Berlin/Bergstraße, 06.03.18 – „Unser Ziel bleibt es, auch künftig die innerstädtische Luftqualität weiter zu verbessern und die europäischen Grenzwerte zu Stickoxiden und Feinstaub in den Städten einzuhalten. Da haben wir in den letzten Jahren bereits viel erreicht und gehen diesen Weg konsequent weiter. Generelle Fahrverbote für Dieselfahrzeuge und die Einführung einer blauen Plakette lehnen wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ab“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) zur Diesel-Debatte.
Mit dem Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ haben wir zusammen mit den Ländern und Kommunen ein Maßnahmenbündel geschnürt, um die europäischen Grenzwerte einhalten zu können – und das ohne Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Dazu kommen zahlreiche weitere geplante Maßnahmen, mit denen die Umstellung von Fahrzeugflotten auf emissionsarme Antriebe und Kraftstoffe, die Verlagerung von Individualverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr sowie die Digitalisierung des Verkehrs gefördert werden.
Damit helfen wir, die ohnehin positive Entwicklung zu beschleunigen. Die Stickoxid-Belastung ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich und signifikant gesunken – im Straßenverkehr seit dem Jahr 2000 um knapp 60 Prozent, seit Anfang der 90er-Jahre sogar um knapp 70 Prozent. Dank weiterer Anstrengungen sind die Emissionen inzwischen in mindestens zehn, möglicherweise sogar in bis zu 25 der betroffenen Städte unter die Grenzwerte gefallen.
„Wir nehmen bei dem Thema aber auch die Hersteller von Dieselfahrzeugen in die Verantwortung. Die Senkung der Stickoxid-Emissionen der Fahrzeuge soll dazu beitragen, die Überschreitungen von Stickoxid-Grenzwerten in den Städten zu reduzieren. Wir befürworten technische Nachrüstungen, wenn sie verhältnismäßig und wirksam sind. Die Dieselfahrer dürfen nicht die Leidtragenden in dieser Sache sein“, so Dr. Meister.
Bereits im vergangenen Jahr hat die Automobilindustrie zugesagt, bei 5,3 Millionen der in Deutschland zugelassenen Diesel-Pkw die Stickoxid-Emissionen um durchschnittlich 25-30 Prozent bis Ende 2018 zu reduzieren. Es wurden bereits rund 2,5 Millionen Fahrzeuge umgerüstet. Die Kosten für diese Nachrüstung werden von den Fahrzeugherstellern getragen.