2020

Berlin/Bergstraße, 18.06.20 - Der Bund wird aktuell zwei Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz an das Land Hessen ausliefern. Eines dieser Fahrzeuge wird an der Bergstraße, am Standort der Feuerwehr Heppenheim, stationiert werden. Es ist für den Gefahrstoff-Dekontaminations-Zug im Landkreis Bergstraße vorgesehen. 
"Ich freue mich über die bevorstehende Lieferung des neuen Löschgruppenfahrzeugs. Dieses ist ein essenzieller Bestandteil des Katastrophenschutzes und bei Löscharbeiten. Das Fahrzeug ist eine sinnvolle Modernisierungsmaßnahme und wichtig für den reibungslosen Einsatz im Ernstfall", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). 
Der Bund ergänzt für den Zivilschutzfall die Ausstattung der Länder mit Fahrzeugen, die diese auch im Katastrophenfall nutzen dürfen. Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Bereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund seine gesetzliche Aufgabe nach § 13 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz.

Berlin/Wald-Michelbach, 18.06.20 - Das Medien- und Informationszentrum am Überwald-Gymnasium in Wald-Michelbach erhält vom Bund eine Förderung in Höhe von 3.545 Euro. Mit dem Soforthilfeprogramm "Vor Ort für Alle" unterstützt der Bund in diesem Jahr Bibliotheken im ländlichen Raum mit insgesamt 1,5 Millionen Euro. Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Ausstattung und Umsetzung zeitgemäßer Bibliothekskonzepte. Ziel ist es, Bibliotheken in ländlichen Räumen zu stärken und so einen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu leisten. "Ich freue mich sehr, dass eine entsprechende Förderung in unserem Landkreis geht", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). "Herzlichen Glückwunsch nach Wald-Michelbach!"
Das Medien- und Informationszentrum am Überwald-Gymnasium steht den Schülern der Wald-Michelbacher Schulen und den Bürgern der umliegenden Gemeinden zur Verfügung. Über 19.000 Medien - Bücher, Zeitschriften, Hörbücher, CDs, DVDs und vieles mehr - sind vor Ort vorhanden. Ferner stehen im Medien- und Informationszentrum unter anderem 9 PCs mit Internetzugang zur Nutzung bereit.

Berlin/Bergstraße, 06.05.20 - "Die Umrüstung der Güterwagen auf ,leise Sohlen' geht mit großen Schritten voran. Aktuelle Zahlen aus dem Bundesverkehrsministerium belegen, dass wir dem Ziel einer Halbierung des Bahnlärms bis Ende dieses Jahres immer näher kommen. Ich bin mir sicher, dass wir es schaffen werden, bis zum Fahrplanwechsel 2020/21 alle lauten Güterwagen aus dem deutschen Schienennetz zu verbannen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Aktuell verkehren -  mit Stand Februar 2020 - 87 Prozent der 183.000 auf dem deutschen Schienennetz verkehrenden Güterwagen mit leisen Bremssohlen. Dies ist nicht zuletzt das Ergebnis des vom Bundesverkehrsministerium im Jahr 2012 eingeführten Förderprogramms zum lärmabhängigen Trassenpreissystem. Insgesamt stellt das Bundesverkehrsministerium bis Ende 2020 für die Umrüstung von Güterwagen rund 152 Millionen Euro bereit. 
Ab Mitte Dezember 2020 dürfen keine lauten Güterwagen mehr auf dem deutschen Schienennetz unterwegs sein. "Sofern Güterwagen bis zu diesem Zeitpunkt nicht umgerüstet wurden, dürfen sie nur mit einer solchen Geschwindigkeit fahren, die dem fiktiven Schallleistungspegel eines umgerüsteten Güterwagens entspricht", betont Dr. Meister.
Nach dem Schienenlärmschutzgesetz können bei wiederholten Verstößen gegen das Gesetz an bestimmten Streckenabschnitten Höchstgeschwindigkeiten oder nächtliche Fahrverbote für Güterzüge festgelegt werden.

