Dr. Meister empfängt Schulen im Bundesfinanzministerium und im Paul-Löbe-Haus
Berlin, 22.05.2017 – In der vergangenen Woche bekam Dr. Meister viel Besuch von Schülerinnen und Schülern seines Wahlkreises. Der Parlamentarische Staatssekretär im Hause von Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) lud den Leistungskurs Politik & Wirtschaft der Geschwister Scholl Schule Bensheim, die künftige 10 RA der Werner von Siemens Schule Lorsch und Schüler der Qualifikationsphase II der Alexander von Humboldt Schule Viernheim in das Bundesfinanzministerium ein. Jens Rothmund vom Besucherdienst gab den interessierten Heranwachsenden einen Einblick in die Geschichte des Detlev-Rohwedder-Hauses, das seit August 1999 Hauptsitz des Bundesministeriums der Finanzen ist und in dem der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) seit Dezember 2013 als Parlamentarischer Staatssekretär tätig ist. Die 9. Jahrgangsstufe der Geschwister Scholl Schule Bensheim besuchte auf Einladung das Paul-Löbe-Haus zum persönlichen Gespräch und die Reichstagskuppel.
Von einer Generation Null Bock war bei den Gesprächen mit Dr. Meister nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil, die jungen Leute zeigen sich als politisch bewusste und interessierte Staatsbürger, die sich sehr gut vorbereitet hatten. Und wenn man sich schon einmal im Zentrum des Geldes – Haushalt, Eurokrise, Finanzhilfen usw. – befand, lag es nahe, dass die Besucher ihrem Gastgeber auch entsprechende Fragen stellten. Los ging es mit den Themen Steuerkonzept und Spitzensteuersatz. Dr. Meister: „Wir werden wir in der nächsten Wahlperiode eine Diskussion über den Solidaritätszuschlag bekommen. Und zwar deshalb, weil Ende 2019 der Solidarpakt II zum Aufbau der neuen Bundesländer ausläuft. Dann wiederum stelle sich die Frage nach einem geordneten Ausstieg aus dieser Abgabe“. Von den Debatten über die Substanzsteuern, wie beispielsweise die Vermögenssteuer und die höhere Erbschaftssteuer, hält der Parlamentarische Staatssekretär nichts. „Ich glaube, dass diese sozusagen massiv die Unternehmen belasten und über die Unternehmen wiederum dann auch Arbeitsplätze treffen wird“. Der heimische Abgeordnete machte den wesentlichen Grund für eine gute Haushaltsführung deutlich: „Das Geheimnis unserer finanziellen Solidität ist, dass wir viele Arbeitsplätze haben. Das heißt, es gibt viele Menschen, die Steuern zahlen und es gibt viele Menschen, die Sozialbeiträge zahlen. Entsprechend gibt es weniger Menschen, die zu uns kommen und Sozialleistungen verlangen. Wenn man selbst Geld hat, braucht man keine Sozialleistungen.“
Wichtig sei es, auch in Zukunft ohne Nettokreditaufnahmen auszukommen. Und trotzdem seien einige besondere Ausgabenschwerpunkte weiter essenziell: Verkehrs- und digitale Infrastruktur, mehr Geld für innere und äußere Sicherheit und auch für wirtschaftliche Zusammenarbeit, also Entwicklungspolitik. Zudem gibt der CDU-Bundestagsabgeordnete zu bedenken, dass bei einem Anstieg der Zinsen und gleichzeitig hohen Schulden auch hier die Belastung ansteige.
Auf Fragen zur Bildung machte Dr. Meister (CDU) deutlich, dass der Bund besonders im Bereich der Innovationen gefordert sei. Da Bildung – Schulen und Universitäten – Ländersache sei, konzentriere sich Berlin auf die Forschung: „Wir haben uns vor zehn Jahren das Ziel gesetzt, drei Prozent unserer Jahreswirtschaftsleistung für Forschung, Entwicklung, Innovation auszugeben. Wir waren im letzten Jahr bei 2,9 Prozent. Nach meiner Einschätzung werden wir auf 3,5 Prozent gehen – dieses Ziel aber vermutlich nicht in einer Wahlperiode erreichen. Das ist sehr wichtig: Deutschland hat keine Rohstoffe im Boden, von denen wir leben können. Unsere Rohstoffe sind innovative Produkte und Dienstleistungen.“
Dr. Meister ging auch auf Fragen zum Arbeitsmarkt ein: Unter der CDU-geführten Regierung sei die Zahl der Arbeitslosen halbiert worden - auf 2,5 Millionen Menschen. „Auf der anderen Seite gibt es auch viele offene Stellen, was verschiedenen Unternehmen Probleme bereitet, da sie nicht besetzt werden können.“ Ziel muss es sein, so der Abgeordnete, die Arbeitslosen so zu qualifizieren, dass sie wieder am Arbeitsmarkt teilnehmen könnten. Eine große Herausforderung sei auch die Digitalisierung der Wirtschaft. „Die wird die Arbeitswelt komplett verändern. Es wird eine ganze Reihe von Aufgaben geben, die seither von Menschen wahrgenommen werden, die aber in Zukunft möglicherweise voll automatisiert laufen werden.“
Zum Schluss gab es auch noch eine kleine Empfehlung Richtung Lehrerschaft, nämlich auf die Frage, welche Themen aus seiner Sicht im Politik-Unterricht behandelt werden sollten. Dr. Michael Meister wünschte sich vor allem, dass „man sozusagen die Zusammenhänge von Politik verstehen muss, die einzelnen Funktionen der Akteure begreife. Also, wie funktionieren Entscheidungen, wie bekommt man die Finanzierung von Entscheidungen hin, das heißt, auch wirtschaftliche Zusammenhänge gehören dazu.“ Wichtig seien auch die Grundlagen unseres Sozialstaates. Es gehe nicht darum, einzelne Gesetze im Detail zu kennen, „sondern die Prinzipien, die dem Ganzen zu Grunde liegen.“
Weitere Höhepunkte in Berlin waren Besuche der parlamentshistorischen Ausstellung „Wege - Irrwege - Umwege“ im Deutschen Dom, ein Besuch der Gedenkstätte Hohen-Schönhausen und natürlich der Aufstieg auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes.
Alexander von Humboldt Schule Q2 im BMF zu Besuch
Geschwister-Scholl-Schule LK Politik & Wirtschaft + Werner von Siemens Schule 9. Jahrgangsstufe im BMF
Geschwister Scholl Schule Bensheim 9. Jahrgangsstufe im Paul Löbe Haus