2014

Schülergruppen des Lessing-Gymnasiums Lampertheim und des Starkenburg-Gymnasiums Heppenheim besuchen ihren Abgeordneten Dr. Michael Meister

Näher bei den Menschen – für den Bergsträßer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) ist das Programm. Der 53-jährige, der im Hause von Finanzminister Wolfgang Schäuble als Parlamentarischer Staatssekretär tätig ist, muss sich um viel kümmern: einen stabilen Euro, den Bundeshaushalt, die Steuerpolitik und diverse Rettungsschirme. Doch dabei vergisst er nie die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises; schließlich haben die ihn nach Berlin geschickt. So waren in dieser Woche auch kürzlich wieder mehrere Besuchergruppen zu Gast bei ihrem Abgeordneten in der Hauptstadt: Schüler des Lessing-Gymnasiums Lampertheim und des Starkenburg-Gymnasiums Heppenheim.

Die jungen Leute, das war von Beginn der Gesprächsrunden an klar, hatten nicht vor, mit Dr. Meister nur einen Bundestags-Kaffee zu trinken. Im Gegenteil, sie zeigten sich als politisch bewusste, heranwachsende Staatsbürger. Ein Thema unter vielen - und aus Sicht der „Generation Smartphone“ naheliegend: die NSA und ihre „Leidenschaft“ für Daten. Dr. Meister hielt mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg. So könnten durch die Analyse und den Austausch von Daten Terroranschläge verhindert werden. Als Beispiel nannte der Unionspolitiker, dass in Nordrhein-Westfalen Personen, die Bomben gebaut hatten, rechtzeitig identifiziert und verhaftet werden konnten, bevor Sie mit Ihren Sprengsätzen etwas anstellen konnten. „Gelegentlich hilft es uns also, über Informationen zu verfügen, die Unheil verhindern.“ Auf der anderen Seite, sagte Dr. Meister, lebten wir in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat, wo eine Regierung nicht einfach machen dürfe, was sie wolle, sondern sich an Recht und Gesetz zu halten und sich auch der Kontrolle durch das Parlament oder die Justiz zu stellen habe. So sei das in Deutschland geregelt. „Mein Problem ist nicht, dass es den Geheimdienst NSA gibt, sondern die Frage, ob dieser einer rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegt und auch Grenzen seiner Arbeit hat.“ Aus seiner Sicht, so Dr. Meister weiter, sei es notwendig, dass man sich zwischenstaatlich darüber verständige, dass es auch für Dienste anderer Länder ein solches Regelwerk geben müsse. Wichtig sei eine Balance zwischen der Bürgerfreiheit und der zwingend notwendigen Sicherheit derselben Bürgerschaft.

Der anhaltende und ungelöste Konflikt im Osten der Ukraine war ein weiteres Thema in einer der Besuchergruppen. Dr. Meister zeigte da klare Kante: „Wir Deutschen haben seit der Weltkriegskatastrophe 1945 versucht, zwei Grundprinzipien zu leben: Das erste ist, bestehende Grenzverläufe nicht von außen in Frage zu stellen. Und wir haben zum zweiten immer gesagt und gelebt: Wir respektieren das Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Völker.“ Exakt diese beiden Prinzipien seien in der Ukraine verletzt worden. Das mache die Angelegenheit, abgesehen von dem menschlichen Leid, so unerträglich. Zugleich blickte der CDU-Politiker in die Zeit nach Beendigung der Ukraine-Krise: „Wir müssen versuchen, dass wir zu einer vernünftigen Partnerschaft der Nato und der Europäischen Union mit Russland  kommen. Damit die Interessen beiderseits gewahrt sind.“

Neben solch aktuellen Themen ging es den Schülerinnen und Schülern aber auch um Grundsätzliches: Warum er Mitglied der CDU geworden sei, fragten sie Dr. Michael Meister. Seine klare Antwort: das christliche Menschenbild. Dies bedeute, „dass wir im Prinzip in der CDU die Menschen so nehmen, wie sie sind“.  Die CDU nehme den Einzelnen mit seinen Stärken und Schwächen an und wolle ihm dabei helfen, diese Stärken zu fördern und seine Schwächen zu überwinden.

Angesichts der vielen Funktionen und Aufgaben von Dr. Meister war die Frage nach der Vereinbarkeit von Politikerleben und Familie naheliegend. Oder: Ob ihn an seiner Arbeit etwas störe? Seine ehrliche Antwort: „Ja, die Familie kommt natürlich etwas zu kurz. Aber wenn Sie im Leben etwas machen, dann müssen sie es richtig machen. Etwas nur halb zu machen, das hat keinen Sinn.“ Und noch etwas betonte er: „Man kann über viele Inhalte unterschiedliche Meinungen haben und diese dann sachlich ausdiskutieren. Aber wenn das dann zu einer Debatte im persönlichen Bereich wird, das stört mich schon.“

Nach den Gesprächen kamen die Gäste von Dr. Meister noch in den Genuss der Besichtigung der begehbaren Glaskuppel des Reichstages, die mittlerweile zum neuen Wahrzeichen der Stadt geworden ist. Mit jährlich fast drei Millionen Gästen zählt der Bundestag zu den meist besuchten Parlamenten der Welt.