Pressemitteilungen

Bergstraße, 13.08.21 - Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mitteilt, profitieren mittelständische Unternehmen, Privathaushalte und Kommunen im Landkreis Bergstraße weiterhin in ganz erheblichem Umfang von den Förderprogrammen der bundeseigenen KfW-Bank. Im ersten Halbjahr 2021 belief sich die Förderung der KfW-Bank im Kreis Bergstraße auf insgesamt 105,6 Millionen Euro. "Das ist ein beachtliches Fördervolumen. Dieses zeigt einmal mehr, dass die KfW in vielen Förderbereichen, wie etwa bei der energieeffizienten Wohnraumförderung, eine tragende Rolle spielt", so Dr. Meister. Auf die Förderung des Mittelstandes im Kreis Bergstraße wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres KfW-Zusagen in Höhe von rund 22 Millionen Euro verbucht. Hiervon entfielen über zwölf Millionen Euro auf den KfW-Unternehmerkredit - Corona sowie über fünf Millionen Euro auf den KfW-Schnellkredit 2020. Im Privatkunden-Geschäft der KfW stellten die Förderungen zum energieeffizienten Bauen und Sanieren und das KfW-Wohneigentumsprogramm die Schwerpunkte dar. In diesem Geschäftsfeld wurden im Kreis Bergstraße rund 50 Millionen Euro im Bereich "Energieeffizienz und erneuerbare Energien" sowie gut 14 Millionen Euro Fördergelder im Bereich "Wohnen und Leben" bereitgestellt. Das Baukindergeld hat hieran einen Anteil von über vier Millionen Euro durch 209 entsprechende Anträge. Die Kommunen im Landkreis Bergstraße erhielten im ersten Halbjahr 2021 KfW-Förderungen im Bereich kommunale und soziale Infrastruktur in Höhe von über 18 Millionen Euro.

Neckarsteinach, 12.08.2021. Wie ist die Firmengruppe Krieger für die Zukunft aufgestellt, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch wissen. Der geschäftsführende Gesellschafter Michael Krieger und Prokurist Peter Janssen sind nur kurz in die 130 jährige Geschichte der Firmen eingegangen, da Meister, der in Begleitung von Gabriele Rauxloh von der örtlichen CDU kam, die Firma schon näher kennt. Krieger wies darauf hin, dass dieser die Firma schon besuchte, als noch sein Vater Geschäftsführer war. Zwischenzeitlich habe es nur wenige Änderungen gegeben. Unter anderem produziert die Firmengruppe seit dem Jahr 2020 nun auch in der Rhein-Neckar-Region Beton unter eigenem Namen. Krieger erklärte dann, dass seine Firma ein traditionelles Familienunternehmen und die Firma somit Teil der Familie sei. So denke man nicht kurzfristig an finanzielle Erfolge, sondern daran, die Firma langfristig zu entwickeln. Aufgrund der langen Genehmigungsverfahren zur Gewinnung von Rohstoffen, die teils bis zu 20 Jahren in Anspruch nähmen, müsse die Bürokratie unter Sicherung der inhaltlichen Qualität vereinfacht und die Verfahren schneller werden. Er hoffe, dass dies mit fortschreitender Digitalisierung zum Tragen komme. Krieger ist zudem ein Verfechter von regionaler Rohstoffgewinnung. Es