2020

Biblis. Beim Antrittsbesuch des ab dem 1.4.2020 tätigen Bürgermeisters Volker Scheib wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister wissen, ob der neue Bürgermeister sich in seinem neuen Amt eingelebt habe. Scheib erklärte Meister, der in Begleitung  von Konstantin Grossman und  Christopher Wetzel von der örtlichen CDU war, schmunzelnd, dass er bereits halb angekommen sei. Dessen ungeachtet müssten die dringenden Themen angegangen werden. Natürlich sei Corona auch in seiner Gemeinde ein Thema, das sich aber kaum von dem anderer Gemeinden unterscheide. Ein besonderer Schwerpunkt sei das „alte Kernkraftwerk“. Der Rückbau laufe zügig, die Brennelemente seien bereits alle entfernt worden.  Der Rückbau der Gebäude dauere jedoch an. Insgesamt sei hier eine riesige Fläche mit einem ebenso großen Potential vorhanden. Alleine die Infrastruktur mit den Verkehrswegen Wasser, Straße  und den Bahngleisen sei optimal und fast einzigartig. Auch wenn das Gelände RWE gehöre, die natürlich zuerst an einer finanziellen Vermarktung interessiert seien, müsse Biblis die sich bietende Chance ergreifen und sich im Vorfeld über eine zukünftige Nutzung Gedanken machen. Scheib weiß, dass zuerst der Regional-, der Flächennutzungs- und zuletzt der Bebauungsplan geändert werden müsse. Scheib kann sich zum Beispiel ein Dokumentationszentrum über die Atomkraft oder ein Technikmuseum mit Schwerpunkt Atomkraft vorstellen. Auch „der größte Serverraum Europas“ in einem der ausgedienten Kühlräume sei für ihn denkbar. Des Weiteren sei ein Strandort für Forschung, Entwicklung, Arbeit und Wohnen durchaus eine Vision. Gerade die Forschung oder Weiterentwicklung von Batterien schwebe ihm dabei vor. Scheib hoffe, dass auch diesbezüglich die Gespräche mit RWE offen und konstruktiv geführt werden können. Meister erklärte, dass derzeit im Bundesministerium für Bildung und Forschung die Schwerpunkte bei der Quantentechnologie, der Wasserstofftechnologie und jeder Technologie, die zur Verbesserung des Klimas diene, lägen und durch Forschungsgelder unterstütz würden. So will Scheib kurzfristig mit RWE über den Standort des Gasturbinenkraftwerkes, dass zur Minderung der Stromschwankungen unbedingt gebaut werden muss, sprechen. So ist der Standort aber auch der Verlauf der Stromleitungen gerade im Hinblick auf eine künftige Nutzung durchaus entscheidend. Meister bot Scheib an, bezüglich der Stromleitung hier ein Gesprächstermin bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu organisieren. Dankbar nahm Scheib auch an, dass Meister ihm auch beim Kontakt zu anderen Behörden oder Institutionen behilflich sein wird.

Aktuell ist die Verkehrssituation in Biblis eine große Sorge von Scheib. Biblis, aber auch Bürstadt, sind attraktive Standorte für Logistikunternehmen, weshalb bereits hierdurch der LKW-Verkehr stark zugenommen hat. Hinzu kommt, dass der LKWs die L3261  als Ausweichstrecke nach Worms und umgekehrt benutzen, da hierfür keine LKW-Maut gezahlt werden muss. Nach dem Umbau des Kreisels für die Zufahrt der L3261 auf die B44 muss nach Scheibs Ansicht einfach eine weitere Mautsäule angebracht werden, um diesen Verkehrsweg als mautfreie Strecke zu verhindern. Dies wäre eine einfache Maßnahme, um den LKW-Verkehr durch Biblis stark zu verringern. Zuständig für die Mautsäule ist jedoch das Bundesamt für den Güterverkehr(BAG). Auch hier sagte Meister auf Scheibs Bitte zu, diesem kurzfristig  Kontakt zur BAG zu vermitteln.

Ebenfalls ist der starke Verkehr durch Wattenheim Scheib ein Dorn im Auge. Er weiss, dass es einst große Widerstände gegen eine Umgehungsstraße mit den Argumenten, dass dann die Geschäfte, wie Bäckereien oder Metzgereien, große finanzielle Einbußen erleiden würden, gab. Diese haben sich aber nicht bewahrheitet und heute ist eine Umgehungsstraße dringend geboten und von den Bewohnern auch gewollt.

