und die Gespräche liefen immer sehr sachlich und respektvoll. Auch die Zusammenarbeit mit der Stadt Lindenfels sei hervorragend. Schmunzelnd erklärte Filz, dass die Stadt natürlich von der Klinik und gerade von den Patienten, die gerne in die Stadt gingen, sei es um ein Eis zu essen oder Odenwälder Wurst oder Spirituosen als Mitbringsel einzukaufen, profitieren würde. Lob hatte Filz aber auch explizit für seine neue Verwaltungschefin. Es sei nicht leicht, gerade dann anzufangen, wenn ein normaler Klinikbetrieb aufgrund einer Pandemie nicht möglich ist. Friedrich habe dies sehr gut gemeistert und zudem schon Weichen für die Zukunft gestellt. Sie habe schnell erkannt, dass das digitale Netz im Haus verbessert werden müsse. So hätten mehrere Patienten geklagt, sie fühlten sich ohne funktionierendes Handy „amputiert“. Friedrich habe daher in die Wege geleitet, dass bis Ende dieses Jahres in der Klinik flächendeckend WLAN zur Verfügung steht. Auf Nachfrage von Meister erklärte Filz, dass die Klinik natürlich auch für die Zukunft gewappnet sei. So habe man schon das sogenannte „Waldbaden“ als Konzept aufgenommen. Die Natur und die Ruhe seien sehr gut für die Seele der Patienten. Das sei in der Reha ebenfalls sehr wichtig. Auch wenn er viele weitere Ansätze habe, wollte Filz nicht weiter ins Detail gehen. Wichtig ist für Filz und Friedrich, dass der Kontakt zum Bundestagsabgeordneten erhalten bleibe und sich Ihnen die Möglichkeit böte, auch einmal „die Politik zu kritisieren“. Meister erklärte, dass er für sachliche Kritik immer offen sei. Der Dialog vor Ort sei immer hilfreich.

Bensheim, 07.07.2021. Hat die Pandemie große Auswirkungen auf Ihre Firma, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Firma Pfaff Industriesysteme und Maschinen GmbH wissen. Meister wurde von den Geschäftsführern Michael Kilian, Guido Jaeger und Yongwu Chen in Bensheim empfangen. Kilian, Sprecher der Geschäftsführung, erläuterte zunächst, dass Pfaff bereits 1862 in Kaiserslautern gegründet worden sei und zunächst nur Nähmaschinen produzierte. Neben den Nähmaschinen sind mittlerweile noch Schweißmaschinen, CNC- Anlagen und Automatisierung, Vielnadelanlagen und Robotik hinzugekommen. 2013 wurden die Geschäftsanteile der KSL von der ShangGong Europe Holding Corp. GmbH übernommen, zu denen auch PFAFF Industrial gehört. 2015 wurde KSL in die Pfaff Industriesysteme und Maschinen GmbH verschmolzen. Produziert wird an den Standorten Kaiserslautern und Bensheim, wo 2020 ein neues, modernes Werk gebaut wurde. Die alten Räumlichkeiten in Lorsch waren für die expandierende „KSL“ schon seit Jahren zu klein bzw. zu beengt. "Die Grundsäulen unserer Firma sind Innovation, Kompetenz, Leistung und Qualität", so Kilian. "Durch unsere höchst innovative Automatisierungs- und Robotertechnik von näh- und schweißtechnischen Prozessen, haben wir uns weltweit einen hervorragenden Ruf erarbeitet. So arbeiten wir für die Autoindustrie von Sitzen über Armaturenbretter bis hin zum Airbag. Auch für Flugzeugbauer und sogar in der Weltraumindustrie sind wir vertreten." Stolz konnte Jaeger berichten, dass die Maschinen und Anlagen mit einer Genauigkeit von plus/minus 0,1 mm Toleranz technische Textilien verarbeiten. "Dies zeigt den Stellenwert, den wir auf unsere Forschung und Entwicklung legen", so der Geschäftsführer. Auf Nachfrage von Meister erklärte Jaeger, dass die Automatisierung und Digitalisierung kein Jobkiller sei, sondern viele neue hochqualifizierte Jobs erzeuge. Daher sei es sehr wichtig, dass der Bildung in Deutschland ein hoher Stellenwert zugebilligt werde. Richtig sei allerdings, dass Hilfsarbeiten wegfallen würden. Sie bekämen aber auch von Kunden außerhalb von Europa in letzter Zeit immer vermehrt die Information, dass es auch dort schwierig sei, genügend Näher*innen zu bekommen. "Bei uns suchen wir hochqualifizierte Kräfte. Leider finden wir nicht immer ausreichend Personal, so dass wir gerade im Bereich des Softwareengineerings auch auf Externe zurückgreifen müssen." Alle Geschäftsführer waren sich mit Meister einig, dass der Technologievorsprung in Deutschland erhalten und ausgebaut werden muss, um die Zukunft zu sichern. Die Pandemie hat einen starken Einschnitt gebracht. Kilian und Jaeger als bisherige Vielflieger erklärten, dass die Reisemöglichkeiten aller Mitarbeiter*innen dramatisch reduziert wurden. Videokonferenzen mit etablierten und vertrauten Geschäftskunden ersetzten zwangsläufig den langjährigen persönlichen Kontakt. Neuakquirierung von Kunden wurde zu einer echten Herausforderung. Auch für das Serviceteam sei es extrem schwierig gewesen, Arbeiten außerhalb von Deutschland vorzunehmen. "Unsere Produktionsstandorte in Deutschland haben darunter gelitten, dass unsere Kunden aufgrund von Lieferschwierigkeiten aus China oder anderen außereuropäischen Ländern zeitweise nicht produzieren konnten. Wenn auch weniger Autos und nahezu keine Flugzeuge gebaut werden, werden auch kaum Näharbeiten für das Interieur benötigt. Die Pandemie hat bei uns zu deutlichen Veränderungen geführt. Durch die ausschließliche Möglichkeit per Fernwartung auf die Maschinen zuzugreifen und Support für die Kunden zu leisten, wurde die Digitalisierung auf allen Seiten beschleunigt." Bei einem Rundgang durch die Produktionshalle wurden Meister modernste Automatisierungslösungen für namhafte Kunden gezeigt. Gerade als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Ministerin für Bildung und Forschung war Meister von der hohen Innovation der Maschinen begeistert.

Birkenau, 06.07.2021. Zu seinem Antrittsbesuch des neuen Bürgermeisters besuchte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Milan Mapplassary. Dieser wurde im März dieses Jahres mit 78, 6% als unabhängiger Kandidat zum Bürgermeister gewählt. Meister gratulierte zuerst nochmals persönlich zur Wahl und fragte, ob sich Mapplassary schon in seinem neuen Amt eingelebt hat. "Obwohl ich erst seit wenigen Wochen Bürgermeister bin, kann ich schon ein erstes Fazit ziehen. Die Mitarbeiter gehen genauso offen mit mir um wie die Gemeindevertretung", so Mapplassary. Er hofft, dass auch der Umgang der Parteien mit ihm vor allem sachlich geführt wird. Gegenteilige Auffassungen gehören zur Demokratie, Verunglimpfungen jedoch nicht. Mit der CDU habe er bereits erste gute Gespräche geführt, wie der Meister begleitende Hans-Peter Stephan von der örtlichen CDU, bestätigen konnte. Mit weiteren Parteien habe er ebenfalls bereits gesprochen. Mapplassary sieht zudem eine große Chance darin, dass im vergangenen März auch viele junge Personen als Gemeindevertreter gewählt wurden, um neue Wege zu gehen. "Schade ist, dass wir als erstes den Haushalt für das Jahr 2020 verabschieden müssen. Es ist zwar ein scheinbarer Vorteil, dass durch die vorläufige Haushaltsführung im vorangegangenen Jahr daher sehr sparsam gewirtschaftet werden musste, allerdings standen somit keine Haushaltsmittel für die aktuellen Projekte zur Verfügung". Jetzt müsste der Haushaltsplan für das Jahr 2022 so schnell wie möglich in Angriff genommen werden. Schmunzelnd meinte Mapplassary, dass ihm dann, wenn es richtig loslegen kann, auch mehr Geld zur Verfügung steht. Die Finanzen sind insbesondere durch die Kinderbetreuung geprägt. Auch wenn Mapplassary weiss, dass das Recht auf Kinderbetreuung durch Gesetz geregelt ist. Da aber Betreuungsplätze fehlen würden und bestehende Einrichtungen optimiert werden müssten, müsse die Gemeinde hier stark investieren. Meister erklärte hierzu, dass dieser finanzielle Aufwand sich auf jeden Fall lohne, da die Kinder die Zukunft von Birkenau seien. Mapplassary bezeichnet es als Glücksfall, in Birkenau zu leben. Gerade Corona habe gezeigt, wie hoch der Stellenwert der Naherholungsmöglichkeiten in seinem Ort seien. Birkenau habe eine sehr hohe Lebensqualität, die auch durch die vielen Vereine mit Ihren Angeboten dokumentiert würde. Auch das Freibad sei ein Juwel seiner Gemeinde. Der Bademeister habe in seinem Auftrag einmal die Kennzeichen der Besucher notiert und dabei festgestellt, dass Besucher nicht nur aus der unmittelbaren Umgebung kämen. Wie hoch die Gewerbeeinnahmen sind, kann Mapplassary noch nicht abschätzen, ist jedoch von dem vielfältigen Angebot in Birkenau sehr angetan. So gibt es neben den normalen Geschäften auch einen Unverpackt-Markt oder eine Kaffeerösterei, um nur zwei zu nennen. Auch dies führe zur hohen Lebensqualität. Zuletzt dankte Mapplassary Meister für dessen Besuch. Gerade für einen neuen Bürgermeister sei es ein hohe Wertschätzung, zumal Meister ihm anbot, auch weiterhin regelmäßig in Kontakt zu bleiben.

Bensheim, 02.07.2021. „Wir fühlen uns hier in Bensheim sehr wohl“, erklärte Uwe Seitz, Leiter Vertriebszentrum der Fa. Jungheinrich Vertrieb Deutschland AG & Co. KG Vertriebszentrum Südwest, beim Besuch des Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister. Begleitet wurde Meister vom ehemaligen 1. Stadtrat der Stadt Bensheim, Helmut Sachwitz. Jungheinrich hat ein umfassendes Portfolio an Flurförderzeugen, Logistiksystemen und Dienstleistungen und bietet seinen Kunden passgenaue Lösungen für die Herausforderungen der Industrie 4.0. Das Sortiment umfasst die gesamte Bandbreite von manuellen bis hin zu voll automatisierten Fahrzeugen: Vom Handgabelhubwagen und dem Elektro-Schubmaststapler, die beide auf den Erfindergeist des Firmengründers Dr. Friedrich Jungheinrich zurückgehen, über den Hochregalstapler EKX, bis hin zu fahrerlosen Transportsystemen wie dem automatisierten Schlepper EZS 350a, die beide als Benchmark ihrer jeweiligen Klasse gelten. Seitz erklärte, dass die Corona-Pandemie am Standort glücklicherweise weder zu Entlassungen noch zu Kurzarbeit geführt hätte. Stolz ist er auf seine Mitarbeiter und den Betriebsrat, dass durch freiwillige und flexible Arbeitszeit- und Urlaubsgestaltung die Kurzarbeit vermieden werden konnte. Hierdurch sei der Betrieb ohne große Einschränkung weitergelaufen. Das war insbesondere wichtig, um Kunden wie z. B. der kritischen Infrastruktur wie Lebensmittel-, Pharma- und Handelsbranche zu unterstützen. „Mitarbeiter waren sich der besonderen Situation sehr bewusst und haben zum eigenen Schutz und auch dem Schutz der Kunden immer Vorsicht walten lassen. Es hat im Innendienst keine einzige Infektion gegeben. Die Außendienstmitarbeiter wurden sehr frühzeitig mit Schutzmasken und Desinfektionsmitteln ausgestattet, hätten immer Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten. Hieraus resultierten nur wenige Corona-Fälle. Homeoffice sei, so es die Funktion zulasse, angeboten worden. Für Mitarbeiter, die aufgrund ihrer Wohnungs- oder Familiensituation her überhaupt nicht in der Lage waren, von zu Hause zu arbeiten, wurden individuelle Lösungen geschaffen. Unser Betriebsklima ist hervorragend“, so Seitz. So habe man in den letzten Jahren eine sehr geringe Fluktuation gehabt. Deren tolles Engagement habe die Firma auch mit einer Corona-Prämie belohnt. Derzeit habe man ca. 420 Mitarbeiter, davon ca. 260 Kundendienst-Techniker und Außendienstmitarbeiter, die zum Vertriebszentrum zählen, aber faktisch nie im Haus sondern beim Kunden sind. Natürlich benötigt seine Firma immer wieder qualifizierte Fachkräfte. So bildet man jährlich fünf Auszubildende als Mechatroniker für Flurförderfahrzeuge, sowie zwei Industriekaufleute, aus. „Die Perspektive für das Jahr 2021 ist sehr gut“, so Seitz. „Wir werden voraussichtlich laut unserer Prognose besser abschließen als im Jahr 2019 vor Corona.“ Natürlich ist der Zuwachs auch den „Nachholgeschäften“ geschuldet, jedoch gibt es auch ohne diese, weiteres Wachstum. „Wir gehören zu den führenden Lösungsanbietern der Intralogistik weltweit“. „Unser Standort ist natürlich hervorragend. Von Frankfurt bis nach Heidelberg und Mannheim/Ludwigshafen sind es nur kurze Wege und die Region ist wirtschaftlich eine Toplage. So haben und werden wir auch weiterhin expandieren“. Hierbei lobte Seitz die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis. Auch Sachwitz konnte bestätigen, dass Seitz in der Vergangenheit immer pragmatisch Ansatzpunkte gewählt hat, die dann in einer fairen Zusammenarbeit schnell zu guten Lösungen zum Wohl der Firma geführt hat. In diesem Zusammenhang lobte Seitz auch Helmut Richter von der MEGB und Dr. Mathias Zürker von der Wirtschaftsförderung Bergstraße, die immer ein offenes Ohr für die Belange seiner Firma haben. Auf Nachfrage von Meister, erklärte Seitz, dass Nachhaltigkeit auch bei Jungheinrich groß geschrieben wird, und einen Schwerpunkt in der Konzernstrategie 2025 einnimmt. So habe man u. a. seit 15 Jahren ein Aufarbeitungswerk in Dresden, in dem Staplern ein zweites Stapler-Leben ermöglicht wird. In Deutschland beziehen wir als Unternehmen inkl. aller Werke seit Anfang diesen Jahres Ökostrom. Jungheinrich-Fahrzeuge gehören zu den Energie effizientesten in der Branche und ein besonderer Fokus liegt auf der Schaffung eines ganzheitlichen Systems, von der Steckdose über das Ladegerät über den Antrieb zur Batterie. Ebenfalls sei die Elektromobilität für Jungheinrich wichtig. Für Außendienstmitarbeiter, die lange Strecken fahren müssten, werde man Hybridfahrzeuge, ansonsten vermehrt Elektrofahrzeuge, anschaffen. Zudem unterstütze man den Kauf von E-Fahrzeugen der Mitarbeiter, indem in naher Zukunft für diese Ladensäulen installiert werden. „Die produzierten Flurförderfahrzeuge sind derzeit schon fast zu 100% elektrisch angetrieben, davon ca. 25 % mit Lithiumbatterie“, so Seitz. Wohlwollend nahm Meister zur Kenntnis, dass es Ziel von Jungheinrich sei, diesen Anteil noch weiter auszubauen.

