Pressemitteilungen

Lampertheim, 06.06.2022. Bei seinem Antrittsbesuch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Anette Herbert, die neue Geschäftsstellenleiterin der Agentur für Arbeit in Lampertheim. Begleitet wurde er vom Lampertheimer Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb und dem Stadtverordneten Dr. Stefan Griesheimer (beide CDU). Herbert ist seit dem 17.01.2022 die Leiterin der Agentur in Lampertheim. Sie ist seit 1986 bei der Arbeitsagentur beschäftigt, hat in Kooperation mit der Agentur Darmstadt ein dreijähriges Studium an der Fachhochschule für Arbeitsverwaltung in Mannheim absolviert und als Diplomverwaltungswirtin abgeschlossen. Sie war innerhalb der Agentur Darmstadt und den dazugehörenden Geschäftsstellen Bensheim, Lampertheim, Mörlenbach und Rüsselsheim in verschiedenen Funktionen tätig, die letzten 9 Jahre als Teamleiterin der Rechtsbehelfsstelle im operativen Service der Arbeitsagentur Frankfurt. Die im Lampertheimer Stadtteil Hofheim geborene und dort wohnende Herbert ist gerade auch wegen der gestiegenen Benzinpreise froh in Lampertheim zu arbeiten. Daher bezeichnet sie ihre neue Arbeitsstelle schmunzelnd als ihr „Homeoffice“. Respektvoll bezeichnet sie die Arbeitslosen als ihre Kunden und sieht als erste Aufgabe an, diesen Personen zu helfen. Die Arbeitslosenquote liegt in ihrem Bezirk bei 3,3%, was extrem niedrig ist. Bei vielen ihrer Kunden gibt es persönliche Hemmnisse, wie familiäre Situationen oder Krankheiten, aber auch fehlende Qualifikationen. Diese Hemmnisse gilt es im persönlichen Gespräch zu eruieren und die entsprechenden Schlüsse zu ziehen, um gezielt helfen zu können. Gerade die persönlichen Gespräche erachtet Herbert als sehr wichtig. Daher ist in ihrer Behörde auch Homeoffice die Ausnahme. Wenn ein/e Vermittler/in einen Kunden mehrmals getroffen hat, kann auch eine Videokommunikation oder telefonischer Kontakt möglich sein. Die Kommunikation mit Arbeitgebern aber auch mit anderen Institutionen wie Neue Wege oder Wirtschaftsförderungen bezeichnet Herbert als ausgezeichnet. So kann etwa problemlos der Übergang von Arbeitslosengeld zu Sozialleistungen gemanagt werden. Wichtig ist für Herbert aber auch im Vorfeld der Arbeitslosigkeit tätig zu werden. So wird am 13. und 14. Oktober im Rhein-Neckar-Zentrum eine Job-Börse durchgeführt, bei der Firmen für ihre Berufe, sowie freie Ausbildungs- und Arbeitsstellen werben und gerade auch noch unentschlossene Schüler und Schülerinnen ansprechen können.  Die gute und enge Zusammenarbeit mit der Berufsberatung vor Ort spielt dabei eine große Rolle.

Auf Nachfrage von Meister erklärte Herbert, dass der Mindestlohn zumindest bei den Helfern in der Region kaum eine Rolle spiele. Gerade bei dem Fachkräftemangel seien Arbeitnehmer gesucht und die Arbeitsgeber würden eher höhere Löhne zahlen. Der Arbeitsmarkt habe sich zunehmend zum Arbeitnehmermarkt entwickelt. Das Kurzarbeitergeld sei durchaus eine Hilfe in der Pandemie gewesen. Ob es nunmehr ein Instrument zur Hilfe von Firmen wird, die wegen Lieferschwierigkeiten von Materialien nicht vollausgelastet arbeiten können, könne sie derzeit aber noch nicht abschätzen. Außer Frage steht für Herbert jedoch, dass die Gewährung von Kurzarbeitergeld auch von der Arbeitsagentur genau geprüft werden müsse. Bei dieser Gelegenheit erklärte sie nicht ohne Stolz, dass die Arbeitsagentur in der Pandemie gute Arbeit geleistet habe, gerade da die Digitalisierung innerhalb der Behörde gut ausgebaut ist.

