Pressemitteilungen

Berlin/Bergstraße, 22.11.21 – Die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Biontech-Lieferungen an die Ärzte zu begrenzen, muss umgehend korrigiert werden. „Ich habe mich in diesem Sinne bereits mit einer dringenden Bitte an das Bundesgesundheitsministerium gewandt“, so der Bergsträßer Bundestagsangeordnete Dr. Michael Mester (CDU). Diese Entscheidung des Bundesgesundheitsministers und auch die entsprechende Kommunikation konterkarieren alle Bemühungen um mehr Impfungen gegen Corona. Wir brauchen gerade jetzt, wo uns die vierte Corona-Welle mit voller Wucht trifft, keine Deckelungen von Impfstoff, sondern vielmehr weiter eine große Kraftanstrengung bei den Impfungen, insbesondere bei den Booster-Impfungen.

Ich kann das Entsetzen der Ärzte über die Ankündigung aus dem Spahn-Ministerium absolut nachvollziehen“, so Meister. Der Bergsträßer Abgeordnete hat bereits einige Zuschriften von Hausärzten aus dem Wahlkreis erhalten, die aus ihrer Wut und Verzweiflung über die Biontech-Deckelung kein Geheimnis machen. „Die Ärzte beteiligen sich mit herausragendem Einsatz an der Impfkampagne und arbeiten an und über der Belastungsgrenze. Ihnen jetzt Knüppel zwischen die Beine zu werfen und überdies auch die vielen Impfwilligen zu verunsichern, ist das völlig falsche Signal“, so Meister.

Bensheim, 10.11.2021 - Zu seinem Antrittsbesuch kam der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär bei der Ministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, ins Bensheimer Rathaus. Bürgermeisterin Christine Klein freute sich über den Besuch, obwohl beide sich schon zu verschiedenen Angelegenheiten getroffen und kennengelernt hatten. Begleitet wurde Meister vom Bensheimer CDU-Vorsitzenden Tobias Heinz. Klein wollte zunächst von Meister wissen, wie es für ihn persönlich in Berlin weitergehe und ob er sich mit der neuen Rolle in der Opposition abgefunden habe. Meister erklärte, dass er selbstverständlich den Willen der Wähler akzeptiere. Er habe den Wechsel von der Regierungspartei hin zur Opposition bereits 1998 erlebt, sodass die Situation nicht neu für ihn sei. In welche Themenfelder er nun seinen Schwerpunkt lege, könne er derzeit noch nicht sagen, er selbst präferiere jedoch das Thema Haushalt und Wirtschaft.

Dieses Thema ist auch in Bensheim derzeit aktuell, da der neue Haushalt gerade erstellt wird. Klein wies darauf hin, dass gerade die Kinderbetreuung eine starke finanzielle Belastung für die Kommune sei. Sie machte dabei deutlich, dass jeder in die Kinderbetreuung investierte Euro grundsätzlich dort genau richtig angelegt sei. Klein stimmte Meister zu, dass Kinder die Zukunft einer jeden Gemeinde seien. "Wir tun unseren Kindern etwas Gutes, was diesen später in der Schule und bei der Ausbildung oder dem Studium zugute komme", meinte Klein. Dessen ungeachtet würden diese Kosten auch aufgrund der Grundschulkinderbetreuung demnächst noch weiter steigen. Meister erklärte, dass der Bund 1/3 der Investitionskosten für Kinderbetreuungseinrichtungen trage und hier die Kommunen entlaste. Zudem habe die Bundesregierung 900 Millionen Euro pro Jahr für die Betriebskosten zur Verfügung gestellt.

