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Berlin/Bergstraße, 16.02.2024 - Anfang Februar wurde in den Medien über Sparpläne der Deutschen Bahn bei ihren Neubauprojekten berichtet. Es wurde sogar über einen möglichen Stopp der Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim spekuliert. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte dies zum Anlass genommen, eine Stellungnahme der Bundesregierung einzuholen.

Die Antwort der Bundesregierung ging heute nun ein und lautet wie folgt:

"Das Projekt ABS/NBS Frankfurt - Mannheim ist Bestandteil des Projektbündels 6 im vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (Anlage zu § 1 Absatz 1 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes). Der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege wurde vom Deutschen Bundestag beschlossen und ist daher für die Bundesregierung bindend.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hält darüber hinaus gemeinsam mit der DB InfraGO AG am Neu- und Ausbau von Schienenwegen fest. Neben der Generalsanierung und kapazitätserweiternden Erneuerung des Bestandnetzes, zu deren Gunsten im Zuge der Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 Mittel des Bedarfsplans Schiene umgeschichtet worden sind, benötigen wir auch weiterhin den Neu- und Ausbau im Sinne des Deutschlandtakts. Das BMDV befindet sich im intensiven Austausch mit der DB InfraGO AG darüber, wie die Projekte des Bedarfsplans unter den gegebenen haushälterischen Rahmenbedingungen vorangetrieben werden können. Bis 2027 stehen rund 11,5 Milliarden Euro mehr als bisher im Haushalt des BMDV bereit. Weitere 20 Milliarden Euro sind bis 2029 als Eigenkapitalerhöhung bei der Deutschen Bahn AG (DB) vorgesehen. Hinzu kommen die bislang ohnehin geplanten Haushaltsansätze in Höhe von 42 Milliarden Euro."

Dr. Meister begrüßt, dass die Bundesregierung gemeinsam mit der Bahn am Neu- und Ausbau von Schienentrassen festhalten will. Gleichwohl kann die Antwort der Bundesregierung nicht alle Zweifel ausräumen. Der Hinweis, man befinde sich im intensiven Austausch darüber, wie die Projekte "unter den gegebenen haushälterischen Rahmenbedingungen vorangetrieben werden können", lässt zwischen den Zeilen leider durchblicken, dass die Finanzierungsfrage in die Zukunft geschoben wird. Mit anderen Worten: Zeitliche Verzögerungen bei der Realisierung der Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim können nicht ausgeschlossen werden. "Ich werde das Thema jedenfalls weiter ganz eng begleiten und mich unvermindert dafür einsetzen, dass dieses so wichtige Bahnprojekt nicht unter die Räder gerät und aufgeschoben wird", so Dr. Meister.