sei aufgrund von Umweltschutzgedanken abwegig, Rohstoffe mit hohen Kosten und vor allem hohem CO2-Ausstoß weit zu transportieren. Seine Firma produziere auch Beton, der gerade in Zeiten von Wohnungsnot in kurzen Wegen zu den Baustellen der Region gelange. Auch das Recyceln wird bei Krieger groß geschrieben. Schon jetzt liegen in Baden-Württemberg Recyclingquoten von über 90% vor. Die Renaturierung nach beendeten Abbau gehört ebenfalls zum Selbstverständnis seiner Firma. Die Firma sei zudem bereit, in Zusammenarbeit mit Universitäten oder Instituten alternative Arbeitsprozesse oder Einsparungen von Energien in Zukunft zu übernehmen. Krieger ist sich bewusst, dass die Gewinnung von Steinen, Kiesen und Sanden auch immer ein Eingriff in die Natur ist. So sucht seine Firma im Vorhinein immer den Dialog mit Bürgern. Deswegen arbeite man aktiv in der Initiative „KIWI“ (Kieswirtschaft im Dialog) mit, um im Vorhinein nicht nur für den Abbau und deren Verwendung (z.B. Wohnungs- und Straßenbau) zu werben, sondern auch Ängste oder Bedenken der Bürger im Vorfeld aufzugreifen. Der Verlängerung der Schleusen im Neckar sieht Krieger positiv entgegen. Die Transportschiffe der Fa. Krieger seien so beschaffen, dass sie alle Schleusen im Neckar bis Stuttgart ohne Probleme passieren können. Zum jetzigen Zeitpunkt solle der Fokus aber primär darauf gerichtet werden, dass die Schleusen durchgehend betriebsbereit sind, um kostenintensive Staus und Verspätungen zu vermeiden. Die Pandemie hat die Firma bisher gut überstanden. Abgesehen von kleinen Einbrüchen sei man finanziell gut über die Runden gekommen. Infizierungen von Mitarbeitern habe es nur im privaten Bereich gegeben, die Reglungen im Betrieb seien so gut gewesen, dass Ansteckungen untereinander nicht vorgekommen seien. Die Impfbereitschaft der Mitarbeiter sei sehr hoch gewesen, so dass man von einer fast hundertprozentigen Impfquote sprechen könne. Natürlich bildet die Firma auch Auszubildende aus. Janssen bemängelte hierbei, dass es ein starres Länderdenken gebe, das verändert werden müsse. So könne es nicht sein, dass ein(e) 17 jährige(r) Auszubildende(r) nach Lampertheim (Hessen) in die Berufsschule bei einer Fahrtdauer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln von weit über einer Stunde, nicht eine Berufsschule in Eberbach (Baden-Württemberg), wo er mit öffentlichen Verkehrsmitteln in 20 Minuten sei, besuchen könne. Janssen bat Meister, auch wenn er kein Landespolitiker sei, dieses Anliegen weiterzuleiten. Meister versprach, dies seiner Kollegin Birgit Heitland, die Mitglied in Hessischen Landtag sei, weiterzuleiten. Meister bedankte sich abschließend bei Krieger und Janssen für den interessanten Dialog und war vor allem davon fasziniert, dass auch ein Transport- und Rohstoffgewinnungsunternehmen die eigene Zukunft wie auch die des Klimas im direkten Fokus hat.

