Berlin, 18.05.2016 – Rund 50 Schülerinnen und Schüler der 11. Klasse des Bischöflichen Gymnasiums in Viernheim, darunter der Leistungskursus Politik/Wirtschaft, besuchten jetzt das „politische Berlin“. Dr. Michael Meister empfing seine Gäste dabei im Deutschen Bundestag. Der CDU-Politiker hatte die Fahrt mit einem Zuschuss durch den Bundesrat unterstützt.
Nach einer kurzen Einführung zur Geschichte des Hauses, seinem Alltag als Bundestagsabgeordneter und seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), gab er den Zuhörerinnen und Zuhörern einen Einblick hinter die Kulissen der Parlamentsarbeit.
Zur Freude des Bergsträßers hatte sich die Gruppe der Albert-Magnus-Schule auf das Gespräch gut vorbereitet. Viele Fragen zu aktuellen politischen Themen hatten die Gymnasiasten im Gepäck - wie beispielsweise zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel, zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) oder zur Zukunft der Renten. Zu TTIP machte Dr. Meister deutlich, dass er dieses Abkommen als eine Chance verstehe, zukünftige Standards für Ex- und Importe mitzugestalten, um diese gemeinsamen Standards auch im Rest der Welt durchsetzen zu können. „Denn wenn die USA nur mit anderen Wirtschaftsregionen Freihandelsabkommen abschließen wird, bestehe die Gefahr, dass exportorientierte Unternehmen in diesen Handelsräumen investieren, statt in Deutschland und Europa“, so der CDU-Abgeordnete.
In der aktuellen Flüchtlingsdebatte stellte sich Dr. Meister klar hinter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel: Die Europäische Union habe eine gemeinsame Antwort auf die schwierige Flüchtlingssituation gefunden. Dies sei ein wichtiger Erfolg der Bundesregierung, die sich seit Monaten für eine europäische Lösung eingesetzt habe. „Für die CDU war seit Beginn der Flüchtlingskrise klar: Diese Aufgabe lässt sich allein national nicht effektiv und dauerhaft lösen. Nur gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union und in enger Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlingsbewegung kann die Flüchtlingssituation bewältigt und die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft reduziert werden.“
Dazu habe seine Partei einen 4-Punkte-Plan vorgelegt: „Wir wollen die Migration ordnen, insbesondere die EU-Außengrenzen schützen und den Schleusern das Handwerk legen. Wir wollen die Fluchtursachen durch Hilfen für Transit- und Herkunftsländer bekämpfen. Wir wollen die Migration besser steuern und vor allem abgelehnte Asylbewerber zügig zurückführen. Wir wollen mehr europäische Solidarität beim Umgang mit Flüchtlingen.“ Das sei jedenfalls realistischer und humaner, als auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, wie die AfD einst äußerte.
Ein anderes Thema war die Alterssicherung. Das Rentenniveau, zu denen nicht nur eine möglicherweise verpflichtende Betriebsrente für alle gehöre, sei nur ein Bereich, in der gerade laufenden Renten-Debatte. Zunehmend diskutiert werde auch die demografische Entwicklung und deren mögliche Folgen für die deutschen Alterssicherungssysteme. Dr. Meister: „Das geht nun gerade die jungen Leute an, auch wenn sie heute – noch vor der Berufswahl - nicht unmittelbar daran denken.“ Er erinnerte an den Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Renteneintrittsalter zu erhöhen und an die sich ändernde Lebenserwartung anzupassen. „Wer länger lebt könne nicht erwarten, dass er jeden Tag, den er länger lebt, vollständig in Rente verbringen kann“, zitierte der Abgeordnete einen namhaften Experten.
Die vier Tage die die Gäste aus dem Wahlkreis von Dr. Meister in Berlin verbrachten, waren prall gefüllt. Neben einer Stadtrundfahrt zu den historisch wichtigen Orten deutscher Geschichte stand auch der Besuch des Bundesrates, des Bundeskanzleramtes und des Bundesministeriums der Verteidigung auf dem Programm.
„Ich freue mich immer sehr über die zahlreichen Besucher aus meinem Wahlkreis. Insbesondere für Schulklassen ist der Besuch unserer Hauptstadt mit ihren Institutionen der Demokratie eine wichtige Erfahrung“, so Dr. Meister. „Ich hoffe sehr, dass die vielen gesammelten Eindrücke den Schülerinnen und Schülern noch lange im Gedächtnis bleiben. Und dass die Arbeit unseres demokratisch gewählten Parlaments trotz teils unsäglicher Verunglimpfungen etwa durch die AfD wichtig für die Zukunft unseres Landes ist.“
Schüler der Albert-Magnus-Schule Viernheim zu Gast bei Dr. Michael Meister MdB im Eingangsbereich des Paul-Löbe-Hauses.