Bensheim., 23.06.2021 - "Wir freuen uns, den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten in unserem Betrieb zu empfangen", begrüßte Harald Störk, Geschäftsführer der chemlab GmbH in Bensheim, Dr. Michael Meister.

Die chemlab Gesellschaft für Analytik und Umweltberatung wurde im Jahr 1990 in Bensheim gegründet und hatte ihren ersten Standort in der Wilhelmstraße. "Wir waren nach heutigem Sprachgebrauch ein Startup-Unternehmen, das mein Partner Hermann- Josef Winkels und ich unmittelbar nach unserem Studium gegründet haben. Wir haben uns kontinuierlich über mehr als 30 Jahre entwickelt und haben heute 80 Mitarbeiter, die auf über 2.500 qm Laborfläche mit modernsten Geräten Analysen und mobile Messungen mit einer großen Messfahrzeugflotte durchführen", so Störk. Seit Jahren sei stetiges Wachstum angesagt. In seinem Unternehmen würden neue Mitarbeiter immer sehr schnell integriert. Sowohl die Firmenleitung als auch die Kollegen und Kolleginnen würden ein schnelles Einleben in die Firma, aber auch in der Region erleichtern. Die Hauptarbeitsfelder waren und sind Altlastenuntersuchungen, Untersuchungen von Boden, Bauschutt, Grundwasser, Trinkwasseruntersuchungen bei Wasserversorgern sowie die Überprüfung von Trinkwasser auf Legionellenbefall. Die Messtechnik führt Emissionsmessungen an großen Industrieanlagen und Blockheizkraftwerken sowie Gefahrstoffmessungen an Arbeitsplätzen in der Industrie durch. "Letztlich sind noch Untersuchungen und Validierungen auf Sterilisationsrückstände in Medizinprodukten zu unserem Portfolio hinzugekommen. So sorgen wir dafür, dass Medizinprodukte - wie etwa ein künstliches Hüftgelenk - steril und ohne Keime in einer Operation bedenkenlos eingesetzt werden können. In der Pandemie haben wir das Medizinfeld noch um die PCR- und Schnelltests erweitert". Auf Nachfrage von Meister erklärte Störk, dass diese Erweiterung nur durch hochmotivierte und engagierte Mitarbeiter möglich gewesen sei, die diese Arbeiten noch zusätzlich schultern mussten. Störk betonte, dass seine Firma bei der Anschaffung der Laborgeräte nicht auf den Preis, sondern auf eine sehr hohe Qualität achten würde. Bei einem Rundgang durch die Labore konnte sich Meister auch bei der Auswertung der PCR-Tests von dem hohen Standard überzeugen. Nils-Daniel Storm, Leiter der Anorganischen Analytik, und die Mikrobiologin Desiree Nickerl erläuterten Meister ausführlich, wie ein PCR-Test im Labor untersucht wird und wie die Auswertungen laufen. Anhand der graphischen Darstellungen können Mutationen leicht erfasst werden. Um welche es sich genau handelt, muss dann in einem separaten Verfahren untersucht werden. Auch dies ist laut Störk nur bei qualitativ so hochwertigen Untersuchungsgeräten möglich. Diese hohe Qualität sei aber auch bei den Schnelltests für seine Firma Voraussetzung. Schnell und nur kurz angelernte Kräfte würde er nicht beschäftigen. Die Fehlerquote sei sonst gerade bei den Schelltests zu hoch. Bedauerlich sei gerade, das einige schwarze Schafe auch durch bewusst falsche Abrechnungen alle anderen guten Tester in Verruf bringen würden. Abschließend befand Meister, dass er freudig überrascht sei, welch hohe Qualität dieses mittelständische Unternehmen tagtäglich immer wieder zum Wohle vieler Menschen erbringen würde.

Bensheim, 18.06.2021 - Nach dem erfreulichen Rückgang der Inzidenzzahlen der Corona-Infektionen wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde wieder als Präsenzsprechstunde durchführen. Dr. Meister steht Interessenten am Mittwoch, dem 30. Juni 2021, im Cafe Kempf, Rathausstraße 29 in Viernheim, in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung. Interessenten werden gebeten, sich zuvor unter der Telefonnummer 06252 982144 anzumelden, jedoch sind auch spontan Entschlossene ohne Voranmeldung willkommen.

Berlin / Bergstraße, 16.06.21 – „Die Kultur ist durch düstere Monate gegangen. Deshalb haben wir viele Hilfsprogramme aufgelegt. Allerdings waren und sind gerade die Kulturveranstalter besonders hart getroffen. Für diese gibt es jetzt einen Sonderfonds des Bundes“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Damit werden pandemiebedingte Ausfallrisiken von Konzerten, Festivals und sonstigen Kulturveranstaltungen durch die Erstattung von Vorbereitungs- und Ausfallkosten abgefedert. Zusätzlich werden durch eine Wirtschaftlichkeitshilfe die Einnahmeverluste bei Corona-bedingten Einschränkungen kompensiert.

Mit 2,5 Milliarden Euro umfasst der Fonds mehr als das Doppelte des Etats von Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Aufgrund dieses beachtlichen Hilfsangebotes des Bundes sowie der sinkenden Corona-Ansteckungsraten bin ich sehr zuversichtlich, dass das kulturelle Angebot kurzfristig wieder so reich und vielfältig sein wird, wie wir es vor dem Beginn der Pandemie gewohnt waren“, so Meister.

Live-Veranstaltungen bieten Kultur, Begegnung, Unterhaltung und vor allem geistige Anregung. „All das wird nun wieder möglich, indem wir Veranstalter in die Lage versetzen, Veranstaltungsrisiken wieder zu tragen“, so Meister.

Weitere Informationen zum Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen, FAQ und Registrierung von Anträgen unter:

https://sonderfonds-kulturveranstaltungen.de/index.html

Groß-Rohrheim, 11.06.2021 -  Wie hat sich die Pademie auf die Produktion der Firma Otto Cometic GmbH ausgewirkt, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von den Geschäftsführern Dirk und Jens Otto wissen. Die Fa. Otto Cosmetic ist Lohnhersteller und Abfüller von Körperpflegeprodukten, wie etwa Flüssigseife. Die Firma wurde im Jahr 1977 gegründet und produziert seit 1990 am jetzigen Standort in Groß-Rohrheim. Jens Otto erklärte, dass es bei der Pandemie zwei Seiten gab. Die eine ist die der Mitarbeiter. „Wir haben schon sehr früh, ohne dass dies die Politik verbindlich eingeführt hat, beim Betreten der Firma die Temperatur unserer Mitarbeiter gemessen und anschließend diese noch getestet. So haben wir insgesamt neun Personen frühzeitig ermitteln können, die sich im folgenden PCR-Test als positiv erwiesen haben und so in Quarantäne geschickt wurden“. Darüber hinaus habe die Firma die Schichten etwas früher beendet und etwas später begonnen, sodass eine Vermischung der Mitarbeiter vermieden wurde. So sei die Firma hinsichtlich der Mitarbeiter sehr gut durch die Pandemie gekommen. Nun hofft die Firma, dass durch eine schnelle Impfung aller oder zumindest der überwiegenden Mehrheit der Mitarbeiter die Situation sich wieder entspannt. Jens Otto erklärte, dass zum Anderen die Produktion insbesondere durch die von der Regierung beworbene Hygieneregel hochgefahren werden musste, da die Nachfrage nach Seife stark gestiegen sei. „So mussten wir zusätzlich zur gewohnten 3-Schicht-Produktion samstags produzieren, um noch mehr Menge der gefragten Flüssigseifen herzustellen.“ so J. Otto. Da die Nachfrage sehr hoch gewesen sei, habe man auch in Übereinstimmung mit den Großkunden die Vielfalt der Seifenprodukte zeitweise etwas eingeschränkt, weshalb man mehr produzieren konnte, da keine Pausen durch Sortenwechsel in der Produktion entstanden sei. „Ein großer Dank geht an unsere mittlerweile über 300 Mitarbeitenden, die über herausragende Leistungen die Marktversorgung gewährleistet haben“, wie Dirk Otto betont.

Auf Nachfrage von Meister erklärten die Gebrüder Otto, dass die Nachhaltigkeit ihnen sehr am Herzen liege. So habe man mittlerweile mehrere E-Autos angeschafft. Auch habe man Ladestationen für die Mitarbeiter geschaffen, die ihre Autos während der Arbeitszeit kostenlos aufladen könnten. In der Produktion habe man die Flaschen und Behältnisse, in die die Produkte eingefüllt werden, ebenfalls optimiert, sodass auch hier weniger Material anfalle. Inzwischen habe man einen Großteil der Flaschen auf 100% Recyclingmaterial umgestellt. Die Flaschen für Produkte wie Duschgel, Shampoo oder Flüssigseife werden von Otto Cosmetic nicht selbst produziert. Durch eine Kooperation mit einem führenden Flaschenhersteller ist es gelungen, die Flaschen innerhalb des Firmengeländes zu produzieren. So entfielen bin zu 90% der Fahrten von LKW´s mit Leergebinden von der Produktionsstätte zum Abfüllort, wodurch ebenfalls CO2 und weitere Schadstoffemissionen vermieden werden. Als nächstes wegweisendes Projekt werde Otto Cosmetic mit einer Investition von ca. 7,5 Millionen Euro ein eigenes Lager auf dem Betriebsgelände errichten. Auch hierdurch würden permanente Fahrten zu externen Lager entfallen. "Mit modernen und sehr effizienten Maschinen wollen wir auch die sehr hohen Stromkosten senken", so Jens Otto. Meister erklärte, dass die CDU die Absicht hat mit den Einnahmen der CO2-Zetrifikate die EEG-Umlage zu senken, wodurch der Strompreis gesenkt werden könnte. Dies würden wir begrüßen, erwiderten die Gebrüder Otto.

Auch wenn das Betriebsgelände derzeit noch ausreichend sei, müsse man längerfristig an eine Erweiterung denken. Auf Nachfrage erklärten beide Geschäftsführer, dass sie nicht die Absicht haben, außerhalb von Deutschland zu produzieren. „Wir produzieren in Deutschland für Deutschland und wollen dies auch weiterhin tun“, so J. Otto. Da wir strategisch wie logistisch sehr gut liegen, wollen wir auch hier, zumindest aber in der unmittelbaren Umgebung, bleiben. Seitens der Firma hofft man daher, dass eine Erweiterung in Groß-Rohrheim möglich sei. Sollte dies nicht möglich sein, empfahl Meister, dann wegen diesem Problem ein Gespräch mit der Wirtschaftsförderung Bergstraß zu führen.

