Pressemitteilungen

Bergstraße, 03.02.21 - Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mitteilt, profitieren mittelständische Unternehmen, Privathaushalte und Kommunen im Landkreis Bergstraße in ganz erheblichem Umfang von den Förderprogrammen der bundeseigenen KfW-Bank. Im Jahr 2020 belief sich die Förderung der KfW-Bank im Kreis Bergstraße auf insgesamt 231,5 Millionen Euro. "Das ist eine gewaltige Summe. Diese zeigt, dass die KfW gerade auch bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle spielt ", so Dr. Meister.
Allein auf die Förderung des Mittelstandes im Kreis Bergstraße wurden im vergangenen Jahr KfW-Zusagen in Höhe von rund 105 Millionen Euro verbucht. Hiervon entfielen über 51 Millionen Euro auf den KfW-Unternehmerkredit - Corona sowie gut 21 Millionen Euro auf den KfW-Schnellkredit 2020.
Im Privatkunden-Geschäft der KfW stellten die Förderungen zum energieeffizienten Bauen und Sanieren und das KfW-Wohneigentumsprogramm die Schwerpunkte dar. In diesem Geschäftsfeld wurden im Kreis Bergstraße knapp 77 Millionen Euro im Bereich "Energieeffizienz und erneuerbare Energien" sowie gut 36 Millionen Euro Fördergelder im Bereich "Wohnen und Leben" bereitgestellt. Das Baukindergeld hat hieran einen Anteil von knapp 9 Millionen Euro durch 402 entsprechende Anträge.
Die Kommunen im Landkreis Bergstraße erhielten in 2020 KfW-Förderungen im Bereich kommunale und soziale Infrastruktur in Höhe von knapp 13 Millionen Euro.
 

Berlin/Bergstraße, 28.01.21 - "Ich freue mich, dass es in der Bevölkerung eine hohe Nachfrage nach den Corona-Impfungen gibt. Allerdings kann diese angesichts der derzeit begrenzten Produktionskapazitäten für den Impfstoff noch nicht gedeckt werden", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Für die verfügbare Menge Impfstoff ist die Produktionsmenge der Engpass, nicht die Bestellmenge. Bestellen kann man beliebig viel. So hat sich Deutschland bislang etwa 140 Millionen Impfdosen allein von Biontech und Moderna für 2021 gesichert. Aber geliefert werden kann eben nur so viel, wie auch vorher produziert wurde.

Die Produktionskapazitäten werden jedoch kontinuierlich erweitert. So produziert das Unternehmen Biontech seinen Impfstoff ab Februar auch in seinem neuen Werk in Marburg. Das Land Hessen hat mit der zuständigen Aufsichtsbehörde gemeinsam den Weg für diese Produktionsstätte geebnet. Biontech kooperiert in der Impfstoff Produktion zusätzlich mit anderen Herstellern, etwa mit Sanofi in Frankfurt. Auch hierdurch werden die Produktionskapazitäten ausgebaut. Auf europäischer Ebene ist zudem die Zulassung weiterer Corona-Impfstoffe demnächst zu erwarten. "Ich bin darum sehr optimistisch, dass allen, die sich in Deutschland gegen Corona impfen lassen möchten, im Laufe des Jahres ein Impfangebot gemacht werden kann. Die Priorisierungen jetzt zu Beginn der Impfungen sind wegen der noch bestehenden Impfstoffknappheit allerdings unumgänglich", so Meister.

Der Bergsträßer Abgeordnete verteidigt angesichts der noch geringen Impfstoffmengen ferner das abgestufte Vorgehen bei der Öffnung der Impfzentren in Hessen. "Ein Impfzentrum zu öffnen, das kaum Impfstoff vorrätig hat, ist wenig sinnvoll." Das Land Hessen plant daher, die restlichen Impfzentren im Land - wie etwa das in Bensheim - bei ausreichend Impfstoff am 9. Februar zu öffnen. "Bis dann in einem weiteren Schritt Corona-Impfungen auch in Arztpraxen erfolgen können, sollten absehbar entsprechend viele Impfdosen zur Verfügung stehen", ergänzt Meister.

