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Berlin / Bergstraße, 15.03.21 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister ist nach wie vor entsetzt über das Agieren der jüngst aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgetretenen früheren Kollegen. "Wer Abgeordnetenmandat und Geschäfte miteinander vermischt, handelt völlig inakzeptabel. Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf keinesfalls mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden", so Dr. Meister.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete begrüßt und unterstützt sehr, dass die CDU/CSU-Fraktion umfangreiche Maßnahmen  - u.a. Verhaltenskodex, Compliance-System -ergreift, um sicherzustellen, dass sich Vorgänge, wie man sie zuletzt erleben musste, zukünftig nicht mehr ereignen können.

"Das unverantwortliche Verhalten von einigen wenigen schadet dem Ansehen der Politik insgesamt. Das tut sehr weh, zumal sich die ganz überwältigende Mehrheit von Mandatsträgern mit Anstand, Integrität und Herzblut engagiert. Zur Aufgabe eines Bundestagsabgeordneter gehört es etwa, sich insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger, für Unternehmen und Selbständige in seinem Wahlkreis einzusetzen. Ein solches Kümmern, ein solches Engagement ist originärer Bestandteil der Abgeordnetentätigkeit, erst recht in so herausfordernden Zeiten wie der Corona-Pandemie", so Meister.

Für den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten war es daher auch selbstverständlich, sich ans Bundesgesundheitsministerium zu wenden, nachdem ihm Unternehmen aus seinem Wahlkreis mitgeteilt hatten, dass ihre Rechnungen für gelieferte Masken nicht bezahlt worden seien. "Die Unternehmen baten mich hier um Hilfe, nachdem sie selbst vergeblich versucht hatten, über die Hotline des Bundesgesundheitsministeriums verbindliche Auskünfte zu erhalten, von dort aber lediglich vertröstet wurden. Für die Unternehmen wollte ich daher erreichen, dass man sich hier im Bundesgesundheitsministerium beschleunigt bemüht - und auch darum, einen zuständigen Ansprechpartner im Ministerium zu finden, damit die Unternehmen an Informationen kommen, wie der Verfahrensstand ist. Für mein Tätigwerden habe ich selbstverständlich kein Geld erhalten", so Meister.

Bürstadt-Bobstadt / Neckarsteinach, 03.03.21 - Der Bund fördert die Sanierung der Sporthalle an der Astrid-Lindgren-Schule in Bürstadt-Bobstadt mit 1,5 Millionen Euro sowie den Ersatzneubau der Vierburgenhalle in Neckarsteinach mit 1,125 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Mittel heute bewilligt.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte die Förderanträge aus dem Kreis Bergstraße intensiv begleitet und sich für diese eingesetzt: "Ich freue mich sehr, dass am Ende sogar zwei Sportstätten-Projekte aus unserem Landkreis bei der Förderung zum Zuge gekommen sind. Das ist ein großer Erfolg, mit dem die Lebensqualität in den Kommunen gestärkt wird. Von der Sanierung kommunaler Sportstätten können alle nur profitieren: das Vereinsleben, der Schulsport und der Zusammenhalt vor Ort."

Die Fördergelder stammen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Um dem Investitionsstau bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur zu begegnen, hatte der Deutsche Bundestag mit dem Konjunkturpaket die Mittel für dieses Bundesprogramm um 600 Millionen Euro aufgestockt. Nachdem der Bund im September 2020 in einer ersten Tranche bereits 200 Millionen Euro für Sanierungsprojekte im ganzen Land gewährt hatte, wurden nun heute die Projekte für die zweite Tranche über 400 Millionen Euro beschlossen.

Bei der Auswahl der Vorhaben spielte unter anderem die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik eine Rolle. Die Projekte sollten auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen.

Bensheim. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona Entwicklung wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, seine nächste Bürgersprechstunde als Telefonsprechstunde durchführen. Interessenten werden gebeten, sich zuvor während der übliche Bürozeiten unter  Telefonnummer 06251/680 274 anzumelden. Diese werden von Dr. Meister am Montag, dem 08. März 2021 in der Zeit von 18.00  – 19.00 Uhr angerufen.