Pressemitteilungen

Viernheim, 04.09.2021. Wie ist die Situation nach dem Tode des ersten Stadtrates Bastian Kempf im Viernheimer Rathaus, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von Bürgermeister Matthias Baaß wissen. Baaß erklärte, dass er zwar die angespannte gesundheitliche Situation von Kempf kannte, dessen Tod jedoch sehr überraschend für ihn kam. Nicht nur Termine, sondern auch die einzelnen Aufgaben von Kempf mussten neu verteilt werden. Baaß hat aber, da er bereits seit 1997 Bürgermeister ist, aufgrund seiner enormen Erfahrung die schwierige Situation gut regeln können. Der Wahlvorbereitungsausschuss für die Wahl eines neuen ersten Stadtrates ist eingesetzt und Baaß geht davon aus, dass ein neuer Stadtrat noch in diesem Jahr gewählt werden wird.

Die Kinderbetreuung in seiner Gemeinde wird immer aufwendiger. Baaß ist natürlich froh, dass die Geburtenrate in Viernheim gestiegen ist, da Kinder die Zukunft einer Stadt sind. Daher hat Viernheim beschlossen, weitere neue Betreuungsplätze zu schaffen, u.a. 50 bei der Kindertagesstätte Kapellenberg. Auch für eine Ganztagsbetreuung an Grundschulen, die nach Meinung von Meister und Baaß in Kürze gesetzlich normiert wird, müssen Räumlichkeiten geschaffen werden. Hierfür fällt natürlich auch ein erheblicher Investitionsbedarf für seine Stadt an. Baaß hat sich hier an den Bundestagsabgeordneten gewandt, mit der Bitte, sich dafür einzusetzen, die bürokratischen Voraussetzungen für die Beantragung von Fördergeldern sowohl beim Land als auch insbesondere beim Bund zu vereinfachen. Auch der Hessische Städte- und Gemeindebund habe dies inzwischen auf der Agenda, da viele Gemeinden hiermit zu kämpfen hätten. Baaß ist der Meinung, dass gerade in Zeiten der Digitalisierung Fördergelder, auf die die Gemeinden dringend angewiesen seien, einfacher zu beantragen sein müssten. Selbstverständlich sei, dass eine Gemeinde den Nachweis über das Verwenden der Fördergelder erbringen müsse ohne hierzu einem allzu großen bürokratischen Aufwand ausgesetzt zu sein. Meister versprach, sich künftig auch hierfür einzusetzen.

Auf Nachfrage von Meister erklärte Baaß, dass er in Viernheim keine Überflutungen durch die Weschnitz erwarte, da diese ja nur am Rande von Viernheim und zudem nicht in einem Tal fließe. Der Starkregen könne allerdings seiner Stadt mehr Probleme bereiten. Diese seien in diesem Jahr zwar ausgeblieben, in der Vergangenheit habe aber nach Starkregen das Wasser nicht abfließen können, weshalb Straßen überflutet wurden und Wasser auch in Keller geflossen sei. Viernheim habe daher beschlossen, ein neues Abwasserkanalrohr mit großem Durchmesser quer durch die Stadt zu verlegen, sodass auch bei hoher Belastung das Abwasser schnell und ohne Schäden zu verursachen aufgenommen werden könne. Auch hierfür müsse eine Investition von ca. 20 Millionen aufgenommen werden. Hinsichtlich des Klimawandels könnten auch Städte wie Viernheim reagieren. So könne etwa durch das Anpflanzen von Bäumen, die zudem noch Schatten spenden, die Temperatur vor Ort positiv beeinflusst werden. Baaß wies darauf hin, dass die Temperatur in der Stadtmitte an manch heißen Tagen 2 Grad höher sei als in Stadtvierteln am Rande, die stark mit Bäumen bewachsen seien.

Baaß dankte Meister abschließend, dass dieser auch immer Anregungen und Sorgen der Gemeinden aufnehme und diese in Berlin zur Sprache bringe.

