2014

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU):

Bergstraße:
Durch zahlreiche Besuche in Pflegeeinrichtungen und Gesprächen mit Vertretern des Gesundheitswesens, sind dem Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) die Probleme innerhalb der Pflege vertraut. „Der Begriff Pflegebedürftigkeit ist ein zentrales Anliegen vieler, und muss weiter in das Bewusstsein der Menschen gerückt werden, deshalb werde ich den Dialog im Kreis Bergstraße dazu  fortsetzen“, so Dr. Michael Meister.
Vor diesem Hintergrund befasst er sich seit vielen Jahren mit dem Thema Pflege und nimmt die anstehende Reform und den „Tag der Pflege“ zum Anlass, über anstehende Veränderungen in der Pflege zu informieren.

Der Startschuss für die große Reform wurde durch dem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vor vier Wochen gegeben. Für die Pflegekassen beginnt jetzt die Erprobungsphase des neuen Begutachtungssystems, die  bis Anfang 2015 die praktische Anwendung des neuen Systems testen soll.  Fortan gibt es fünf Bedarfsgrade in der Pflege.  Schon in diesem Sommer werden die ersten Begutachtungen in der ambulanten und stationären Pflege vorgenommen. Dafür wurden 4.000 Personen im ganzen Bundesgebiet geschult, die nach dem alten und neuen System Begutachtungen vornehmen werden. Die Bundesregierung beabsichtigt die neuen Regeln erst dann im Gesetz zu verankern, wenn diese einer Erprobung durchlaufen sind.  

Der Bundesgesundheitsminister Herrmann Gröhe plant die größte Pflegereform seit Jahren. Um das Gesetz am 01.01.2015 in Kraft treten zu lassen, seht er mit den Ländern und Verbänden in enger Abstimmung. Die Reform ist in mehreren Stufen angelegt.

Die erste Reformstufte wird Veränderungen in der ambulante Pflege bringen. Studien haben ergeben, dass 70 Prozent der Pflegebedürftigen die ambulante Pflege in der eigenen Wohnung bevorzugen. Zudem wollen immer mehr Menschen so lange wie möglich zu Hause leben und hoffen auf Unterstützung der  Angehörigen. „Diesem Wunsch werden wir in der ersten Reformstufe nachkommen, sagt der Bundestagabgeordnete Dr. Michael Meister“. Und weiter: „Wir unterstützen zukünftig verstärkt die Angehörigen bei der Pflege von Familienmitgliedern und werden die Möglichkeit einräumen, dass die Kurzzeitpflege auch zu Hause in Anspruch genommen werden kann. Zudem werden wir die  Verhinderungspflege und die Tages- sowie Nachtpflege flexibler gestalten. Ein weiterer Schritt wird die Gestaltung der finanziellen Mittel bei Umbaumaßnahmen in Wohnungen sein, die dann mit bis zu 4.000 Euro finanziert werden können. Um die ambulante Pflege zu stärken, werden wir zusätzlich fünf Milliarden Euro in die Pflegedienste geben. Fortan soll der Personalschlüssel in der ambulanten und vollstationären Pflege erhöht werden, damit soll gewährleistet sein, dass eine bessere Pflege bei den Pflegebedürftigen ankommt“.

Zudem setzt sich die CDU dafür ein, dass das Geld aus der Pflegekasse direkt bei den Pflegenden ankommt und nicht in andere Kanäle fließen wird.  

Die Bundesregierung plant in ihrer Reform auch Maßnahmen in der stationären Pflege.  Der Betreuungsschlüssel in Pflegeheimen soll deutlich erhöht werden. So soll gewährleistet werden, dass die Betreuungskräfte mehr Zeit für die Heimbewohner haben. Diese soll dann zum Beispiel für Sparziergänge, Vorlesen oder Gespräche genutzt werden.

Auch stehen Überlegungen an, die Pflege finanziell abzusichern und zukunftsfest zu gestalten. Die Bundesregierung plant einen Vorsorgefonds einzurichten und diesen mit einer Einlage pro  Jahr mit 1,2 Milliarden Euro bei der Bundesbank zu manifestieren. Dieser Fonds soll eine Beitragssteigerung der Pflege abschwächen und die Beiträge stabil halten.

Für alle Pflegefachkräfte kann die Pflegereform mehr Lohn bedeuten. Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann wird im Herbst ein Gutachten erstellen lassen, was das Gefälle der Bezahlung der Pflegekräfte und der Pflege abbildet.  Durch die Einführung des neuen Pflegebegriffes soll das Pflegepersonal mehr Wertschätzung und eine bessere Bezahlung erhalten.