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SPD auf dem Holzweg: Keine Einschränkung bei Integrationskursen!

Berlin/Bergstraße, 27.11.12 – Die christlich-liberale Koalition im Bund setzt sich für die Integration von Migranten ein. Dazu ist eine Menge ganz praktischer Arbeit notwendig, und unser Respekt gilt allen, die dies im Alltag umsetzen. Das ist nun wirklich kein Feld, das für politische Polemik von Frau Christine Lambrecht herhalten sollte.

Die Träger für die Integrationskurse haben die bereitgestellten Bundesmittel trotz aller Bemühungen nicht abrufen können. Mehr Geld im Bundeshaushalt bedeutet an dieser Stelle nicht einen Kurs mehr oder eine irgendwie verbesserte Integration. Wir haben deshalb die Mittel behutsam am bisherigen und am künftigen Bedarf ausgerichtet, wobei wir einen Puffer gelassen haben, damit auch in Zukunft alle notwendigen Integrationskurse angeboten werden können.

Wer wie Frau Lambrecht von massiven Kürzungen bei Integrationskursen spricht, lebt in einer Welt, in der blindes Geldausgeben Maßstab des eigenen Erfolgs ist. Dass es sich hier um die schwer erarbeiteten Steuergelder der Bürger handelt, scheint sie der Dramatik wegen gerne zu vergessen. Statt ein Wolkenkuckucksheim zu bauen, sollte man sachlich den tatsächlichen Bedarf berücksichtigen. Und für diesen haben wir die Mittel in ausreichender Größenordnung bereitgestellt. Wer das kritisiert, ist auf dem Holzweg.