Ein weiterer Aspekt ist Meister sehr wichtig: Es ist nicht nur entscheidend, wie viele Personen eine Erstimpfung erhalten. Diese führt noch zu keinem umfassenden Impfschutz gegen COVID-19. Erst wenn in einem Mindestabstand von 21 Tagen (Biontech) bzw. 28 Tagen (Moderna) nach der Erstimpfung auch die zweite Impfung erfolgt, wird danach ein voller Impfschutz erreicht. Die Strategien der Bundesländer sind hier unterschiedlich. "Hessen bevorratet hinreichende Mengen Impfstoff, um die zweite Impfung wie vorgesehen durchführen zu können", so Meister. Es gibt allerdings auch Bundesländer, die jeglichen verfügbaren Impfstoff in Impfungen umsetzen. Sie halten keinerlei Vorräte für die zweite Impfung. Sie setzen auf eine nahtlose Lieferung an Impfstoff und werden dann Erstimpfungen deutlich reduzieren müssen. Welche Strategie hier erfolgreich ist, wird man erst im Nachgang beurteilen können.

Die Ungeduld vieler Impfwilliger kann Dr. Meister gut nachvollziehen. Es darf aber nicht vergessen werden, welchen rasanten Weg wir bereits zurückgelegt haben. Die Entwicklung eines Impfstoffs dauert im Regelfall etwa 15 Jahre. Dieser Umstand wird bei Debatten zum Thema Corona-Impfung häufig ausgeblendet. "Man muss deswegen einmal festhalten: Es ist ein riesiger Erfolg, dass in unter einem Jahr ein Impfstoff gegen das Corona-Virus entwickelt werden konnte. Das ist ein Erfolg für den Forschungsstandort Deutschland und vor allem ein Erfolg für die Menschen, für die sich damit ein Weg aus der Pandemie auftut", so Meister.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten aber zu Recht, dass Impfstoffe nicht nur verfügbar, sondern vor allem wirksam und sicher sind. Für die Akzeptanz eines Impfstoffs ist es daher ganz entscheidend, dass er -so wie es in der EU geschieht - das vorgesehene Zulassungsverfahren vollständig durchläuft. "In manchen Staaten außerhalb der EU wählt man hier lieber fragwürdige Abkürzungen. Das wollen wir nicht. Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität eines Impfstoffs dürfen nicht zur Disposition stehen", so Meister.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete abschließend: "Das Jahr 2021 kann das Jahr werden, die Corona-Pandemie Schritt für Schritt gemeinsam und erfolgreich zu überwinden. Die angelaufenen Impfungen sind hierzu der Schlüssel. Angesichts der beachtlichen Impfbereitschaft in der Bevölkerung bin ich sehr zuversichtlich."

Bergstraße, 21.01.21 - "Eine deutliche Erleichterung für kleine Vereine ist zu Jahresbeginn 2021 in Kraft getreten", erklärt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Gemeinnützige Organisationen müssen ihre Mittel zweckgebunden und zeitnah verwenden. Mit dem Ehrenamtsstärkungsgesetz im Jahr 2013 war die zweite Bedingung auf zwei Jahre verlängert worden. Nun entfällt diese für Vereine mit einem Jahresumsatz unter 45000 Euro vollständig. Die Vorgabe der Zweckbindung bleibt allerdings erhalten.

"Auch die Grenze für den steuerpflichtigen Geschäftsbetrieb von Vereinen wird von 35000 Euro auf 45000 Euro angehoben", führt Dr. Meister aus. Insgesamt bedeuten diese Regelungen eine deutliche Entlastung von Bürokratie für die Vereine. Gerade in den herausfordernden Zeiten der Covid-19-Pandemie ist dies ein klares Signal, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen.

Grundsätzlich müssen gemeinnützige Organisationen ihre Zwecke selbst verwirklichen. Seither war die Zusammenarbeit von verschiedenen gemeinnützigen Organisationen mit Hürden versehen. Diese Hürden werden nun deutlich abgesenkt. Eine Beschränkung in der Höhe der Mittelweitergabe gibt es nicht mehr. Allerdings muss die empfangende Organisation die Mittel für ihren gemeinnützigen Zweck einsetzen.

Der Nachweis von Zuwendungen und Spenden wird gleichfalls erleichtert. Bisher war ab einer Spende von 200 Euro eine Spendenbescheinigung erforderlich. Diese Grenze wird auf 300 Euro angehoben. Unterhalb dieser Grenze ist ein Einzahlungs- oder Überweisungsbeleg hinreichend.