Abschließend erklärten die Gebrüder Otto, es sei toll, dass der Bundestagsabgeordnete die heimische Wirtschaft nicht aus den Augen verliere und sich auch als Ansprechpartner bei Problemen anbiete.

Berlin / Lampertheim, 09.06.21 – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute beschlossen, dass das Projekt „Bedarfsgerechte digitale Baumbewässerung“ in Lampertheim im Rahmen eines Förderprogramms zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen 100.000 Euro erhält. „Ich freue mich sehr, dass dieses Lampertheimer Projekt gefördert wird. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie die Digitalisierung unmittelbar zum Klimaschutz beitragen kann. Hierfür habe ich mich gerne eingesetzt“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Die Bundesregierung hat sich anspruchsvolle Klimaschutzziele gesetzt. Allein bis zum Jahr 2030 soll in Deutschland eine Reduktion der Treibhausgasemissionen von mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 und bis 2045 eine weitgehende Treibhausgasneutralität erreicht werden. Die Umsetzung der Klimaschutzziele bedarf konkreter Beiträge aus allen Bereichen, auch der Stadtentwicklung. „Urbanes Grün übernimmt vielfältige Funktionen für eine klimagerechte Stadtentwicklung und trägt zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bei“, so Dr. Meister.

Meister im Gespräch mit dem Kreiskrankenhaus Heppenheim

Heppenheim, 31.05.2021 - Das Kreiskrankenhaus in Heppenheim wird sich in den nächsten Jahren zum Gesundheitszentrum mit einem zukunftsweisenden Medizinkonzept weiterentwickeln. Um sich einen Eindruck zu diesem Transformationsprozess zu verschaffen, suchte Dr. Michael Meister, MdB das Gespräch mit Daniel Frische, dem Geschäftsführer des Hauses. Ebenso interessierte den Bergsträßer Wahlkreisabgeordneten, wie die Einrichtung die Corona Pandemie bewältigt hat.

Daniel Frische machte deutlich, dass die beabsichtigten Investitionen nur die Grundlage für die Aufstellung des Hauses für die Zukunft seien. Entscheidend sind optimale Prozesse in der medizinischen Versorgung und ein in sich stimmiges Versorgungsangebot. Insofern schaffen die geplanten 108 Millionen Euro Gesamtinvestition bis zum Jahr 2026 in Gebäude, Technik und IT die Voraussetzung für diese Prozesse und Versorgungsangebote und damit ein insgesamt zukunftsweisendes Medizinkonzept. Mit dem Partner Universitätsklinikum Heidelberg wird ein gutes Angebot mit hoher Qualität entwickelt. Daniel Frische erläuterte, dass es dabei Anforderungen an das Portfolio der Leistungen ebenso zu beachten gilt, wie das medizinische Umfeld der Einrichtung.

Im Jahr 2020 hat das Kreiskrankenhaus mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. Dies war eine Trendwende, die trotz der Pandemie bedingten Sonderlasten, erreicht werden konnte.

Die Covid-19-Pandemie hat das Haus nicht nur in der medizinischen Betreuung von an Corona erkrankten Menschen in besonderer Weise gefordert, sondern auch in der Anpassung von Abläufen und Beachtung von Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter, Patienten und Besucher. Solche Maßnahmen werden unabhängig vom Pandemie-Verlauf weitergeführt werden müssen. Kontaktbeschränkungen, Impfungen und wärmere Witterung haben zu einer deutlichen Entspannung der Pandemielage beigetragen.

Daniel Frische und Michael Meister verabredeten, über den Transformationsprozess des Hauses und dessen Rahmenbedingungen im Austausch zu bleiben.

Bürstadt, 27.05.2021. Unser Betrieb und unsere Räumlichkeiten haben sich seit ihrem letzten Besuch 2012 stark verändert. Das erklärten die Geschäftsführer Victor Filipascu und Dirk-André Schenk von der Firma Bürstadt Furniture GmbH beim Besuch des Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU). Begleitet wurde Meister vom Landtagsabgeordneten Alexander Bauer (CDU), zugleich Stadtverordneter in Bürstadt.

 Filipascu wies darauf hin, dass Karl Kübel im Jahre 1962 drei Firmen mit den Sparten Möbelbau, Möbelfolien und (Möbel) Logistik gegründet habe. Beim Verkauf gingen die einzelnen Firmen durch verschiedene Besitzerhände. Letztlich sind nunmehr der Möbelbau und die Logistik wieder in einer Hand als Teil der Welle Holding und firmieren unter der Firma Bürstadt Furniture GmbH. "Wir haben also fast 60 Jahre Erfahrung im Möbelbau", erklärte Filipascu. Um wettbewerbsfähig zu sein, produziere man mit der neusten Technologie. "Wir sind ein extrem leistungsfähiger Produzent  von Mitnahmemöbeln". Das Firmen-Motto laute daher: effektive Produktion mit Leidenschaft.

Die beiden Geschäftsführer beklagten sich daher über die zu hohen Strompreise in Deutschland. Deutschland habe eine der höchsten Strompreise in Europa, was ein großer Wettbewerbsnachteil sei, so Filipascu. „Der Strompreis muss sinken und darf keineswegs erhöht werden, da ansonsten unsere Produktionskosten zu hoch werden und wir die Anzahl unserer Mitarbeiter nicht werden halten können“, so Filipascu. Die CDU hat die Absicht, mit den Einnahmen der CO2-Zertikate die EEG-Umlage zu senken, machte Meister hierzu deutlich.

 Derzeit wächst der Betrieb und sucht neue Mitarbeiter in Deutschland, aber auch in ganz Europa. Für neue Kräfte gebe es Wohnraumbedarf, der aktuell in Bürstadt nicht befriedigt werden könne. Gerne würde daher Bürstadt Furniture selbst Werkswohnungen bauen, um zumindest in der Anfangszeit den neuen Mitarbeitern entsprechende Wohnungen bieten zu können. Ein entsprechendes Areal stehe derzeit in Bürstadt nicht zur Verfügung. Meister empfahl, zu diesem Problem ein Gespräch mit der Wirtschaftsförderung Bergstrasse zu führen. Auch mit der Internetversorgung ist Filipascu nicht zufrieden. Eine Abfrage, ob genügend Interessenten vorhanden sind, um den Bau besserer Glasfaserleitungen voranzutreiben, läuft aktuell in Bürstadt.

Die Pandemie ist derzeit immer noch ein Problem für Bürstadt Furniture.  Im März hatten sich Mitarbeiter infiziert, weshalb Teile der Produktion eingestellt werden mussten. Die Situation hat sich aber wieder gebessert. Bürstadt Furniture stellt Masken und Schnelltests auf eigene Kosten den Mitarbeitern zur Verfügung.  Bei den nicht gewerblichen Mitarbeitern wurde, sofern dies möglich war, zudem Homeoffice angeboten. Beide Geschäftsführer hoffen, dass sich viele Mitarbeiter bald impfen lassen. Je schneller die Mitarbeiter geimpft werden, desto schneller entspanne sich die Situation, so Filipascu. Die Rohstoffsituation ist ebenfalls Corona-bedingt schwierig. Zwar gebe es noch genügend Holz in Deutschland und Europa. Da die Nachfrage aus den USA und China stark angezogen ist, werde jedoch immer mehr Holz exportiert, weshalb der Rohstoff für die Firmen vor Ort immer knapper wird.

Abschließend bedankten sich Filipascu und Schenk für den Besuch von Dr. Meister. Es habe sie gefreut, dem heimischen Bundestagsabgeordneten der CDU bei dem Gespräch in einer angenehmen Atmosphäre auch Probleme ihrer Firma aufzeigen zu dürfen. 

Zwingenberg, 26.05.2021 - Wie hat sich die Firma SurTec Deutschland GmbH seit seinem letzten Besuch vor fast 20 Jahren entwickelt, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister vom Geschäftsführer Dieter Aichert und Dr. Karsten Grünke (Geschäftsführer der SurTec International GmbH) wissen. Auch die Bergsträßer Landtagsabgeordnete Birgit Heitland aus Zwingenberg war zugegen.

Aichert erklärte zunächst, dass seine Firma nach wie vor chemische Spezialitäten für die Oberflächenbehandlung entwickele, produziere und vertreibe. Mit seinen vier Anwendungsfeldern Industrielle Teilereinigung, Metallvorbehandlung, Funktionelle und Dekorative Galvanotechnik decke SurTec das volle Portfolio in diesem Bereich ab. Das Unternehmen wurde im Zuge der Nachfolgeregelung Ende 2010 durch die Freudenberg Gruppe übernommen. Das innovative Produktportfolio und die hohe Internationalität waren attraktive Gründe, dass die Freudenberg Chemical Specialities SE & Co. KG mit Sitz in München auf SurTec aufmerksam wurde und nunmehr der 100prozentige Eigentümer von SurTec ist. Ziele von Freudenberg mit der Übernahme von SurTec waren und sind die Förderung der Innovationspotentiale sowie der Ausbau der weltweiten Märkte. Im Rahmen der Freudenberg Gruppe agiert SurTec weiterhin sehr eigenständig, worauf Grünke ausdrücklich hinwies.

Grünke kam dann auf die Frage von Meister zurück. Die Entwicklung der Firma sei sehr positiv: „SurTec ist seit dem Umzug an die Bergstraße vor 20 Jahren sehr stark gewachsen. Die Produktion hat sich deutlich erhöht und trotz einer Erweiterung des Technikums vor einigen Jahren sind die Räumlichkeiten für das weitere Wachstum nicht ausreichend.“ Deshalb will man weiter an der Bergstraße investieren - vor allem in Forschung & Entwicklung - und wird hierzu auch weitere Standortoptionen evaluieren. Während vor zwanzig Jahren noch die Immobilie genügend Entwicklungspotential gehabt habe, stoße man jetzt in einigen Bereichen an Grenzen. SurTec fühlt sich an der Bergstraße sehr wohl. Hier findet man eine sehr gute Infrastruktur und sehr gut ausgebildete und motivierte Mitarbeitende. Diese sind das eigentliche „Asset“ von SurTec und selbstverständlich möchte man langfristige Entwicklungsmöglichkeiten für die Mitarbeitenden bieten.

Wie gehen Sie auf neue Trends ein, wollte Meister wissen. Grünke erwiderte lächelnd: „Meist sind wir der Trendsetter“. Viele unserer Kunden halten gerne am Gewohnten und Bewährten fest. Veränderungen sind auch oft mit hohen Investitionen verbunden. Wenn unsere Kunden aber merken, dass sich die Investitionen nicht nur in den Auftragsbüchern niederschlagen, sondern etwa auch in einer drastischen Verringerung von Strom- oder sonstiger Kosten, sind sie doch bereit, die Veränderungen mitzugehen. Unsere Forschungen und Entwicklungen richten sich aber nicht nur nach den Kosten. Auch Umweltverbesserungen, etwa beim CO2-Ausstoß, sind ein großes Anliegen. Im Zuge der Globalisierung kommen inzwischen viele Rohstoffe aus China. Jedoch hat die Pandemie gezeigt, dass man wieder verstärkt auf lokale Alternativen setzen muss.

Abschließend bedankten sich Grünke und Aichert für den Besuch mit dem Wunsch, sich nicht erst wieder erst nach 20 Jahren zu sehen.

Bürstadt, 21.05.21 – Positive Signale für den Bahnhof Bürstadt: Die noch offenen Sanierungen des Mauerwerks an den Treppenaufgängen des Bahnhofs können bald durchgeführt werden. So konnte die Deutsche Bahn einen Etat von 200.000 Euro für die weiteren Sanierungsmaßnahmen einrichten. Die Ausschreibung für die Maßnahme wird in diesen Tagen veröffentlicht. Ein Abschluss der Arbeiten muss aufgrund der Förderkonditionen des entsprechenden Programms auf jeden Fall in diesem Jahr noch erfolgen. Hierüber wurden Bürstadts Bürgermeisterin Barbara Schader (CDU) sowie der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) nun vom Verkehrsverbund Rhein-Neckar informiert. „Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger. Das gesamte Bahnhofsprojekt biegt damit endlich auf die Zielgerade“, freuen sich Schader und Meister.

Auch für die Aufzüge am Bahnhof, die bereits im vergangenen Jahr installiert wurden, aber noch nicht funktionsfähig sind, gibt es gute Neuigkeiten: Diese werden – vorausgesetzt, die endgültige Abnahme Ende Mai ist erfolgreich – in den nächsten Wochen in Betrieb genommen.

Bürgermeisterin Schader hatte den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten in diesem Frühjahr bei seinem Besuch im Rathaus über die unterbrochenen Arbeiten am Bahnhof informiert. Da nicht vorhersehbare Kosten aufgetreten waren, mussten die Arbeiten eingestellt werden. Meister hatte daraufhin seine Unterstützung zugesagt und sich mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar in Verbindung gesetzt. Mit Erfolg, wie sich nun zeigt.

