Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze

Berlin, 28.01.16 – Der Deutsche Bundestag berät heute den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Antrag „Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze“. Auch der Schienenkorridor entlang des Rheins – die Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar eingeschlossen – ist ein wichtiger Bestandteil des transeuropäischen Verkehrsnetzes. So verläuft etwa der europäische Kernnetzkorridor Rhein-Alpen von Rotterdam entlang des Rheintals und weiter nach Genua.

Die Koalitionsfraktionen betonen in ihrem Antrag das hohe Niveau deutscher Lärm- und Umweltstandards. Zugleich heben sie hervor, dass für sie der Schutz vor Schienenverkehrslärm zu den Kernelementen einer nachhaltigen Verkehrspolitik gehört. In ihrem Antrag halten CDU/CSU und SPD daher unter anderem fest:

„In Fällen besonderer regionaler Betroffenheit durch die Realisierung von Schienengütertrassen der Verkehrskorridore des TEN-Verkehr-Kernnetzes, die durch EU-Mittel (CEF) bezuschussungsfähig sind, auch künftig die konstruktive Zusammenarbeit der Akteure vor Ort zu unterstützen und deren Vorschläge bei der Erarbeitung konkreter Lösungen besonders zu berücksichtigen.

Aus den jeweils dort gewonnenen Empfehlungen im Einzelfall konkrete Beschlüsse an die Bundesregierung zu formulieren, um im Einzelfall im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einen besonderen – über das gesetzliche Maß hinausgehenden – Schutz von Anwohnern und Umwelt erreichen zu können.“

Dabei könnten künftig die Grundsätze und Maßstäbe zur Anwendung kommen, die durch den Projektbeirat Rheintalbahn gesetzt worden sind, heißt es im Antrag.

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