Berlin:
Am 21. Januar folgte der Leistungskurs Politik der Karl Kübel Schule aus Bensheim der Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs und Bundestagsabgeordneten Michael Meister (CDU), diesen im Reichstag zu besuchen.
Der Bergsträßer Bundestagabgeordnete Meister gab den Schülern Einblicke in die Parlamentsarbeit. Die Jugendlichen hatten viele Fragen. Mit großem Interesse stellten die Schüler detaillierte Fragen zu TIPP und zeigten bei diesem Thema gute Kenntnisse. Zur Geheimhaltung der Verhandlungen zwischen Deutschland und den USA erklärte Meister, dass der Zugang zu den Verhandlungsunterlagen der USA und deren Positionen nicht komplett versperrt ist, nur der Zugang zu den Unterlagen schwer sei. Meister geht auf Grundlegendes zu TIPP ein und verweist auf die geplanten Standards, die neu definiert werden sollen und sieht in den Verhandlungen eine große Chance für die Europäische Union bei der Mitwirkung.
Auch die Flüchtlingsdynamik spiegelte sich in der Vielzahl der angesprochenen Themen wieder. Meister berichtet über die geplanten Schritte, die die CDU regierte Bundesregierung auf den Weg bringen möchte. Tunesien, Marokko und Nordafrika sollen wie der Westbalkan als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Zudem soll im Asylrecht – die Abschiebung bei Straftaten enger geregelt werden. Auf die Frage einer Schülerin zur Problematik, dass bei einigen Flüchtlingen eine erhebliche Anzahl von verschiedene Pässen gefunden wurden, sagt der Bergsträßer Bundestagabgeordnete: „Mit Einführung eines einheitlichen Dokumentes, auf dem auch der Fingerabdruck gespeichert werden soll“, beabsichtigt die CDU geführte Bundesregierung innerhalb Deutschlands dieser Thematik entgegenzuwirken.
Am Ende des Gespräches zeigte sich, dass die Schüler gut vorbereitet waren und zu unterschiedlichen Themen Fragen stellten. Kurz wurde noch über die Vorratsdatenspeicherung und deren Vorteile gesprochen.
Dr. Michael Meister ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Kreis Bergstraße und mit der 18. Wahlperiode Mitglied der Bundesregierung. Meister ist im Bundesfinanzministerium für die Ressorts Steuern, Zoll, Finanzmärkte und den Bund-Länderfinanzausgleich zuständig und führt zudem die Landesgruppe der hessischen Bundestagsabgeordneten an. 