Lindenfels, 12.05.2021 - Wie ist die Perspektive des „Inklusionsmarktes“ Nahkauf, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Timo Bayerlein, Marktleiter, und Jörg-Schmidt-Rohr von der Firma AQB-Arbeit und Qualifizierung für Menschen mit Behinderung GmbH, dem Betreiber des Marktes, bei seinem Besuch wissen. Der vorherige Betreiber, die Markthaus Mannheim gGmbH, hatte sich im Wege des Insolvenzverfahrens im Dezember 2019 vom dem Laden in Lindenfels getrennt. Dieser wurde dann von der AQB übernommen und seitdem betrieben. „Wir haben natürlich Änderungen vorgenommen“ so Schmidt-Rohr. Wir haben die Räumlichkeiten und das Sortiment erweitert und bieten auch regionale Produkte an. Mit REWE haben wir einen Liefervertrag und haben nun das REWE-Sortiment einschließlich der REWE-Sonderangebote und Aktionen. Letztlich verkaufen wir noch Backwaren eines Bergsträßers Bäckers. „Wir schauen optimistisch in die Zukunft“ so Schmidt-Rohr. „Unser Umsatz ist gut und wir sind „schwach“ in den schwarzen Zahlen.“ Meister erklärte, dass er in erster Linie gekommen sei, um einen Inklusionsbetrieb zu besichtigen. Schmidt-Rohr führte Meister durch den Laden, wobei er hierbei auch die Arbeit der behinderten Menschen erleben konnte. Er wies darauf hin, dass die Kunden die Inklusion teilweise gar nicht (mehr) bemerken würden, sie haben die Behinderten so angenommen wie sie sind. Die Inklusion klappt hier reibungslos. 50% seiner Mitarbeiter/innen seien behindert. Entsprechend ihren jeweiligen Stärken würden sie im täglichen Betrieb eingebunden. Auf Nachfrage von Meister erklärte Bayerlein, dass der Übergang von der Behindertenwerkstatt in das Berufsleben hier im Nahkauf also sehr gut funktioniere. Schmidt-Rohr bemerkte, dass der Marktleiter nicht nur den normalen Marktbetrieb leiten müssen, sondern zudem noch die Integration der Behinderten sowohl fachlich als auch menschlich begleiten müsse. „Das ist das Besondere aber auch Schöne an meinem Beruf“ erklärte Bayerlein Die Förderung der Behinderten, so Schmidt-Rohr sei maßgeblich für einen Inklusionsbetrieb. Meister ist der Meinung dass die Bundesregierung mit dem Bundesteilhabegesetzt die Rolle, Aufgaben und Finanzierung der Inklusionsbetriebe in der vergangenen Legislaturperiode in den §§ 215ff SGB IX hervorragend verankert habe.

Zum Abschluss kaufte Meister noch Backwaren und bestätigte Bayerlein, dass er sehr freundlich und kompetent bedient worden sei. Es sei hervorragend, welche tolle Arbeit hier gerade im Hinblick auf Inklusion geleistet werde. Dieser Markt sei ein Gewinn für die Gesellschaft im Allgemeinen, im Speziellen natürlich auch ein Gewinn für Lindenfels.

Probleme auf dem Holzmarkt

Berlin / Bergstraße, 11.05.21 – Holz ist derzeit knapp und teuer. Die Nachfrage aus dem In- und Ausland ist sehr groß. Die Folgen dieser Entwicklung bekommen unter anderem viele Handwerksbetriebe und Bauherren zu spüren, die dadurch ausgebremst bzw. vor gewaltige Herausforderungen gestellt werden. Die konkreten Probleme haben bereits Handwerksbetriebe und Baufirmen, aber auch einzelne Bürger aus der Region an den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) herangetragen.

Zu der Thematik hat sich Dr. Meister daher an das zuständige Bundesministerium gewandt, um eine erste Einschätzung einzuholen. Zudem hat der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die zuständigen Facharbeitsgruppen in der Fraktion gebeten, sich um das Thema zu kümmern. „Die Politik muss das Thema im Auge behalten und sich Gedanken machen, welche Lösungsansätze bei einer anhaltend kritischen Situation auf dem Holzmarkt greifen sollten“, so Dr. Meister.

Neckarsteinach, 11.05.2021 - Wie wird das Programm „Sprach-Kitas“ umgesetzt, wollte der Bergsträßer Bundestagsangeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Ev. Kita Schatzinsel wissen. Die Kita-Leiterin Iris Lenz und Pfarrer Norbert Feick vom evangelischen Träger erklärten zunächst, dass es aktuell 3 Gruppen mit insgesamt 75 Kindern Ü3 und eine Gruppe mit 24 Kindern U3 gebe, die von 18 Erziehungskräften betreut werden. Derzeit sei man in einem Containerkindergarten, da der alte Kindergarten vor fast 3 Jahren abgebrannt sei. Feick ist sicher, dass für den neuen Kindergarten in unmittelbarer Nähe des jetzigen Standortes noch in diesem Jahr der Spatenstich erfolgen werde. Meister erklärte anerkennend, dass man fast nicht merke, in Containerräumlichkeiten zu sein. Insgesamt würden 20 Sprachen in der Kita gesprochen, merkte Feick an. Daher sei das von der Bundesregierung 2014 aufgelegte Bundesprogram “Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ hier genau richtig. Dieses Programm legt Wert auf alltagsintegrierte sprachliche Bildung, inklusive Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien. Für die Sprachentwicklung der Kinder sei in ihrer Kita Daniela Neuer-Plan zuständig. Diese sei Realschullehrerin für die Fächer Deutsch und Französisch, also geradezu prädestiniert für das Lernen der deutschen Sprache. Diese erläuterte, dass es für die Kinder wichtig sei, Deutsch „fast nur nebenbei“ zu lernen. Würde sie die Kinder aus der Gruppe herausnehmen und einzeln unterrichten, würden diese sich sofort ausgegrenzt fühlen. Wenn Kinder aber beim Spielen oder Nacherzählen von Geschichten sprechen oder sich hierbei gar nicht beteiligen würden, würde sie sofort deren Kenntnisse erkennen und könnte spielerisch mit dem Kind lernen, ohne dass dies für die Kinder groß auffällig wäre. Einig waren sich alle, dass die Sprache sehr wichtig für die Integration aber auch für die Leistungen später in der Schule wäre. So erklärte auch Lenz, dass man in der Pandemie besonderen Wert darauf legte bzw. lege, dass die angehenden Schulkinder weiterhin Zugang zur Kita hatten bzw, noch haben. Unser Auftrag ist auch, die Kinder bestmöglich auf die Schule vorzubereiten. Hierbei steht natürlich die Deutsche Sprache an erster Stelle.

Wichtig für die Kita ist, dass das Programm für jede Sprach-Kita eine zusätzliche Fachkraft zur Verfügung gestellt wird, die im Verbund von einer externen Fachberatung begleitet wird. So können sich die Fachkräfte auch untereinander austauschen. Neuert-Plan erklärte, dass sie auch von der Erfahrungen anderer profitiere. Besonders angetan ist sie aber vom Klima in der Kita selbst. Hier üben die Leiterin Lenz und deren Mitarbeiter immer ein offenes Miteinander. Besonders toll aber empfindet sie, dass Lenz ihr in ihre pädagogische Arbeit den Freiraum lasse, den sie benötige.

Lenz betonte abschließend, dass das Programm seit 2016 die Sprach-Arbeit fördere. Zunächst war es auf vier Jahre befristet, nunmehr ist es zunächst aus weitere zwei Jahre verlängert worden, wobei nunmehr der neue Schwerpunkt auf der Digitalisierung des Programmes liege. Insgesamt sei man mit dem Programm und deren Förderung sehr zu frieden.

Fürth, 10.05.2021 -  Wie wirkt sich die Pandemie bei einem mittelständischen Unternehmen aus, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von der Geschäftsführerin Heike Göhlich bei seinem Besuch der Firma Fakolith Farben GmbH wissen. Begleitet wurde er von Bürgermeister Volker Oehlenschläger, der sich gerne mit Fürther Unternehmer trifft, um sein Interesse an Firmen seiner Stadt zu zeigen. Heike Göhlich, Co-Geschäftsführerin, erklärte zunächst, dass der Vater des weiteren Geschäftsführers Uwe Farenkopf die Firma vor über 60 Jahren in Frankfurt gegründet habe. Als Fürther habe er die Firma 1967 an den jetzigen Standort verlegt. Ihre Firma habe sich seinerzeit auf die Bereiche Schimmelsanierung und Bautenschutz spezialisiert. Aufgrund der wachsenden Nachfrage nach hochwertigen Beschichtungen für Reinräume und Produktionsräume in der Lebensmittelindustrie, wurde seit Beginn der 90er Jahre mit der Produktgruppe „Hygienebeschichtungen“ ein zusätzliches Standbein etabliert. Über die Teilnahme an internationalen Forschungsprojekten wurden Beschichtungen entwickelt, die sowohl nach europäischen, aber auch US-amerikanischen Standard für den Direktkontakt mit Lebensmitteln zertifiziert sind. Ihre Kunden sind vorwiegend der Farbengroßhandel und die Industrie. Überwiegend ist Fakolith heute in Europa tätig, habe aber auch Kunden in Asien und lateinamerikanischen Ländern.

Die Pandemie betreffe die Firma finanziell nur in geringem Maße. Allerdings ist es bereits vereinzelt zu Engpässen in der Rohstoffversorgung gekommen und sie befürchte, dass dieser Umstand in den kommenden Monaten weiter anhält. Daher habe man den Rohstoffbestand seit Beginn des Jahres deutlich erhöht. So könne sichergestellt werden, dass auch beim Eintritt von nicht planbaren Umständen, wie z.B. die „Sperrung“ des Suezkanals, die Produktion weiterlaufen kann. Der seit Ende 2020 in der Branche anhaltende deutliche Preisanstieg im Rohstoffbereich, wird sich allerdings auch auf die Verbraucherpreise auswirken.

Als man 1992 in Fürth die Produktions- und Forschungsflächen erweitern wollte, habe die damalige Rot-Grüne Regierung in Hessen dies verhindert. Farenkopf hat heute noch keinerlei Verständnis dafür, dass man die Erweiterung trotz Unterstützung der Gemeinde Fürth mit der Begründung abgelehnt habe, „jeder verhinderte Bau ist ein Gewinn für die Umwelt“, ohne dies weiter auszuführen und im Einzelnen näher zu prüfen. Daher ist Fakolith mit der Produktion und Forschung nach Spanien gegangen. In diesem Werk in Spanien arbeiten 19 Mitarbeiter, in Fürth, sind es aktuell 12. Göhlich erklärte, dass die Firma diesen Schritt nicht bereut habe. In Spanien produzieren, forschen und entwickeln wir unsere Produkte, während wir uns in Deutschland auf den Vertrieb und die nachgelagerte Qualitätssicherung konzentrieren. Von der spanischen Regierung wurden wir bei der Firmengründung und dem Bau des Fabrikgebäudes in Alicante gefördert und unterstützt.

Beide Standorte sind im Verbund vom TÜV Rheinland nach dem Qualitätsmanagement-Standard DIN EN ISO 9001-2015 zertifiziert. Weitere regelmäßige Kontrollen durch staatliche Behörden finden insbesondere in dem spanischen Werk statt, wo die „lebensmittelechten“ Hygienebeschichtungen unter Reinraum-Bedingungen produziert werden.

Fakolith plant nunmehr am Fürther Standort wieder einen Teil der Forschung anzusiedeln bzw. zu erweitern, weshalb man anbauen will. Hilfreich ist hierbei auch die Regelung, dass Personal, welches in der Forschung tätig ist, steuerlich geltend gemacht werden kann.

So sieht sich die Firma, wie Farenkopf und Göhlich abschließend auf Nachfrage von Meister und Oehlenschläger erklärten, auch für die Zukunft gut aufgestellt. Ein Manko ist allerdings der zunehmende Fachkräftemangel bei den verarbeitenden Firmen. Es fehlt dem Malerhandwerk an Nachwuchs.

Berlin / Bergstraße, 15.04.21 - Der Bund fördert seit 2018 die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB). Die bundesweit rund 500 Beratungsstellen mit 1800 Beschäftigten beraten kostenlos mit viel Engagement und großem Erfolg Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige. Im Kreis Bergstraße ist der Verein "Wir DABEI!" Träger des EUTB-Angebotes. "Von der leidenschaftlichen Arbeit des Vereins für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen konnte ich mir in der Vergangenheit bereits persönlich ein Bild machen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Die EUTB wird aktuell bis Ende 2022 als Modell gefördert. "Gesicherte Zukunftsperspektiven für die EUTB sind uns als Union allerdings sehr wichtig. Mit dem 2019 beschlossenen Angehörigenentlastungsgesetz haben wir dafür ein Signal ausgesendet und die EUTB für den Zeitraum ab 2023 entfristet", so Meister. Der Bewilligungszeitraum für die Fördermittel wird dann jeweils sieben Jahre betragen.

