Lessing-Gymnasium Lampertheim und Goethe-Gymnasium Bensheim zu Gast bei ihrem Wahlkreisabgeordneten Dr. Michael Meister in Berlin
Berlin, 14.10.2016 - Rund 170 Schülerinnen und Schüler des Lessing-Gymnasiums Lampertheim und die gesamte Jahrgangsstufe 10 des Goethe-Gymnasiums Bensheim erkundeten in diesen Tagen auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten das politische Berlin. Für Dr. Michael Meister eine willkommene Gelegenheit, die Besucher im Bundestag zu begrüßen und ihnen einen spannenden Blick hinter die Kulissen zu gewähren. Für die Schülerinnen und Schüler eine gute Gelegenheit, ihren Wahlkreisabgeordneten hautnah zu erleben. So ließen sie es sich nicht nehmen, dem Unionspolitiker zahlreiche Fragen zu stellen. Nach einer kurzen Einführung zu seiner Person und zur Geschichte des Reichstagsgebäudes und seinem Alltag als Bundestagsabgeordneter beantwortete er die zahlreichen Fragen aus erster Hand.
Beispielsweise wurde gefragt, ob er bei der nächsten Wahl wieder antreten werde. Dr. Meister erklärte, dass er dazu auf jeden Fall bereit sei. Und wenn seine Partei, die CDU, das wolle, „kandidiere ich wieder für die nächste Bundestagswahl“. Da die nächste Wahl die Schülerinnen und Schüler zum ersten Mal betrifft, ist es für den Unionspolitiker natürlich wichtig, die jungen Leute für die Wahl zu motivieren. „Es ist ein riesen Gewinn, dass man das Wahlrecht hat. Und wenn man ein solches Wahlrecht hat, sollte man es auch nutzen. Ich bin der Meinung, es ist klug, wenn man nicht über sich entscheiden lässt, sondern wenn man das, was einem wichtig ist, versucht, mitzuentscheiden," erklärte Meister.
Auf die Frage, wie er sich als Vertreter des Parlaments einbringen könne für Themen, die den Wahlkreis betreffen, schilderte er, dass man sich zum einen an die jeweils zuständigen Ministerien wenden und mit diesen Gespräche führen könne und zum anderen, wenn die Beratungen im Bundestag laufen, „dass man dann schaut, dass es in die gewünschte Richtung läuft“. Ein Thema werde demnächst sein, was mit den im Zwischenlager Biblis eingelagerten hochradioaktiven Stoffen passiere. Die Frage Rückbau des Kernkraftwerkes Biblis, das seit 2011 stillsteht, ist ein relevantes Thema für den Wahlkreis. Laut CDU-Politiker Meister gebe es zwei Optionen: „Erstens, man kann es entweder sofort zurückbauen, was ungefähr 15 Jahre von heute an dauert. Denn so ein Rückbau braucht Zeit. Oder man schließt es ab, versiegelt es und lässt es stehen, bis die Halbwertszeit der radioaktiven Stoffe abgeklungen ist und die Strahlungsintensivität weniger stark ist. Das bedeutet, dass man es leichter zurückbauen kann. Ich bin aber der Meinung, Variante eins ist für uns hilfreicher. Wir haben ein Zwischenlager für die dort in der Vergangenheit eingesetzten Brennelemente, wie auch ein Zwischenlager, für das, was man abbaut. Das, was man abbaut, kann man relativ schnell in den Schacht Konrad bringen. Allerdings brauchen wir für das, was wir an Brennelementen haben ein Endlager, was bisher noch nicht existiert. Und diese Frage wird uns demnächst im Bundestag beschäftigen.“
Der Abgeordnete wurde auch auf ein mögliches Burkaverbot angesprochen. „Aus meiner Sicht ist die Frage der Kleidung eine persönliche Angelegenheit.“ Spannend werde es dann, wenn jemand vorschreibt, wie man sich zu kleiden habe. „Und an der Stelle fängt bei der Burka mein Problem an“, so Meister. „Weil ich nämlich nicht glaube, dass sich die Frauen freiwillig vollständig verschleiern oder ein bestimmtes Kleidungsstück in diesem Sinne tragen. Und deshalb glaube ich, ist es zunächst eine Frage, wie wir es mit dem Artikel drei unseres Grundgesetzes halten. Dort steht: Alle Menschen sind gleich.“ Das gelte nach seinem Verständnis auch für Frauen. „Wenn dem so ist, dann heißt es, wenn man unser Grundgesetzt ernst nimmt, dass niemand von einem anderen gezwungen werden sollte, wie er sich anzuziehen hat. Und deshalb glaube ich, reden wir an der Stelle über die Frage Diskriminierung von Frauen. Und die akzeptiere ich nicht!“
Die Frage nach Trump oder Clinton und die Folgen für Deutschland folgte kurz darauf. Dr. Meister: „Ich glaube, dass ganz gleich, wie die Wahl ausgeht, es in Zukunft schwieriger wird, und zwar deshalb, weil die USA in der Politik zwei grundlegende Probleme haben, die unabhängig von der Person sind. Das erste ist, sie ziehen sich in ihrer Wahrnehmung immer mehr in ihr eigenes Land zurück und nehmen ihre Rolle, Ordnungskraft in der Weltpolitik zu sein, nicht mehr so stark wahr wie in der Vergangenheit. Der zweite Grund sei das US-Wahlrecht. In den USA haben sich die Demokraten wie auch die Republikaner die Wahlkreise so elegant aufgeteilt, dass in 80 Prozent der Wahlkreise, die es gibt für das Repräsentantenhaus, unabhängig von der Wahl feststeht, wer gewählt wird. Die Wahlkreise wurden so gezimmert, dass entweder ein Republikaner definitiv gewinnen wird oder ein Demokrat. Das heißt, die eigentliche Entscheidung wird nicht bei der Wahl fallen, sondern in der Vorwahl in diesen Wahlkreisen. Das führt dazu, dass in beiden Parteien immer extremere Kandidaten nominiert werden. Und diese Leute sind nicht bereit, wie das in einem Parlament eigentlich notwendig ist, dass man bei unterschiedlichen Auffassungen versucht, miteinander zu diskutieren um am Ende Kompromisse zu finden. In den USA ist das Wort Kompromiss ein Schimpfwort.“
Auf die Frage, warum er sich dafür entschieden habe, der CDU beizutreten, sagte der Abgeordnete: „Für mich ist es wichtig, ausgehend vom christlichen Menschenbild Politik zu entwickeln. Die CDU hat den einzelnen Menschen im Blick. Denn jeder Mensch hat seine Stärken und Schwächen. Man nimmt diese so, wie sie sind. Versucht die Stärken zu fördern, aber auch an den Schwächen zu arbeiten und sie zu mildern.“
Am Ende der Diskussion dankten die zahlreichen Teilnehmer Dr. Meister für die Gesprächsbereitschaft und dafür, dass er die Fahrten mit einem Zuschuss durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat unterstützen konnte. Weitere Stationen für die Schülerinnen und Schüler waren unter anderen auch der Besuch der parlamentshistorischen Ausstellung „Wege-Irrwege-Umwege“ im Deutschen Dom, der Besuch des Finanzministeriums, in dem Dr. Meister Parlamentarischer Staatssekretär und die rechte Hand von Bundesminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist, sowie ein Besuch der Talkrunde mit Maybrit Illner im ZDF-Hauptstadtstudio.