Abschließend dankte Scheib für Meisters Besuch, insbesondere die Bereitschaft, ihm als Neuling im Amt mit Kontakten behilflich zu sein.  

Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage noch bis Ende September möglich

Berlin, 25.09.2020 - Studierende an staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland können zur Linderung von pandemiebedingten Notlagen noch bis zum 30. September 2020 eine Überbrückungshilfe in Form eines Zuschusses beim regional zuständigen Studierenden- bzw. Studentenwerk beantragen. Diese Hilfe ist Teil eines großen Pakets des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Unterstützung von Studierenden.

Zur vorläufigen Bilanz erklärt der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister:

"Knapp vier Monate nach Einführung läuft die Überbrückungshilfe in Form eines nicht-rückzahlbaren Zuschusses für Studierende in pandemiebedingten Notlagen mit Ende des Monats aus. Wir ziehen eine positive Bilanz. Seit dem Start im Juni haben die Studierenden- und Studentenwerke im gesamten Bundesgebiet bisher 135.000 Mal coronabedingte Notlagen von Studierenden gelindert und insgesamt rund 60 Millionen Euro zugesagt. Damit konnte vielen Studierenden geholfen werden, die infolge der Pandemie ihre Studentenjobs verloren hatten oder deren familiäre Unterstützung nicht mehr erbracht werden konnte. Zwei Drittel der Studierenden wurden mit der Höchstsumme von 500 Euro unterstützt.

Mittlerweile hat sich erfreulicherweise die Wirtschaftslage wieder entspannt, womit sich auch das Beschäftigungsangebot für Studierende verbessert. Dies hat dazu geführt, dass die Zahl der Anträge zurückgegangen ist oder die pandemiebedingte Notlage bei Antragsstellung in immer weniger Fällen nachgewiesen werden kann.

Die von Beginn an befristet angelegte Überbrückungshilfe hat damit ihren Zweck erfüllt. Mit dieser Nothilfe hat sich der Bund in der coronabedingten Ausnahmesituation der Belange der Studierenden angenommen und das Erforderliche getan, um unbürokratisch, schnell und wirksam zu helfen. Wir werden die Lage der Studierenden in den nächsten Monaten weiter beobachten. Bis Ende September ist es noch möglich, Anträge für diesen Monat zu stellen. Dann wird die Förderung ausgesetzt. Sollte noch einmal eine Situation für Studierende entstehen wie zu Beginn der Pandemie, so steht uns jetzt ein etabliertes Instrument zur Verfügung, um schnell reagieren zu können.

Zudem bestehen die weiteren Säulen des Corona-Hilfspakets für Studierende fort. Neben der Möglichkeit, BAföG zu beantragen, können Studierende den bewährten KfW-Studienkredit erhalten. Der Studienkredit ist noch bis Ende März 2021 zinslos gestellt und auch für ausländische Studierende zugänglich. Für alle Hilfsangebote stehen Beratungsangebote zur Verfügung.

Mit Blick auf die Überbrückungshilfe als Zuschuss haben die Studierenden- und Studentenwerke in ganz Deutschland Außerordentliches geleistet. Es wurde nicht nur binnen kürzester Zeit ein völlig neues Antragsverfahren etabliert und umgesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort haben die Antragssteller auch umfassend beraten und in über 100.000 Fällen Nachfragen gestellt, um die individuellen Notlagen besser zu erfassen. Das BMBF dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Studierenden- und Studentenwerke für den enormen Einsatz für die Interessen der Studierenden in pandemiebedingten Notlagen."

Der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, erklärt: "Die Studierenden- und Studentenwerke haben ihre Leistungsfähigkeit und Flexibilität unter Beweis gestellt, sie haben geschlossen und engagiert gehandelt, zum Wohl der Studierenden, wie es ihrem sozialen Auftrag entspricht."

Hintergrund:

Die 57 Studierenden- und Studentenwerke haben im Juni und Juli Mittel für gut 44.000 bzw. knapp 45.000 Anträge auf Zuschüsse zugesagt. In den Folgemonaten August und September sank die Zahl der Anträge deutlich. Im August erhielten über 37.000 Studierende einen Zuschuss, im September waren es bislang gut 9.000 Studierende. Derzeit befinden sich noch etwas mehr als 14.000 Anträge in Bearbeitung, hauptsächlich aus dem September.

