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KALENDER

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Arbeitswoche in Berlin

Montag

Der Start in die Berliner Arbeitswoche erfolgt bereits am Vorabend. Ich fliege am Sonntagabend von Frankfurt/M. nach Berlin. Die Maschine landet um 19:55 Uhr in der Hauptstadt. So kann ich am Montagmorgen sehr früh in mein Büro fahren, um mich auf die diversen Gremiensitzungen an diesem Tag vorzubereiten. Ferner nutze ich die Zeit, um Terminanfragen, Eingangspost und die Mitarbeiterrücksprachen abzuarbeiten.

Die erste Sitzung beginnt um 11:00 Uhr. Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands kommt im Konrad-Adenauer-Haus zusammen.

Um 13:30 Uhr folgt die nächste Gremiensitzung im Jakob-Kaiser-Haus (JKH), einem Parlamentsgebäude in unmittelbarer Nachbarschaft zum Reichstagsgebäude. Die Koalitionsrunde zur Finanzpolitik steht an. Hier stimmen sich Vertreter der CDU/CSU und der SPD ab und versuchen, aktuelle Finanzfragen im Sinne beider Parteien zu lösen.

Um 15:00 Uhr findet im Bundesministerium der Finanzen (BMF) die sog. Leitungsrunde unter Vorsitz des Bundesministers statt. Diesem Führungsgremium gehören neben dem Minister alle Staatssekretäre und einige höhere Beamte an. Dort werden die politischen Leitlinien des Hauses und die Agenda der Woche besprochen.

Danach begebe ich mich sofort zur nächsten Sitzung. Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tagt um 16:00 im Jakob-Kaiser-Haus. Diesem Führungsgremium der Fraktion gehöre ich seit Frühjahr 2000 an. Alle wichtigen Fragestellungen und Weichenstellungen für die Union im Bundestag werden dort vorbereitet.

Um 18:00 Uhr treffe ich mich zu einem Abstimmungsgespräch mit den finanzpolitischen Sprechern der Regierungskoalition im Paul-Löbe-Haus (PLH), einem weiteren Parlamentsgebäude.

Ab 19:30 Uhr tagt die CDU-Landesgruppe Hessen in der hessischen Landesvertretung in Berlin. Aus dem Blickwinkel unseres Bundeslandes werden dort alle politischen Themen der Woche diskutiert und eine gemeinsame Linie verabredet. Gegen 22:00 Uhr neigt sich ein langer Arbeitstag dem Ende zu.

 

Dienstag

Um 9:15 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Fraktion in einem Besprechungsraum des Reichstagsgebäudes. Ich nehme an dieser Arbeitsgruppensitzung ebenso teil wie anschließend ab 10:15 Uhr an der Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen des Koalitionspartners SPD im Paul-Löbe-Haus. Als zuständiger parlamentarischer Staatssekretär stelle ich in den Sitzungen die Position des Bundesministeriums der Finanzen dar.

Gegen 12:00 Uhr kehre ich ins Büro zurück, um Eingangspost zu bearbeiten, Telefonate zu führen und Rücksprachen mit meinen Mitarbeitern zu halten.

Ab 15:00 Uhr tagt im Reichstagsgebäude die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis etwa 17:30 Uhr. Alle Tagesordnungspunkte der Woche werden besprochen. Die Fraktion bestimmt ihren Standpunkt zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung. Das Abstimmungsverhalten, die Redner und die zu stellenden Anträge werden hierbei festgelegt. Der Fraktionsvorsitzende gibt zu Beginn einen Lagebericht, an den sich eine allgemeine Aussprache anschließt.

Um 18:00 Uhr steht ein Gespräch mit Vertretern des Deutschen Steuerberaterverbandes an.

Ab 19:30 Uhr sitze ich wieder an meinem Schreibtisch, um für zwei Stunden in Ruhe zu arbeiten.

 

Mittwoch

Ab 9:00 Uhr tagt – wie in jeder Sitzungswoche – der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages im Paul-Löbe-Haus. Wie in der Arbeitsgruppe vertrete ich auch hier die Bundesregierung. Die Themen sind dieselben wie in der Arbeitsgruppe, aber diesmal wird auch mit der Opposition diskutiert.

Für den Mittwochmittag sind im Plenum des Bundestages ab 13:00 Uhr die Befragung der Bundesregierung und ab 13:35 Uhr die sog. Fragestunde angesetzt. Dies ist eine der besten Möglichkeiten für das Parlament, insbesondere für die Opposition, die Regierung zu kontrollieren. Als parlamentarischer Staatssekretär beantworte ich hier regelmäßig Fragen für die Bundesregierung zu Finanzthemen.

Am Nachmittag empfange ich um 16 Uhr eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu einem einstündigen Gespräch.

Danach fahre ich zurück in mein Büro, um Schreibarbeiten zu erledigen und Telefonate zu führen.

 

Donnerstag

Um 7:45 Uhr trifft sich die Runde der parlamentarischen Staatssekretäre im Bundeskanzleramt.

Ab 9:00 Uhr beginnt die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Die Tagesordnung weist ein Ende der Plenarsitzung für etwa 1:30 Uhr am Freitagfrüh aus. Mehrere namentliche Abstimmungen sind im Laufe des Tages angekündigt. Die Teilnahme an der Plenarsitzung wechselt sich mit anderen Terminen ab.

So nehme ich um 11:00 Uhr als Vertreter der Bundesregierung an der Finanzausschuss-Sitzung des Bundesrates im Bundesratsgebäude teil.

Ab 11:30 Uhr findet – ebenfalls im Bundesratsgebäude – die Finanzministerkonferenz der Länder statt. Bei den Sitzungen dieses Gremiums vertrete ich den Bundesfinanzminister.

Ab 14:00 Uhr nehme ich wieder an der Plenarsitzung im Bundestag teil.

Um 17:30 Uhr halte ich einen Fachvortrag bei einem Unternehmerverband.

Ab 19:00 Uhr bin ich wieder in meinem Büro, um weitere Schreibtischarbeiten zu erledigen.

Gegen 21:00 Uhr informiere ich mich nochmals über die Plenarsitzung im Reichstagsgebäude. Weitere namentliche Abstimmungen sind nicht mehr zu erwarten und die weiteren Tagesordnungspunkte bis zum frühen Freitag betreffen meine Arbeitsgebiete nicht mehr.

 

Freitag

Um 9:00 Uhr nehme ich als Vertreter der Bundesregierung an der Plenarsitzung des Bundesrates teil. Wichtige finanzpolitische Themen stehen dort heute auf der Tagesordnung.

Ab 11:00 Uhr bin ich wieder im Reichstagsgebäude. Die heutige Plenarsitzung des Deutschen Bundestages wird bis ca. 14:00 Uhr dauern. Es wechseln sich Gespräche, Abstimmungen und Termine im Umfeld des Plenarsaales ab.

Heute steht noch ein Außentermin an. Ein Immobilienverband bat mich, an einer Podiumsdiskussion zu einem Finanzthema teilzunehmen.

Gegen 15:30 Uhr fahre ich zum Flughafen Berlin-Tegel, dort startet um 16:45 Uhr das Flugzeug nach Frankfurt/M.

Bereits um 19:00 Uhr schließt sich der erste Termin im Kreis Bergstraße an. Ein ereignisreiches Wochenende beginnt.