Abschließend erklärte Herbert, dass sie sich innerhalb der kurzen Zeit bereits auch dank der Unterstützung der Mitarbeiter vor Ort gut eingearbeitet habe und ihr diese Arbeit sehr viel Spaß bereite. Sie sei auch dankbar, dass die Politik, vom Bundestagsabgeordneten Meister bis hin zu den Lampertheimer Kommunalpolitikern Korb und Griesheimer, den Kontakt zu ihr gesucht haben und sie für weitere Gespräche offen sei.

Lorsch, 03.06.2022. Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Lorschs Bürgermeister Christian Schönung. Vorwiegendes Thema war die Neubaustrecke der Bahn. Schönung berichtete über das von Meisters Bundestagskollegen Till Mansmann initiierte Treffen der Bürgermeister von Lampertheim, Einhausen und Lorsch sowie der Bürgerinitiativen mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Schienenverkehr Michael Theurer. Auch wenn dieses Treffen laut Schönung keine neuen Zusagen der Bundesregierung brachte, empfand er das Treffen als überaus positiv. Theurer habe erkennen lassen, dass es auch im Interesse der Bundesregierung sei, das Verfahren zu beschleunigen.  Wichtig ist für Meister und auch Schönung, dass beim Neubau von Langwaden über Einhausen bis nach Lorsch eine Lärmbelästigung vermieden wird. Meister fordert zudem, dass die Neubaustrecke alle verkehrlichen Voraussetzungen erfüllen müsse, sodass die Steigungen auch für lange und schwere Gütertransporte keine Probleme seien. Eine Neubaustrecke muss technisch so ausgelegt sein, dass sie absehbare Anforderungen erfüllt. Positiv empfand Schönung bei dem Gespräch auch, dass Mansmann immer wieder erklärte, dass die beiden Bergsträßer Bundestagsabgeordneten hier mit einer Stimme zum Wohl der Region sprechen und sich einvernehmlich austauschen würden. Meister bemerkte, dass die Bahn AG die Forderungen der betroffenen Kommunen und Bürgerinitiativen in den geführten Gesprächen wohlwollend zur Kenntnis genommen haben. Wenn die Bahn AG ihren endgültigen Vorschlag für die neue Eisenbahntrasse vorgelegt habe, kann die Region über die Projektbeiräte ihre Zusatzforderungen formulieren. Zu dieser Forderung muss dann der Bundestag votieren, bevor das Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt beginnt.

Lorsch wird eine neue Sporthalle im Sportpark Ehlried bauen. Schönung weiß, dass dies gerade nicht einfach ist, zumal durch den Ukrainekrieg Baustoffe zum Teil sehr viel teurer geworden oder gar nicht verfügbar sind. Auch die enorm gestiegenen Energiekosten machen sich negativ bemerkbar. Schönung ist daher der Meinung, dass nicht nur private Träger wie Sportvereine, sondern auch Gemeinden durch Förderprogramme unterstützt werden müssten.

Auch das Verlegen und die Verfügbarkeit von Glasfaser für die gesamte Stadt Lorsch sind wichtig und aktuelles Thema von Verhandlungen mit den Netzanbietern. Nicht nur Gewerbetreibende, sondern auch Privatpersonen, etwa im Home-Office oder im Home-Schooling, benötigen ein „schnelles“ Internet.

Abschließend bedankte sich Schönung bei Meister, dass dieser für die Gemeinden in seinem Wahlkreis immer ein offenes Ohr habe und gerade bei der  ICE-Neubaustrecke weiterhin engagiert für die Belange der Betroffenen Bürger kämpfe.

