Pressemitteilungen

Bensheim, 23.03.2021. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona Entwicklung wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunde durchführen. Interessenten werden gebeten, sich zuvor während der übliche Bürozeiten unter  Telefonnummer 06251/680 274 anzumelden. Diese werden von Dr. Meister am Donnerstag, dem 01. April 2021 in der Zeit von 18.00  – 19.00 Uhr angerufen.

Meister ruft  Schulen seines Wahlkreises zum Mitmachen auf

Berlin, 22.03.2021 - Am 26. September 2021 sind die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Mit dieser Wahl werden die Weichen der nächsten vier Jahre gestellt. Für den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU) ein willkommener Anlass, den SchülerInnen seines Wahlkreises die Parlamentswahlen und deren zentrale Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Für das Schulprojekt „Juniorwahl 2021“,  für das Bundestagspräsident  Dr. Wolfgang Schäuble die Schirmherrschaft übernommen hat, wirbt er um eine rege Teilnahme. „Die Juniorwahl ist eine großartige Chance für  SchülerInnen meines Wahlkreises, die das Wahlalter noch nicht erreicht haben, sich für Politik zu interessieren und das Wesen der Bundestagswahl kennenzulernen“, so Meister. Ziel des Projektes ist es, das Interesse der SchülerInnen an demokratischer Teilhabe und den Prozessen der demokratischen Willensbildung zu wecken und auf die Bedeutung von Wahlen aufmerksam zu machen. Meister ist sich sicher, „Jugendliche wollen selbst gestalten und mitreden, wenn es um Ihre Zukunft geht“. Die Juniorwahl bietet eine gute Möglichkeit, sich mit den politischen Schwerpunkten der Politik auseinanderzusetzen.

Zunächst vermitteln LehrerInnen im Unterricht die theoretischen Grundlagen. Anschließend organisieren die SchülerInnen ihre Wahl selbst und lernen somit, demokratische Verantwortung zu übernehmen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele Schulen aus meinem Wahlkreis diese Möglichkeit wahrnehmen“, ermuntert der parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium.

Die Juniorwahl ist ein seit 1999 bestehendes Kooperationsprojekt des Deutsches Bundestages, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Bundeszentrale für politische Bildung und wird vom Verein Kumulus e.V getragen. Es richtet sich an alle Schulformen der Sekundarstufe I und II und Berufsschulen.

Anbei der aktuelle Flyer zur „Juniorwahl 2021“: https://www.juniorwahl.de/files/website/inhalte/9_weiteres/BTW-2021/JW-BTW-FLYER-2021.pdf

Weiteres Informationsmaterial für LehrerInnen und SchülerInnen kann über www.juniorwahl.de abgerufen werden.

Meister erteilt Ministerium Einwilligung für Information über Kontaktaufnahme

Berlin / Bergstraße, 19.03.21 - Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt, die Namen aller Bundestagsabgeordneten zu veröffentlichen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in Erscheinung getreten sind. Hierzu hat das Bundesgesundheitsministerium aktuell alle entsprechenden Abgeordneten angeschrieben mit der Bitte zu prüfen, ob sie mit der sie betreffenden Veröffentlichung einverstanden sind.

"Ich habe dem Bundesgesundheitsministerium gegenüber heute mein Einverständnis erklärt", so Dr. Michael Meister (CDU). Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete hatte sich im vergangenen Jahr an das Bundesgesundheitsministerium gewandt, nachdem ihm Unternehmen aus seinem Wahlkreis mitgeteilt hatten, dass ihre Rechnungen für gelieferte Masken nicht bezahlt worden seien. Über seine damalige Kontaktaufnahme mit dem Bundesgesundheitsministerium hatte Dr. Meister bereits öffentlich informiert:

https://www.meister-schafft.de/presse-medien/pressemitteilungen/2548-vermischung-von-abgeordnetenmandat-und-gesch%C3%A4ften-ist-v%C3%B6llig-inakzeptabel

Berlin / Bergstraße, 16.03.21 - Das Beteiligungsforum zur Bahn-Neubaustrecke (NBS) Frankfurt a.M. - Mannheim hatte im Februar die Gründung von zwei regionalen Projektbeiräten beschlossen. Die Projektbeiräte, die voraussichtlich im April ihre Arbeit aufnehmen, befassen sich dabei mit den Forderungen der Region zur Vorzugsvariante der Bahn - zum einen im Streckenabschnitt zwischen Bensheim-Langwaden und Mannheim sowie zum anderen im Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim und Gernsheim.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) verlangt wie die weiteren Teilnehmer des Beteiligungsforums aber noch einen dritten Projektbeirat, der sich mit dem Thema Lärmschutz an den Bestandsstrecken auseinandersetzt. Dieser weitere Projektbeirat soll, so das Anliegen, zusätzliche Forderungen für die Verbesserung des Lärmschutzes an der Main-Neckar-Bahn und an der Riedbahn erarbeiten. Meister hatte diese Forderung auch in einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium (BMVI) bekräftigt.

Meister erhielt nun Antwort aus dem BMVI. Darin heißt es: "Das im Beteiligungsforum am 04.02.2021 vorgestellte Konzept der DB Netz AG zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Planungen zur NBS Frankfurt a.M. - Mannheim sieht auch die Auseinandersetzung mit regionalen Forderungen vor. Entsprechende Wünsche zur Verbesserung des Schallschutzes an Bestandsstrecken können auch im Rahmen dieses Beteiligungsforums von den Betroffenen eingebracht und im Bericht an den Deutschen Bundestag berücksichtigt werden."

Nach Meisters Verständnis schließt die Antwort aus dem BMVI einen eigenen Projektbeirat für den Lärmschutz an den Bestandsstrecken nicht aus. "Die regionalen Akteure sollten daher weiter auf einen entsprechenden dritten Projektbeirat pochen und dies auch bei der nächsten Sitzung des Beteiligungsforums deutlich machen", so Meister.