Pressemitteilungen

Berlin / Bergstraße, 22.04.2022 - Wer den Traum vom energieeffizienten Eigenheim verwirklichen will, wurde jetzt erneut auf das Bitterste enttäuscht. "Nachdem bereits im Januar das Vertrauen vieler Bauwilliger durch einen abrupten KfW-Förderstopp beschädigt wurde, werden sie von der Bundesregierung nun wieder vor den Kopf gestoßen. Denn die Förderung der Effizienzklasse EH 40 ist nach drei Monaten Vertrösten nun nach drei Stunden schon wieder vorbei", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Ein schnelles Ende der Mittel sei absehbar gewesen, heißt es aus der Bundesregierung. Wenn man aber gewusst haben will, dass das Programm nur für wenige Stunden reicht, warum wurde es dann bis Ende des Jahres befristet? Damit wurde erneut Porzellan zerschlagen. Viele Familien und andere Betroffene, die sich Hoffnung auf Förderung gemacht hatten, gehen wieder leer aus.
Energieeffizienz ist in der Klimapolitik der Ampel das fünfte Rad am Wagen. Statt Vorfahrt und Beschleunigung lautet das Prinzip der Ampel ,Stop and Go'. So bleibt die Energiewende im Antragsstau stecken und die ehrgeizigen Ziele werden verfehlt. Was wir stattdessen brauchen, ist ein Kraftpaket für Energieeffizienz. "Ich fordere Klarheit und Verlässlichkeit für diejenigen, die Ökohäuser bauen oder ihre alten Häuser ökologisch sanieren wollen. Gerade jetzt müsste die Ampel die Förderung mit höchster Priorität voranbringen", so Meister.

Bensheim, 12.04.2022. Ein Jahr in den USA  leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-amerikanischen Kongress. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister weist darauf hin, dass Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2006 und dem 31. Juli 2008 geboren sind, und junge Berufstätigen bzw. Auszubildende im letzten Ausbildungsjahr, die nach dem 31. Juli 1999 geboren sind und zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2023) ihre Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen haben, mit Hilfe eines Stipendiums des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA verbringen  können.

Während die Schülerinnen und Schüler in den USA in Gastfamilien wohnen und die örtliche High School besuchen, absolvieren die jungen Berufstätigen ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb und besuchen ein College.

Auch für den Zeitraum 2023/2024 bietet das PPP Schülern und den jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanische Familien, Highschool-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen.

Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. So nimmt auch Dr. Michael Meister in seinem Wahlkreis 188 wieder an dem Programm teil.

Für die Bewerbung benötigen die Jugendlichen eine Bewerbungskarte. Diese muss spätestens am 13. September 2022 bei der zuständigen Austauschorganisation eingegangen sein (Datum des Poststempels ist unerheblich). Umfassende Informationen und Bewerbungskarten   stellt der Deutsche Bundestag im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Ein Informationsblatt mit den Bewerbungskarten ist auch über das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (Hauptstraße 71 - 73 19, 64625 Bensheim) erhältlich. Es kann auch telefonisch unter 06251/680274 oder per e-mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) angefordert werden.

Bensheim, 5.04.2022. Seine nächste Bürgersprechstunde wird der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister wieder als Präsenzsprechstunde durchführen. Dr. Meister steht Interessenten am Donnerstag, dem 14. April 2022, in Bensheim, Hauptstraße 71 - 73, (2. Obergeschoss über der Nibelungenquelle) in der Zeit von 18.00 – 19.00 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung. Interessenten werden gebeten, sich zuvor unter der Telefonnummer 06251/680274 anzumelden, jedoch sind auch Spontanentschlossene ohne Voranmeldung willkommen.

BIBLIS - MdB Dr. Michael Meister besuchte mit Vertreter*innen der örtlichen CDU den BGZ-Standort Biblis. Empfangen wurden sie von Dirk Jonas, dem Leiter des Zwischenlagers, sowie der Referentin für Standortkommunikation Dr. Genevieve Mulack. Bei seinem Besuch informierte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete unter anderem über die erfolgte Rückführung der radioaktiven Abfälle aus Sellafield sowie laufende Bauarbeiten am Standort.

 Ende 2020 fand die Rückführung von sechs CASTOR-Behältern aus Großbritannien nach Biblis statt. "Ich habe mich vor Ort von der sicheren Aufbewahrung der radioaktiven Abfälle aus der Wiederaufarbeitung im Zwischenlager Biblis überzeugt", sagte MdB Dr. Meister bei der Besichtigung. "Auch die Arbeiten zum unabhängigen Betrieb der Zwischenlager kommen gut voran, die BGZ setzt ihren gesetzlichen Auftrag zuverlässig um", so der Abgeordnete weiter.