Anträge können noch bis zum 30. September um 23.59 Uhr gestellt werden.

Die Annahmequote der eingereichten Anträge entwickelte sich von Monat zu Monat nach oben: von 53,5 Prozent im Juni über 63 Prozent im Juli und 72,5 Prozent im August auf aktuell gut 75 Prozent im September. Gleichzeitig konnten Antragstellende ihre akute finanzielle Notlage immer seltener direkt auf die Covid-19-Pandemie zurückführen. Diese beiden Faktoren - sinkende Antragszahlen und weniger unmittelbar pandemiebedingte Notlagen - deuten auf den derzeit stark gesunkenen Bedarf an Überbrückungshilfe hin.

Der Anteil an Studierenden, die einen Antrag stellten, war in Deutschland über die vergangenen vier Monate ungleich verteilt. In den 57 Studierenden- und Studentenwerken beantragten zwischen 1 Prozent und 6 Prozent der Studierenden die Überbrückungshilfe. Dabei fallen die Unterschiede zwischen den Ländern weniger stark aus als innerhalb einiger Länder. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Studierenden- und Studentenwerke durch die Überbrückungshilfe vor Ort zielführend und schnell in individuellen Notsituationen helfen konnten.

Die Überbrückungshilfe mit den Elementen erweiterter KfW-Studienkredit und nicht-rückzahlbarer Zuschuss wurde für Studierende geschaffen, die nicht dem Grunde nach förderungsberechtigt nach dem BAföG sind oder die sich trotz anrechenbaren Einkommens unterhaltspflichtiger Eltern oder Ehe-/ Lebenspartner in einer pandemiebezogenen Notlage befinden. Der Zuschuss soll Studierenden in akuten Notlagen helfen, die keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Dafür hat das BMBF den 57 Studierenden- und Studentenwerken sowie dem Deutschen Studentenwerk insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Studierende können die Überbrückungshilfe noch bis 30. September 2020 als nicht-rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von maximal 500 Euro pro Monat unter www.ueberbrueckungshilfe-studierende.de <http://www.ueberbrueckungshilfe-studierende.de/> beantragen.

Die Möglichkeit des anrechnungsfreien Zuverdiensts bei Tätigkeit in systemrelevanten Bereichen und die coronabedingten Anpassungen des BAföG-Vollzugs bestehen auch im Wintersemester 2020/2021 fort. Nähere Informationen: www.bafög.de <http://www.bafög.de/>

Die Zinslosigkeit und die Möglichkeit der Antragstellung durch ausländische Studierende für den erweiterten KfW-Studienkredit besteht bis Ende März 2021. Nähere Informationen: https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Studieren-Qualifizieren/KfW-Studienkredit/index-4.html <https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Studieren-Qualifizieren/KfW-Studienkredit/index-4.html>

BMBF-Hotline zur Überbrückungshilfe: Telefon: 0800 26 23 003 E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.>

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Überbrückungshilfe: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zur-ueberbrueckungshilfe-fuer-studierende-11509.html

Berlin: Gute Nachrichten für die drei Ausgabestellen der "Tafel Lampertheim" des Diakonischen  Werkes Bergstraße. Der Bund fördert die nachbarschaftliche Lebensmittelversorgung mit einer Summe von  4.200 Euro. Die Fördersumme kommt aus dem Sonderprogramm des "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern" 
 
Heute informierte das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft den Bergsträsser Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) über die Zuwendungssumme von 4.2000 Euro. Der Zuwendungsbescheid wird der Tafel in den nächsten Tagen zugestellt. 
 
Über die Entscheidung, dass auch die Lampertheimer Tafel gefördert wird, freut sich Dr. Michael Meister besonders. Anfang September informierte Bundesministerin Julia Klöckner den Parlamentarischen Staatssekretär Michael Meister über die Fördersumme von rund 2.200 Euro für die Viernheimer Tafel. 
 
CDU Politiker Michael Meister besucht seit Jahren die regionalen Tafeln und verschafft sich somit  einen persönlichen Eindruck über die Abläufe der Ausgabestellen und Bedürfnisse der Tafeln.  Am 20. Oktober steht der Besuch der Viernheimer Tafel an. 
 
