Stadt Bensheim für mehr Handlungsspielraum bei verkehrsrechtlichen Anordnungen

Bürgermeister Richter wendet sich an Dr. Meister
 
Berlin/Bensheim, 20.08.20 - Die Handlungsspielräume der Kommunen bei verkehrsrechtlichen Anordnungen sollten ausgeweitet werden - etwa bei Anordnungen von Zebrastreifen, Geschwindigkeits- und Zufahrtsbeschränkungen. Dies regt Bensheims Bürgermeister Rolf Richter in einem Schreiben an den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) an. 
Laut Richter werde im Zusammenhang mit den Themen Verkehrssicherheit, Luft und Lärm deutlich, dass die Städte vor allem bei der Entscheidung über innerörtliche Geschwindigkeitsreduzierungen mehr Handlungsspielraum brauchten. Entsprechende Hindernisse im Straßenverkehrsrecht seien daher zu beseitigen. 
Dr. Meister wird die Anregung der Stadt Bensheim aufgreifen und sich mit einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium wenden.

Kalender – Kommende Termine

28.05.202413:00 - Uhr | Besuchergruppe in Berlin
29.05.202410:30 - Uhr | Besuch Luftrettung in Mannheim
29.05.202415:00 - Uhr | Stadtumbau in Viernheim
29.05.202419:00 - Uhr | Gesundheitsforum Bergstraße in Bensheim
31.05.202411:00 - Uhr | Landratsamt in Heppenheim
31.05.202415:00 - Uhr | Besuch beim ESOC mit der Jungen Union in Darmstadt
31.05.202419:00 - Uhr | 50 Jahre Jugendfeuerwehr in Lampertheim
01.06.202410:00 - Uhr | Infostand zur Europawahl in Birkenau
01.06.202411:00 - Uhr | Infostand zur Europawahl in Heppenheim
01.06.202412:00 - Uhr | Infostand zur Europawahl in Viernheim
02.06.202410:00 - Uhr | Festakt 100 Jahre Volkschor in Nordheim
02.06.202412:30 - Uhr | Aktionstag der Feuerwehr in Lampertheim
03.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
04.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
05.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin

Folgen Sie mir auf X (Twitter)!

© Copyright by Dr. Michael Meister 2021

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.