Der Verein "Wir DABEI!" wandte sich kürzlich in einem Schreiben an Meister und äußerte darin die Sorge, dass man die aufgebauten Strukturen als gefährdet ansehe, wenn nicht bis Ende 2021 die Fortführung und die Rahmenbedingungen für die Träger sichergestellt seien. Dr. Meister wandte sich daraufhin an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und bat um eine Stellungnahme. In der Antwort des BMAS an Meister versichert man, dass es dem Ministerium ein wichtiges Anliegen sei, die Konzeption der EUTB und ihre bisherigen Erfolge zu erhalten und weiterzuentwickeln. An der Rechtsverordnung, die die konkrete Ausgestaltung und Umsetzung der EUTB ab 2023 regele, werde "derzeit mit Hochdruck gearbeitet". Weiter führt das BMAS aus: "Der Fortbestand der EUTB war und ist nicht gefährdet. . Ziel ist es, dass nach dem Auslaufen der zuwendungsrechtlichen Förderung Ende 2022 keine Förderlücke entsteht und die Neubewilligungen für 2023 ff mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf verbunden werden."

Der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete Dr. Michael Meister besuchte die Stadt Bürstadt, um mit Bürgermeisterin Barbara Schader über die Entwicklung der Stadt zu sprechen.

Bürstadt, 14.04.2021 - Diese bedankte sich bei Dr. Meister für seinen Einsatz für Zuschüsse bei der Sanierung der Astrid-Lindgren-Halle im Ortsteil Bobstadt. Der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete findet es eine tolle Nachricht, dass im Jahr 2020 insgesamt 712.000 Euro an Fördermittel vom Bund in das Projekt, welches vom Kreis Bergstraße in Kooperation mit der Stadt Bürstadt verwirklicht wird, fließen.

Die Halle schafft ein Zentrum zur Begegnung aller Bürgerinnen und Bürger und wird selbstverständlich auch den allen Vereinen der Stadt zur Verfügung stehen. Diese Sanierung ist ein wichtiges Zeichen für den Schul- und Vereinssport in Bobstadt sowie alle, die sich dort ehrenamtlich oder hauptberuflich engagieren.

Auch bedankt sich Schader für die Unterstützung beim Bildungs- und Sportcampus. Meister betont ausdrücklich, dass das Geld einer wirklich zukunftsweisenden, multifunktionalen Anlage zugutekommt, die in Hessen derzeitig einzigartig ist.

Vom Antrag für das Wärmenetz der Stadt Bürstadt ist der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete sehr begeistert. Außerdem überbringt Meister der Bürgermeisterin Barbara Schader positive Neuigkeiten, da das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die formale Prüfung des Antrags bereits positiv abgeschlossen hat. Der Antrag ist sehr komplex, weshalb Meister jedoch noch nicht absehen kann, wann mit einer endgültigen Zusage zu rechnen ist.

Der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete lobte den Umbau und die Umgestaltung des Bürstädter Bahnhofs und empfindet diese als gelungen. Schader ist froh über den derzeitigen Stand des Umbaus, aber ist dennoch noch nicht vollständig zufrieden. Sie bedauere sehr, dass die Aufzüge, die bereits im Herbst 2020 installiert wurden, noch nicht funktionsfähig sind. Sie selbst habe mit Erstaunen ausschließlich aus der Zeitung erfahren, dass die Aufzüge erst im August dieses Jahres in Betrieb genommen werden sollen. Die Arbeiten wurden eingestellt, da nicht vorhersehbare Kosten aufgetreten sind. Diese Entscheidung kann Schader nicht nachvollziehen. Auch die Treppensanierung müsse noch dringend von der Bahn fertiggestellt werden. Erst nach vollständiger Sanierung der Treppen sei sie mit der Bahnhofsumgestaltung vollständig zufrieden.

Auch der Ausbau der B47 stand auf ihrer Agenda. Der westliche Ausbau der B47 Ortsumgehung Bürstadt ist sehr gut verlaufen. Der weitere Ausbau in Richtung Lorsch muss insbesondere den Lärmschutz für Riedrode berücksichtigen, so Schader. Auch der Ausbau der Nibelungenstraße wird weiter fortgeführt und hat natürlich Einfluss auf die Gestaltung des Bahnübergangs in der Forsthausstraße.

Sehr gut findet Schader, dass bezüglich der ICE Neubaustrecke Frankfurt Mannheim nunmehr 2 Projektbeiräte ins Leben gerufen werden. Der eine für den Bereich nördliche Kreisgrenze Bergstraße-Mannheim sei genau richtig, um die Belange der Region gut zu überschauen und zu vertreten. Sie ist mit Meister einer Meinung, dass deren Mitgliederzahl beschränkt sein muss, um kurzfristige sachorientierte Ergebnisse zu erzielen.

Meister hofft, dass es zudem einen weiteren Projektbeirat für die Bestandsstrecke gibt, um auch hier zum Wohl der Anlieger zu arbeiten.

Berlin, 15.04.21 - Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig und deshalb nichtig erklärt. Das Land Berlin hat keine Gesetzgebungskompetenz für eine solche Regelung, so das Gericht.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) begrüßt die Entscheidung aus Karlsruhe. Gemeinsam mit 203 Kolleginnen und Kollegen aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Meister im Mai 2020 die abstrakte Normenkontrolle gegen den Berliner Mietendeckel zum Bundesverfassungsgericht auf den Weg gebracht.

"Als Union stehen wir für starke soziale Leitplanken im Mietrecht. Mit der Normenkontrolle wollten wir aber ein Stoppzeichen setzen, dass wir den Übergriff in unsere Kompetenz als Bundesgesetzgeber durch den rot-rot-grünen Senat in Berlin nicht hinnehmen", so Dr. Meister.

Kitas und Bündnisse aufgepasst - Jetzt Bewerbung einreichen!

Berlin, 25.03.2022 - Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Kita-Preis ausgerufen. Das teilte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium, Dr. Michael Meister (CDU), mit. In den Kategorien "Kita des Jahres" und "Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres" warten insgesamt 130.000 Euro Preisgeld. 

Meister ist überzeugt:  "In meinem Wahlkreis gibt es viele Kitas und Initiativen, die diesen Preis verdient hätten". Er ruft diese Einrichtungen zur Teilnahme auf. "Gerade in der Corona-Pandemie ist noch einmal deutlich geworden, wie wichtig frühkindliche Bildung ist und was für eine enorme Rolle sie für die Entwicklung unserer ,Kleinsten' spielt", so Meister. Bei dieser Auszeichnung werden bewusst nicht nur gute Ergebnisse in den Blick genommen, sondern vor allem gute Prozesse und die Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt.

Informationen zur Bewerbung sind zu finden unter: www.deutscher-kita-preis.de.

Mitmachen können alle Einrichtungen und Initiativen, die überzeugend Kinder in den Mittelpunkt ihrer pädagogischen Arbeit stellen, Fachkräfte, Eltern und Nachbarschaft einbinden sowie aus ihren Erfahrungen lernen. Fünf Einrichtungen und fünf Initiativen dürfen sich über eine Auszeichnung freuen. In den beiden Kategorien wartet ein Preisgeld von jeweils 25.000 Euro auf die Erstplatzierten. Zudem werden pro Kategorie vier Zweitplatzierte mit jeweils 10.000 Euro ausgezeichnet.

Die Initiative geht auf das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) zurück. Der Deutsche Kita-Preis wird mit weiteren Partnern 2022 bereits zum fünften Mal vergeben.

Bensheim, 23.03.2021. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona Entwicklung wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunde durchführen. Interessenten werden gebeten, sich zuvor während der übliche Bürozeiten unter  Telefonnummer 06251/680 274 anzumelden. Diese werden von Dr. Meister am Donnerstag, dem 01. April 2021 in der Zeit von 18.00  – 19.00 Uhr angerufen.

Meister ruft  Schulen seines Wahlkreises zum Mitmachen auf

Berlin, 22.03.2021 - Am 26. September 2021 sind die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Mit dieser Wahl werden die Weichen der nächsten vier Jahre gestellt. Für den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU) ein willkommener Anlass, den SchülerInnen seines Wahlkreises die Parlamentswahlen und deren zentrale Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Für das Schulprojekt „Juniorwahl 2021“,  für das Bundestagspräsident  Dr. Wolfgang Schäuble die Schirmherrschaft übernommen hat, wirbt er um eine rege Teilnahme. „Die Juniorwahl ist eine großartige Chance für  SchülerInnen meines Wahlkreises, die das Wahlalter noch nicht erreicht haben, sich für Politik zu interessieren und das Wesen der Bundestagswahl kennenzulernen“, so Meister. Ziel des Projektes ist es, das Interesse der SchülerInnen an demokratischer Teilhabe und den Prozessen der demokratischen Willensbildung zu wecken und auf die Bedeutung von Wahlen aufmerksam zu machen. Meister ist sich sicher, „Jugendliche wollen selbst gestalten und mitreden, wenn es um Ihre Zukunft geht“. Die Juniorwahl bietet eine gute Möglichkeit, sich mit den politischen Schwerpunkten der Politik auseinanderzusetzen.

Zunächst vermitteln LehrerInnen im Unterricht die theoretischen Grundlagen. Anschließend organisieren die SchülerInnen ihre Wahl selbst und lernen somit, demokratische Verantwortung zu übernehmen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele Schulen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit wahrnehmen“, ermuntert der parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium.

Die Juniorwahl ist ein seit 1999 bestehendes Kooperationsprojekt des Deutsches Bundestages, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Bundeszentrale für politische Bildung und wird vom Verein Kumulus e.V getragen. Es richtet sich an alle Schulformen der Sekundarstufe I und II und Berufsschulen.

Anbei der aktuelle Flyer zur „Juniorwahl 2021“: https://www.juniorwahl.de/files/website/inhalte/9_weiteres/BTW-2021/JW-BTW-FLYER-2021.pdf

Weiteres Informationsmaterial für LehrerInnen und SchülerInnen kann über www.juniorwahl.de abgerufen werden.

Meister erteilt Ministerium Einwilligung für Information über Kontaktaufnahme

Berlin / Bergstraße, 19.03.21 - Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt, die Namen aller Bundestagsabgeordneten zu veröffentlichen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in Erscheinung getreten sind. Hierzu hat das Bundesgesundheitsministerium aktuell alle entsprechenden Abgeordneten angeschrieben mit der Bitte zu prüfen, ob sie mit der sie betreffenden Veröffentlichung einverstanden sind.

"Ich habe dem Bundesgesundheitsministerium gegenüber heute mein Einverständnis erklärt", so Dr. Michael Meister (CDU). Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete hatte sich im vergangenen Jahr an das Bundesgesundheitsministerium gewandt, nachdem ihm Unternehmen aus seinem Wahlkreis mitgeteilt hatten, dass ihre Rechnungen für gelieferte Masken nicht bezahlt worden seien. Über seine damalige Kontaktaufnahme mit dem Bundesgesundheitsministerium hatte Dr. Meister bereits öffentlich informiert:

https://www.meister-schafft.de/presse-medien/pressemitteilungen/2548-vermischung-von-abgeordnetenmandat-und-gesch%C3%A4ften-ist-v%C3%B6llig-inakzeptabel

Berlin / Bergstraße, 16.03.21 - Das Beteiligungsforum zur Bahn-Neubaustrecke (NBS) Frankfurt a.M. - Mannheim hatte im Februar die Gründung von zwei regionalen Projektbeiräten beschlossen. Die Projektbeiräte, die voraussichtlich im April ihre Arbeit aufnehmen, befassen sich dabei mit den Forderungen der Region zur Vorzugsvariante der Bahn - zum einen im Streckenabschnitt zwischen Bensheim-Langwaden und Mannheim sowie zum anderen im Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim und Gernsheim.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) verlangt wie die weiteren Teilnehmer des Beteiligungsforums aber noch einen dritten Projektbeirat, der sich mit dem Thema Lärmschutz an den Bestandsstrecken auseinandersetzt. Dieser weitere Projektbeirat soll, so das Anliegen, zusätzliche Forderungen für die Verbesserung des Lärmschutzes an der Main-Neckar-Bahn und an der Riedbahn erarbeiten. Meister hatte diese Forderung auch in einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium (BMVI) bekräftigt.

Meister erhielt nun Antwort aus dem BMVI. Darin heißt es: "Das im Beteiligungsforum am 04.02.2021 vorgestellte Konzept der DB Netz AG zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Planungen zur NBS Frankfurt a.M. - Mannheim sieht auch die Auseinandersetzung mit regionalen Forderungen vor. Entsprechende Wünsche zur Verbesserung des Schallschutzes an Bestandsstrecken können auch im Rahmen dieses Beteiligungsforums von den Betroffenen eingebracht und im Bericht an den Deutschen Bundestag berücksichtigt werden."

Nach Meisters Verständnis schließt die Antwort aus dem BMVI einen eigenen Projektbeirat für den Lärmschutz an den Bestandsstrecken nicht aus. "Die regionalen Akteure sollten daher weiter auf einen entsprechenden dritten Projektbeirat pochen und dies auch bei der nächsten Sitzung des Beteiligungsforums deutlich machen", so Meister.

