2018

Mit dem Teilhabechancengesetz sollen über das Programm "MitArbeit" Langzeitarbeitslose die mindestens sieben Jahre ohne Beschäftigung sind mit einem zweijährigen Lohnkostenzuschuss von 100 Prozent in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Förderdauer des neuen Gesetzes soll bis zu fünf Jahre andauern und die Fördersumme ab dem dritten Jahr reduziert werden. Flankiert wird das Ganze mit einem Coaching und einer beschäftigungsbegleitende Betreuung. Das Gesetz sieht ein zweites Instrument vor, wie Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt verholfen werden soll. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant einen Lohnkostenzuschuss von 75 Prozent im ersten und 50 Prozent im zweiten Jahr für Menschen die seit zwei Jahren arbeitslos sind.

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Überwald, 20.08.18 - Die Gemeinde Wald-Michelbach nutzt mit ihrem Teilflächennutzungsplan Windkraft die planungsrechtliche Möglichkeit, den Windkraftausbau als Kommune eigenverantwortlich zu lenken. Indem die Gemeinde sich für diesen Weg entschied, kommt sie dem nach, was der Bundesgesetzgeber als Instrument vorgesehen hat: Über einen kommunalen Flächennutzungsplan die Nutzung von Windenergie räumlich zu steuern. "Das gilt es anzuerkennen, zumal der Wald-Michelbacher Teilflächennutzungsplan, dem intensive inhaltliche Debatten vorausgingen, durch das Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt wurde", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Es wäre zu begrüßen, wenn der im Teilflächennutzungsplan zum Ausdruck gekommene Wunsch Wald-Michelbachs bei der weiteren Beratung der Regionalversammlung Südhessen zum Regionalplan/Teilplan-Entwurf 'Erneuerbare Energien' berücksichtigt würde.

Bensheim. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister stattete in seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung dem seit 42 Jahren in Bensheim ansässigen Hersteller für Lehrmaterialien Wissner einen Besuch ab.

Nach einem Rundgang durch die Montage- und Maschinenhallen lag im anschließen-den Gespräch mit den beiden Geschäftsführern Jürgen und Jörn Wissner der Schwer-punkt vor allem auf den künftigen Prioritäten in der deutschen Bildungslandschaft.

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Berlin/Bürstadt, 16.08.18 - Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat für den vierspurigen Ausbau der Ortsumgehung Bürstadt im Westabschnitt die Baufreigabe erteilt. Dies hat der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) beim BMVI in Erfahrung gebracht.
"Die geplante durchgängige Erweiterung der B47 auf vier Fahrstreifen zwischen Lorsch und Worms kommt damit einen wichtigen Schritt voran", freut sich Dr. Meister. Der Abgeordnete betont dabei nochmals die Bedeutung des Ausbaus dieser Bundesstraße: "Für unsere gesamten Region, für die Bürger und die Unternehmen, ist eine leistungsfähige - sprich vierspurige - B47, die als Querspange die Autobahnen A5, A67 und A61 verbindet, essenziell".
Die Ortsumgehung rund um Bürstadt ist in zwei Unterabschnitte aufgeteilt, westlich und östlich der Bahnlinie. Eines von zwei notwendigen Planänderungsverfahren für diese Ortsumgehung konnte bereits abgeschlossen werden, sodass für einen baldigen Baubeginn im Westabschnitt nur noch das grüne Licht aus Berlin fehlte. "Nachdem die Baufreigabe jetzt erteilt wurde, können die Arbeiten für den Bau der südlichen Fahrbahn und am Brückenbauwerk über die B44 demnächst starten", so Dr. Meister. Die Kosten, die der Bund für die Realisierung dieses Teilabschnitts trägt, belaufen sich auf circa acht Millionen Euro.