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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Bahnhof Groß-Rohrheim: Bundesverkehrsministerium bestätigt Ablehnung von zusätzlichen Aufzügen

Berlin/Groß-Rohrheim, 23.06.17 – „Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Groß-Rohrheim erfolgt leider nicht so umfassend, wie es zu wünschen gewesen wäre“, kommentiert der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) das Antwortschreiben aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI). Meister hatte sich gegenüber dem BMVI für eine umfassende Barrierefreiheit am Groß-Rohrheimer Bahnhof eingesetzt – also für den Neubau von je einem Aufzug am Hausbahnsteig (Bahnsteig 1) und am Mittelbahnsteig (Bahnsteig 2) sowie für die Errichtung eines dritten Aufzugs am östlichen Ende der Personenunterführung. Dasselbe Interesse hatten auch die Gemeinde Groß-Rohrheim, der Verkehrsverbund Rhein-Neckar sowie die Deutsche Bahn, mit denen Dr. Meister hierzu in Kontakt stand.

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Bund hilft Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung

Berlin: Am 8. Juni fand im Reichstag des Deutschen Bundestages eine rege Fragerunde mit der Notfallseesorge, dem ev. Dekanat Bergstraße und politisch interessierten Bürgern aus dem Kreis Bergstraße statt. Die Fragen wurden vom Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) verständlich und bürgernah beantwortet.

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Planungen für temporäre Seitenstreifennutzung auf A5: Bund erteilt „Gesehen-Vermerk“

Berlin/Heppenheim, 15.06.17 – Das Land Hessen plant auf dem A5-Autobahnabschnitt zwischen Heppenheim und Darmstadt-Eberstadt eine temporäre Seitenstreifenfreigabe.

Der technische Entwurf für das Vorhaben wurde von der Landesstraßenbaubehörde Hessen Mobil dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) zur Genehmigung vorgelegt. Wie Dr. Meister aus dem BMVI erfahren hat, wurde nun der sogenannte „Gesehen-Vermerk“ erteilt. Dieser Vermerk ist die Einverständniserklärung des Bundes zu den Planungen des Landes Hessen.

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Dr. Meister warnt vor Konsequenzen vor Ort

„Neugestaltung beim Übergang in die Ausbildung und Reha nicht nötig“

Berlin/Bergstraße, 26.05.2017 – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und die Gewerkschaften sprechen sich für eine Neugestaltung im Rechtskreis SGB II für junge Menschen aus, insbesondere beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und bei der Reha-Förderung.

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Dr. Meister gegen Windkraft am Bergstraßenkamm

Bergstraße, 24.05.17 – Windkraftanlagen sind im Außenbereich als privilegierte Vorhaben grundsätzlich zulässig, solange keine planerische Bremse vorhanden ist. In Hessen sind insgesamt zwei Prozent der Landesflächen als Vorrangfläche für Windenergie auszuweisen. Als Vorgabe für die Ausweisung solcher Vorrangflächen mit Ausschlusswirkung legt der hessische Landesentwicklungsplan Kriterien für die Regionalplanung fest. Hierzu gehört beispielsweise ein Mindestabstand zur Wohnbebauung von 1000 Metern sowie eine Mindestwindgeschwindig­keit von 5,75 m/s in 140 Metern Höhe. Die Kriterien gelten für alle drei Regierungsbezirke Hessens.

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KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

26.06.2017 - 30.06.2017
Sitzungswoche Deutscher Bundestag, Berlin
30.06.2017 - 15:00 Uhr
Präsidium CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 16:00 Uhr
Landesvorstand CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 18:00 Uhr
Sommerfest CDU, Bürstadt

Europa Union

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