Viernheim, 27.08.2021, Staatssekretär Jens Deutschendorf übergibt Förderbescheid in Höhe von 1,45 Millionen Euro für „Projekt geplanter Kreisverkehr an der Kreuzung L3111/ Wiesenstraße“ in Viernheim an Bürgermeister Matthias Baaß. Die marode Brücke der Wiesenstraße wird abgerissen. Die Wiesenstraße wird in Zukunft die L3111 mittels eines Kreisverkehres queren. Im Beisein von Alexander Bauer, MdL und Stadtverordnetenvorsteher Norbert Schübeler erklärte der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister, dass diese Maßnahme sehr sinnvoll sei, da der Kreisel längere Umwege verhindere und zudem mehr Sicherheit für den motorisierten Verkehr und auch für Radfahrer bringe.

Berlin / Bergstraße, 24.08.21 - Über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werden zentrale Förderprogramme für die klimapolitischen Maßnahmen der Bundesregierung abgewickelt. Diese tragen dazu bei, die Energiewende erfolgreich zu gestalten, indem Ökologie und Ökonomie miteinander in Einklang gebracht werden.
Die BAFA-Förderungen im Energiebereich, die 2020 in den Kreis Bergstraße flossen, sind beeindruckend: Im Mittelpunkt der Förderung stand im vergangenen Jahr das Programm "Heizen mit Erneuerbaren Energien". Es wurden 932 Anträge mit einem Fördervolumen von rund 15,6 Millionen Euro bewilligt. "Ich gehe davon aus, dass es bei der energetischen Gebäudesanierung in diesem Jahr nochmals einen zusätzlichen Schub gibt. Die bundesweiten Zahlen aus dem ersten Halbjahr zeigen hier eine weitere Steigerung der Bewilligungen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Ebenfalls über das BAFA wird die Anschaffung von Elektro-und Hybridfahrzeugen gefördert. Dies waren im letzten Jahr im Kreis Bergstraße 213 Fahrzeuge, die mit einer Gesamtsumme von mehr als 892.000 Euro gefördert wurden. "Auch hier ist für 2021 mit einer deutlichen Steigerung zu rechnen, denn durch die Verdoppelung des Bundesanteils am Umweltbonus ist der Kauf von Elektrofahrzeugen noch einmal deutlich attraktiver geworden", so Meister.
Auch weitere Förderprogramme des BAFA kamen der Region zugute: So wurden beispielsweise 249 Anträge im Rahmen des Programms "Heizungsoptimierung" mit einem Fördervolumen von rund 167.000 Euro bewilligt. Und Energieberatungen, die dabei unterstützen, das Effizienzpotential eines Wohngebäudes optimal zu nutzen, wurden im Kreis Bergstraße mit rund 316.000 Euro gefördert.

Online-Präsenz von MdB Michael Meister in neuem Design

Bergstraße/Berlin – 20.08.2021. Zu Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes hat Dr. Michael Meister seine Website www.meister-schafft.de neu gestaltet. „Neben einem modernen Design mit klaren Strukturen ist es mir besonders wichtig, angesichts der bevorstehenden Wahl die Bürgerinnen und Bürger transparent über meine Ziele und die der CDU sowie über die zurückliegenden Erfolge zu informieren“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete.

Meister tritt am 26. September 2021 zum achten Mal in Folge als Direktkandidat im Wahlkreis Bergstraße an. Für die Nutzerinnen und Nutzer der Website wird es nun durch die zeitgemäße und nutzerfreundliche Struktur noch übersichtlicher und komfortabler, sich jederzeit über die politische Arbeit des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten zu informieren. Unter anderem zeichnet sich Meisters neuer Internetauftritt nun durch eine optisch ansprechendere Einbettung seiner Social-Media-Aktivitäten auf Facebook und Twitter aus.

