Pressemitteilungen

Berlin/Bergstraße, 27.12.21 – „Über 225 Millionen Euro flossen aus den Bundes-Investitionsprogrammen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ von 2014 bis 2021 nach Hessen. Eine stolze Summe“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Insgesamt fünf Bundes-Investitionsprogramme gab es bereits seit 2008 mit mehr als 5,4 Milliarden Euro, aus denen in gemeinsamer Anstrengung durch Bund und Länder mehr als 750.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze in Deutschland geschaffen werden konnten.

Aktuell wird mit dem 5. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 insgesamt eine Milliarde Euro für den bedarfsgerechten Ausbau von zusätzlichen 90.000 Betreuungsplätzen bereitgestellt – unter Berücksichtigung von Neubau-, Ausbau und Erhaltungsmaßnahmen sowie notwendiger Ausstattungsinvestitionen.

Im Sommer wurde das 5. Programm um ein Jahr verlängert. Somit werden Investitionen gefördert, die bis zum 30. Juni 2022 bewilligt werden.

Bensheim, 21.12.2021 - Wie ist die Firma ProxiVision GmbH durch die Pandemie gekommen und wie beeinträchtigt die Pandemie immer noch  die Firma, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch wissen. Die Geschäftsführer Prof. Dr. Rolf-Jürgen Ahlers und Yvo Hoffmann begrüßten den Gast und stellten zunächst kurz ihre Firma vor. Die Firma ist Lieferant für Innovationen in der Optoelektronik. Herr Hoffmann erklärte, dass ProxiVision Detektoren für UV, sichtbares Licht, Röntgenstrahlen, Neutronen, sowie intensivierte Kameras und Bildverstärker herstelle und liefere. Selbstverständlich sei man auch diesbezüglich als Dienstleister tätig. Die Firma ProxiVision ist sehr froh darüber, dass auch durch die eingeleiteten Maßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie noch keine Krankheitsfälle beim eigenen Personal aufgetreten sind. In der Belegschaft habe es keinen Infektionsfall gegeben, da man auf die Vermeidung von Infektionen größten Wert lege. So sei es derzeit wieder mit hohem Aufwand verbunden, die Mitarbeiter gemäß der 3G-Regel zu kontrollieren. Diese würden jedoch hierfür großes Verständnis und Entgegenkommen zeigen. Auch Maßnahmen, wie z.B. das Homeoffice wurden von der Belegschaft gewissenhaft mitgetragen. Die Pandemie mache sich aber sehr negativ bei den Lieferketten und der Auftragslage bemerkbar. Zum einen würden Teile nicht oder erst sehr viel später geliefert, zum anderen seien die Preise überproportional gestiegen. Da die Verträge mit den Kunden meistens über mehrere Jahre geschlossen sind, gehen diese Preissteigerungen zu Lasten der Erträge. An einem kleinen Teil eines Detektors zeigte Hoffman die Preissteigerung auf: Das Teil, das vor der Pandemie ca. 80 Cent kostete, ist jetzt für ca. 30 Euro zu haben. Dies macht uns sehr zu schaffen, ergänzte Ahlers. Auf Nachfrage von Meister, wie ProxiVision mit dem Standort zufrieden sei, meinte Ahlers, dass Bensheim von der Lage und Infrastruktur hervorragend aufgestellt sei. Die Nähe der Großstädte Frankfurt, Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen, sowie die nahegelegenen Autobahnen, die ICE-Strecke und letztlich der Frankfurter Flughafen seien für seine Firma ein großes Plus. Hoffmann ergänzte, dass auch der Standort innerhalb von Bensheim sehr günstig sei. So sei die Kita, das Fitnessstudio und viele weiteren Freizeitaktivitäten, als auch das Hotel für Mitarbeiter, Kunden und Gäste in unmittelbarer Nähe. Ahlers lobt zudem auch die Zusammenarbeit mit der Stadt Bensheim. Bei der Wahl nach einem neuen Standort 2015 hatte man mit Priorität entlang der Bergstraße gesucht, Bensheim habe mit der guten Zusammenarbeit überzeugt. So habe man auf dem derzeitigen Gelände durchaus noch Erweiterungspotential.

Ahlers sieht bei seiner Firma optimistisch in die Zukunft. So zeigten Ahlers und Hoffmann Meister künftige Projekte und Ideen auf, die das Unternehmen zeitnah umsetzten will.

Abschließend führte Ahlers Meister noch durch die Produktionsräume und erklärte teils auch komplizierte Herstellungsprozesse. Meister war nicht nur hiervon, sondern auch insbesondere davon angetan, mit wie viel Herzblut Ahlers die komplizierte Materie erklärte.

