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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Dr. Meister zum Ausbau der A5

In die Diskussion um den Ausbau der Autobahn 5 hat sich jetzt erneut der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister eingeschaltet. Meister, der auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen ist, weist dabei in einer Pressemitteilung auf die Vorläufigkeit der Planungen des Verkehrsressorts hin. „Es ist richtig, dass der nach der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes am 3. August durch das Kabinett beschlossen werden soll. Es wäre aber eine grobe Missachtung der Rechte des Parlaments, wenn man quasi davon ausgehen würde, dass der Deutsche Bundestag diesen Entwurf ohne jede Diskussion und Änderung abnicken würde.“


Wie berichtet, wurde der sechsspurige Ausbau der A5 zwischen der Landesgrenze Hessen/Baden-Württemberg und AS Seeheim-Jugenheim sowie zwischen AS Seeheim-Jugenheim und AK Darmstadt im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes von der Kategorie des vordringlichen Bedarfs in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht herabgestuft. Ob der dazu veranstaltete, öffentliche Wirbel bei der Korrektur dieser Herabstufung hilfreich sei, könne er nicht beurteilen, so Dr. Meister. Gleichwohl gelte auch für den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans das sogenannte Struck’sche Gesetz. Der frühere, leider verstorbene SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hatte einmal gesagt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineingegangen sei. „Ich werde, zusammen mit weiteren Unterstützern aus meiner Fraktion und der Region, in der parlamentarischen Beratung erneut auf die Hausspitze des Verkehrsministeriums zugehen, um eine Korrektur im Sinne der Menschen in der betroffenen Region zu erreichen“, erklärte der CDU-Abgeordnete Dr. Meister.









 

KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

30.06.2017 - 15:00 Uhr
Präsidium CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 16:00 Uhr
Landesvorstand CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 18:00 Uhr
Sommerfest CDU, Bürstadt

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