Berlin / Bergstraße, 27.05.22 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung und dem geplanten Ausbau der Neckar-Schleusen. Er hat hierzu eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Jüngsten Medienberichten war zu entnehmen, der Ausbau der Neckar-Schleusen könnte sich auf unbestimmte Zeit verzögern; Priorität hätten für das Bundesverkehrsministerium die Sanierungsmaßnahmen. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampel noch getönt: "Wir werden Sanierung und Ausbau von Schleusen beschleunigen."
Die Verlängerung der Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen - also auch die der Schleusen in Neckarsteinach und Hirschhorn - ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 mit vordringlichem Bedarf festgeschrieben. Im Jahr 2007 wurde zudem eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen, nach welcher der Bund die Neckarschleusen für den Verkehr mit Güterschiffen mit einer Länge bis 135 Meter ausbaut. Dies wäre ein erheblicher Beitrag dazu, den Neckar für den Güterschiffverkehr attraktiver zu machen. Laut Verwaltungsvereinbarung ist vorgesehen, dass die Schleusen bis ca. 2025 ausgebaut werden. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklärte 2018, dass nun ein Ausbau bis 2040 (Heilbronn) beziehungsweise 2050 (Plochingen) vorgesehen sei.
"Nach den jüngsten Meldungen muss man allerdings daran zweifeln, ob die Bundesregierung überhaupt noch ernsthaft an einem Ausbau der Neckar-Schleusen interessiert ist. Auf die Antwort auf meine Anfrage bin ich gespannt", so Dr. Meister.

Bensheim, 24.05.2022. Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Fürth durch. Am Dienstag, dem 07. Juni 2022, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00, im Rathaus, Hauptstraße 19, kleines Sitzungszimmer für persönliche Gespräche zur Verfügung. Interessenten werden gebeten, sich zuvor unter der Telefonnummer 06251/680274 anzumelden, jedoch sind auch spontanentschlossen ohne Voranmeldung willkommen.

Berlin/Bergstraße, 18.05.22- Im Bundestag findet heute eine Orientierungsdebatte über die Neuregelung der Sterbehilfe statt. Eine Neuregelung ist notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar 2020 das vorherige Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung für verfassungswidrig erklärt hatte.
Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) unterstützt bei der Thematik einen Gesetzentwurf, der überfraktionell erarbeitet wurde. "Um bei diesem sensiblen Thema keinen rechtsfreien Raum entstehen zu lassen und um erwartbaren Missbrauch durch gewinnorientierte, teils dubiose Sterbehilfe-Vereine zu verhindern, setzen wir das Gesetz verfassungskonform auf, indem wir dafür Sorge tragen, dass Suizidgefährdete diesen Entschluss aus freiem Willen und ohne äußeren Druck fällen. Mit einem umfassenden psychiatrischen und ärztlichen Beratungsangebot wollen wir die Selbstbestimmung der sterbewilligen Menschen stärken - um sie im Idealfall von ihrem Entschluss abzubringen", so Dr. Meister.
Dieser Gesetzentwurf ist im Ausgleich zwischen dem Recht auf Selbstbestimmung und dem Schutz des Lebens nach Überzeugung von Dr. Meister derjenige, den eine dem christlichen Menschenbild verpflichtete Politik mit bestem Gewissen vorlegen kann.

Der "Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung und zur Sicherstellung der Freiverantwortlichkeit der Entscheidung zur Selbsttötung" (Bundestags-Drucksache 20/904) ist abrufbar unter:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/009/2000904.pdf

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Kalender – Kommende Termine

30.04.202416:00 - Uhr | Besuchergruppe in Berlin
01.05.202412:30 - Uhr | Weinlagenwanderung in Bensheim
02.05.202410:00 - Uhr | Maimarkt in Mannheim
02.05.202417:00 - Uhr | Projektbeirat Süd in Videokonferenz
03.05.202416:30 - 17:30 Uhr | Präsidium CDU Hessen in Kronberg
03.05.202417:30 - 18:30 Uhr | CDU Landesvorstand Hessen in Kronberg
03.05.202418:30 - Uhr | Delegierten Vorgespräch Bundesparteitag in Kronberg
04.05.202410:00 - Uhr | 60 Jahre DLRG in Lampertheim
04.05.202412:00 - Uhr | Einweihung Alfred Delp Platz in Lampertheim
04.05.202418:00 - Uhr | Jubiläumskonzert KKM in Bürstadt
05.05.202410:45 - Uhr | Streetlife in Mörlenbach
06.05.202400:00 - 00:00 Uhr | CDU-Bundesparteitag in Berlin
07.05.202400:00 - 00:00 Uhr | CDU-Bundesparteitag in Berlin
08.05.202400:00 - 00:00 Uhr | CDU-Bundesparteitag in Berlin
10.05.202410:00 - Uhr | Regionalforum ICE in Heppenheim

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