Rimbach, 09.08.2021. Dr. Michael Meister besuchte in Begleitung von Rimbachs CDU-Vorsitzendem Bernhard Welcker die in Rimbach-Mitlechtern ansässige SPIR STAR AG in Rimbach. Die Firma ist einer von zwei international führenden Herstellern thermoplastischer Höchstdruckschläuche mit spiralisierten Druckträgern aus Stahldraht für einen Druckbereich von 250 bis 4.000 bar und produziert ausschließlich in Rimbach. Der weltweite Vertrieb erfolgt durch SPIR STAR Unternehmen in Frankreich, Singapur, China und den USA. Vorstand Ruben de Graaf und Aufsichtsratsvorsitzender Rainer Schmitt erläuterten, dass ihre Firma zur festen Größe in den Industriesegmenten Wasserstrahl, Wasserstoff, Hydraulik, Öl & Gas sowie in der Automobilbranche zähle. Aber auch die Umwelt liegt der Firma sehr am Herzen. Biodiversität ist ein großes Anliegen der Firma, die sich durch das Halten von Schafen und das Anpflanzen von Wiesen mit Blumen oder Gehölzen in Zusammenarbeit mit der Heinz-Siemann-Stiftung sehr deutlich zeigt.

Rimbach, 27.07.2021. Beim Besuch der Firma Nanotrade GmbH in Rimbach überzeugte sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister von der Flexibilität eines jungen Unternehmens. Die Geschäftsführer Deniz Quick und Marcel Gassert erklärten, dass ihr Kerngeschäft die Produktion von Spirituosen sei. Als die Pandemie kam, war beiden klar, dass bei geschlossenen Bars oder Restaurants Gin und andere Spirituosen wohl nicht mehr so viel getrunken würden. „Als die Pandemie kam, haben wir uns aber nicht schmollend zurückgezogen, sondern überlegt, was wir tun können“, betonte Gassert. Ethanol war vorhanden, weshalb es nahe gelegen habe, Desinfektionsmittel herzustellen. Zunächst einmal wurde eruiert, welche Voraussetzungen für Desinfektionsmittel bestanden. Zum einen ging es an die Produktion, zum anderen musste Akquise betrieben werden, da neue Kunden gefunden werden mussten. Beide waren erstaunt, welche Nachfrage nach Desinfektionsmittel bestand, weshalb Abnehmer sehr schnell gefunden wurden. Vom Herstellen der Desinfektionsmittel zu Corona-Schnelltests war es dann ein kleiner Schritt und die Firma betreibt mittlerweile 5 Testzentren. Beide Geschäftsführer hoffen, dass sie bald aber wieder ihr eigentliches Kerngeschäft betreiben können. Sie stellen derzeit 60 verschiedene Gins und 25 verschiedene Rums her. Nach den langen Schließungen der Lokale und Bars hätten die Leute wieder Lust auf ihre Produkte, ist sich Gassert sicher. Dies zeigt sich auch schon daran, dass der Absatz der Spirituosen langsam wieder ansteigt. Sorgen machen sich beide über die lokale Politik hinsichtlich der Gewerbegebiete. Sowohl Rimbach als auch Mörlenbach gebe es kaum Fläche für Gewerbetreibende. „Wir werden wohl in Zukunft nicht in Rimbach bleiben können, da wir hier nicht expandieren können“, erklärte Gassert sehr enttäuscht. Rimbach und Mörlenbach müssten ja nicht Gewerbegebiete für die „Großindustrie“ anbieten, aber die heimischen Klein- und Mittelständler sollten gehalten werden, zumal die Gemeinden und somit deren Bürger von den Einnahmen der Gewerbesteuer profitieren. Bürger in Gemeinden mit wenig Gewerbesteueraufkommen müssen sich tendenziell auf steigende Hebesätze der Grundsteuer einstellen. Meister war sich mit Gassert und Quick einig, dass ein gesunder Mix von Wohn- und Gewerbeflächen gut sei, da Arbeitnehmer vor Ort tätig sein könnten und so täglich längere Fahrten zum Arbeitsplatz vermeidbar wären. Unter Nachhaltigkeitsansichten ist eine regionale Verbindung von Wohn-, Arbeits- und Freizeitangeboten optimal.

