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DR. MICHAEL MEISTER:
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Wechsel im Amt des CDU-Kreisgeschäftsführers / Stellungnahme des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Michael Meister, MdB

Bergstraße, 05.09.13 – Zum Wechsel im Amt des Kreisgeschäftsführers der CDU Bergstraße nimmt der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister wie folgt Stellung:

„Am 30. Juli 2013 habe ich erfahren, dass sich der CDU-Kreisgeschäftsführer Holger Kahl erfolgreich um eine Stelle im Landratsamt des Kreises Bergstraße beworben hat. Arbeitsbeginn dort sollte der 1. Oktober 2013 sein. Da Holger Kahl noch einen Resturlaubsanspruch besitzt, hätte dies bedeutet, dass er mir ab 1. September 2013 – also mitten in der „heißen“ Wahlkampfphase – nicht mehr zur Verfügung gestanden hätte.

Der Vorwurf, ich hätte den Wechsel Holger Kahls ins Landratsamt befördert, ist ebenso falsch wie absurd. Mir ein solches Vorgehen zu unterstellen, wie die SPD es tut, ist bösartig und ehrenrührig. Ich habe zu keinem Zeitpunkt auf das Bewerbungsverfahren – von dem mir überdies auch gar nichts bekannt war – Einfluss genommen. Welcher Kandidat für ein Bundestagsmandat beraubt sich denn kurz vor dem Wahltag seines entscheidenden Wahlmanagers, der eine hervorragende Arbeit macht?

Nachdem ich von der erfolgreichen Bewerbung Holger Kahls erfahren hatte, habe ich ihn sowie Landrat Matthias Wilkes gebeten, den Arbeitsbeginn im Landratsamt um einen Monat zu verschieben, damit mir der CDU-Kreisgeschäftsführer bis zum Wahltag zur Verfügung steht. Dieser Bitte wurde glücklicherweise entsprochen.

Ich stand nun vor der Aufgabe, dringend einen hochqualifizierten, die Partei und die Aufgaben kennenden Nachfolger zu finden. Weil am 22. September 2013 auch Bürgermeisterwahlen in einzelnen Kommunen des Landkreises Bergstraße stattfinden, kann es dort direkt im Anschluss noch zu Stichwahlen kommen. Die Stelle des CDU-Kreisgeschäftsführers kann in einer solchen Zeit nicht vakant sein, sondern muss zwingend nahtlos besetzt werden. Ich habe deswegen Martin Ringhof angesprochen. Ihn konnte ich nach zwei Gesprächen davon überzeugen, der Kreispartei in dieser schwierigen Situation zu helfen. Der Vorwurf der SPD, es gehe in erster Linie darum, eine Stelle für Viernheims ehemaligen Ersten Stadtrat Martin Ringhof zu beschaffen, ist aberwitzig. Martin Ringhof hätte eine neue Stelle gar nicht nötig gehabt. So hat doch die rot-grüne Mehrheit in der Viernheimer Stadtverordnetenversammlung dafür gesorgt, den zur Wiederwahl stehenden Martin Ringhof mit entsprechenden Versorgungsansprüchen in den vorzeitigen Ruhestand zu schicken.

Beim Lindenfest des CDU-Stadtverbandes Viernheim am 25. August 2013 habe ich Martin Ringhof für seine Verdienste als Erster Stadtrat und für seine sonstigen Aktivitäten mit der Ehrennadel geehrt. Im Rahmen dieser Ehrung habe ich mich auch bei ihm dafür bedankt, dass er bereit ist, der Kreis-CDU in einer Notlage zu helfen.

Ich habe den Wechsel im Amt des Kreisgeschäftsführers der CDU Bergstraße vor den Wahlen am 22. September 2013 öffentlich gemacht. Ich hätte dies auch danach tun können. Für eine verzögerte Information gab es aber keinen Grund, zumal an dem gesamten Vorgang nichts anrüchig ist.“









 

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