Mein Name ist Dr. Michael Meister, und ich stelle mich erneut als Kandidat für die Bundestagswahl im Kreis Bergstraße vor.

Ich bin glücklich verheiratet und stolzer Vater zweier Söhne. Ich wohne in Auerbach. Mein Lebensmittelpunkt ist der Kreis Bergstraße.

Ich habe die Realschule mit der Mittleren Reife abgeschlossen. Dann habe ich das Abitur abgelegt und Mathematik und Informatik studiert. Als Arbeiterkind war ich das erste Mitglied meiner Familie mit Abitur und Hochschulstudium.

Ein Bildungsaufstieg war möglich in Deutschland.
Diese Aufstiegsperspektive und Wohlstandsperspektive sind in unserem Land weitgehend abhandengekommen. Wir müssen wieder eine Wohlstandsperspektive für die Menschen schaffen. Leistung muss sich in unserem Land wieder lohnen.

Dafür benötigen wir unter anderem eine Reform des Bürgergeldes. Wir müssen weg von einer versorgenden Sozialpolitik von Rot-Grün. Wir müssen hin zu einer aktivierenden Sozialpolitik. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ muss wiederbelebt werden. Das Ziel der Integration von Menschen in den ersten Arbeitsmarkt, muss wieder höchste Priorität erhalten. Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass es in unserer Gesellschaft fair zugeht.

Bei der Bundestagswahl 2021 hat die CDU eine schwere Niederlage mit nur 24 Prozent der Stimmen erlitten. Mit mehr als 30 Prozent Erststimmen konnte ich außerhalb von Fulda und den Taunus-Wahlkreisen dennoch den Wahlkreis Bergstraße direkt gewinnen. Entscheidend für den Sieg im Wahlkreis Bergstraße war, dass ich nicht nur von den CDU-Wählern, sondern weit darüber hinaus Zustimmung bekam.

Mit dem neuen Wahlrecht werden nicht mehr alle Wahlkreissieger dem Deutschen Bundestag angehören. Deshalb entscheiden Sie heute nicht nur, wer Ihr Bundestagskandidat an der Bergstraße ist, sondern ob die Bergstraße in der nächsten Wahlperiode einen Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat.

Erneuerungsprozesse sind wichtig: wenn diese erfolgreich sein sollen, kommt es allerdings auf den richtigen Zeitpunkt an.
Ich gehöre dem Deutschen Bundestag 30 Jahre an. Ich habe Kontakte in der Bundestagsfraktion und der gesamten Bundespartei. Ich nutze diese Kontakte, um diese für unsere Interessen einzusetzen. Ich gehöre dem Präsidium und dem Landesvorstand der CDU Hessen an. Hieraus haben sich Netzwerke im gesamten Land ergeben, die ich gewinnbringend für uns einsetze! Als Bezirksvorsitzender der CDU Südhessen bin ich in unserer gesamten Region tief verwurzelt. Mit Erfahrung und Netzwerken blicke ich in die Zukunft und bin den Herausforderungen zugewandt.

Deutschland befindet sich in einer schwierigen Lage. Die Arbeitslosigkeit steigt, trotz des Mangels an Fachkräften. Die Industrie verlagert schleichend ihre Produktionsstätten. Unsere Wirtschaft befindet sich das zweite Jahr in der Rezession. Das ist erst das zweite Mal in 75 Jahren. Gerhard Schröder setzte auf die Agenda 2010. Wir brauchen eine Agenda 2030.

Mit einem Wirtschaftsminister, der sich im Klein-Klein von Vorhaben à la Heizungsgesetz und in nach wenigen Stunden erschöpften Förderprogrammen verliert, werden wir die Probleme nicht lösen.

Mit einem Bundeskanzler, der schuldenfinanzierte Subventionen mit Wirtschaftspolitik gleichsetzt, werden diese Probleme weiterwachsen.
Deutschland braucht einen Neustart. Die CDU hat sich für diesen Neustart mit unserem Grundsatzprogramm fit gemacht. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir müssen zurück zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft: Eigenverantwortung, Subsidiarität und Solidarität!

Anstelle von überbordender Bürokratie müssen wir unseren Staat neu organisieren auf der Basis von Vertrauen in die Menschen. Werfen wir die vorhandene Misstrauenskultur über Bord. Hierbei müssen wir die Digitalisierung nutzen.

