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DR. MICHAEL MEISTER:
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Die Lage der Kommunen fest im Blick

Eine exakte Bewertung der Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland fordert der CDU Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister gemeinsam mit Fraktionskollegen im Rahmen einer Großen Anfrage von der Bundesregierung ein.

„Wir wollen starke Kommunen in Deutschland“, formuliert Dr. Meister das Ziel. Er weiß, dass Städte, Gemeinden und Landkreise vor vielfältigen Herausforderungen in den Bereichen Demografie, Integration Umwelt und Wirtschaft stehen. „Wir setzen uns für leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise ein und wollen, dass die vielfältigen Aufgaben unter kommunaler Selbstverwaltung auch in Zukunft erfüllbar bleiben“, so der der Christdemokrat.

Mit der Großen Anfrage im Bundestag will Dr. Meister eine Bilanz der CDU/CSU geführten Bundesregierung ziehen, um zu klären, wie weit man bei der Zielerreichung bereits gekommen ist und wo weitere Handlungsfelder sind.

Meister lässt prüfen, wie die von den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise strapazierten Kommunen in finanzieller Hinsicht durch die Bundesgesetzgebung be- und entlastet wurden. Er selbst hat in der Gemeindefinanzkommission gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Ebene Lösungsvorschläge zur Entlastung der Kommunen erarbeitet. Ein besonderer Erfolg für die Kommunen ist die Entlastung bei den Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ärgerlich ist für Meister, dass der Bundesrat bisher die stärkere Beteiligung der Kommunen an der Bundesgesetzgebung blockiert. „Viele unserer Probleme sind struktureller Natur. Wenn wir den Städten, Gemeinden und Landkreisen mehr Gestaltungsspielraum bei der Problemlösung geben, kann das nur richtig sein, “ bekräftigt Dr. Meister sein Unverständnis für die Blockadehaltung der Bundesländer.

Neben den finanziellen Aspekten befassen sich die 92 Fragen an die Bundesregierung mit den Auswirkungen der Bundespolitik auf die Kommunen in allen relevanten Politikfeldern. So geht es unter anderem um die Breitbandstrategie der Bundesregierung, das Städtebauförderungsprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ und das Versorgungsstrukturgesetz für die Menschen im ländlichen Raum. Zu einer kompletten Übersicht gehören aber auch Umweltthemen, Arbeits- und Sozialpolitik, bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt sowie europapolitische Auswirkungen auf die kommunale Ebene. „Wir behalten die Lage der Kommunen fest im Blick“, so Meister. Er verspricht, in seinem Wahlkreis über die Antworten der Bundesregierung auf die Große Anfrage zu berichten.









 

KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

30.06.2017 - 15:00 Uhr
Präsidium CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 16:00 Uhr
Landesvorstand CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 18:00 Uhr
Sommerfest CDU, Bürstadt

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