Auch die neue ICE-Trasse beschäftigt die Bensheimer Stadtverwaltung. Klein hob hervor, dass der Austausch mit der Bahn sehr gut sei, dass jedoch noch eine Menge an Problemen zu lösen seien, wie etwa das der Ausgleichsflächen. Hier müsse genau geprüft werden, an welcher Stelle und in welchem Ausmaß diese vorgenommen werden können. Als positiv sieht sie an, dass das Infomobil der Bahn nach Bensheim komme. Bei allen Problemen wies Meister darauf hin, dass der Schallschutz für die Bewohner von Langwaden nach dem Bau der ICE-Strecke sich verbessern werde. Die Lärmbelastung durch die A67 werde sich verringern. Bei den Gesprächen über die neue ICE-Trasse dürfe aber die Bestandsstrecke nicht außer Acht gelassen werden. So sei die Bahnstrecke in Bensheim noch nicht vollständig mit Lärmschutzwänden ausgestattet. Gerade durch die geplante Zunahme des Güterverkehrs sei dies aber notwendig. Klein wies darauf hin, dass man Seitens der Stadt die Lücken der Lärmschutzmaßnahmen feststellen und dann mit der Bahn hierüber sprechen müsse. Heinz erklärte, dass es derzeit für Bensheim ein Standortvorteil sei, dass man einen ICE-Haltepunkt habe. Er befürchtet aber, dass dieser nach dem Bau der neuen ICE-Trasse wegfällt. Meister wies auf den Ausbau der S-Bahn hin und dass man künftig mit dem Regionalexpress ebenfalls relativ schnell in die angrenzenden Großstädte wie Darmstadt, Frankfurt oder Heidelberg gelange.

Letztlich beklagte Klein mit Zustimmung von Heinz, dass es beim geplanten Ersatzneubau der 110-Kilovolt-Hochspannungstrasse zwischen Pfungstadt-Süd und Heppenheim mit der Westnetz noch keine Einigung gegeben habe. Die Masten stehen bislang in der Wohnsiedlung zwischen Schwanheimer und Wormser Straße. Während Westnetz lediglich eine Masterhöhung auf der bestehenden Trasse vornehmen will, schlägt Bensheim eine Erdkabellösung vor. Dies sei im Interesse der Anwohner. Hier müssten weitere Gespräche geführt werden.

Abschließend betonte Klein, dass sie Meister für dessen Besuch danke. Sie freue sich, wenn er diesen Meinungsaustausch auch in Zukunft führen würde, was dieser sofort zusagte.

Bensheim, 26.10.2021 - Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, in Viernheim durch. Am Donnerstag, dem 04. November 2021, steht Dr. Meister in der Zeit von 17.00 Uhr – 18.00 im Cafe Kempf, Rathausstraße 29 in Viernheim für persönliche Gespräche zur Verfügung. Interessenten werden gebeten, sich zuvor unter der Telefonnummer 06252/982144 anzumelden, jedoch sind auch spontanentschlossen ohne Voranmeldung willkommen.

Berlin/Hirschhorn, 14.10.21 – Für die Klosterkirche St. Mariä Verkündigung in Hirschhorn erhält der dortige Förderverein vom Bund eine Zuwendung in Höhe von 1.794 Euro. „Ich freue mich sehr über diese zugesagte Förderung. Die spätgotische Klosterkirche unterhalb der Burg Hirschhorn ist ein historisches Kleinod und wahres Schmuckstück. Und der Förderverein Klosterkirche Hirschhorn trägt mit seinem wertvollen und großartigen ehrenamtlichen Engagement dazu bei, dieses ehrwürdige Bauwerk zu erhalten“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Die Bundesmittel stammen aus dem Soforthilfeprogramm „Kirchturmdenken. Sakralbauten in ländlichen Räumen: Ankerpunkte lokaler Entwicklung und Knotenpunkte überregionaler Vernetzung“. Das Programm ist Teil des Förderprogramms „Kultur in ländlichen Räumen“. Ziel des Soforthilfeprogramms ist es, (ehemalige) Sakralbauten und Klosteranlagen als Orte für Kulturangebote auch in strukturarmen ländlichen Regionen zugänglich zu machen, regionale Zugehörigkeit und gesellschaftliche Integration zu stärken und die Lebensqualität vor Ort zu verbessern.