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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Bahnhof Groß-Rohrheim: Dr. Meister kämpft für Barrierefreiheit / Brief an Dobrindt

Groß-Rohrheim, 20.02.17 – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) setzt sich für eine vollständige Barrierefreiheit am Bahnhof Groß-Rohrheim ein. Hierzu hat Dr. Meister ein Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gerichtet.

Groß-Rohrheims Bürgermeister Rainer Bersch informierte den Abgeordneten über Probleme bei der Förderung von geplanten Aufzügen am Bahnhof Groß-Rohrheim. Die Förderung werde mit der Begründung abgelehnt, dass die Personenunterführung am Bahnhof der Gemeinde gehöre und die Aufzüge nicht Teil der Eisenbahnanlage seien.

Dies würde im Ergebnis bedeuten: Auch nach einem S-Bahn-gerechten Umbau des Bahnhofs Groß-Rohrheim könnten mobilitätseingeschränkte Fahrgäste diesen nicht nutzen. „Es kann nicht das letzte Wort sein, dass es von zufälligen Eigentumsverhältnissen an Personenunterführungen im Bahnhofsbereich abhängt, ob eine vollständige barrierefreie Erreichbarkeit der Bahnsteige gefördert wird oder nicht“, so Dr. Meister. Es bleibt nun abzuwarten, wie das Bundesverkehrsministerium mit dem Thema umgeht.

Reform des Insolvenzanfechtungsrechts: Verbesserte Rechtssicherheit für Unternehmen und Arbeitnehmer

Berlin, 17.02.17 – Der Deutsche Bundestag hat eine Reform des Insolvenzanfechtungsrechts beschlossen. „Die neuen Regeln schaffen Rechtssicherheit sowohl für Unternehmer als auch für Arbeitnehmer. Wir setzen damit ein wichtiges Anliegen der Union aus dem Koalitionsvertrag um“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Unternehmen müssen sich darauf verlassen können, dass sie Zahlungen, die sie für ihre Leistungen erhalten haben, behalten können. Diese Planungssicherheit war in den vergangenen Jahren durch die Praxis von Insolvenzverwaltern in Frage gestellt worden. „Wir stellen die unverzichtbare Planungssicherheit wieder her“, so Dr. Meister. In Zukunft können Insolvenzverwalter von Lieferanten nicht mehr hohe Beträge zurückfordern, nur weil diese etwa vor längerer Zeit Ratenzahlungen mit dem nunmehr insolventen Unternehmen vereinbart hatten. Künftig sollen zudem Fälle, in denen Insolvenzverwalter Löhne von Arbeitnehmern zurückgefordert haben, ausgeschlossen sein.

Dr. Michael Meister, MdB zu Gast beim Stammtisch des EAK am 22. Februar 2017 in Lorsch

Der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU ist - als Forum an der Nahtstelle zwischen Kirche und Politik - ein Gesprächspartner für die Kirchen auf allen Ebenen.
Für den EAK ist es besonders wichtig, Menschen kennenzulernen, die in Politik und Kirche gleichermaßen zu Hause sind. Die Religionszugehörigkeit ist hierbei nicht entscheidend.
Der nächste Stammtisch findet am 22. Februar 2017 um 18:30 Uhr im Back- und Brauhaus Drayß, Bahnhofstraße 1, 64653 Lorsch (Blauer Raum im OG) statt.
Dr. Michael Meister wird einen Vortrag über „Politik auf dem Fundament des christlichen Menschenbildes“ halten.
Anschließend findet ein Meinungsaustausch in lockerer Runde statt.
Interessierte Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

Bobstadt: Lärmschutzwand kommt im Sommer

Bürstadt-Bobstadt, 06.02.17 – Auf Anfrage aus Bobstadt hat sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) bei der Deutschen Bahn erkundigt, wann die vorgesehene Lärmschutzwand für den Bürstädter Stadtteil gebaut wird. Die gute Nachricht für Bobstadt: Die Lärmschutzwand kommt in diesem Sommer. Laut Auskunft der Bahn wurden die Bauleistungen im Dezember 2016 vergeben. Derzeit liefen Vorarbeiten sowie die Erstellung der Ausführungsplanung. Mit dem Bau geht es im Juni los, so die Bahn. Zudem wird ab Juli in Bobstadt parallel der Bahnsteig auf der Westseite S-Bahn-gerecht ausgebaut. Der Bau der Lärmschutzwand – mit Ausnahme im Bereich des Bahnübergangs – soll bis Ende August abgeschlossen sein.

Der Bund stellt seit 1999 jährlich Mittel für das Lärmsanierungsprogramm an bestehenden Schienenstrecken bereit. Ursprünglich mit rund 50 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet stehen inzwischen 150 Millionen Euro jährlich für das Programm zur Verfügung. Mittel, mit denen beispielsweise Lärmschutzwände – wie demnächst in Bobstadt – finanziert werden.

Leserbrief

Mit Interesse habe ich in der Berichterstattung über den Neujahrsempfang der AfD gelesen, dass ich bei der Kommunalwahl kandidiert habe.

Diese Tatsache war mir bisher gar nicht bekannt. Auch die Mitteilung des AfD Bundestagskandidaten, ich hätte 28.000 Wählerstimmen erhalten war mir bisher so nicht bekannt.

Ich möchte mich bei allen Wählern, die mir ihre Stimme gaben, ohne dass mein Name auf dem Stimmzettel stand, herzlich bedanken.

Ich bitte zu entschuldigen, dass ich mich erst mit zehn Monaten Verspätung bedanke, da mir weder meine Kandidatur noch mein Stimmergebnis bekannt war.

 

Ich habe in meinem Leben nur ein einziges Mal bei einer Kreistagswahl kandidiert. Das war bei der Kommunalwahl im Jahre 2001. Ich hatte damals rund 90.000 Wählerstimmen erhalten.

 

Überrascht war ich beim Lesen der Berichterstattung auch, dass der AfD Bundestagskandidat und AfD Landeschef zu seinem Kollegen Höcke aus Thüringen nichts sagte. Höcke hat in einer Rede in Dresden eindeutig nationalsozialistische  Positionen vertreten. Für die Wähler im Kreis Bergstraße wäre es von hohem Interesse zu erfahren, ob der AfD Bundestagskandidat diese nationalsozialistischen Positionen Höckes teilt. Falls er diese Positionen nicht teilt, wäre es interessant zu erfahren, wann sich der hessische AfD Landessprecher hiervon öffentlich distanziert hat.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Michael Meister









 

KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

24.02.2017 - 12:00 Uhr
Rede zur Digitalisierung im Finanzmarkt, Frankfurt
24.02.2017 - 15:00 Uhr
Firmenbesuch Sirona, Bensheim
24.02.2017 - 18:00 Uhr
Gespräch mit CDU, Hirschhorn
25.02.2017 - 15:00 Uhr
Litauischer Nationalfeiertag, Hüttenfeld
25.02.2017 - 17:30 Uhr
2. Frauenhandball Bundesliga, Bensheim
25.02.2017 - 19:31 Uhr
Fastnachtssitzung Bottschlorum, Heppenheim
26.02.2017 - 14:11 Uhr
Fastnachtsumzug, Heppenheim
27.02.2017 - 19:00 Uhr
Rede Privat Equity, Berlin
01.03.2017 - 18:00 Uhr
Heringsessen CDU, Bensheim
01.03.2017 - 20:00 Uhr
Heringsessen CDU, Birkenau

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