Berlin/Bergstraße, 21.12.21 - Bezahlbares Wohnen ist und bleibt eine der zentralen politischen Herausforderungen. Auch im Kreis Bergstraße als Zuzugsregion ist bezahlbarer Wohnraum ein begehrtes Gut.
Die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung liegt seit der Föderalismusreform 2006 ausschließlich bei den Bundesländern. Gleichwohl unterstützt der Bund die Länder mit erheblichen Mitteln bei diesem gesellschaftspolitisch so wichtigen Thema. Fünf Milliarden Euro vom Bund wurden allein von 2018 bis 2021 für die soziale Wohnraumförderung bereitgestellt und ebneten - gemeinsam mit den Mitteln von Ländern und Kommunen - den Weg für mehr als 100.000 Sozialwohnungen.
Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hat dieser Tage bei der Bundesregierung nachgefragt, wie viel Bundesmittel seit 2014 zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus alleine nach Hessen geflossen sind. Laut Auskunft der Bundesregierung waren dies insgesamt rund 560 Millionen Euro zwischen 2014 und 2021. "Diese Zahlen zeigen, dass die vormalige unionsgeführte Bundesregierung eine Menge Geld in die Hand genommen hat, um den sozialen Wohnungsbau auf Landes- und kommunaler Ebene zu unterstützen", so Dr. Meister.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen schreiben wir das Jahr 2022. Wir alle wissen natürlich, dass ein Jahreswechsel kein Neustart ist. Dennoch hegen wir bestimmte Erwartungen für das neue Jahr, und ich wünsche Ihnen, dass Ihre Hoffnungen und Vorstellungen in Erfüllung gehen mögen.

Die Zeit zwischen den Jahren lädt dazu ein, noch einmal auf das ablaufende Jahr zurückzublicken und sich auf das kommende einzustimmen. Leider wurde auch 2021 wieder durch Corona geprägt. Das Virus und die notwendigen Schutzmaßnahmen bestimmten und bestimmen weiterhin unseren Alltag auf vielfältigste Art und Weise. Die Pandemie ist noch nicht überwunden - im Gegenteil: Die vierte Corona-Welle trifft Deutschland im zu Ende gehenden Jahr mit voller Wucht. Die Corona-Neuinfektionen und auch die schweren Krankheitsverläufe sind in den vergangenen Wochen stark angestiegen. In manchen Regionen bestehen Engpässe bei den Intensivbetten. Planbare Operationen müssen in vielen Fällen verschoben werden, um Kapazitäten für diejenigen zu haben, die an Corona erkrankt sind.

Es sind nach wie vor zu viele Menschen in Deutschland nicht gegen Corona geimpft, obwohl sie sich impfen lassen könnten. Dieser Umstand erschwert und gefährdet eine durchgreifende Bewältigung der Pandemie. So ist bei ungeimpften Personen die Inzidenz um ein Vielfaches höher als bei geimpften. Weiterhin sind es überwiegend Ungeimpfte, die mit schweren Krankheitsverläufen auf eine intensivmedizinische Versorgung angewiesen sind.

Impfen ist und bleibt gerade jetzt der Weg aus dieser Pandemie. Überall dort, wo sich viele Menschen impfen lassen, kann sich das Virus weniger leicht verbreiten. Wer geimpft ist, hat einen deutlich höheren Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf und schützt zugleich auch andere besser vor einer Ansteckung. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land hat sich bereits impfen lassen. Diesen möchte ich ausdrücklich und ganz herzlich danken. Ihre Entscheidung dient eben nicht nur dem Selbstschutz, sondern ist gleichzeitig ein Akt großer Solidarität.

Bei all denjenigen, die noch immer zögern, sich gegen Corona impfen zu lassen, muss weiterhin Überzeugungsarbeit geleistet werden. Denn es gilt uneingeschränkt: Jeder Einzelne, den wir aus dem Kreis der Ungeimpften herausholen und zur Corona-Impfung motivieren können, ist ein Gewinn für uns alle als Gesellschaft.

Am 26. September war Bundestagswahl. Diese endete für die Union mit einer krachenden, bitteren Niederlage. Obwohl ich selbst - was mich sehr gefreut hat - erneut das Direktmandat im Wahlkreis Bergstraße erringen konnte, ist der Wahlausgang für die CDU insgesamt ein schmerzhafter Einschnitt. Und an dem historisch schwachen Ergebnis für die CDU gibt es nichts schönzureden. Das schlechte Abschneiden ist insbesondere auf die Kluft zwischen Basis und Parteiführung sowie auf die fehlende Geschlossenheit im Wahlkampf zurückzuführen.

Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zwingend, dass sich die Partei personell, inhaltlich und organisatorisch neu aufstellt. Das Verfahren zur personellen Neuaufstellung ist bereits in vollem Gange. Erstmals überhaupt stimmten die CDU-Mitglieder im Vorfeld des Parteitages über den neuen Bundesvorsitzenden ab. Und sie haben ihre Wahl getroffen: Mit deutlichem Vorsprung vor seinen Mitbewerbern hat sich Friedrich Merz durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch an unseren zukünftigen Parteivorsitzenden! Das klare Votum der CDU-Mitglieder für Friedrich Merz muss jetzt nur noch auf dem Bundesparteitag im Januar formal bestätigt werden.