"Die Tafeln leisten im Kreis eine enorm wichtige Arbeit für Hilfebedürftige, die mehr Unterstützung als andere benötigen. Der Bund fördert bereits vier Tafeln im Kreis, das ist für den Erhalt der Tafel extrem hilfreich und wichtig. Die regionalen Ausgabestellen sind wichtige Angebote für Hilfebedürftige in besonderen Lebenslagen, deswegen freut mich die Entscheidung des Bundes sehr, so Dr. Michael Meister.

Bensheim. Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Michel Meister in der Zeit vom 27. – 29.09 auf dem Beauner Platz in Bensheim zu Gast. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne,  einen Großbildschirm für die Vorführungen von Filmen sowie Online-Zugänge und berichtet anschaulich über die Arbeit des Bundestages. Wegen der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages  muss Dr. Michael Meister ab dem 28.09.2020 in  Berlin sein. Er nimmt sich aber Zeit, am Sonntag, dem 27.09. 2020 interessierten Besuchern in der Zeit von 10.30 – 12.00 Uhr persönlich Rede und Antwort stehen. Hierbei wird er gerne über die Tätigkeit als Abgeordneter im Allgemeinen aber auch über seine Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär Auskunft erteilen. Er freut sich über regen Zuspruch.

Die Nominierten des Deutschen Kita-Preises 2021 stehen fest. Unter den 15 Nominierten in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ ist auch die Initiative „Forschungsnetzwerk Lampertheim“.

Berlin, 17.09.2020 – Der im Bundesbildungsministerium für Forschung zuständige Parlamentarische Staatssekretär drückt dem Bündnis aus dem Wahlkreis fest die Daumen.

„Es ist schon etwas Besonderes, sich im Wettkampf gegen mehr als 1.200 Bewerber aus ganz Deutschland durchzusetzen und unter den 15 Nominierten für den Deutschen Kita-Preis 2021 zu landen. Ich freue mich sehr und gratuliere dem Bündnis aus meinem Wahlkreis zur Nominierung. Für die weitere Auswahlphase wünsche ich viel Erfolg und drücke fest die Daumen!“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Meister.

Das Projekt „Lampertheimer Forscherwerkstätten“ ist in Hessen einzigartig und kann auf einige Auszeichnungen zurückblicken. Seit 2007 arbeiten Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführende Schulen im naturwissenschaftlichen Bereich intensiv zusammen. Um eine altersgerechte naturwissenschaftliche Frühförderung zu erreichen, wurden in allen Schulen des Netzwerkes Forscherwerkstätten eingerichtet und in den Kindertagesstätten laden Forscherecken zum naturwissenschaftlichen Staunen und Entdecken ein. 

Der mit insgesamt 130.000 Euro dotierte Deutsche Kita-Preis wird im Mai 2021 in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung verliehen. Die Bekanntgabe der Finalisten erfolgt Ende Dezember. Wer die Auszeichnung erhält, entscheidet eine Expertenjury.

Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesbildungsministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Die Auszeichnung setzt Impulse für Qualität in der frühkindlichen Bildung und würdigt das Engagement der Menschen, die tagtäglich zeigen, wie gute Qualität vor Ort gelingt.

Weitere Informationen unter www.deutscher-kita-preis.de.

Kalender – Kommende Termine

26.02.202409:00 - Uhr | Gespräch Bürgermeister Matthias Baaß in Viernheim
26.02.202418:30 - Uhr | EU Green Deal, VR Bank in Bürstadt
27.02.202400:00 - 00:00 Uhr | EU Parlament in Straßbourg
28.02.202400:00 - 00:00 Uhr | EU Parlament in Straßbourg
29.02.202400:00 - 00:00 Uhr | EU Parlament in Straßbourg
01.03.202400:00 - 00:00 Uhr | Steuergespräch in München
02.03.202411:00 - Uhr | Kleine Buchmesse in Neckarsteinach
03.03.202410:30 - Uhr | Jahresempfang DRK Bergstraße in Heppenheim
04.03.202409:35 - Uhr | Europa Dialog im AKG in Bensheim
04.03.202414:00 - Uhr | Dialog Forum Eisenbahn Neubau Strecke in Gernsheim
04.03.202417:30 - Uhr | Mitgliederversammlung Wirtschaftsrat Hessen in Frankfurt
05.03.202419:00 - Uhr | Entega Jahresempfang in Darmstadt
06.03.202416:00 - Uhr | Richtfest Sporthalle Ehlried in Lorsch
06.03.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Bürstadt
07.03.202417:00 - Uhr | IHK in Darmstadt

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