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KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

30.06.2017 - 15:00 Uhr
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Landesvorstand CDU Hessen, Wiesbaden
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Benzin muss bezahlbar bleiben

(Berlin/Bergstraße, 14.03.12) Jede Fahrt zur Tankstelle führt bei den Autofahrern derzeit zu schlechter Laune. Gerade Familien und Berufspendler stöhnen unter den hohen Benzinkosten. Ein wesentlicher Grund für die Rekordpreise liegt darin, dass wir eine Oligopolsituation auf dem von wenigen Konzernen dominierten deutschen Mineralölmarkt haben. Mit anderen Worten haben wir es hierzulande mit fünf großen Mineralölanbietern zu tun haben, die sich kaum Wettbewerb liefern. Im Interesse der Autofahrer ist es daher wichtig, bestehende kartellrechtliche Instrumente konsequent anzuwenden. „Plant ein Mitglied des Oligopols beispielsweise Tankstellen dazuzukaufen, muss hier weiter eine ganz strenge Fusionskontrolle stattfinden“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Um den Wettbewerb im Kraftstoffmarkt zu stärken, will die christlich-liberale Koalition das befristete Verbot von sogenannten Preis-Kosten-Scheren dauerhaft gesetzlich festschreiben. Mit dieser Regelung wird den großen Mineralölkonzernen untersagt, Kraftstoffe an Tankstellen anderer Unternehmen zu einem höheren Preis abzugeben als sie selbst an ihren eigenen Tankstellen verlangen. Hierdurch werden die freien Tankstellen gegen die Marktmacht der großen Tankstellenketten geschützt. „Dies hilft dem Tankstellenmittelstand, wirkt sich positiv auf den Wettbewerb aus und nützt dem Verbraucher“, so Dr. Meister.

Nur durch klare Rahmenbedingungen, die zu mehr Wettbewerb auf dem Tankstellenmarkt führen, wird man dazu kommen, die von den tatsächlichen Rohölpreisen nicht gedeckten Preiserhöhungen einzudämmen.