 In Biblis ist im Jahr 2015 eine zusätzliche Stahlbetonwand im Rahmen des Terrorschutzes errichtet worden. Aktuell finden Bauarbeiten hinsichtlich neuer Strom-, Wasser-und Brandschutzeinrichtungen statt. Diese Arbeiten schaffen die Voraussetzung für einen technisch und personell unabhängigen Betrieb vom benachbarten Kernkraftwerk. Sie sollen Ende 2023 abgeschlossen sein. Das Kernkraftwerk selbst befindet sich derzeit im Rückbau und ist seit 2019 brennelementfrei. Mit der Aufbewahrung aller Brennelemente aus dem Kernkraftwerk und der CASTOR-Behälter aus der Wiederaufarbeitung ist die Einlagerung hochradioaktiver Abfälle in Biblis abgeschlossen.

 

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Besichtigten gemeinsam das Zwischenlager (von links): Konstantin Großmann (Vorsitzender der CDU Biblis, Nordheim, Wattenheim und Vorsitzender der Gemeindevertretung), Dr. Genevieve Mulack (Referentin für Standortkommunikation der Region Südwest), Otto Breitkopf (Wissenschaftlicher Mitarbeiter MdB Dr. Meister), MdB Dr. Michael Meister, Dirk Jonas (Leiter des Zwischenlagers), Ruven Kronauer (stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU Biblis, Nordrhein, Wattenheim) und Christopher Wetzel (Fraktionsvorsitzender der CDU Biblis, Nordrhein, Wattenheim).

 

Zwingenberg, 01.04.2022. Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Zwingenbergs Bürgermeister Dr. Holger Habich. Begleitet wurde er vom örtlichen CDU-Parteivorsitzenden Dr. Sebastian Clever. Der städtebauliche Fortschritt  erklärte Habich auf Nachfrage, müsse in seiner Stadt behutsam weiterentwickelt werden. Derzeit stehe vorrangig die innerörtliche Entwicklung an. Potential dafür gebe es derzeit auf dem ehemaligen Bauhof, sowie perspektivisch eventuell auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände. Für Zwingenberg und seine Lage in der Metropolregion seien außerdem Gewerbeansiedlungen wichtig, um die Einnahmesituation der Stadt nachhaltig zu sichern. Aktuell betreibe die Stadt hierzu die Erweiterung eines vorhandenen Gewerbegebiets nahe der Autobahn. Unzufrieden ist Habich mit der baulichen Situation der Melibokus-Schule. Die Sanierung wird leider noch etwas auf sich warten lassen. Die Schule, die noch bis vor kurzem  zweizügig war und aktuell drei Parallelklassen einer Jahrgangsstufe hat, wird ab kommendem Schuljahr sogar vierzügig in allen Jahrgangsstufen sein. Dies ist für Habich sehr erfreulich, sind doch diese Kinder die Zukunft von Zwingenberg. Daher sei die Erweiterung der Schule zeitnah wünschenswert.

Auch der Ausbau der Kindertagesstätten und vor allem deren Kosten  beschäftigen den Zwingenberger Rathauschef. Er würde sich weniger Bürokratie und verlässliche Zuschüsse für die Schaffung neuer Kita-Plätze wünschen. Er weiß, dass Bund und Land verschiedene Förderprogramme auflegen, wodurch es auch zu unterschiedlichen Entscheidungen komme, dennoch müsse ein neuer Betreuungsplatz überall mit demselben Betrag gefördert werden und nicht, wie zuletzt, in unterschiedlicher Höhe. In Zusammenhang mit der TU Kaiserslautern will Habich eine Befragung ausschließlich der jungen Generation in Zwingenberg durchführen und so herausfinden, wie diese sich die bauliche Gestaltung ihrer Gemeinde in der Zukunft vorstellt. „Wir wollen dadurch der jungen Generation eine Zukunft in Zwingenberg geben, aber ihnen auch zeigen, dass wir sie schon jetzt sehr ernst nehmen“, erklärte Habich.

Mit der Flurbereinigung ist Habich sehr zu frieden. Die neuen terrassierten Flächen kommen dem Weinanbau zugute und werden von den Winzern sehr gut angenommen. Besonders stolz ist er auch auf das neuartige digitale Bewässerungssystem der Weinberge, das als erstes seiner Art in ganz Hessen installiert wurde und so eine Vorreiterstellung haben wird. So können die Winzer die Bewässerung entsprechend den Vorgaben individuell und digital steuern. Auch hat sich Habich für die Sanierung der Trockenmauern und gegen die Installation von Gabionen eingesetzt.

Letztendlich sprachen Habich und Meister noch über die Folgen der neuen ICE-Strecke für Zwingenberg. Auch wenn seine Gemeinde nicht direkt hiervon tangiert wird, dürfen die Auswirkungen auf die Bestandsstrecke nicht außer Acht gelassen werden. Meister wies darauf hin, dass gerade im Hinblick auf die Lärmsituation die Gemeinden leider keinen Rechtsanspruch hätten, da sich die Bahnstrecke nicht ändere. Dennoch setzt sich Meister vehement dafür ein, dass ein Lückenschluss der Lärmschutzwände vorgenommen werden müsse, wofür Habich sehr dankbar ist, zumal der Güterverkehr auf der Bestandsstrecke sicher zunehmen und mehr Lärm erzeugen werde. Dies sei auch von den verschiedenen Alternativen die kostengünstigste.

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Kalender – Kommende Termine

21.05.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth

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