Anlässlich der Pläne der Bundesregierung das Breitbandnetz auszubauen, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister CDU:

Berlin: Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2018 mittels eines effizienten Technologiemixes eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zu schaffen. Um das Ziel zu erreichen, sollen Anreize für den Ausbau geschaffen werden.
 
Vorhandene Infrastrukturen sollen transparenter gemacht werden und eine gemeinsame Nutzung soll ermöglicht werden. Hilfreich könnte hierbei auch die Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei Bauarbeiten sein. Zudem sollen die  Genehmigungsverfahren verschlankt werden. Ferner wurde angekündigt, eine investitions- und innovationsfördernde Regulierung zu unterstützen, die Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft und dem Netzausbau auch in ländlichen Räumen Rechnung trägt.
 
Geplant ist ein Forum „Netzallianz Digitales Deutschland“, wo die Rahmenbedingungen für stärkere Anreize für Investitionen des Marktes umfassend diskutiert werden können. „Kreis Bergstraße braucht sich beim Thema Ausbau eines Breitbandnetzes nicht verstecken, hier arbeitet die Wirtschaftsförderung  schon seit Langem aktiv und erfolgreich an einem Ausbau, so Dr. Michael Meister. Mit dem Projekt „Regionaler Breitbandberater“ wurde eine gute Beratungsinfrastruktur geschaffen.
 
Zudem hatte die Wirtschaftsförderung im Jahr 2010 ein weiteres Vorhaben initiiert, bei den im November 2012 die Baumaßnahmen zum Projekt IKbit – Interkommunales Breitbandnetz an den Start ging. Mit Ikbit wurde der Startzuschuss zu einer flächendeckenden Breitband-Versorgung geschaffen. „Ikbit war einer der ersten kommunalen Projekte zum Ausbau einer Breitbandversorgung im Kreis Bergstraße und verbessert die Lebensqualität der Menschen in unserer Region, so Dr. Michael Meister.
 
„Um „weiße Flecken“ bei der Breitbandversorgung zu beseitigen, werden Bundesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) bereitgestellt“, meint Dr. Michael Meister. „Außerdem soll ein Finanzierungsinstrument „Premiumförderung Netzausbau“ entwickelt werden, um über die vorhandenen Programme hinaus Wirtschaftlichkeitslücken ländlicher Netzausbauvorhaben zu schließen“, Dr. Michael Meister weiter.
 
Beim Netzausbau setzt die Bundesregierung auch auf das mobile Breitband. Durch eine frühzeitige Vergabe der Funkfrequenzen für den Mobilfunk im Bereich von 70 Megahertz soll es dann möglich sein, zeitnah die Gebiete mit  besonderen Randlagen zügig mit Hochgeschwindigkeitsnetzen zu versorgen.
 
Zudem hat die Bundesregierung auch die digitale Wirtschaft im Blick. Die Zukunftsprojekte Industrie 4.0 und Smart Services der Hightech-Strategie, sollen laut Bundesregierung weiterentwickelt werden.  Dies soll zur Sicherung und zum Ausbau Deutschlands als leistungsfähigem Innovations- und Produktionsstandort und zur Rückholung der Produktion nach Deutschland dienen. Ein weiteres Ziel der Bundesregierung ist laut der Agenda die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung.
 
Um das Ziel des Ausbaues zu erreichen, sollen die verschiedenen Ebenen des Staates und der Verwaltung vernetzt und gebündelt werden. Um die Diskussion zu gesellschaftlichen Fragen der Digitalisierung nicht nur vereinzelt und nur innerhalb interessierter Gruppen stattfinden zu lassen, soll die digitale Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt werden. Mit der Entwicklung und Umsetzung eines kohärenten und zeitgemäßen Jugendmedienschutzes will die Bundesregierung laut Vorlage die Medienerziehung in den Familien unterstützen.
 
 
Berlin, 09.09.2014

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