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KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

CDU im Gespräch mit dem Kreisfeuerwehrverband

Auf Einladung von Dr. Michael Meister, MdB trafen sich die Vorstandsmitglieder und Hauptamtlichen der CDU Bergstraße mit Vertretern des Kreisfeuerwehrverbandes. Kreisbrandinspektor Wolfgang Müller nutzte die Gelegenheit, die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr im Kreis Bergstraße den Christdemokraten vorzustellen. Trotz einer rückläufigen Mitgliederentwicklung sorgen derzeit 97 freiwillige Feuerwehren mit über 3.000 Aktiven für die Sicherheit der Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger. Sollte sich dieser negative Trend bei den aktiven Feuerwehrleuten und der Jugendfeuerwehr fortsetzen, ist damit zu rechnen, dass nicht mehr alle Feuerwehrstandorte eigenständig organisiert bleiben können. Insgesamt konnte Müller erfreulicherweise einen Rückgang der Einsätze verzeichnen. Dies ist unter anderem auf den verstärkten Einsatz von Brandmeldern, aber auch die durch die den Ausbau sicherer gewordene Autobahn zurückzuführen. Auch musste die Feuerwehr wetterbedingt weniger zu Sturmeinsetzten ausrücken. Dass die Freiwillige Feuerwehr noch 259 Mal zu Fehlalarmen ausrücken musste, ist eine große Belastung für die Freiwilligen, die es noch zu reduzieren gilt. Der Kreisbrandinspektor berichtete von einem leichten Rückgang der Lehrgangsaktivitäten im Verband. Eine Ursache ist der immer häufiger auftretende Interessenskonflikt der Freiwilligen, die während den Einsätzen und Lehrgängen von ihren Arbeitgebern freigestellt werden sollen. Kreisbrandinspektor Müller lobte an dieser Stelle die Unterstützung des Landes Hessens, das den Arbeitgebern den Arbeitsausfall finanziell erstattet. Müller wies die CDU Vertreter auf den erforderlichen Fahrzeug- und Maschinenpark der Feuerwehr hin, betonte aber gleichzeitig, dass für die Sicherstellung des Brandschutzes in der Zukunft, die Gewinnung von Ehrenamtlichen das wichtigste Ziel ist. Von der Politik wünscht er sich weiterhin die besondere Förderung des Ehrenamtes und eine Verstärkung der Anerkennungskultur. Der Kreisfeuerwehrverband plant, selbst verstärkt Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und bei den Arbeitgebern gemeinsam mit der Politik für mehr Verständnis für den ehrenamtlichen Einsatz zu werben.  Dr. Meister bedankte sich für die umfassende Information und lobte das große Engagement der Freiwilligen Feuerwehrleute für das Gemeinwohl. Die Christdemokraten sind sich einig, dass die Feuerwehr neben den klassischen Aufgaben wie Brandschutz- und Rettungseinsätze eine hervorgehobene soziale und kulturelle Funktion in den Städten und Gemeinden wahrnimmt, die es zu bewahren gilt. Dr. Meister wies auf die neue Gesetzeslage hin, dass Feuerwehren und Rettungsdienste dem besonderen Schutz im Einsatz der Polizei rechtlich gleichgestellt wurden. Als zusätzliche Verbesserung wird in Berlin derzeit an einem Ehrenamtspaket gearbeitet, so der Bundestagsabgeordnete. Er bot an, Ideen und Anregungen des Kreisfeuerwehrverbandes in diese Beratungen einzubringen.  Positiv wurden die Ausführungen des Landtagsabgeordneten Alexander Bauer aufgenommen, der von der Landesmaßnahme zur Verstetigung der Feuerschutzsteuer berichtete sowie von den Bemühungen zur Renovierung der Feuerwehrschule in Kassel. Allerdings forderte der Kreis Feuerwehrverband bei dem Thema des Feuerwehrführerscheins die Politik auf, eine praxistaugliche Lösung für die Ehrenamtlichen zu finden. Derzeit hakt es bei der Umsetzung noch an den besonderen Anforderungen an die Schulungsfahrzeuge und die Ausbilder.  Der Erste Kreisbeigeordnete Thomas Metz stellte fest, dass auch der bauliche Brandschutz ein wichtiger Aspekt für die Prävention von Bränden darstellt. Bei den von Brandschutzmaßnahmen Betroffenen ist jedoch oftmals Überzeugungsarbeit für deren Notwendigkeit zu leisten. Metz thematisierte auch die Anhebung von Qualitätsstandards für den aktiven Feuerwehrdienst, der den Dienst teilweise schwieriger macht. Er bittet die Vertreter des Kreisfeuerwehrverbandes zu prüfen, welche Standards für die Qualität wichtig sind und ob es Standards gibt, die die Arbeit mehr behindern als verbessern. Kritisch nannte Müller diesbezüglich die neue Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union und den großen Aufwand bei der Kontrolle und Instandhaltung von technischen Geräten. Dr. Meister sagte zu, die nationale Spielräume bei der Umsetzung der europäischen Richtlinie prüfen zu lassen.  Bensheims Bürgermeister Thorsten Herrmann lobte die Umsetzung des BAMBINI-Förderprogramms in der Freiwillige Feuerwehr, für die unter anderem die Fürther Feuerwehr eine überregionale Auszeichnung erhielt. Er regt an, die Spielmannszüge der Feuerwehr stärker mit den städtischen Musikschulen zu vernetzen, um dadurch mehr Nachwuchsmusiker für die Feuerwehr zu begeistern.  Um die Brandschutzerziehung in den Schulen zu verbessern, schlug Heppenheims Stadtbrandinspektor Werner Trares vor, der Feuerwehr eine Stelle aus dem Bundesfreiwilligendienst zu finanzieren. Anders ist die Brandschutzerziehung während der regulären Arbeitszeiten der Ehrenamtlichen nicht zu leisten.  Der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion Gottfried Schneider ging auf die Herausforderungen der Jugendarbeit ein, die sich durch die neuen Ganztagsschulen ergeben. Müller berichtete dazu, dass sich die Jugendlichen nach dem Besuch der Ganztagsschule generell weniger in Vereinen organisierten. Eine Kombination mit den schulischen Angeboten ist ehrenamtlich nur schwer zu erreichen, so Müller, da sich dies mit der regulären Arbeitszeiten der Ehrenamtlichen überschneidet.  Zum Thema Digitalfunk berichtete Müller, dass ab sofort die Endgeräte bestellt werden können. Die Umrüstung der Leitstelle soll im dritten Quartal 2012 erfolgen. Müller rechnet damit, dass die Technik ab dem Jahr 2013 einsatzfähig sein wird. Eine besondere Herausforderung dabei ist, alle Einsatzkräfte gleichzeitig auf die neue Technik zu schulen. Auch die Umrüstung der Fahrzeuge erfordert Zeit, da diese nur durch zertifizierte Betriebe erfolgen darf. Leider schließt diese Zertifizierung regionale, mittelständische Betriebe aus. Daher gibt es die Bitte an die Politik zu prüfen, ob alle für die Umrüstung aufgestellten Standards unbedingt erforderlich sind.  Die Vertreter des Kreisfeuerwehrverbandes und der CDU begrüßten das offene Gespräch und vereinbarten, den gemeinsamen Austausch auch in Zukunft intensiv fortsetzen.