Unsere Energiepreise müssen wieder international wettbewerbsfähig werden. Anstatt politisch festzulegen, was wir in Deutschland alles nicht wollen, müssen wir uns öffnen für Innovation und Technologien.

Mit einer Steuerbelastung von rund 30 Prozent auf Unternehmensgewinne sind wir unter den großen Wirtschaftsnationen nicht wettbewerbsfähig. Wir brauchen eine wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung.

Nachdem die Parteien der Ampelkoalition das Vertrauen der Menschen weitgehend verloren haben, ruhen die Hoffnungen für einen Neuanfang in Deutschland im demokratischen Spektrum auf der Union.

Aber seien wir uns bewusst, wir haben für diesen Neuanfang nur einen Versuch. Sollten wir scheitern, werden wir ein weiteres Wachsen des politischen Extremismus in Deutschland erleben. Wir haben eine Verantwortung für dieses Land und seine Menschen.

Am Beispiel der SPD in Hessen können wir studieren, wie schwer es ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Diese Schwierigkeit liegt vor uns auf der Bundesebene. Wir benötigen Menschen mit Regierungserfahrung. Als parlamentarischer Staatssekretär im Finanz- und Forschungsministerium bringe ich Regierungserfahrung mit.

Als Naturwissenschaftler gehöre ich einer kleinen Minderheit im Bundestag an. Als Mathematiker habe ich gelernt, Probleme zu analysieren, Zusammenhänge zu erkennen und Lösungen logisch und strukturiert zu erarbeiten. Diese Methodenkompetenz biete ich Ihnen für die nächsten vier Jahre an.

Ich verstehe die Aufgabe als Bundestagsabgeordneter nicht als Tätigkeit in Berlin. Wir müssen nah dran sein an den Menschen und den Vereinen, nah dran an den Kommunen und Unternehmen im Kreis Bergstraße. Diese Form von Nähe können Sie von mir nicht nur in den drei Monaten vor dem Wahltag, sondern weiterhin dauerhaft über vier Jahre erwarten.

Ich verstehe meine Aufgabe als Vertreter des gesamten Landkreises. Ich vertrete alle Teilregionen Bergstraße, Neckartal, Ried und Weschnitztal-Überwald gleichermaßen. Die Situation der ländlichen Räume ist für uns trotz der Zugehörigkeit zu zwei europäischen Metropolregionen von Bedeutung. Die ausreichende Versorgung mit Leistungen im Bereich Gesundheit und Pflege ist eine ständige Herausforderung. Ich habe für die Menschen, Vereine und Kommunen viel erreicht. Diese Erfolge sind ein Beleg, dass ich auch neue Herausforderungen erfolgreich bestehen kann.

Ich stehe für eine Politik auf der Basis des christlichen Menschenbildes. Aus der christlichen Soziallehre entwickeln wir unsere Sozialpolitik.

Das Thema Sicherung des Fachkräftebedarfs unter anderem durch Zuwanderung, deren Merkmale wir vorgeben, müssen wir klar trennen von Migration aus humanitären Gründen. Hier müssen wir begrenzen und steuern. Die Integrationsmöglichkeiten unserer Gesellschaft sind begrenzt. Deshalb müssen wir unsere Möglichkeiten auf die Menschen konzentrieren, die tatsächlich unserer Hilfe bedürfen.

Die Ampelkoalition hat mit vielen Themen unsere Gesellschaft polarisiert und gespalten. Beispielhaft erinnere ich an die Freigabe von Cannabis, die jährliche Selbstbestimmung unseres Geschlechts, die Streichung von § 219a StGB (Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen), die Diskussion um § 218 StGB! Wir müssen unsere Gesellschaft zusammenführen und nicht spalten. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist das Fundament, um eine Vielzahl von Herausforderungen zu bewältigen.

Arbeiten wir gemeinsam im Kreis und für unseren Kreis. Arbeiten wir gemeinsam im Land und für unser Land.

Der verheerende Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022, der Terroranschlag auf ein Musikfest in Israel am 7. Oktober 2023 und ein China, das unserer freiheitlichen Ordnung entgegentritt, fordern die Welt heraus.

Wählen Sie Stabilität in bewegten Zeiten!

Rede von Dr. Michael Meister auf dem Nominierungsparteitag am 2. November 2024 im Bürgerhaus Bürstadt