Anlässlich der Entscheidung des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) zur B38 erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU)

Berlin: Nachdem Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU)  die Mittel für die vorbereitenden Maßnahmen zur Ortsumfahrung Mörlenbach im Verlauf der B38 freigegeben hat, richtet sich nun die Erwartung an Hessen Mobil diese Maßnahme zur dauerhaften Sicherung der ökologischen Funktion zügig anzugehen.
Die sogenannten CEF-Maßnahmen müssen gemäß den Eingriffsregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vor dem Eingriff durch Baumaßnahmen durchgeführt werden.
Sie setzen direkt am betroffenen Bestand der geschützten Arten an. Sie sollen Lebensraum und Population In Qualität und Quantität erhalten. Aufgrund eines begleitenden Monitorings wird der Erfolg kontrolliert. Zeitlich werden hierfür mehrere Vegetationsperioden benötigt. Genau hier liegt der maßgebliche Vorteil der Entscheidung von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Nun können CEF-Maßnahmen des Ministers  über die anhängigen Klagen gegen die Planfeststellung parallel stattfinden. Ohne diese Entscheidung hätten die CEF-Maßnahmen erst nach Abschluss der Gerichtsverfahren beginnen können. Das Gericht muss zumindest über die Klage gegen den Sofortvollzug entschieden haben, bevor der Bundesverkehrsminister einen Baubeginn der Ortsumgehung zustimmen kann.
„Wenn Hessen Mobil die CEF-Maßnahmen zügig in Angriff nimmt, können etwa zwei bis drei Jahre Zeit eingespart werden. Die Ortsumfahrung Mörlenbach ist mit einem Gesamtvolumen von 71. Millionen Euro ein Stück näher gerückt“, so Dr. Michael Meister.

Kalender – Kommende Termine

18.06.202413:00 - Uhr | Besuch Bundesbank in Frankfurt
18.06.202418:00 - 19:00 Uhr | Bürgersprechstunde in Fürth
19.06.202409:00 - Uhr | Besuch Firma Schaknat in Groß-Rohrheim
20.06.202410:00 - Uhr | Besuch Bürgermeisterin Christine Klein in Bensheim
20.06.202415:30 - Uhr | 150 Jahre Deutscher Weinbauverband in Neustadt a.d. Weinstraße
21.06.202415:00 - 16:00 Uhr | Präsidium CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202416:00 - Uhr | Landesvorstand CDU Hessen in Wetzlar
21.06.202419:30 - Uhr | Hessenabend in Wetzlar
22.06.202410:00 - Uhr | Landesparteitag CDU Hessen in Wetzlar
22.06.202419:00 - Uhr | Dämmerschoppen in Fehlheim
23.06.202410:00 - Uhr | Gottesdienst Diakonie in Bensheim
23.06.202412:00 - Uhr | Gurkenmarkt in Wattenheim
24.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
25.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
26.06.202400:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin

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