Sowohl die Übungsleiter- als auch die Ehrenamtspauschale sind zum Jahresbeginn gestiegen. "Von der Übungsleiterpauschale profitieren alle Übungsleiter, Trainer oder Betreuer, welche bei einer gemeinnützigen Organisation tätig sind", so Dr. Michael Meister. Sie ist von 2400 Euro auf 3000 Euro jährlich angestiegen. Alle anderen Ehrenamtlichen können die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen. Sie ist von 720 Euro auf 840 Euro gestiegen.

Mit diesen Regelungen werden Menschen, die einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten, entlastet.

Heppenheim, 20.01.21 - Das Kreiskrankenhaus Bergstraße war über Weihnachten fünf Tage in Folge telefonisch nicht erreichbar. Befriedigende Antworten oder eine klare Stellungnahme zu dem langen Telefonausfall gab es vonseiten der Telekom nicht. Der Vorfall hatte bei den Betroffenen nachvollziehbar für Fassungslosigkeit und Empörung gesorgt. 
Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) wandte sich daher selbst unmittelbar an die Telekom und bat diese um eine Stellungnahme zu der Sache. Meister erhielt nun eine Antwort. Darin bedauert die Telekom "die in Heppenheim aufgetretene Störung im Kreiskrankenhaus Bergstraße sehr". 
In der Stellungnahme an Meister schreibt die Telekom weiter:
"Der Schaden wurde durch äußere Einflüsse verursacht und bedingte den . geschilderten Ausfall des Festnetzes. Ursache war ein Feuchtigkeitseintritt am Hauptkabel bzw. an der dortigen Muffe als Gebäudezuleitung. Derartige Schäden können vor allem im Winter unvermittelt auftreten und werden von unseren Technikteams im Normalfall zügig beseitigt. Hier kam es allerdings bedauerlicherweise auf unserer Seite zu Verzögerungen, die sich durch die Weihnachtsfeiertage verstärkten."
Die Telekom hat, wie sie weiter ausführt, die regional zuständige Vertriebsleiterin gebeten, mit Daniel Frische als Geschäftsführer des Krankenhauses Kontakt aufzunehmen und "unser Bedauern über die Unannehmlichkeiten zu erklären". Dies sei bereits erfolgt. Ein Vor-Ort Termin mit der technischen Krankenhausleitung zwecks Aufbereitung und Prävention werde zeitnah folgen.
"Ich hoffe, man wird bei diesem Vor-Ort Termin eine Lösung finden, dass bei einem vergleichbaren Schaden ein tagelanger Telefonausfall zukünftig ausgeschlossen ist", so Dr. Meister.

Berlin/Bergstraße, 19.01.21 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte die Deutsche Bahn bereits Ende November 2020 gebeten, die Organisation eines Projektbeirates für die Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim in die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums aufzunehmen. Daraufhin antwortete ihm die Bahn Anfang Dezember: "Gerne nehmen wir Ihre Bitte zur Organisation eines Projektbeirates in die Tagesordnung für das nächste Beteiligungsforum auf." Hierüber wurde auch in der regionalen Presse am 5. Dezember berichtet.
Der Sprecher der Bürgerinitiative "Mensch vor Verkehr" (MvV), Reimund Strauch, fordert nun gemäß einer Pressemeldung von heute, die "Formierung eines Projektbeirates auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen". Einen vergleichbaren Antrag habe noch niemand gestellt, behauptet Strauch sogar. 
"Das entspricht schlicht nicht den Tatsachen. Die Zusage der Bahn, das Thema Projektbeirat auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen, ist seit Wochen öffentlich bekannt", so Dr. Meister. Der Abgeordnete ist irritiert darüber, dass es Reimund Strauch offensichtlich mehr um Eigenprofilierung geht, als um die gemeinsame Sache im Interesse der Menschen in der Region. "Das ist sehr bedauerlich", so Meister.
Abschließend betont der Bergsträßer Abgeordnete nochmals die Bedeutung eines Projektbeirates parallel zum Beteiligungsforum: "In einem Projektbeirat kann die Region ihre Belange und Forderungen, die über die Vorzugsvariante der Bahn hinausgehen, klar formulieren und definieren. Dies ist eine entscheidende Grundlage für die spätere parlamentarische Befassung, bei der es auch zu Änderungen der Vorzugsvariante kommen kann. Diese wichtige Vorarbeit durch einen Projektbeirates kann ein Beteiligungsforum nicht leisten."

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Kalender – Kommende Termine

21.05.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth

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