Bund, Länder – und das liebe Geld

50 Bergsträßer auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU)  in Berlin

Berlin. 28.04.2017 - Traditionsgemäß empfing der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister auch in dieser Woche wieder 50 politische interessierte Bergsträßer zu einem Informationsaustausch im Deutschen Bundestag. Mit dabei waren diesmal die Freiwillige Feuerwehr Schwanheim und Mitarbeiter des Sozialverbandes VdK.


Die Bergsträßer freuten sich auf das Gespräch mit ihrem CDU-Mann. Bevor es aber soweit war, hatten die Gäste das Glück, im Plenum der Befragung der Bundesregierung zu lauschen. Im Anschluss erläuterte der Parlamentarische Staatsekretär im Bundesfinanzministerium und Vertraute des deutschen Finanzministers, Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), seinen Gästen ausführlich seinen Tagesablauf und die Funktionsweise des Parlaments. Auf die Frage, warum die USA so viel weniger Abgeordnete haben als Deutschland verwies Dr. Meister auf das Wahlsystem. „Die USA haben, genau wie Großbritannien, ein Mehrheitswahlrecht. Das heißt, es gibt in jedem Wahlkreis nur einen Abgeordneten und keinen über die Liste. Würde man die Abgeordneten hier reduzieren, wären die Wahlkreise extrem groß. Die Möglichkeit, dann noch mit ihrem Abgeordneten persönlich zu sprechen, wäre vermutlich aussichtslos, die Nähe zu ihrem Abgeordneten somit nicht gegeben“, so der CDU-Mann.

Bund, Länder - und das liebe Geld: Auch um dieses Thema ging es beim jüngsten Besuch in Berlin. Und der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) bezog klar Position: "Unsere föderale Struktur ist gewachsen, und ich glaube, sie hat auch etwas Positives. Wenn man Bundesländer zusammenlegen will, brauch es dazu eine Volksabstimmung in jedem beteiligten Bundesland und eine Mehrheit." Dabei, so der CDU-Politiker, seien oft Gefühle im Spiel, was die Sache nicht einfacher mache. Und es gehe natürlich um Geld, etwa die Zuweisungen des Bundes und den Länderfinanzausgleich. Dr. Meister erinnerte an die gescheiterte Fusion von Berlin und Brandenburg. Gegenwärtig sehe er nicht, dass es in anderen Bundesländern eine Sehnsucht nach Vereinigung gebe. Nach seiner Meinung wäre gleichwohl „65 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik ohne Änderung ein Nachdenken angezeigt“. Und auch dies: „Bei den aktuellen Finanzverhandlungen hätte ich mir mehr Mut gewünscht“ so der Parlamentarische Staatssekretär. 

Nach zwei Stunden gefüllt mit vielen politischen Informationen genossen die Bergsträßer den Blick über Berlin von der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes.

Die nächsten beiden Tage waren prall gefüllt. Unter anderen besuchte die Gruppe die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Bundesministerium der Finanzen und die Gedenkstätte Hohenschönhausen, in der von 1951 bis zur Wiedervereinigung vorwiegend politische Gefangene in der DDR teils physischer und psychischer Folter ausgesetzt waren. Eine Stadtrundfahrt an politischen Gesichtspunkten orientiert und ein Ausflug nach Potsdam in die Gedenkstätte Potsdamer Abkommen standen ebenfalls auf dem vom Bundespresseamt organisierten Programm.

2017 04 28

Kalender – Kommende Termine

18.06.202413:00 - Uhr | Besuch Bundesbank in Frankfurt
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth
19.06.202409:00 - Uhr | Besuch Firma Schaknat in Groß-Rohrheim
20.06.202410:00 - Uhr | Besuch Bürgermeisterin Christine Klein in Bensheim
20.06.202415:30 - Uhr | 150 Jahre Deutscher Weinbauverband in Neustadt a.d. Weinstraße
21.06.202415:00 - 16:00 Uhr | Präsidium CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202416:00 - Uhr | Landesvorstand CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202419:30 - Uhr | Hessenabend in Wetzlar
22.06.202410:00 - Uhr | Landesparteitag CDU Hessen in Wetzlar
22.06.202419:00 - Uhr | Dämmerschoppen in Fehlheim
23.06.202410:00 - Uhr | Gottesdienst Diakonie in Bensheim
23.06.202412:00 - Uhr | Gurkenmarkt in Wattenheim
24.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
25.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
26.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin

Folgen Sie mir auf X (Twitter)!

© Copyright by Dr. Michael Meister 2021

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.