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DR. MICHAEL MEISTER:
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Vordringlicher Bedarf: Koalitionsinterne Einigung zu Ortsumgehung Rosengarten und Ausbau der B 47 bis Lorsch

Berlin/Bergstraße, 23.11.16 – Die parlamentarischen Beratungen der Ausbaugesetze zur Bundesverkehrswegeplanung befinden sich auf der Zielgeraden. Laut koalitionsinterner Einigung sollen die 4-streifige Ortsumgehung Rosengarten sowie die 4-streifige Erweiterung der B 47 östlich von Rosengarten bis Lorsch als Projekte des „vordringlichen Bedarfs“ bestätigt werden. „Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU), der sich intensiv für eine entsprechend hohe Bedarfseinstufung eingesetzt hat. Bereits der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vom 3. August 2016 sah den „vordringlichen Bedarf“ für die B 47 vor. Projekte dieser hohen Dringlichkeitskategorie sollen bis 2030 umgesetzt beziehungsweise mindestens begonnen werden.
„Eine leistungsfähige, sprich durchgängig 4-streifige B 47 zwischen Worms und der Bergstraße ist von allergrößter Bedeutung für unsere Region und darüber hinaus. Und ein entscheidender Baustein dieser Ost-West-Querspange zwischen den Autobahnen A 5, A 67 und A 61 ist die Ortsumgehung Rosengarten. Eine Umgehungsstraße, die zwingend notwendig ist, um die Ortsdurchfahrt vom Verkehr und somit die Bürger vor Ort von Lärm und Abgasen zu entlasten“, so Dr. Meister.

Vordringlicher Bedarf: Koalitionsinterne Einigung zu Ortsumgehungen Mörlenbach sowie Rimbach und Fürth/Lörzenbach

Berlin/Bergstraße, 22.11.16 – Die parlamentarischen Beratungen der Ausbaugesetze zur Bundesverkehrswegeplanung befinden sich auf der Zielgeraden. Laut koalitionsinterner Einigung sollen die B38-Ortsumgehungen von Mörlenbach sowie Rimbach und Fürth/Lörzenbach als Projekte des „vordringlichen Bedarfs“ bestätigt werden. „Das ist eine positive Nachricht für das Weschnitztal“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU), der die Beratungen im Verkehrsausschuss des Bundestages eng begleitet. Bereits der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vom 3. August 2016 sah den „vordringlichen Bedarf“ für die Ortsumgehungen von Mörlenbach sowie Rimbach und Fürth/Lörzenbach vor. Projekte dieser hohen Dringlichkeitskategorie sollen bis 2030 umgesetzt beziehungsweise mindestens begonnen werden.

„Bei den Ortsumgehungen im Weschnitztal geht es um mehr als die reine Straßeninfrastruktur. Es geht neben der unmittelbaren Entlastung der vom Lärm geplagten Anwohner auch um die zukünftige Strukturentwicklung einer Region. Und es geht vor allem um die Lebensplanung von Menschen“, so Dr. Meister.

Apothekenstruktur im ländlichen Raum erhalten

Berlin/Bergstraße, 17.11.16 – Apotheken sind ein wichtiger Bestandteil einer sicheren und verlässlichen medizinischen Versorgung vor Ort. Nach der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) müssen wir allerdings aufpassen, dass die Apothekenstruktur im ländlichen Raum erhalten bleibt. Gemäß dem EuGH-Urteil unterliegen ausländische Versandapotheken nicht der deutschen Preisbindung bei rezeptpflichtigen Medikamenten. Konsequenz dieses Urteils: Versandapotheken des europäischen Auslands haben einen klaren Wettbewerbsvorteil, da sie Versicherten – anders als inländische Apotheken - Preisnachlässe gewähren können.

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A5-Ausbau: Verkehrspolitiker der Koalition einigen sich auf 'Vordringlichen Bedarf' für Teilabschnitt Darmstadt – Seeheim/Jugenheim

Berlin/Bergstraße, 15.11.16 – Der Bundestags-Verkehrsausschuss berät derzeit über den zukünftigen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen. Bei diesen Beratungen geht es auch um den geplanten sechsspurigen Ausbau der A5 zwischen Darmstadt und der Landesgrenze Hessen/Baden-Württemberg bei Heppenheim. Im Bedarfsplanentwurf findet sich dieser A5-Abschnitt in der nachrangigen Dringlichkeitskategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“; das heißt, mit einer Realisierung der Ausbaumaßnahme wäre erst nach 2030 zu rechnen.

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Viertes Arzneimittelgesetz wird in dieser Woche beschlossen

Berlin: Der Bundestag befasst sich seit einigen Wochen mit der vierten Novelle des Arzneimittelgesetzes. Das Gesetz wird noch in dieser Woche beschlossen. Der Punkt der gruppennützige Forschung an volljährigen Nichteinwilligungsfähigen wird seit Wochen im Bundestag und Gesundheitswesen diskutiert. Zu diesem Punkt fand am 19. Oktober 2016 im Bundestag eine Anhörung statt, geladen wurden die Bundesregierung, alle Fraktionen und Fachexperten. Im Anschluss der Anhörung wurden alle Argumente bewertet und in den Fraktionen hineingetragen.

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