2016

Berlin/Bergstraße, 16.03.16 – Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vorgestellt. Der BVWP stellt das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes dar.
 
Die B38-Ortsumgehungen von Mörlenbach sowie Rimbach und Fürth/Lörzenbach sind darin für den „vordringlichen Bedarf“ vorgesehen. „Das ist sehr erfreulich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Nur wenn ein Projekt mindestens im „vordringlichen Bedarf“ eingestuft ist, besteht nämlich die Chance auf Finanzierung und damit Realisierung.
 
Bei den Ortsumgehungen im Weschnitztal geht es um mehr als die reine Straßeninfrastruktur. Es geht neben der unmittelbaren Entlastung der vom Lärm geplagten Anwohner auch um die zukünftige Strukturentwicklung einer Region. Und es geht vor allem um die Lebensplanung von Menschen.
 
Hintergrund:
 
Mit dem neuen BVWP legt das BMVI eine neue Priorisierungsstrategie für die Verkehrsinvestitionen bis 2030 vor. Substanzerhalt und Projekte zur Engpassbeseitigung haben Vorrang. Zukünftig werden innerhalb der Laufzeit des neuen BVWP mindestens 65 Prozent der Investitionsmittel in den Erhalt der Verkehrswege fließen. Und ein Großteil der verfügbaren Finanzmittel für Aus- und Neubau wird in überregional bedeutsame Projekte fließen.
 
Ab dem 21. März 2016 werden alle Ergebnisse der BVWP-Projektbewertungen in einem Projekt-Informationssystem auf der Internetseite des BMVI abrufbar sein. Dann beginnt auch die neu eingeführte sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Alle Interessierten können sich innerhalb dieser Frist mit einer Stellungnahme zum BVWP-Entwurf an das BMVI wenden. Nach der Auswertung der Stellungnahmen folgt der Kabinettsbeschluss. Die letztlich verbindliche Entscheidung zu den Einzelprojekten wird durch den Deutschen Bundestag im Rahmen der sich daran anschließenden Ausbaugesetze getroffen.