Albert-Magnus-Schule besucht ihren Abgeordneten in Berlin
Berlin, 28.05.2018 – Schülerinnen und Schüler des Leistungskurses Politik und Wirtschaft der elften Klasse der Albert-Magnus-Schule in Viernheim haben jetzt ihren heimischen Bundestagsabgeordneten, Dr. Michael Meister, in Berlin besucht. Neben den üblichen Punkten eines Besuches in der Hauptstadt wie der Vortrag im Plenarsaal im Reichstag, der Besuch des Bundesrates und des Kanzleramtes, war für die jungen Leute das Gespräch mit dem CDU-Politiker natürlich eine besondere Erfahrung, auf die sie sehr gut vorbereitet waren.
Und ebenso natürlich war es der Gruppe ein Anliegen, Dr. Meister, der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium ist, nach einem der wichtigsten Zukunftsthemen zu fragen: die Digitalisierung. Ob denn Deutschland in der Arbeitswelt und in den Schulen hinterherhänge? Der CDU-Politiker wich nicht aus: „Wenn man uns mit Estland vergleicht, ja.“ Das baltische Land sei vor allem in der Digitalisierung öffentlicher Einrichtungen führend.
Meister machte deutlich, dass ein leistungsfähiges Breitbandnetz dringend erforderlich sei. Der erste Schritt: „Wir brauchen überall Glasfaserkabel. Da müssen wir in den Ausbau dringend investieren.“ Dies sei eigentlich keine Staatsaufgabe, sondern eine Aufgabe der Unternehmen, die in diesem Markt unterwegs sind. Daneben gebe es die Aufgabe der Grundversorgung, wie vom Grundgesetz gefordert, für die der Staat verantwortlich sei.
Dr. Meister wurde natürlich auch auf die Außenpolitik angesprochen, konkret auf das drohende Ende des Atomabkommens mit dem Iran. „Wenn wir sagen, wir bleiben bei dem Abkommen und die USA nicht, dann ist das ein großes Problem“, so der CDU-Politiker. Die derzeitige Diskussion verunsichere die Unternehmen, die Handel mit dem Iran betreiben wollen, in großem Maße. Hinzu komme, dass es parallel andere, ebenfalls schwerwiegende Krisenherde gebe, wo man zur Lösung eigentlich auf die USA angewiesen sei. Der Staatssekretär: „Was wir dringend bräuchten, wäre, dass die Europäische Union geschlossener aufträte und dass sie auch, nicht im militärischen, aber im politischen Sinne, ein etwas größeres Kampfgewicht entwickelt, um die Position, die wir haben, dann auch fester durchzusetzen.“ Zum Besuch des Außenministers Heiko Maas in Washington sagte Dr. Meister: „Ich glaube nicht, dass die USA besonders einsichtig sind.“