Am 13.07.2021 trafen sich die Lautertaler Christdemokraten gemeinsam mit ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister im großen Saal des Gasthauses „Zur Traube“ in Reichenbach. Carsten Stephan, Vorsitzender der CDU Lautertal, lud zu diesem Treffen alle Kolleginnen und Kollegen aus Vorstand, Fraktion und den Ortsbeiräten ein. Dr. Meister sei nicht nur der Vorsitzende der Kreis CDU, sondern auch ein gern gesehener Gast bei uns im Lautertal, so Stephan. Gesprächsthemen gab es an diesem Abend reichlich. Gerne hätte man eine CDU-Mitgliederversammlung abgehalten, jedoch hat man, auf Grund von Corona, den Rahmen für dieses Treffen etwas kleiner gehalten. Die Pandemie war auch an diesem Abend ein Thema und so berichtete Dr. Meister u.a. auch davon, dass man doch nicht vergessen solle, wo der PCR-Test beispielsweise entwickelt wurde. Dieser wurde hier bei uns in Deutschland entwickelt. Ebenso könne man auch stolz darauf sein, dass der Corona Impfstoff BioNTech nicht weit weg von uns, nämlich in Mainz, entwickelt wurde. In nur elf Monaten wurde hier am Standort Deutschland dieser Impfstoff entwickelt und ist hierbei auch die Zulassungsverfahren durchgegangen. Die meisten Impfungen, die bei uns mittlerweile getätigt werden, seien von BioNTech, so Meister. Im Vergleich zu anderen Ländern sei Deutschland bisher, was die Auslastung von Intensivstationen und Sterblichkeitsraten angeht, besser durch die Pandemie gekommen als viele unserer Nachbarn. Die Bundesregierung habe 750 Millionen Euro in die Impfstoffentwicklung gesteckt. Man habe auch selbstverständlich in der Pandemie erkennen müssen, dass wir z.B. noch an manchen Stellen Handlungsbedarf für die Zukunft sehen, gerade was die Meldewege usw. angeht. Im Kreis Bergstraße sind natürlich auch einige Branchen besonders hart von der Pandemie betroffen. Gerade die Bereiche Tourismus, Einzelhandel und Gastwirte seien hier erwähnt. Die Arbeitslosenquote liege derzeit bei uns im Kreis bei 3,7 % so Meister. In den Jahren von 2014-2019 habe man glücklicherweise Schulden im Bund abbauen können und dadurch eine gewisse Bonität bekommen, die uns jetzt in der Corona Situation geholfen hat. Es sei wichtig, dass wir nicht nur beim Thema Umwelt an die Nachhaltigkeit denkt, sondern auch bei den Finanzen, so Meister. Auch das Thema erneuerbare Energien und Umweltpolitik wurde intensiv diskutiert. Fast 42 Prozent hat man bereits den CO2 Ausstoß gegenüber von 1990 reduziert. Deutschland stehe zu dem Pariser Klimaabkommen und habe sich hierzu verpflichtet. In den nächsten 10 Jahren soll der CO2 Ausstoß um weitere 25 Prozent sinken. Für 2045 möchten wir klimaneutral sein. Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen und auch gerade im Hinblick auf die Forschung gezielt investieren. Wir sollten uns technologieoffen bewegen. Beim Thema E-Mobilität sei angemerkt, dass derzeit rund 90 Prozent der Batterien aus Asien kommen, dies sei nicht sinnvoll, wir müssen auch in Deutschland hier Vorreiter werden. Auch die Lademöglichkeiten, deren Infrastruktur oder auch die Speicherung von erneuerbarem Strom ist eine wichtige Frage an die Forschung. Deutschland solle Wasserstoff-Technologieführer werden und zwar bei der Herstellung, Speicherung und auch dem Transport, dies wünschten sich alle Anwesenden. Deutschland solle lieber marktwirtschaftlicher Vorreiter in diesen Themen sein und werden, statt vieles über Steuern und Abgaben zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger zu regulieren, wie es die politisch linkere Konkurrenz beispielsweise fordert. Hier unterscheide man sich deutlich in der Debatte so Meister. Nicht nur wegen der kommenden Bundestagswahl, sondern auch generell möchte man sich noch stärker mit den anderen CDU - Orts- und Stadtverbänden vernetzten. Es gibt noch viel Potenzial und einen guten Draht z.B. nach Lindenfels, diesen können und sollten wir auch noch ausbauen, so Stephan. Hermann Heppenheimer, Ortsbeiratsmitglied aus Reichenbach, bedankte sich, dass die Bundesregierung gerade in Zeiten von Corona Unterstützung anbot. Gerade die Kurzarbeit sei hier zu erwähnen. Dies sei eine Möglichkeit, die viele genutzt haben und froh waren, dass es solch eine Unterstützung gab bzw. gibt. Dr. Meister erklärte, dass es neben der Kurzarbeit auch noch Stützungsmaßnahmen gab, wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer. Jedoch seien auch weitere Ausgaben getroffen worden, gerade auch Investitionen in die Zukunft. Maßnahmen für Digitalisierung usw., also auch in Bereiche, die weit über die Pandemie herausreichen so Meister. Erhebliche Kritik an der geplanten Bauschutt-Recycling Anlage in Kolmbach brachte Ortsvorsteher Peter Bünau hervor. Die CDU Lautertal unterstütze in der Vergangenheit hier den Ortsbeirat Gadernheim. Die letztliche Entscheidung hierzu trifft aber das Regierungspräsidium in Darmstadt. Neben vielen weiteren Themen wurde am Schluss natürlich auch die Bundestagswahl direkt angesprochen. Hierbei sei zu erwähnen, dass der größte Einschnitt für die Regierungsparteien noch bevorsteht. Zum ersten Mal seit 1949 tritt bei der nächsten Bundestagswahl kein Amtsinhaber an. Es wird auf jeden Fall einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin geben. Carsten Stephan machte am Ende nochmals deutlich, dass die Lautertaler Christdemokraten ihren erfahrenen Kreisvorsitzenden und Kandidaten für die Bundestagswahl unterstützen werden, wo sie nur können. Unter anderem wird hierzu auch Anfang August eine Vorstandssitzung geplant werden, so Stephan.

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Kalender – Kommende Termine

24.04.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
25.04.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
26.04.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
26.04.202415:00 - Uhr | Klausurtagung CDU Kreisvorstand in Lautertal
21.05.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth

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