Berlin / Bergstraße, 15.03.21 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister ist nach wie vor entsetzt über das Agieren der jüngst aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgetretenen früheren Kollegen. "Wer Abgeordnetenmandat und Geschäfte miteinander vermischt, handelt völlig inakzeptabel. Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf keinesfalls mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden", so Dr. Meister.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete begrüßt und unterstützt sehr, dass die CDU/CSU-Fraktion umfangreiche Maßnahmen  - u.a. Verhaltenskodex, Compliance-System -ergreift, um sicherzustellen, dass sich Vorgänge, wie man sie zuletzt erleben musste, zukünftig nicht mehr ereignen können.

"Das unverantwortliche Verhalten von einigen wenigen schadet dem Ansehen der Politik insgesamt. Das tut sehr weh, zumal sich die ganz überwältigende Mehrheit von Mandatsträgern mit Anstand, Integrität und Herzblut engagiert. Zur Aufgabe eines Bundestagsabgeordneter gehört es etwa, sich insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Selbständige in seinem Wahlkreis einzusetzen. Ein solches Kümmern, ein solches Engagement ist originärer Bestandteil der Abgeordnetentätigkeit, erst recht in so herausfordernden Zeiten wie der Corona-Pandemie", so Meister.

Für den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten war es daher auch selbstverständlich, sich ans Bundesgesundheitsministerium zu wenden, nachdem ihm Unternehmen aus seinem Wahlkreis mitgeteilt hatten, dass ihre Rechnungen für gelieferte Masken nicht bezahlt worden seien. "Die Unternehmen baten mich hier um Hilfe, nachdem sie selbst vergeblich versucht hatten, über die Hotline des Bundesgesundheitsministeriums verbindliche Auskünfte zu erhalten, von dort aber lediglich vertröstet wurden. Für die Unternehmen wollte ich daher erreichen, dass man sich hier im Bundesgesundheitsministerium beschleunigt bemüht - und auch darum, einen zuständigen Ansprechpartner im Ministerium zu finden, damit die Unternehmen an Informationen kommen, wie der Verfahrensstand ist. Für mein Tätigwerden habe ich selbstverständlich kein Geld erhalten", so Meister.

Bürstadt-Bobstadt / Neckarsteinach, 03.03.21 - Der Bund fördert die Sanierung der Sporthalle an der Astrid-Lindgren-Schule in Bürstadt-Bobstadt mit 1,5 Millionen Euro sowie den Ersatzneubau der Vierburgenhalle in Neckarsteinach mit 1,125 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Mittel heute bewilligt.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte die Förderanträge aus dem Kreis Bergstraße intensiv begleitet und sich für diese eingesetzt: "Ich freue mich sehr, dass am Ende sogar zwei Sportstätten-Projekte aus unserem Landkreis bei der Förderung zum Zuge gekommen sind. Das ist ein großer Erfolg, mit dem die Lebensqualität in den Kommunen gestärkt wird. Von der Sanierung kommunaler Sportstätten können alle nur profitieren: das Vereinsleben, der Schulsport und der Zusammenhalt vor Ort."

Die Fördergelder stammen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Um dem Investitionsstau bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur zu begegnen, hatte der Deutsche Bundestag mit dem Konjunkturpaket die Mittel für dieses Bundesprogramm um 600 Millionen Euro aufgestockt. Nachdem der Bund im September 2020 in einer ersten Tranche bereits 200 Millionen Euro für Sanierungsprojekte im ganzen Land gewährt hatte, wurden nun heute die Projekte für die zweite Tranche über 400 Millionen Euro beschlossen.

Bei der Auswahl der Vorhaben spielte unter anderem die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik eine Rolle. Die Projekte sollten auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen.

Bensheim. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona Entwicklung wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunde durchführen. Interessenten werden gebeten, sich zuvor während der übliche Bürozeiten unter  Telefonnummer 06251/680 274 anzumelden. Diese werden von Dr. Meister am Montag, dem 08. März 2021 in der Zeit von 18.00  – 19.00 Uhr angerufen.

Grasellenbach. Zum regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister Grasellenbachs Bürgermeister Markus Röth. Dieser kandidiert erneut als Bürgermeister, nachdem er nun bereits etwas mehr als 24 Jahre im Amt ist. Die reguläre Bürgermeisterwahl wäre am 30. August des letzten Jahres gewesen, wurde aber frühzeitig wegen der Pandemie auf den 14. März dieses Jahres verlegt. Röth sieht im Zusammenlegen der Bürgermeisterwahl und der Kommunalwahl zumindest einen Vorteil darin, dass nicht Bürger zweimal als Wahlhelfer rekrutiert werden müssen. Die Pandemie bedeutet allerdings für ihn, dass ein persönlicher Wahlkampf  im direkten Kontakt mit den Wählern nicht stattfinden kann. Aufgrund dessen hält er strikt  sein Amt als Bürgermeister und seine Kandidatur auseinander.

Die finanziellen Auswirkungen der Pandemie für seine Gemeinde sind durchaus moderat. Röth weiss, dass der Gewerbesteueranteil bei seiner Gemeinde  nicht zu hoch ist. So konnte er durchaus zufrieden erklären, dass seine Gemeinde auch Ende des Jahres 2020 noch finanziellen Spielraum hatte.

Die Bevölkerungsentwicklung ist sehr positiv. Der in der Vergangenheit prognostizierte Bevölkerungsrückgang ist nicht eingetroffen. Grasellenbach ist dagegen sogar noch gewachsen. So waren es in den 70er Jahren ca. 2.800 Einwohner, in den letzten Jahren sind es stabil mehr als  4.000. Seine Gemeinde ist  auch wegen der Kosten der Baugrundstücke, die im Kreis Bergstrasse zu den niedrigsten gehören,  eine attraktive Gemeinde. Röth macht jedoch Sorgen, dass die Kosten der Erschließung von Grundstücken oft an die Werte einzelner Grundstücks heranreichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücke in seiner Gemeinde ist sehr hoch. So berät Röth ca. 3 – 6  Personen jede Woche, die gerne in seiner Gemeinde bauen und sich ansiedeln wollen. Natürlich will Röth beim Wohnbau den Ortskern stärken, da für ihn beim Bauen Innenbereich vor Außenbereich geht. Ärgerlich für ihn ist jedoch, dass Baulücken oft nur in privater Hand sind und somit nicht für Bauwillige zur Verfügung stehen. Hinzu kommt, dass es für die Baulücken oft keinen Bebauungsplan gibt und das Kreisbauamt diesen vehement fordert, was für eine so kleine Gemeinde immer einen immensen Aufwand und Kosten bedeutet.  Die Kindertagesstätten sind voll belegt. Auf der einen Seite freut Röth natürlich die hohe Anzahl der Kinder, auf der anderen Seite sind die Kosten für die Betreuung und den Neubau oder die Sanierung einer Kindertagesstätte der größte Posten im Haushalt. Gerade die Finanzierung von einem Neubau oder einer Sanierung sind trotz Zuschüsse sehr schwierig. Die Förderquote ist seines Erachtens gerade für eine kleine Gemeinde zu gering, zumal gerade bei „ländlichen Förderprogrammen“ die Mehrwertsteuer oft nicht in die Förderung fällt. Zudem sind die Anforderungen hierfür sehr umfangreich und beim Land, beim Bund und bei der Europäischen Union immer verschieden. Dies sei gerade für eine Gemeinde mit nur wenigen Mitarbeitern nur schwer zu bewältigen.

Die Infrastruktur seiner Gemeinde ist sehr gut. Die Erneuerung der Fahrbahnen ist gut vorangegangen, lediglich die Ortsdurchfahrt Litzelbach wird wohl noch bis April 2021 dauern.

Heppenheim, 25.02.21 - Der technische Wandel erlaubt einen deutlich höheren Grad an Digitalisierung auch im Bereich der Personenbeförderung. "Regulatorische Hindernisse, die zu früheren Zeiten ihre Berechtigung hatten, müssen hierzu beseitigt werden", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Wir müssen durch die digitale Verbindung von Verkehrsangeboten neue, zusätzliche, digitalbasierte Angebote ermöglichen. Solche neuen Geschäftsmodelle müssen einerseits Rechtssicherheit haben und andererseits dürfen seitherige Anbieter keine Wettbewerbsnachteile erleiden.

Die strikte Trennung zwischen Individualverkehr und ÖPNV ist aus Sicht von Dr. Meister nicht mehr zeitgemäß. Wenn wir die Verkehrswende aktiv gestalten wollen, müssen wir an der Schnittstelle zwischen beiden neue Verkehrsformen ermöglichen. Beispielhaft nennt Meister hier einen Linienbedarfsverkehr als neue Form des ÖPNV oder privates Pooling von Fahrten außerhalb des ÖPNV.

Die Bedeutung von Daten wird in diesem Zusammenhang deutlich wachsen. Deshalb müssen sowohl statische Daten über Verkehre als auch dynamische Daten über aktuelle Verkehre verfügbar sein. Dies dient Informationszwecken und der Steuerung von Mobilitätsangeboten. Die Verfügbarkeit solcher Daten benötigt eine sichere Rechtsgrundlage.

Vor dem Hintergrund verfügbarer Navigationsgeräte kann sich Meister auch eine regulatorische Entlastung des Taxigewerbes vorstellen. Um in der Fläche Verkehre zu ermöglichen, sollten in unterversorgten Gebieten auch Regionalisierungsmittel zum Einsatz kommen dürfen.

"Wir stehen am Anfang eines Veränderungsprozesses und müssen für diese notwendigen Veränderungen den erforderlichen Raum schaffen", so Dr. Meister.

Heppenheim, 25.02.21 - Der technische Wandel erlaubt einen deutlich höheren Grad an Digitalisierung auch im Bereich der Personenbeförderung. "Regulatorische Hindernisse, die zu früheren Zeiten ihre Berechtigung hatten, müssen hierzu beseitigt werden", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Wir müssen durch die digitale Verbindung von Verkehrsangeboten neue, zusätzliche, digitalbasierte Angebote ermöglichen. Solche neuen Geschäftsmodelle müssen einerseits Rechtssicherheit haben und andererseits dürfen seitherige Anbieter keine Wettbewerbsnachteile erleiden.

Die strikte Trennung zwischen Individualverkehr und ÖPNV ist aus Sicht von Dr. Meister nicht mehr zeitgemäß. Wenn wir die Verkehrswende aktiv gestalten wollen, müssen wir an der Schnittstelle zwischen beiden neue Verkehrsformen ermöglichen. Beispielhaft nennt Meister hier einen Linienbedarfsverkehr als neue Form des ÖPNV oder privates Pooling von Fahrten außerhalb des ÖPNV.

Die Bedeutung von Daten wird in diesem Zusammenhang deutlich wachsen. Deshalb müssen sowohl statische Daten über Verkehre als auch dynamische Daten über aktuelle Verkehre verfügbar sein. Dies dient Informationszwecken und der Steuerung von Mobilitätsangeboten. Die Verfügbarkeit solcher Daten benötigt eine sichere Rechtsgrundlage.

Vor dem Hintergrund verfügbarer Navigationsgeräte kann sich Meister auch eine regulatorische Entlastung des Taxigewerbes vorstellen. Um in der Fläche Verkehre zu ermöglichen, sollten in unterversorgten Gebieten auch Regionalisierungsmittel zum Einsatz kommen dürfen.

"Wir stehen am Anfang eines Veränderungsprozesses und müssen für diese notwendigen Veränderungen den erforderlichen Raum schaffen", so Dr. Meister.

Bensheim: Mit einem Schreiben an die Bundesministerin Franziska Giffey, hat der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarischer Staatssekretär die Mittelkürzung für das Mehrgenerationenhaus in Bensheim in Frage gestellt.

Vor einer Woche wurden die Bundestagsabgeordneten darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) ab 2022 bis 2029 nicht wie von der Bundesministerin Franziska Giffey verkündet, eine Fördersumme von 40.000 Euro erhalten. Die Verunsicherung über die nicht gesicherte Fördersumme von 40.000 Euro ergab sich aus einem Gespräch zwischen dem Netzwerk der Mehrgenerationenhäuser am 21. Januar mit dem Bundesfamilienministerium (BMFSFJ).  Dem Bundesnetzwerk wurde mitgeteilt, dass die zusätzlichen Mittel für die MGH nicht in der Haushaltsaufstellung des BMFSFJ eingestellt wurden, sondern beim Bundesfinanzministerium als Mehrbedarf angemeldet werden müssen, damit ist der Ausgang, ob die Mittel zur Verfügung stehen werden, ungewiss. 

Dr. Meister betonte in seinem Schreiben, das Mehrgenerationenhäuser eine gesellschaftlich wichtige Arbeit zwischen den Generationen leisten, auch das MGH an der Bergstraße in Bensheim.

