Berlin: Vom 19. Mai bis 22. Mai nahmen der Auerbacher Kirchenchor, die katholische Gemeinde „Erscheinung des Herrn“ und Bürger aus verschiedenen Städten aus dem Kreis Bergstraße an einer Bildungsreise des Presse-und Informationsamtes der Bundesregierung auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) teil. In den vier Tagen lernt die Gruppe historische und politische Einrichtungen in der Bundeshauptstadt kennen. Ein Programmpunkt der Vielen ist auch der Besuch einer Plenarsitzung und das Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatsekretär und Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister im Reichstag-gebäude.
Nach der Begrüßung erklärte Meister den Teilnehmern detailliert den Ablauf einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Da Meister direkt von der Regierungsbank aus dem Plenarsaal kam, erklärte er weiter, warum gerade eine Aktuelle Stunde läuft, wer sie beantragt hat und zu welchem Zweck diese jeweils am Mittwoch nach der Regierungsbefragung stattfindet.
So erfuhren die Bergsträßer unter anderem, dass die Redezeiten im Plenum der einzelnen Fraktionen festgesetzt werden, je nach Fraktionsstärke. Abstimmungen zu Drucksachen erfolgen stets nach der Beratung im Plenarsaal, nachdem sie die Ausschüsse durchlaufen haben.
Die Gruppe zeigte sich durchaus interessiert. So wollte man vom Parlamentarischen Staatsekretär Meister wissen, wie die Staatsschulden getilgt werden? Meister ging zu den Anfängen der Verschuldung zurück und zeigte den Gästen auf, wie der Verlauf der Verschuldung bis heute ist. Er verwies auf die Jahre vor der Wiedervereinigung. Es wurden zum Beispiel Lehrer in Schulen eingestellt und im öffentlichen Dienst, zudem folgen Tarifabschlüsse, die zu mehr Ausgaben als Einnahmen in Deutschland führten. Er erinnerte ferner an die Wiedervereinigung und die Finanzkrise, die erhebliche Summen forderten. Meister wusste aber auch Erfreuliches zu berichten. Unter der uniongeführten Bundesregierung ist es gelungen, den Haushalt zu konsolidieren und keine neuen Staatsschulden aufzunehmen. „Aufgrund von Mehreinnahmen konnten in den letzten Jahren sogar Schulden getilgt werden“, so Dr. Michael Meister.
Neben der Finanzlage in Deutschland, steht auch die Flüchtlingsdynamik bei den Teilnehmern im Focus. Dr. Meister weist darauf hin, dass etwa 60 % der Flüchtlinge aus den Balkanländern nach Deutschland kommen. Seit Jahren befinden sich diese Länder mit der Europäischen Union in Verhandlungen, als Mitgliedsland in die EU aufgenommen zu werden. Voraussetzung für eine Aufnahme ist unter anderem die Einhaltung der Menschenrechte. Dr. Meister sagt:“ Sollte es in den Balkanländern zu Menschenrechtsverletzungen kommen, sind diese nicht qualifiziert Mitglied der EU zu werden, sollten jedoch die Menschenrechte eingehalten werden, besteht bei diesen Flüchtlingen kein Bleiberecht für Deutschland“, denn das Eine schließt das Andere aus.“ Meister weiter: „Die Praxis zeigt, dass nach Prüfung eines Asylantrages aus den Balkanländern diese zu fast 100% negativ beschieden werden“. Meister sagt: „ Es macht Sinn, Menschen in den Herkunftsländern eine Perspektive zu geben, genau da muss man ansetzen, nämlich vor Ort wo die Probleme sind.
Gerne hätten viele Bergsträßer mit Meister weiterdiskutiert, aber eine andere Gruppe wartete schon, um in den Raum gelassen zu werden. Im Anschluss ging es gemeinsam zu Reichstagkuppel.
