2018

Berlin, 26.11.18 - Viele Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben Ende Oktober eine gemeinsame Initiative für Wettbewerbsfähigkeit und gleichwertige Lebensverhältnisse im Zusammenhang mit der 5G-Mobilfunk-Frequenzvergabe gestartet. Die Unionsabgeordneten haben damit einen wichtigen Impuls für dringende Verbesserungen bei den 5G-Vergabebedingungen gegeben. Auch der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte sich dieser Initiative angeschlossen, zumal ihm die Interessen des ländlichen Raumes besonders am Herzen liegen.

Der Entwurf der Bundesnetzagentur vom 16. November 2018 für die 5G-Frequenzvergabe sieht nun höhere Auflagen unter anderem bei den Schienenwegen, den Landes- und Staatsstraßen sowie den Wasserwegen vor, um Datenverbindungen von bis zu 100 Mbit/s auch in die Fläche zu bringen. "Diesen Schritt begrüße ich. Gerade die Aufnahme der rund 87.000 km Landes- und Staatsstraßen als weitere Kategorie in den Versorgungsauflagen trägt zu einer Aufwertung der ländlichen Räume bei", so Dr. Meister.

Bei Sprachtelefonie, 3G und 4G ist allerdings auch nach der Erfüllung der Versorgungsauflagen Ende 2019 eine flächendeckende Versorgung nach wie vor nicht gegeben. Zahlreiche Lücken in der Versorgung bestehen fort. "Die Bevölkerung erwartet jedoch zu Recht eine Schließung der Lücke in diesen Technologiestufen", so Dr. Meister. Aus diesem Grund muss die Versorgung in den Gebieten, in denen nicht einmal Sprachtelefonie möglich ist und eine Versorgung mit 3G und 4G fehlt, vorrangig ausgebaut werden. Es muss daher verbindlich feststellbar sein, bis wann hier eine flächendeckende Versorgung sichergestellt ist.

In den Bereichen der verpflichtenden Versorgungsauflagen sieht Dr. Meister also weiterhin die Gefahr, dass ein Mobilfunkflickenteppich entsteht und sich die Bürger - vor allem im ländlichen Raum - im Funkloch wiederfinden. "Hier müssen wir eine zuverlässige Mobilfunkversorgung für alle Bürger sicherstellen", so Dr. Meister. Sollten sich die Mobilfunknetzbetreiber nicht auf freiwillige Kooperationen einigen, muss daher die Bundesnetzagentur die Möglichkeit haben, in Ausnahmefällen ein lokales Roaming anzuordnen. Hierfür wollen wir in den nächsten Wochen die gesetzlichen Grundlagen schaffen. Alle Marktbeteiligten müssen jetzt Rechts- und Planungssicherheit haben.

Weschnitztal, 06.11.18 - Quietschgeräuschen an der Schiene im Weschnitztal will die Deutsche Bahn mit Schienenschmiereinrichtungen zu Leibe rücken. Als Bürger aus dem Weschnitztal den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) auf das störende Kurvenquietschen aufmerksam machten, hatte sich dieser an die Deutsche Bahn gewandt. Wie die Bahn Dr. Meister nun mitteilte, sei vorgesehen, auf der Strecke Weinheim - Fürth im Bereich der Ortschaften Weinheim, Birkenau und Rimbach insgesamt neun Schienenschmiereinrichtungen einzubauen. Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass auf diese Weise eine Entlastung von fast 1.000 Anwohnern möglich sei, die in Hörweite von Kurven mit relevanten Kurvenradien leben.
Die Maßnahme sei kürzlich für eine Umsetzung im ersten Quartal 2019 beantragt worden, wobei eine behördliche Bestätigung noch ausstehe. Die Finanzierung soll über das Lärmsanierungsprogramm des Bundes erfolgen.

Birkenau, 05.11.18 - Die Verkehrssituation in Birkenau hat sich durch die B38a deutlich verbessert. Die innerörtliche Umgehung aus dem Löhrbacher Tal steht direkt vor der Umsetzung. Bürgermeister Hellmut Morr konnte berichten, dass Planung, Genehmigung und Ausschreibung für dieses Projekt erfolgreich abgeschlossen sind. Wenn diese anstehende Baumaßnahme realisiert ist, war er sich mit Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Birkenau, Dr. Bernhard Klein, einig, werden sich neue Möglichkeiten für die Entwicklung der Ortsmitte in Birkenau ergeben.

Bensheim, 29.10.18 - Am 7. und 8. Dezember 2018 findet in Hamburg der CDU-Bundesparteitag mit Neuwahl des Bundesvorstandes statt. Dr. Michael Meister gehört dem CDU-Bundesvorstand seit dem Jahr 2010 an. Dr. Michael Meister hat den CDU-Landesvorsitzenden Volker Bouffier heute informiert, dass er sich nicht erneut um ein Mandat im CDU-Bundesvorstand bewerben wird. Dr. Michael Meister gehört der Finanzkommission der CDU Deutschlands an und hatte sich schwerpunktmäßig mit dem Thema Finanzen befasst.

Viernheim – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, besuchte die Firma XPLM Solution GmbH an ihrem Standort in Viernheim, um das innovative Unternehmen näher kennen zu lernen und einen Einblick in deren zukünftige Innovationsbereitschaft und – ziele zu bekommen.

Kalender – Kommende Termine

18.06.202413:00 - Uhr | Besuch Bundesbank in Frankfurt
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth
19.06.202409:00 - Uhr | Besuch Firma Schaknat in Groß-Rohrheim
20.06.202410:00 - Uhr | Besuch Bürgermeisterin Christine Klein in Bensheim
20.06.202415:30 - Uhr | 150 Jahre Deutscher Weinbauverband in Neustadt a.d. Weinstraße
21.06.202415:00 - 16:00 Uhr | Präsidium CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202416:00 - Uhr | Landesvorstand CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202419:30 - Uhr | Hessenabend in Wetzlar
22.06.202410:00 - Uhr | Landesparteitag CDU Hessen in Wetzlar
22.06.202419:00 - Uhr | Dämmerschoppen in Fehlheim
23.06.202410:00 - Uhr | Gottesdienst Diakonie in Bensheim
23.06.202412:00 - Uhr | Gurkenmarkt in Wattenheim
24.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
25.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
26.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin

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