Auf Grundlage der angekündigten Fördersumme von jährlich 40.000 Euro bis zum Jahr 2029, hat das Bensheimer Mehrgenerationenhaus eine Weiterentwicklung neuer Projekte, Personal und Praktika bereits intendiert. Einige dieser Verpflichtungen sind nicht mehr rückgängig zu machen. Stehen die angekündigten Fördergelder nicht bereit, wird dem MGH eine verlässliche und notwendige finanzielle Perspektive und Planungssicherheit entzogen. Diese Entwicklung sieht der Bundestagsabgeordnete  Michael Meister mit Sorge entgegen. 

Dr. Michael Meister betonte in seinem Schreiben zudem, dass die gleichbleibende Fördersumme von 10.000 Euro seit 13 Jahren, weder  den gestiegenen administrativen Aufwand und die allgemeinen Kostensteigerungen der Sachleistungskosten, noch die Tarifanpassung für Personalstellen berücksichtigt. Seit 13 Jahren erhalten die Mehrgenerationenhäuser vom Bund eine Fördersumme von 10.000 Euro, eine Verstätigung des MGH Bensheim ist seit Jahren von allen gewünscht. Dies  ist allerdings nur durch Eigenmittel des Caritasverbandes und zusätzlicher Fördermittel der Kommune bisher möglich gewesen.   

Ferner weist Dr. Michael Meister darauf hin, dass gerade die Zeit nach der Pandemie eine Zeit des Neustarts für die MGH sein wird, da viele Angebote aufgrund der langen Pause (Lockdown) neu aufgelegt werden müssen. Genau zu diesem Zeitpunkt würde sich die Kürzung des Fördergeldes besonders bemerkbar machen.

Ab 2021 plant das Mehrgenerationenhaus Bensheim den Ausbau der Digitalisierung, vor diesem Hintergrund werden die zusätzlichen Gelder besonders benötigt. Dr. Michael Meister verwies ferner darauf, dass die Pandemie die Wichtigkeit des Ausbaus der Digitalisierung für alle Altersgruppen aufgezeigt hat und das MGH im Kreis Bergstraße eine wichtige Rolle einnimmt. Vor diesem Hintergrund bittet Dr. Michael Meister die Bundesministerin Franziska Giffey, sicherzustellen, dass die angekündigte Fördersumme von 40.000 Euro auch in den Jahren 2022 bis 2029 zur Verfügung gestellt wird. 

Lampertheim. Wie ist die Zusammenarbeit mit dem neuen 1. Stadtrat  wollte der der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch von Lampertheims Bürgermeister Gottfried Störmer wissen. Störmer erklärte, dass Marius Schmidt erst seit wenigen Tagen im Amt sei. Der erste Eindruck sei aber sehr positiv. „Wir können sehr gut miteinander reden und arbeiten sehr bewusst zusammen.“

Einig sind sich Meister und Störmer, dass der Projektbeirat bezüglich der ICE-Trasse nun dringend ins Leben gerufen werden muss. Störmer ist der Meinung, dass der Projektbeirat nur eine begrenze Anzahl von Mitgliedern haben solle, um schnell und effizient arbeiten zu können. So ist Störmer optimistisch, dass gerade die Zusammenarbeit der Bürgermeister der betroffenen Gemeinden auch weiterhin gut funktioniert und man so geschlossen auftrete. Meister stimmte Störmer zu, dass der Beirat Stimme der Region und nicht einzelner Gruppierungen sein soll. Nur so könnten die Wünsche der Region in die parlamentarische Arbeit hineingetragen werden. Meister erklärte zudem, dass er sich schriftlich wegen des Projektbeirates auch an Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gewandt habe. Die Antwort hierzu stehe jedoch noch aus. Der Projektbeirat muss auch die Bestandsstrecken umfassen.

Die Vereinbarung der Stadt Lampertheim mit dem Bund bezüglich der Teilentschlammung des Altrheins ist für Störmer ein Meilenstein. In einem ersten Schritt sollen durch ein noch zu beauftragendes Ingenieurbüro die Grundlagen zum Erhalt des Altrheins ermittelt werden.  Die Kosten des Gutachtens übernimmt der Bund. Störmer ist sich bewusst, dass anschließend noch sehr viel Arbeit auf die Stadt Lampertheim zukommt. So sind auch die verschiedenen Interessen  der Nutzer  des Altrheins zu berücksichtigen.

Störmer will bei einer Neuverlegung der Stromtrasse des Ultranetzes aktiv mitwirken, um die Interessen der Stadt insbesondere im Hinblick auf die Baugebiete Gleisdreieck, das Areal am Sportpark Ost und Im Langen Gräbel in Hofheim zu wahren.  Alle Leitungen sollten von der Wohnbebauung weg versetzt und in einem Strommastgestänge gebündelt werden. Es sei nicht hinnehmbar, dass durch die Trasse etwa die Hälfte des Baugebietes Gleisdreieck verloren ginge. Gerade bei der derzeitigen hohen Nachfrage nach Wohnungen sei die Stadt verpflichtet, größere Baugebiete zu schaffen.

Nicht glücklich ist Störmer über die Vorgabe im Landesentwicklungsplan  von Minister Al-Wazir, Lampertheim zusammen mit Bürstadt und Lorsch als „Mittelzentrum in Städtekooperation“ zu fördern. Eine Zusammenarbeit von Bürstadt und Lampertheim ist sehr sinnvoll, Lorsch ist jedoch in dem Städteverbund von der Entfernung und den gewachsenen Strukturen nur schwer einzubinden. Eigentlich sehe ich keine Themen, die die drei Gemeinden gemeinsam betreffen und von ihnen gemeinsam angegangen werden können, so Störmer.

Abschließend bedankte sich Störmer bei  Meister, der immer ein offenes Ohr für die Belange seiner Gemeinde habe.

Berlin/Bergstraße, 09.02.21 - Angesichts zurückgehender Infektionszahlen spricht sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) dafür aus, einen klaren Fahrplan vorzugeben, wann Lockerungen der Corona-Beschränkungen möglich sind. "Hierfür sollten eindeutige, objektive Kriterien ausschlaggebend sein", so Meister. Der Bergsträßer Abgeordnete nennt hier zum einen den Inzidenzwert, also die Zahl von Corona-Neuinfektionen pro 100000 Einwohnern innerhalb einer Woche; zum anderen den R-Wert, der beschreibt, wie viele Menschen eine infizierte Person im Durchschnitt ansteckt. Und auch eine bestimmte Prozentzahl an freien Intensivbetten sollte laut Meister bei einem Fahrplan zur Lockerung der Corona-Beschränkungen berücksichtigt werden.

Sobald in einem Landkreis oder bestimmten Gebiet über mehrere Tage der Inzidenzwert unter 50 und der R-Wert unter 1 liegen sowie ausreichend viele Intensivbetten zur Verfügung stehen, sollten dort schrittweise Lockerungen bzw. Öffnungen einsetzen. Für den umgekehrten Fall - etwa wenn ein zuvor gesunkener Inzidenzwert wieder mehrere Tage lang über 50 liegen sollte - würde dies aber auch bedeuten, dass erneut bestimmte Beschränkungen bzw. Schließungen die Folge wären. "Klare Vorgaben, bei welchen konkreten Werten über einen bestimmten Zeitraum welche Lockerungen möglich bzw. Verschärfungen nötig sind, bedeuten Planungssicherheit für alle Betroffenen. Einen entsprechenden Fahrplan würde ich sehr begrüßen", so Meister abschließend.

Bergstraße, 08.02.21 - Das Beteiligungsforum zur Bahn-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim hat am 4. Februar die Gründung von zwei regionalen Projektbeiräten beschlossen. Die Projektbeiräte befassen sich dabei mit den Forderungen der Region zur Vorzugsvariante der Bahn, zum einen im Streckenabschnitt zwischen Bensheim-Langwaden und Mannheim sowie zum anderen im Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim und Gernsheim. "Die Gründung dieser Projektbeiräte ist ein großer Schritt nach vorne, damit die Region ihre Interessen mit Blick auf die spätere parlamentarische Befassung, bei der es um die Umsetzung möglicher übergesetzlicher Forderungen bezüglich der Trasse geht, klar formulieren kann", so Dr. Michael Meister. Der Bergsträßer CDU-Bundestagsabgeordnete verlangt wie die weiteren Teilnehmer des Beteiligungsforums aber noch einen dritten Projektbeirat, der sich mit dem Thema Lärmschutz an den Bestandsstrecken auseinandersetzt. Das hat Meister bei einer Wortmeldung in der Sitzung des Beteiligungsforums auch aktiv gefordert. Dieser weitere Projektbeirat soll zusätzliche Forderungen für die Verbesserung des Lärmschutzes an der Main-Neckar-Bahn und an der Riedbahn erarbeiten. Die Bahn befindet sich hierzu allerdings noch in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium (BMVI).
Dr. Meister hat sich seinerseits bereits an das BMVI gewandt und sich für die Gründung eines solchen dritten Projektbeirates ausgesprochen. In seinem Schreiben an das BMVI betont Meister, dass die Diskussion um eine bestmögliche Realisierung der Neubaustrecke stets fest verknüpft wird mit einem besseren Lärmschutz an den beiden Bestandsstrecken. "Vor diesem Hintergrund, aber auch nach meinem Verständnis von einer umfassenden Begleitung durch Projektbeiräte, sollte das Thema verbesserter Schallschutz an den Bestandsstrecken deswegen unbedingt auch zum Gegenstand der Betrachtung durch einen Projektbeirat gemacht werden", heißt es in dem Schreiben.
 

Bergstraße, 03.02.21 - Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mitteilt, profitieren mittelständische Unternehmen, Privathaushalte und Kommunen im Landkreis Bergstraße in ganz erheblichem Umfang von den Förderprogrammen der bundeseigenen KfW-Bank. Im Jahr 2020 belief sich die Förderung der KfW-Bank im Kreis Bergstraße auf insgesamt 231,5 Millionen Euro. "Das ist eine gewaltige Summe. Diese zeigt, dass die KfW gerade auch bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle spielt ", so Dr. Meister.
Allein auf die Förderung des Mittelstandes im Kreis Bergstraße wurden im vergangenen Jahr KfW-Zusagen in Höhe von rund 105 Millionen Euro verbucht. Hiervon entfielen über 51 Millionen Euro auf den KfW-Unternehmerkredit - Corona sowie gut 21 Millionen Euro auf den KfW-Schnellkredit 2020.
Im Privatkunden-Geschäft der KfW stellten die Förderungen zum energieeffizienten Bauen und Sanieren und das KfW-Wohneigentumsprogramm die Schwerpunkte dar. In diesem Geschäftsfeld wurden im Kreis Bergstraße knapp 77 Millionen Euro im Bereich "Energieeffizienz und erneuerbare Energien" sowie gut 36 Millionen Euro Fördergelder im Bereich "Wohnen und Leben" bereitgestellt. Das Baukindergeld hat hieran einen Anteil von knapp 9 Millionen Euro durch 402 entsprechende Anträge.
Die Kommunen im Landkreis Bergstraße erhielten in 2020 KfW-Förderungen im Bereich kommunale und soziale Infrastruktur in Höhe von knapp 13 Millionen Euro.
 

Berlin/Bergstraße, 28.01.21 - "Ich freue mich, dass es in der Bevölkerung eine hohe Nachfrage nach den Corona-Impfungen gibt. Allerdings kann diese angesichts der derzeit begrenzten Produktionskapazitäten für den Impfstoff noch nicht gedeckt werden", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Für die verfügbare Menge Impfstoff ist die Produktionsmenge der Engpass, nicht die Bestellmenge. Bestellen kann man beliebig viel. So hat sich Deutschland bislang etwa 140 Millionen Impfdosen allein von Biontech und Moderna für 2021 gesichert. Aber geliefert werden kann eben nur so viel, wie auch vorher produziert wurde.

Die Produktionskapazitäten werden jedoch kontinuierlich erweitert. So produziert das Unternehmen Biontech seinen Impfstoff ab Februar auch in seinem neuen Werk in Marburg. Das Land Hessen hat mit der zuständigen Aufsichtsbehörde gemeinsam den Weg für diese Produktionsstätte geebnet. Biontech kooperiert in der Impfstoff Produktion zusätzlich mit anderen Herstellern, etwa mit Sanofi in Frankfurt. Auch hierdurch werden die Produktionskapazitäten ausgebaut. Auf europäischer Ebene ist zudem die Zulassung weiterer Corona-Impfstoffe demnächst zu erwarten. "Ich bin darum sehr optimistisch, dass allen, die sich in Deutschland gegen Corona impfen lassen möchten, im Laufe des Jahres ein Impfangebot gemacht werden kann. Die Priorisierungen jetzt zu Beginn der Impfungen sind wegen der noch bestehenden Impfstoffknappheit allerdings unumgänglich", so Meister.

Der Bergsträßer Abgeordnete verteidigt angesichts der noch geringen Impfstoffmengen ferner das abgestufte Vorgehen bei der Öffnung der Impfzentren in Hessen. "Ein Impfzentrum zu öffnen, das kaum Impfstoff vorrätig hat, ist wenig sinnvoll." Das Land Hessen plant daher, die restlichen Impfzentren im Land - wie etwa das in Bensheim - bei ausreichend Impfstoff am 9. Februar zu öffnen. "Bis dann in einem weiteren Schritt Corona-Impfungen auch in Arztpraxen erfolgen können, sollten absehbar entsprechend viele Impfdosen zur Verfügung stehen", ergänzt Meister.