Zwingenberg. Zum regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete Dr. Michael Meister mit Zwingenbergs Bürgermeister Dr. Holger Habich bei seinem ersten Präsenztermin nach dem Corona bedingtem „lock down“ in Begleitung von Dr. Michael Knecht von der örtlichen CDU  zusammen. Die Beschränkungen durch die Corona Pandemie waren zunächst Thema des Gesprächs. Habich berichtete, dass der Verwaltungsalltag nach anfänglichen Schwierigkeiten nun wieder problemlos von statten gehe. Die Arbeit der politisch Ehrenamtlichen sei zeitweise eingeschränkt gewesen. Der Magistrat habe anfangs Umlaufbeschlüsse gefasst und Telefonkonferenzen abgehalten. Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung musste ausfallen.

Eigentlich hätte auch das Zwingenberger Weinfest ausfallen müssen, da aufgrund der Coronavirus-Pandemie deutschlandweit große Veranstaltungen bis mindestens 31.8.2020  abzusagen sind.  Der Zwingenberger Verkehrsverein unter seiner Leitung hat sich aber stattdessen für ein digitales Weinfest entschlossen. Wer im Vorfeld ein Weinprobierpakt kauft, erhält Zugang zur Live-Sendung der Weinprobe am 29. Mai. Zunächst gab es viele Zweifler, doch mittlerweile hat der große Zuspruch von mehr als einhundert verkauften Paketen alle von diesem Konzept überzeugt, freute sich Habich. Er war sich mit Meister einig, dass gerade in diesen Zeiten neue Marketingkonzepte oder neue Wege gefunden und beschritten werden müssen.

Auch wenn die Pandemie natürlich Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt habe, sieht Habich den Haushaltsplan nicht zwangsläufig in Gefahr. Bei einer Stadt wie Zwingenberg sind die Gewerbesteuereinnahmen nicht so hoch. Die Einkommensteuer bleibe trotz Kurzarbeit nach derzeitigem Wissensstand halbwegs im Rahmen der Erwartungen. Die Stadt Zwingenberg profitiere hier von ihrer traditionell konservativen Haushaltsplanung. Auf Frage von Habich nach den Plänen von Finanzminister Scholz erklärte Meister, dass dessen Pläne zur Schuldentilgung der Kommunen nicht im Bundeskabinett, sondern in der SPD besprochen worden seien. Scholz vermische die Altschulden der Gemeinden mit den neuen Schulden hervorgerufen  durch die Pandemie. Das Scholz-Pakt umfasst 57 Milliarden Euro, davon 45 Mrd. Euro Altschuldenhilfe und 12 Mrd. Euro Corona-Hilfe für die Kommunen.

Fast alle Bundesländer, wie auch Hessen, haben gesetzliche Regelungen zur Entschuldung der Gemeinden bereits wirksam vorgenommen. In Hessen wurde über die Hessenkasse und den kommunalen Schutzschirm die Entschuldung realisiert. Die wenigen Länder, die noch nichts für ihre Kommunen getan haben, können nicht vom Bund unterstützt werden.

Die von Scholz angedachten  Unterstützungen für die  „Pandemieschulden“ der Kommunen hat Meister bereits im Vorfeld gefordert.

Auch die Entwicklung der vom Kreis Bergstraße geforderten Schul- und Kreisumlage sieht Habich sehr kritisch, zumal diese massiv den Haushalt  aller Kommunen beeinflusst. Meister erklärte, dass er im Koalitionsausschuss die Reduzierung der Umlage um einen Prozentpunkt erreichen konnte. Habich hat keine Probleme mit den Zielen, etwa dem Schulentwicklungsplan, sieht aber  in einer noch effizienteren Umsetzung Einsparpotential. Gerade über die Kosten müsse man konstruktiv diskutieren.

Auch den von Familienministerin Giffey ins Gespräch gebrachten Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Kindertagesstätten sieht Habich mit gemischten Gefühlen.  Die Idee als solche könne er natürlich mittragen, doch fürchtet er die Kosten, welche den Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden in anderen Bereichen weiter einschränken würden.

Abschließend dankte Habich, dass Meister auch in der schwierigen Corona-Zeit die Tradition, sich mit den Bürgermeistern seines Wahlkreises auszutauschen, aufrecht erhalte.

Bensheim, 17.04.2020. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona Entwicklung wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunde durchführen. Interessenten werden gebeten, sich zuvor während der übliche Bürozeiten unter  Telefonnummer 06251/680 274 anzumelden. Diese werden von Dr. Meister am Montag, dem 27. April 2020 in der Zeit von 18.00  – 19.00 Uhr angerufen.

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