Berlin / Bergstraße, 17.08.21 – Aus Afghanistan erreichen uns furchtbare Bilder und Nachrichten. „Die Angst der Menschen und die Brutalität der Taliban machen mich fassungslos“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Was derzeit in Afghanistan passiert, ist eine politische und eine humanitäre Katastrophe. Das oberste Gebot ist jetzt das Retten von Menschenleben. Mittelfristig müssen allerdings auch die außen- und sicherheitspolitischen Fehleinschätzungen aufgearbeitet werden. In diesen Tagen führt die Bundesregierung eine Rettungsaktion durch – für unsere Staatsbürger, aber insbesondere auch für die Ortskräfte, welche viele Jahre lang an der Seite Deutschlands für ein besseres, ein freies Afghanistan gearbeitet haben. Solange es noch möglich ist, müssen wir alles versuchen, um sie vor den Taliban zu schützen. Das ist unsere moralische Pflicht. Meine Gedanken sind auch bei unseren Soldatinnen und Soldaten, die sich in große Gefahr begeben. Mögen sie alle unversehrt wieder nach Hause kommen. Zudem erwarte ich von der Bundesregierung, dass die Luftbrücke auch aktive Frauen- und Menschenrechtlerinnen, Aktivistinnen und Bürgermeisterinnen rettet. Denn es waren insbesondere viele mutige Frauen, die in den vergangenen Jahren am Aufbau einer Zivilgesellschaft mitgewirkt haben. Jetzt sind sie akut bedroht. Sie brauchen den unmittelbaren Schutz der Weltgemeinschaft. Deutschland sollte sich bereit erklären, im Wege der Soforthilfe solche besonders gefährdeten Frauen und ihre engsten Familienangehörigen vor dem Tod zu retten und aufzunehmen. Die Bundesregierung sollte außerdem alle Anstrengungen unternehmen, die deutsche Rettungsmission mit unseren EU- und NATO-Partnern zu koordinieren. Unsere europäische Antwort muss eine sein, die aus den Fehlern im Umgang mit dem syrischen Bürgerkrieg gelernt hat. Die Ereignisse des Jahres 2015 dürfen sich nicht wiederholen. Es darf nicht erneut zu mangelnder Flüchtlingshilfe für den UNHCR in der Region kommen. Die meisten Menschen werden in die Nachbarländer Afghanistans fliehen. Deutschland sollte sich deshalb auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Hilfe in den Nachbarländern Priorität genießt. Wir müssen die Nachbarländer unterstützen und sie gleichzeitig an die Verantwortung erinnern, die sie für die Region tragen. Deutschland sollte konkret beim Aufbau von Flüchtlingseinrichtungen vor Ort unterstützen – mit Technischem Hilfswerk und unseren erprobten Hilfsorganisationen. Europa muss außerdem dazu beitragen, die humanitäre Katastrophe vor Ort zu lindern. Die EU wird daher in großem Umfang ihre humanitäre Hilfe, die sie bereits jetzt leistet, in der Region verstärken. Wir müssen aber auch einen mittel- und langfristigen Plan entwickeln. Wir müssen sicherstellen, dass Afghanistan nicht erneut zum sicheren Hafen für den internationalen Terrorismus wird. Das war das erste Ziel des gesamten Afghanistan-Einsatzes – und dieses Ziel gilt weiter.

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Kalender – Kommende Termine

10.05.202410:00 - Uhr | Regionalforum ICE in Heppenheim
10.05.202419:30 - Uhr | Gespräch Selbsthilfegruppe Lipödem in Heppenheim
11.05.202413:00 - Uhr | Maimarkt in Groß-Rohrheim
11.05.202415:00 - Uhr | Weinwanderung der JU-Südhessen in Heppenheim
12.05.202411:00 - Uhr | Kurkonzert in Auerbach
13.05.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
14.05.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
15.05.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
16.05.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
17.05.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
18.05.202410:00 - Uhr | Regionalforum Schiene in Mannheim
18.05.202417:00 - Uhr | Ehrungen Schützenbezirk Starkenburg in Bürstadt
18.05.202420:00 - Uhr | Boxkampf KSC in Bensheim
21.05.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim
22.05.202415:00 - Uhr | Mitgliederversammlung Senioren Union Bergstraße in Heppenheim

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