empty_gif  
background-verlauf
 

DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

BESTELLEN SIE UNSEREN NEWSLETTER:
Mit klicken auf "bestellen" stimmen Sie der Verwendung Ihrer Daten zur Nutzung durch die CDU Geschäftsstelle Heppenheim zu. Ihre Daten werden zu keiner Zeit an Dritte weitergegeben.

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) zur B38 erklärt der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU)

Berlin: Nachdem Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU)  die Mittel für die vorbereitenden Maßnahmen zur Ortsumfahrung Mörlenbach im Verlauf der B38 freigegeben hat, richtet sich nun die Erwartung an Hessen Mobil diese Maßnahme zur dauerhaften Sicherung der ökologischen Funktion zügig anzugehen.
Die sogenannten CEF-Maßnahmen müssen gemäß den Eingriffsregelungen im Bundesnaturschutzgesetz vor dem Eingriff durch Baumaßnahmen durchgeführt werden.
Sie setzen direkt am betroffenen Bestand der geschützten Arten an. Sie sollen Lebensraum und Population In Qualität und Quantität erhalten. Aufgrund eines begleitenden Monitorings wird der Erfolg kontrolliert. Zeitlich werden hierfür mehrere Vegetationsperioden benötigt. Genau hier liegt der maßgebliche Vorteil der Entscheidung von Bundesverkehrsminister Dobrindt. Nun können CEF-Maßnahmen des Ministers  über die anhängigen Klagen gegen die Planfeststellung parallel stattfinden. Ohne diese Entscheidung hätten die CEF-Maßnahmen erst nach Abschluss der Gerichtsverfahren beginnen können. Das Gericht muss zumindest über die Klage gegen den Sofortvollzug entschieden haben, bevor der Bundesverkehrsminister einen Baubeginn der Ortsumgehung zustimmen kann.
„Wenn Hessen Mobil die CEF-Maßnahmen zügig in Angriff nimmt, können etwa zwei bis drei Jahre Zeit eingespart werden. Die Ortsumfahrung Mörlenbach ist mit einem Gesamtvolumen von 71. Millionen Euro ein Stück näher gerückt“, so Dr. Michael Meister.









 

KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

30.06.2017 - 15:00 Uhr
Präsidium CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 16:00 Uhr
Landesvorstand CDU Hessen, Wiesbaden
30.06.2017 - 18:00 Uhr
Sommerfest CDU, Bürstadt

Europa Union

Mitmischen

Kuppel Kucker