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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Dr. Meister und Bürgermeister Kaltwasser im Gespräch

(Lautertal, April 2013) Die Umsetzung des Kommunalen Schutzschirmes in der Gemeinde Lautertal war das erste Thema beim Besuch des Bergsträßer Bundestagsabgeordneten im Rathaus der Gemeinde. Bürgermeister Jürgen Kaltwasser geht davon aus, dass die Anforderungen der Kommunalaufsicht zur Konsolidierung der Haushalte an die einzelnen Kommunen unabhängig von der Frage, ob sie am Schutzschirm teilnehmen, ähnlich sein werden. Begleitet wurde Dr. Michael Meister vom CDU Beigeordneten Dr. Karl Josef Kuhn. Wenn die Anforderungen ähnlich sind, so Bürgermeister Jürgen Kaltwasser zu seinen Gästen, so wäre es für die Gemeinde sträflich, die 5,2 Millionen Euro des Landes Hessen zur Stabilisierung des Gemeindehaushaltes nicht zu nehmen. Vereinbart mit dem Land ist nun ein Ausgleich des Haushaltes bis zum Jahr 2017. Aktuell beläuft sich das Defizit noch auf 1,2 Millionen Euro. Bereits im nächsten Jahr soll das Defizit auf 600.000 Euro zurückgeführt werden.

Die Gemeinde Lautertal möchte ihre Dienstleistungen künftig effizienter erbringen. Deshalb soll der Bauhof der Gemeinde unter das Dach der KMB integriert werden. Gegenwärtig hat man den Zeitpunkt der Umsetzung zurückgestellt, da Fragen zur Umsatzsteuer noch nicht befriedigend geklärt werden konnten. Dr. Michael Meister begrüßte ausdrücklich die Initiative zur stärkeren Zusammenarbeit der Kommunen. Seitens des KMB sei er auch über das Hindernis bezüglich der Umsatzsteuer informiert.

Dr. Michael Meister hat diesbezüglich Gespräche mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene, dem Bundesfinanzministerium und den zuständigen Staatssekretären der Länder geführt. Dr. Michael Meister gab sich zuversichtlich, dass es zu einer für die Kommunen befriedigenden Lösung komme.

Zur weiteren Verbesserung der Angebotes zur Kinderbetreuung erwartet Bürgermeister Jürgen Kaltwasser in Kürze zwei Bewilligungsbescheide des Landes Hessen für je 10 U3 Betreuungsplätze. Insgesamt könne man von einem Betreuungsgrad im Lautertal von 26% ausgehen. Hierbei zählen nicht nur U3-Plätze, sondern auch Angebote von Tageseltern. Dr. Karl Josef Kuhn wies auf den bevorstehenden Datenabgleich der verschiedenen Träger von Kinderbetreuung hin. Damit möchte sich die Gemeinde ein aktuelles Bild über die Nachfrage nach Betreuungsplätzen verschaffen. Bürgermeister Jürgen Kaltwasser wies zudem auf das Angebot eines Waldkindergartens hin, der im Mai dieses Jahres seine Eröffnung im Ortsteil Reichenbach plane, wodurch das Betreuungsangebot ausgeweitet werde.

Abschließend besprachen Dr. Michael Meister und Bürgermeister Jürgen Kaltwasser noch die Möglichkeiten zur Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Dies ist vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und für die Stabilität der Gemeindefinanzen eine wichtige Aufgabenstellung.









 

KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

23.06.2017 - 18:30 Uhr
Sommerfest CDU, Mörlenbach
23.06.2017 - 20:00 Uhr
Eröffnung Johannismarkt, Fürth
24.06.2017 - 14:00 Uhr
Pro Seniore, Grasellenbach
24.06.2017 - 16:00 Uhr
Kirchstraßenfest, Neckarsteinach
24.06.2017 - 18:00 Uhr
Sommerkonzert Jugendchor, Bensheim
25.06.2017 - 11:00 Uhr
Familienfest CDU Bergstraße, Hofheim
25.06.2017 - 13:30 Uhr
Tag der offen Tür bhb, Lorsch
26.06.2017 - 30.06.2017
Sitzungswoche Deutscher Bundestag, Berlin
30.06.2017 - 15:00 Uhr
Präsidium CDU Hessen, Wiesbaden

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