Dr. Michael Meister und Bensheimer Stadtspitze diskutieren über ICE-Neubaustrecke und Kinderbetreuung

Bensheim. Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister Bensheims Bürgermeisterin Christine Klein und 1. Stadträtin Nicole Rauber-Jung.

Wichtigstes Thema war der Neubau der ICE-Strecke. Meister, der in Begleitung von Carmelo Torre, Bensheims CDU Vorsitzender, und Tobias Heinz, Fraktionsvorsitzender der CDU Bensheim, kam, berichtete vom derzeitigen Stand. Aktuell erwartet die Deutsche Bahn bis September 2024 die Forderungen aus der Region für das Parlamentarische Verfahren. Entlang der Main-Neckar Bahn wird es nach Fertigstellung der Neubaustrecke zu deutlich anderen Verkehren kommen. Deshalb fordert die Region eine Lärmvorsorge wie bei einer Neubaustrecke. Sollte es analog zur Riedbahn im Zuge der Generalsanierung der Main-Neckarbahn 2027 zur Verständigung der Deutschen Bahn mit den Anliegerkommunen zum Lärmschutz kommen, könnte die Forderung der Region als erfüllt gelten. Klein und Rauber-Jung sind sich einig, dass in den drei Riedstadtteilen Schwanheim, Fehlheim und Langwaden die Lärmsituation nach dem Bau der ICE-Neubaustrecke besser sein muss als derzeit. Dies bedeutet, dass auch der von der Autobahn ausgehende Lärm reduziert werden muss. Klein betonte, dass die gestellten Forderungen realistisch und nicht überzogen sein dürfen. Meister stimmte dem zu, zumal die Forderungen dann im Verkehrsausschuss des Bundestages geprüft werden. Letztlich würden hierüber alle Bundestagsabgeordneten, die ja größtenteils nicht aus der Region kommen, abstimmen.

Weiteres großes Thema ist die Kinderbetreuung. Klein, die sich immer für eine sehr gute Kinderbetreuung einsetzt, sieht jedoch hier den finanziellen Spielraum immer geringer werden. Die Standards werden permanent größer, ohne dass dies letztendlich auch zu einer besseren Betreuung führen muss. Sie würde begrüßen, wenn die von der Bundesregierung beschlossenen Gesetze, wie Anspruch auf einen Kita-Platz, auch direkt von Bund finanziert werden würden. Auch bemängelt sie, dass die bürokratischen Hürden immer höher und aufwendiger würden. Klein hält es für viel pragmatischer, wenn eine Gemeinde für einen bestimmten Zeitraum einen gewissen „Förder“-Betrag bekäme und diesen nach freiem Ermessen verwenden könne. Eine Gemeinde würde dies immer zweckmäßig zum Wohle ihrer Bevölkerung umsetzen. Meister plädiert vor diesem Hintergrund für eine Aufhebung der Fördertöpfe. Das Geld sollte den Kommunen zu fließen. Hiermit würden auch Personal sowohl bei der Gemeinde als auch bei der überprüfenden Behörde abgebaut und dadurch Geld eingespart, sowie die kommunale Selbstverwaltung gestärkt werden. Klein betont hierbei, dass sie nichts gegen strichprobenartige Überprüfungen habe.

Klein betonte abschließend, dass es wohltuend sei, dass sich Meister nicht nur bei dem Neubau der ICE-Strecke sondern generell für die Region einsetze. Sie sei froh, dass Meister ihr zudem immer bei Bundesangelegenheiten als Ansprechpartner zur Verfügung stehe.

Kalender – Kommende Termine

15.07.202419:00 - Uhr | Amtseinführung Bürgermeister Spitzer in Neckarsteinach
16.07.202409:00 - Uhr | Planen+Bauen in Bürstadt
16.07.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Bensheim
17.07.202420:00 - Uhr | Eröffnung Kreiszeltlager in Bensheim
15.08.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Viernheim
18.09.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim

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