Als CDU-Kreisvorsitzender habe ich mich sehr dafür engagiert, dass unsere Parteimitglieder gefragt wurden, wer neuer CDU-Bundesvorsitzender werden soll. Und ich freue mich, dass so viele Mitglieder an der Befragung teilgenommen haben. Die Wahlbeteiligung lag bei 66 Prozent und damit vergleichsweise hoch. Da nun die Würfel gefallen sind, ist es wichtig, dass alle in der Partei das Ergebnis akzeptieren und sich geschlossen hinter Friedrich Merz als unserem designierten Vorsitzenden versammeln.

Auf dem Parteitag im Januar wird außerdem der komplette Bundesvorstand der CDU neu gewählt. Auch dies ist ein wichtiges Signal - insbesondere mit Blick auf die neue Rolle der Union als Oppositionspartei im Bund, was ein entsprechend geändertes politisches Handeln erfordert. Eines steht fest: Die Unionsfraktion im Bundestag wird seriöse Alternativen zur Regierungspolitik der Ampel-Koalition aufzeigen. Als Opposition werden wir konstruktiv und verbindlich agieren, aber auch hart in der Sache sein.

Parallel zu der Oppositionsarbeit im Bundestag gilt es, innerhalb der CDU den Diskussionsprozess zum neuen Grundsatzprogramm fortzuführen und geordnet zu Ende zu bringen. Dieses Grundsatzprogramm ist der zentrale Pfeiler, um glasklar zu machen, wofür die CDU bei allen gesellschaftlich relevanten Themen steht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Ampel-Koalition hat im Bund das Ruder übernommen, aber keinen überzeugenden Start hingelegt. Obwohl sich spätestens Anfang November eine dramatische Entwicklung bei den Corona-Infektionen abzeichnete, hat die Ampel zu spät und zu wenig reagiert. So muss man der neuen Koalition etwa vorwerfen, dass sie mit den jüngsten Änderungen am Infektionsschutzgesetz Lücken schließen will, die sie zuvor selbst aufgerissen hat.

Dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien fehlt ein seriöser Finanzplan. Mein Eindruck ist, die Koalition verschiebt die Lasten auf künftige Generationen und eröffnet Schattenhaushalte. Gerade im Bereich Gesundheit, Pflege und Rente wird eine Scheinsicherheit suggeriert. Ein nachhaltiges Fundament vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist jedoch nicht erkennbar.

Bedauerlich ist zudem, dass das Klimaschutzgesetz entkernt werden soll. So wollen die Ampel-Parteien die Einhaltung der Klimaziele zukünftig nur noch anhand einer sektorübergreifenden mehrjährigen Gesamtrechnung überprüfen. Die Transparenz eines jährlichen Monitorings der Emissionen in allen relevanten Sektoren, um auf Fehlentwicklungen schnellstmöglich zu reagieren, wird damit aufgeweicht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Corona-Pandemie führt uns eindrücklich vor Augen, was wirklich wichtig ist im Leben: Familie, Freunde, Gesundheit!

Und die Corona-Pandemie führt uns einmal mehr vor Augen, wie viele Menschen in unserem Land zum Wohle unserer Gemeinschaft aktiv sind. Ich möchte deswegen dem Kindergartenpersonal, den Lehrkräften an unseren Schulen sowie den Teams von Rettungsdiensten, in Arztpraxen und Kliniken sowie in den Altenheimen, bei Feuerwehren und der Polizei - stellvertretend für viele andere - ganz herzlich für das engagierte Arbeiten und ihren hohen Einsatz danken. Ihnen gebührt unser aller Respekt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gutes neues Jahr. Bleiben oder werden Sie gesund und seien Sie zuversichtlich!

Ihr

Dr. Michael Meister, MdB

Glasfaserausbau für 28 Schulen im östlichen Teil des Kreises Bergstraße / Zuwendungsbescheid des Bundes erlassen


Berlin/Bergstraße, 13.12.21 - Die 28 kreiseigenen Schulen in den IKbit-Kommunen Abtsteinach, Birkenau, Fürth, Gorxheimertal, Grasellenbach, Heppenheim, Lindenfels, Mörlenbach, Rimbach und Wald-Michelbach werden künftig an das schnelle Glasfasernetz angebunden. "Hierbei handelt es sich um ein überragend wichtiges Projekt zur weiteren Stärkung des ausgezeichneten südhessischen Bildungsstandortes. Für die digitale Bildung ist die Anbindung der Schulen mit schnellen Internetanschlüssen unerlässlich", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Diese Zukunftsinvestition im östlichen Teil des Landkreises Bergstraße unterstützt der Bund mit einer Förderung von knapp 392.000 Euro. Das Projekt wird ferner mit Mitteln des Landes Hessen sowie aus Eigenmitteln des Eigenbetriebs IKbit finanziert. Der abschließende Bescheid über die Zuwendung des Bundes für den IKbit-Eigenbetrieb wurde heute erlassen.

Weitere Informationen zu diesem Schulprojekt:
https://www.ikbit.de/index.php/aktuelles/laufende-projekte/schulprojekt

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