Ein weiterer Aspekt ist Meister sehr wichtig: Es ist nicht nur entscheidend, wie viele Personen eine Erstimpfung erhalten. Diese führt noch zu keinem umfassenden Impfschutz gegen COVID-19. Erst wenn in einem Mindestabstand von 21 Tagen (Biontech) bzw. 28 Tagen (Moderna) nach der Erstimpfung auch die zweite Impfung erfolgt, wird danach ein voller Impfschutz erreicht. Die Strategien der Bundesländer sind hier unterschiedlich. "Hessen bevorratet hinreichende Mengen Impfstoff, um die zweite Impfung wie vorgesehen durchführen zu können", so Meister. Es gibt allerdings auch Bundesländer, die jeglichen verfügbaren Impfstoff in Impfungen umsetzen. Sie halten keinerlei Vorräte für die zweite Impfung. Sie setzen auf eine nahtlose Lieferung an Impfstoff und werden dann Erstimpfungen deutlich reduzieren müssen. Welche Strategie hier erfolgreich ist, wird man erst im Nachgang beurteilen können.

Die Ungeduld vieler Impfwilliger kann Dr. Meister gut nachvollziehen. Es darf aber nicht vergessen werden, welchen rasanten Weg wir bereits zurückgelegt haben. Die Entwicklung eines Impfstoffs dauert im Regelfall etwa 15 Jahre. Dieser Umstand wird bei Debatten zum Thema Corona-Impfung häufig ausgeblendet. "Man muss deswegen einmal festhalten: Es ist ein riesiger Erfolg, dass in unter einem Jahr ein Impfstoff gegen das Corona-Virus entwickelt werden konnte. Das ist ein Erfolg für den Forschungsstandort Deutschland und vor allem ein Erfolg für die Menschen, für die sich damit ein Weg aus der Pandemie auftut", so Meister.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten aber zu Recht, dass Impfstoffe nicht nur verfügbar, sondern vor allem wirksam und sicher sind. Für die Akzeptanz eines Impfstoffs ist es daher ganz entscheidend, dass er -so wie es in der EU geschieht - das vorgesehene Zulassungsverfahren vollständig durchläuft. "In manchen Staaten außerhalb der EU wählt man hier lieber fragwürdige Abkürzungen. Das wollen wir nicht. Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität eines Impfstoffs dürfen nicht zur Disposition stehen", so Meister.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete abschließend: "Das Jahr 2021 kann das Jahr werden, die Corona-Pandemie Schritt für Schritt gemeinsam und erfolgreich zu überwinden. Die angelaufenen Impfungen sind hierzu der Schlüssel. Angesichts der beachtlichen Impfbereitschaft in der Bevölkerung bin ich sehr zuversichtlich."

Bergstraße, 21.01.21 - "Eine deutliche Erleichterung für kleine Vereine ist zu Jahresbeginn 2021 in Kraft getreten", erklärt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Gemeinnützige Organisationen müssen ihre Mittel zweckgebunden und zeitnah verwenden. Mit dem Ehrenamtsstärkungsgesetz im Jahr 2013 war die zweite Bedingung auf zwei Jahre verlängert worden. Nun entfällt diese für Vereine mit einem Jahresumsatz unter 45000 Euro vollständig. Die Vorgabe der Zweckbindung bleibt allerdings erhalten.

"Auch die Grenze für den steuerpflichtigen Geschäftsbetrieb von Vereinen wird von 35000 Euro auf 45000 Euro angehoben", führt Dr. Meister aus. Insgesamt bedeuten diese Regelungen eine deutliche Entlastung von Bürokratie für die Vereine. Gerade in den herausfordernden Zeiten der Covid-19-Pandemie ist dies ein klares Signal, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen.

Grundsätzlich müssen gemeinnützige Organisationen ihre Zwecke selbst verwirklichen. Seither war die Zusammenarbeit von verschiedenen gemeinnützigen Organisationen mit Hürden versehen. Diese Hürden werden nun deutlich abgesenkt. Eine Beschränkung in der Höhe der Mittelweitergabe gibt es nicht mehr. Allerdings muss die empfangende Organisation die Mittel für ihren gemeinnützigen Zweck einsetzen.

Der Nachweis von Zuwendungen und Spenden wird gleichfalls erleichtert. Bisher war ab einer Spende von 200 Euro eine Spendenbescheinigung erforderlich. Diese Grenze wird auf 300 Euro angehoben. Unterhalb dieser Grenze ist ein Einzahlungs- oder Überweisungsbeleg hinreichend.

Sowohl die Übungsleiter- als auch die Ehrenamtspauschale sind zum Jahresbeginn gestiegen. "Von der Übungsleiterpauschale profitieren alle Übungsleiter, Trainer oder Betreuer, welche bei einer gemeinnützigen Organisation tätig sind", so Dr. Michael Meister. Sie ist von 2400 Euro auf 3000 Euro jährlich angestiegen. Alle anderen Ehrenamtlichen können die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen. Sie ist von 720 Euro auf 840 Euro gestiegen.

Mit diesen Regelungen werden Menschen, die einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten, entlastet.

Heppenheim, 20.01.21 - Das Kreiskrankenhaus Bergstraße war über Weihnachten fünf Tage in Folge telefonisch nicht erreichbar. Befriedigende Antworten oder eine klare Stellungnahme zu dem langen Telefonausfall gab es vonseiten der Telekom nicht. Der Vorfall hatte bei den Betroffenen nachvollziehbar für Fassungslosigkeit und Empörung gesorgt. 
Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) wandte sich daher selbst unmittelbar an die Telekom und bat diese um eine Stellungnahme zu der Sache. Meister erhielt nun eine Antwort. Darin bedauert die Telekom "die in Heppenheim aufgetretene Störung im Kreiskrankenhaus Bergstraße sehr". 
In der Stellungnahme an Meister schreibt die Telekom weiter:
"Der Schaden wurde durch äußere Einflüsse verursacht und bedingte den . geschilderten Ausfall des Festnetzes. Ursache war ein Feuchtigkeitseintritt am Hauptkabel bzw. an der dortigen Muffe als Gebäudezuleitung. Derartige Schäden können vor allem im Winter unvermittelt auftreten und werden von unseren Technikteams im Normalfall zügig beseitigt. Hier kam es allerdings bedauerlicherweise auf unserer Seite zu Verzögerungen, die sich durch die Weihnachtsfeiertage verstärkten."
Die Telekom hat, wie sie weiter ausführt, die regional zuständige Vertriebsleiterin gebeten, mit Daniel Frische als Geschäftsführer des Krankenhauses Kontakt aufzunehmen und "unser Bedauern über die Unannehmlichkeiten zu erklären". Dies sei bereits erfolgt. Ein Vor-Ort Termin mit der technischen Krankenhausleitung zwecks Aufbereitung und Prävention werde zeitnah folgen.
"Ich hoffe, man wird bei diesem Vor-Ort Termin eine Lösung finden, dass bei einem vergleichbaren Schaden ein tagelanger Telefonausfall zukünftig ausgeschlossen ist", so Dr. Meister.

Berlin/Bergstraße, 19.01.21 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte die Deutsche Bahn bereits Ende November 2020 gebeten, die Organisation eines Projektbeirates für die Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim in die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums aufzunehmen. Daraufhin antwortete ihm die Bahn Anfang Dezember: "Gerne nehmen wir Ihre Bitte zur Organisation eines Projektbeirates in die Tagesordnung für das nächste Beteiligungsforum auf." Hierüber wurde auch in der regionalen Presse am 5. Dezember berichtet.
Der Sprecher der Bürgerinitiative "Mensch vor Verkehr" (MvV), Reimund Strauch, fordert nun gemäß einer Pressemeldung von heute, die "Formierung eines Projektbeirates auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen". Einen vergleichbaren Antrag habe noch niemand gestellt, behauptet Strauch sogar. 
"Das entspricht schlicht nicht den Tatsachen. Die Zusage der Bahn, das Thema Projektbeirat auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen, ist seit Wochen öffentlich bekannt", so Dr. Meister. Der Abgeordnete ist irritiert darüber, dass es Reimund Strauch offensichtlich mehr um Eigenprofilierung geht, als um die gemeinsame Sache im Interesse der Menschen in der Region. "Das ist sehr bedauerlich", so Meister.
Abschließend betont der Bergsträßer Abgeordnete nochmals die Bedeutung eines Projektbeirates parallel zum Beteiligungsforum: "In einem Projektbeirat kann die Region ihre Belange und Forderungen, die über die Vorzugsvariante der Bahn hinausgehen, klar formulieren und definieren. Dies ist eine entscheidende Grundlage für die spätere parlamentarische Befassung, bei der es auch zu Änderungen der Vorzugsvariante kommen kann. Diese wichtige Vorarbeit durch einen Projektbeirates kann ein Beteiligungsforum nicht leisten."

Lampertheim-Rosengarten, 07.01.21 - Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung von Rosengarten wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) im Dezember 2019 in Teilen für rechtswidrig und daher für nicht vollziehbar erklärt.

Das Gericht hatte die Kostenrechnungen bemängelt, die den Baukosten als einem Belang bei der Abwägung der geprüften Varianten zugrunde gelegt worden waren. Weiterhin hielt es das vorgesehene Konzept zum Schutz der Fledermäuse nicht für ausreichend. Für das Land Hessen besteht gemäß dem VGH-Urteil jedoch die Möglichkeit, die festgestellten Fehler zu beheben. Eine Revision gegen das Urteil wurde vom VGH nicht zugelassen. Gegen diese Nichtzulassung haben die Kläger zwischenzeitlich Beschwerde eingelegt, über die das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden hat.

Vor diesem Hintergrund hat sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) beim hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir jetzt einmal nach dem Sachstand für die notwendige Planergänzung bei der Ortsumgehung Rosengarten erkundigt. Verkehrsminister Al-Wazir teilte Meister hierzu Folgendes mit:

"Grundsätzlich können die für die Planergänzung notwendigen Ermittlungen unabhängig von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger erfolgen. Im Hinblick auf die Beanstandung der artenschutzrechtlichen Maßnahme für die Fledermäuse durch den VGH und der diesbezüglich erforderlichen Aktualisierung der naturschutzfachlichen Daten kann ich Ihnen daher auch mitteilen, dass die entsprechenden Erhebungen bereits durchgeführt wurden. Die Ergebnisse werden nun gutachterlich bewertet."

Verkehrsminister Al-Wazir äußerte sich Meister gegenüber auch zu dem Punkt, dass die Variantenabwägung hinsichtlich der Kosten zu ergänzen sei: "Da die Kostenschätzung alle anfallenden bzw. in Betracht kommenden Kosten umfassen muss, z.B. auch für die artenschutzrechtlichen Maßnahmen, wird die erforderliche Ergänzung erst erfolgen können, wenn feststeht, ob und inwiefern Umplanungen aus naturschutzfachlichen Gründen erforderlich sind."

Abschließend bittet Minister Al-Wazir in seiner Antwort an Meister um Verständnis, dass er "angesichts der noch laufenden Prüfungen derzeit seriös keinen Zeithorizont für die Planergänzung nennen kann". Auch sei der Ausgang des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht abzuwarten, da "dieser Auswirkungen auf die Inhalte und den Umfang der Planergänzung haben kann".

Berlin/Bergstraße, 17.12.20 - Zehn Bündnisse stehen im Finale des Deutschen Kita-Preises 2021. Die tolle Nachricht ist: Einer der Finalisten in der Kategorie "Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres" ist das Forschernetzwerk Lampertheim. Hinter dem Projekt "Lampertheimer Forscherwerkstätten" steht seit 2007 eine in Hessen einzigartige intensive Zusammenarbeit zwischen Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführenden Schulen in den naturwissenschaftlichen Bereichen. "Dass es das Forschernetzwerk Lampertheim ins Finale geschafft hat, unterstreicht die ganz hervorragende Arbeit, die hier vor Ort geleistet wird", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Der Deutsche Kita-Preis setzt Impulse für Qualität in der frühkindlichen Bildung und würdigt das Engagement der Menschen, die tagtäglich in Kitas und ihren Netzwerken zeigen, wie gute Qualität vor Ort gelingt. Wie wichtig eine hochwertige frühkindliche Bildung ist, zeigt uns die Corona-Pandemie mehr denn je. 

Welche der zehn Finalisten-Bündnisse es unter die fünf Preisträger schaffen, entscheidet eine unabhängige Jury. Der Erstplatzierte erhält ein Preisgeld von 25.000 Euro. Die vier Zweitplatzierten dürfen sich über je 10.000 Euro freuen. Nachdem die Bekanntgabe der Preisträger in diesem Jahr aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie erstmalig in digitaler Form stattfand, möchte man die Preisträger im nächsten Jahr - sofern möglich - wieder im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung am 10. Mai 2021 in Berlin bekanntgeben.

Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband.

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