Berlin, 18.09.2014 - Es ist schon Tradition, dass Bergsträßer in die Hauptstadt Berlin reisen, um das Hohe Haus und das parlamentarische Geschehen hautnah miterleben zu können. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Michael Meister waren 50 politisch interessierte Bergsträßer am 16. September 2014 mit ihm zu einem Informationsaustausch im Deutschen Bundestag zusammengekommen.
Kurz erläuterte er seinen Gästen seine Funktionen und den Spagat zwischen Abgeordnetenmandat und der Aufgabe als Parlamentarischer Staatssekretär. Auch wie es ihm gelingt, beides in Einklang zu bringen. Und schon ging es zu den Fragen über die aus der Mitte der Gäste gestellt wurden. Dr. Meister nahm sich Zeit, verständlich und präzise die unterschiedlichen Themenkomplexe zu beantworten und natürlich mit politischen Botschaften zu unterlegen. Unter anderem wurde der im September verabschiedete Bundeshaushalt angesprochen, der ab 2015 keine Neuverschuldung vorsieht. Hier erläuterte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Michael Meister: „Wenn im Jahr 2015 die Ausgaben Maß halten, wird es erstmalig seit 1969 keine Neuverschuldung in Deutschland geben, vorausgesetzt, dass der Status Quo des Wirtschaftswachstums so bleibt“. Begleitend zu diesen Haushaltszielen ist eine Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionen erforderlich, beispielsweise in den Breitbandausbau im Kreis Bergstraße und den Straßen- und Schienenausbau. In diesem Zusammenhang kamen dann auch Fragen zur PKW-Maut und zum Umsetzungsstand auf. Pragmatisch wurden die Bergsträßer vom CDU-Politiker in das von Bundesminister Dobrindt (CSU) geplante Vorhaben eingeführt. Meister legte die Punkte des Koalitionsvertrages dar und verwies auf den Passus „dass Fahrzeughalter in Deutschland nicht stärker belastet werden sollen als heute, zudem muss die Mautregelung europarechtskonform sein und einen echten Beitrag zu den Verkehrsinvestitionen leisten.“ Unabhängig von der Maut werden die Infrastrukturinvestitionen um fünf Milliarden Euro in dieser Wahlperiode aufgestockt.
Am Ende der Diskussion dankten die Teilnehmer Dr. Meister für die Einladung der 4-tägigen Bildungsreise nach Berlin. Sie fanden nicht nur warme Worte des Dankes, sondern überreichten ihm kleine Gastgeschenke zur Erinnerung.
Das Foto zeigt die Besuchergruppe von Dr. Michael Meister auf der Terrasse des Reichstagsgebäudes
Horst Hennies von der Freiwilligen Feuerwehr Heppenheim im Anschluss an das Gespräch bei der Übergabe des Präsentes an Dr. Michael Meister
Dr. Michael Meister im Gespräch mit den Bergsträßern im Reichstagesgebäude